Der_Spiegel_-_14_09_2019

(Jacob Rumans) #1

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Im Schongang


LeitartikelDie späte Kanzlerin Merkel mutiert zur Bundespräsidentin. Das reicht für diese Zeit nicht.


W


er wissen will, warum es mit dem Klimaschutz
so bald nicht vorangehen wird in diesem Land,
nicht nächsten Monat, vielleicht auch nicht im
nächsten Jahr, sollte die jüngste Bundestagsrede
von Angela Merkel noch einmal im Wortlaut lesen. Un -
gefähr in der Mitte, nach Syrien und Nato, folgt eine Passage
zum Klimaschutz, die einen zusammenzucken lässt. »Wir«
Deutsche stünden vor der »Grundentscheidung«, sagte
die Kanzlerin, ob man auf der Weltbühne gegen Kohlen -
dioxidemissionen kämpfen müsse »oder ob wir diese
Verantwortung nicht haben« – da Deutschland ja nur einen
Bruchteil zu den klimaschädlichen Gasen beitrage.
»Wir« stehen laut Merkel vor der
Entscheidung, ob der Klimawandel
»nicht menschengemacht« sei. Ob
wir der Meinung seien: »Vielleicht
vergeht das alles.«
Nun, »das alles« wird nicht verge-
hen, das weiß Merkel und sagt es
mehrmals deutlich. Aber gute Klima-
politik erfordert unbequeme Bot-
schaften. Man kann die Worte der
Kanzlerin als schwache Rhetorik
abtun. Doch dass sie impliziert, es
brauche noch eine Entscheidung,
ob man handelt oder die Hände in
den Schoß legt, sagt viel aus über
ihren Gestaltungswillen bei dieser
»Menschheitsherausforderung«.
Nächste Woche präsentiert die
Regierung ihr Klimakonzept.
Merkels Rede wäre die Chance ge -
wesen, die Bürger auf teure Ein-
schnitte einzustimmen und »Klima-
leugnern« klare Ansagen zu machen.
Tatsächlich sprach Merkel vom »gewaltigen Kraftakt« der
Klimawende, der »Geld kosten« werde. Doch wer sind diese
»wir«, die nun »erneuerbare Energien ausbauen« oder »mit
aller Kraft alternative Antriebe voranbringen müssen«?
Merkel hätte sagen können, dass »wir« künftig nicht mehr
bequem mit dem SUV ins Büro fahren sollen, dass »wir«
einen hohen Preis für den Flug ins Wochenende nach Rom
oder Paris zahlen sollten. Doch sogar auf den letzten Metern
ihrer Kanzlerschaft, unangefochten in der CDU, getragen
von hohen Beliebtheitswerten und umgeben von einer
Gesellschaft, deren Klimasensibilität ausgeprägter ist denn
je, will Merkel den Bürgern bloß nichts zumuten. Führung
geht anders.
Auch auf internationaler Ebene lässt Merkel wenig
Gestaltungsanspruch erkennen. Zwar warnt sie Chinas auto-
kratische Regierung vor Gewalt gegen die Demonstran -
ten in Hongkong. Doch Klartext, welche Umwälzungen
der chinesische Gigant mit seiner digitalen Übermacht

den Deutschen noch bescheren wird, hört man nicht von
der Kanzlerin. Merkel unternimmt auch keine sichtbaren
Versuche, die erstarrten deutsch-französischen Beziehun-
gen zu beleben oder den Elan des jungen Präsidenten
Emmanuel Macron für EU-Reformen zu nutzen. Auf dem
jüngsten G-7-Gipfel in Biarritz schien sie Macrons außen -
politische Schachzüge nur gleichmütig zu beobachten.
Früher war das Ungefähre Merkels Überlebensstrategie:
Hätte sie in der männlich und westdeutsch dominierten
CDU unbequeme Themen angepackt, die Frauenfrage zum
Beispiel oder ostdeutsche Anliegen, wäre sie heute nicht
Kanzlerin. Damals konnte sie nicht. Und heute? Will sie
nicht. Oder wie lässt sich erklären,
dass ausgerechnet Merkel, die
die jüngsten Ostwahlen wie wenige
Politiker verstehen und erklären
kann, dazu bis heute schweigt?
Klartext und Richtungswechsel
kennt man von ihr vor allem in
Krisen: Wo ist die Frau, die 2010 die
Eurorettung für »alternativlos«
erklärte? Die 2011 im Handstreich
den Atomausstieg durchsetzte?
Die ihre Bürger 2015 aufforderte,
Flüchtlingen »ein freundliches
Gesicht zu zeigen«? Für die Flücht-
lingspolitik riskierte Merkel ihre
Wiederwahl. Zu Ende ihