Samsta g, 2. November 2019 ∙Nr. 255∙240.Jg. http://www.nzz.ch∙€3.20∙£2.

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Nobelpreis für Literatur: Der Diskussion fehlt die nötige Tiefenschärfe Seite 17

Impeachment rückt näher

InnertKürze sollen inWashington öffentliche Anhörungen beginnen

PETER WINKLER,WASHINGTON

Die amer ikanischen Demokraten haben

am Donnerstag den Einsatz in ihrer

Impeachment-Untersuchung gegen Prä-

sident DonaldTrump erhöht und das

weitere Vorgehen in einer formellenAb-

stimmung imRepräsentantenhaus fest-

gelegt.DasAbstimmungsresultat – 231

zu 196 Stimmen – entsprach fast genau

den Mehrheitsverhältnissen; nur zwei

Demokratenverw eigerten sich derPar-

teilinie. Unter denRepublikanern gab es

keine Dissidenten.

Es warkeine Abstimmung über eine

Anklage gegen den Präsidenten.Sie

macht aber denWeg frei für öffentliche

Anhörungen und legt fest, dass der Ge-

heimdienstausschuss die Untersuchun-

gen mit etwas verändertenRegeln leitet,

die unter anderem ein vertieftes Befra-

gen von Zeugen erlauben.Danach ent-

scheidetdieJustizkommission,obsieAn-

klagepunkte aufsetzen will. Die Demo-

kraten unterstrichen, ein solcher Ent-

scheid werde aber erst am Ende,nicht

am Anfang der Untersuchungen stehen.

Als ersteAbstimmung im Plenum der

grossenKongresskammer war der Ent-

scheid vom Donnerstag eine Geste von

erheblichem symbolischem Gewicht.

Die bisherigen Untersuchungen waren

nur durch einen einseitigen Beschluss

der Demokraten angestossen worden.

Nun mussten sämtliche Abgeordneten

zum ersten MalFarbe bekennen, ob sie

grundsätzlich an die Möglichkeit glau-

ben, Trump habe eine Entfernung aus

de m Amt verdient, und sie deswegen

die Untersuchungen weiterführen wol-

len. Dabei steht die Ukraine-Affäre im

Vordergrund,aber eskönnen durchaus

noch weitereThemen aufgegriffen wer-

den. So zumindest stellten es die Demo-

kraten dar, die sich damit alsVerteidiger

der verfassungsmässigen Gewaltentren-

nung in Szene setzten. PräsidentTrump

glaube, dieVerfassung verleihe ihm die

Macht, zu tun und zu lassen, was immer

er wolle, erklärte die Speakerin Nancy

Pelosi.Es liege deshalb amRepräsentan-

tenhaus, dafür zu sorgen,dass die Macht-

balance zwischen den gleichberechtigten

Instanzen derRegierung –Kongress und

Weisses Haus – gewahrt werde.

DieRepublikaner stellten ebenso

grundsätzlich in Abrede, dass irgend-

etwas vorgefallen seinkönnte, was eine

EntfernungTrumpsausdemPräsidenten-

amtverdiente.Stattfürdasamerikanische

Volk zu arbeiten stürzten sich die Demo-

kraten in einen abenteuerlichenVersuch,

die Wahl von 2016 zu annullieren.

Im Morast der Moral

Dürfen Unternehmen primär auf den Gewinn ziel en? Und ist es ihnen erlaubt, in autoritären Staaten Geschäfte zu täti gen?

Firmen sehen sich zusehendsmit moralischer Kritikkonfrontiert. Das führt zu Heucheleien auf allen Seiten. Von Thomas Fuster

Grün ist dieFarbe desJahres – und Moral das Gebot
der Stunde. Letzteres bekommen auch die Unter-
nehmen zu spüren.Diese werden in der Öffentlich-
keit immer seltener nach Massgabe ihrer Gewinne
oder Arbeitsplätze beurteilt. Die Güte einerFirma
bemisst sich vielmehr anWohltaten, die inkeiner
Erfolgsrechnung auftauchen.Dazu gehören Akti-
vitäten für eine intakte Natur, eine gerechte Ge-
sellschaft, ein lebendigesKulturleben und für vie-
les mehr. Die Unternehmenkommen demTrend
entgegen:In dicken Reports breiten sie ihre Leis-
tungenbezüglich «corporate socialresponsibility»
aus.Tue Gutes und sprich publikumswirksam dar-
über, lautet das Credo dieserWälzer. Sie sollen zei-
gen, dass das Unternehmen sich längst nicht mehr
damitbegnügt, bloss gute Produkte für zufriedene
Kunden herzustellen. Es trachtet auch danach, die
Welt zu einem besseren Ort zu machen.

Sozial mit fremdem Geld

Entsprechend heikel wird es, wenn Unterneh-
men inLändern wirtschaften, die sich demokrati-
schen Prinzipien verschliessen.An solchenLändern
herrscht auch dreissigJahre nach demFall der Ber-
liner Mauer kein Mangel,zumal die Zäsurvon 1989,
anders als damals erhofft, nicht einen globalenAus-
bruch vonFreiheit und politischerMitbestimmung
zur Folge hatte.Vor Jahresfrist rückte aufgrund der
Ermordung vonJamal Khashoggi etwa das saudi-
arabischeRegime ins Zwielicht.Viele ausländi-
sche Firmen, die imKönigreich viel Geld verdien-
ten, sahen sich in derFolge veranlasst, auf Distanz
zu den Saudi zu gehen. Seit der türkischen Militär-
offensive inSyrien wird derweil diskutiert, ob ein
Konzern mit gesellschaftlicherVerantwortung noch
in derTürkei investieren darf.Weitere Beispiele
gibt es zuhauf. Der Elefant imRaum ist China, das
zwar mit einem hohenWirtschaftswachstum punk-
tet, nicht aber mitRespekt vor Menschenrechten.
Wie sollen sich die Unternehmen verhalten?
Dürfen sie in Unrechtsstaaten ihr Geld verdie-
nen?SolcheFragen beschäftigenFirmen rund um
den Globus.Doch in der Schweiz hat dasThema
eine besondere Brisanz. So wird hierzulandekon-

trovers über dieKonzernverantwortungsinitiative

debattiert. Diese ist von einer breiten Allianz aus

über sechzig Nichtregierungsorganisationen lan-

ciert worden. Sie will den hiesigen Unternehmen

auch für die Geschäftstäti gkeitim Ausland weit-

reichende Sorgfaltspflichten auferlegen, vor allem

in den Bereichen Menschenrechte und Umwelt.

Mit dem kräftig nach links gerücktenParlament

dürften solche Forderungen in der Schweiz an

politischem Support gewinnen. DieKultur des

Verdachts gegenüber Unternehmen wird mehr-

heitsfähig.Das in links-grünenParteien oft zu be-

ob achtende Gefühl, sich für denWohlstand ent-

schuldigen oder gar schämen zu müssen, wird be-

ruhigt, indem man dieWohlstandserzeuger pro-

phylaktisch inKetten legt.

Für Unternehmen gibt es theoretisch zwei Mög-

lichkeiten, auf eine moralisierte Öffentlichkeit zu

reagieren. Die erste Option orientiert sich an Mil-

ton Friedman. Dieser hat sich1970 in einem be-

rühmt gewordenenAufsatz mit der sozialenVer-

antwortung von Unternehmen auseinandergesetzt.

Darin entbindet der Wirtschaftsnobelpreisträ-

ger dieFirmen von einer solchenVerantwortung.

Seine Begründung: Nur IndividuenkönnenVer-

antwortung tragen, nicht aber legaleKonstrukte

wie Unternehmen. Zudem arbeiten Manager nicht

mit eigenem Geld, sondern mit jenem derFirmen-

eigentümer,und diese wollen einen Gewinnsehen.

Ziel eines Unternehmens muss lautFriedman da-

her die Maximierung des Gewinns sein. Dies nicht

nur ausRespekt vor dem Eigentum, sondern auch

deshalb, weil Gewinn messbar ist, sozialeVerant-

wortung aber nicht.Wenn sich Manager dennoch

für Soziales einsetzen wollen, dann bitte mit eige-

nem Geld und in derFreizeit.

Doch dieFixierung auf den Gewinn gilt heute

als anrüchig. Zeitgeistiger ist daher die zweite

Option. Sie zeichnet das Bild eines Unternehmens,

das weitreichenden gesellschaftlichen Ansprüchen

gerecht werden will. Ein Beispiel für solches Den-

ken lieferten imAugust diesesJahres knapp 200

Konzernchefs aus den USA: ImRahmen ihres

«businessroundtable» distanzieren sich die ein-

flussreichen Manager in einem gemeinsamenPos-

tulat explizit vom Primat des Shareholder-Value.

Sie wollen mit dem fremden Geld, das ihnen die

Aktionäre treuhänderisch anvertrauen, weit Edle-

res leisten.Auf der Liste jener Anspruchsgruppen

(Stakeholder),denen sie sich verpflichtet fühlen,er-

scheint der Aktionär an letzter Stelle. Der Anteils-

eigner verkommt gewissermassen zum notwendi-

gen Übel, ohne dessen Geld die imPostulat ver-

sprochenen Beglückungen – etwa dieFörderung

von Inklusion,Diversität,Würde undRespekt – lei-

der nicht finanzierbarsind.

Was heisst das für das Problemrepressiver Staa-

ten? Sollen sich Unternehmen in solchenLändern

an Friedmanorientieren, also an derFrage, ob der

Aktionär einen Mehrwert erwarten kann? Oder

taugt alsVorbild eher dasPostulat der US-Mana-

ger mit ihrer Betonung der sozialenVerantwor-

tung? Gar so schwarz-weiss ist die Sache natürlich

nicht. In der Praxis dominieren die Grautöne, vor

allem in «weak governance zones», wo sich Staaten

unfähig oder unwillig zeigen, ihren zentralenAuf-

gaben nachzukommen. Die Grenze, deren Über-

schreiten ein Engagementverbietet, ist schwer zu

ziehen. Sind etwa alle Staaten tabu, die gegen das

Folterverbotverstossen, was laut Amnesty Inter-

national zwischen 2009 und 2014 drei Viertel aller

Länder taten? Oder sind es Staaten, die sich einem

Mehrparteiensystem verweigern, zu wenig gegen

den Klimawandel unternehmen oderkeineFrauen

in derRegierung vertreten haben?

Manager sind keine Richter

Denkbar ist vieles. Manager haben aber weder

di e demokratische Legitimität noch die Mittel,

um einLand in eine bestimmte politische Rich-

tung zu lenken. Unternehmenkönnen den Staat

nicht ersetzen. Sie habenkeine staatliche Hoheit,

könnenkeine Gesetze durchsetzen, verfügen über

kein Gewaltmonopol.Wenn sie nach sorgfältiger

Abwägung gleichwohlzum Schlusskommen, dass

in einem bestimmtenLand ein unternehmerisches

Engagement nicht länger zu verantworten ist, be-

deutet das noch nicht, dass dadurch mehr sozialer

Nutzen als Schaden entsteht. Einerseits mag die

Beendigung einer Geschäftsbeziehung verhindern,

dass ein Unrechtsregime ungewollt stabilisiert wird.

Denkbar ist anderseits aber auch,dass ausländische

Firmen über die Schaffung von Arbeitsstellen, den

Aufbau von Infrastruktur oder denTransfer von

Wissen einen positivenWandel imLand unter-

stützen.Welche Wirkung dominiert,ist ex ante sel-

ten eindeutig.

Das Dilemma ist offenkundig. Doch Manager

sind die falschenAkteure, um den Stab zu brechen

über die gesellschaftliche Ordnung einesLandes.

DieseAufgabe steht politischen Organisationen

zu, etwa der Uno, die über Gut und Böse entschei-

den kann, allenfalls mit Sanktionen.Als Grundsatz

für Firmen empfiehlt sich daher:Jedes Unterneh-

men soll innerhalb desrechtlichenRahmens frei

entscheidenkönnen, wo es wie tätig sein will; jedes

Unternehmen muss aber auch die damit verbun-

denenKonsequenzen tragen. DieseKonsequenzen

spiegeln sich nicht nur im Gewinn, sondern auch

in derReputation.Weralso in einemrepressiven

Staat, wokeinerleiWandel zum Guten beobacht-

bar ist,unbeirrt Geschäfte tätigt, muss damitleben

können , dass einigeKunden oderAktionäre solches

Verhalten unethisch finden und sich von derFirma

abwenden. Oder dass begehrte Nachwuchskräfte

wenig Interesse zeigen, bei einem solchen Unter-

nehmen zu arbeiten.

Kommt es zu solchenReputationsschäden, wird

der Flirt mitAutokratien nicht nur zum ethischen,

sondern auch zum ökonomischen Risiko. Dann löst

sich das Dilemma zwischen dem Shareholder-Value

und dem Schielen auf sozialeVerantwortung gleich-

sam auf. Entsprechend versuchenFirmen in Zeiten

einerüberdehnten Moral ausreinem Gewinnkal-

kül als «good corporate citizen» aufzutreten. Das

wirkt oft scheinheilig. Etwa wenn Google jahre-

lang die Devise «Don’t be evil» als Motto predigt

und gleichzeitig einen faustischenPakt mitPekings

Machthabern eingeht,um in Chinaeine scharfzen-

sierte Suchmaschine zu lancieren. Je mehr Moralin

der eigenenFirma beigemischt wird, desto heftiger

die Häme,wenn die Diskrepanz zwischen Schein

und Sein zutage tritt. Im unwegsamen Gelände der

Moral verirrt man sich schnell im Morast.Das soll-

ten sich Unternehmen auf der Suche nach ihrer

hehrenVerantwortung stets vorAugen halten.

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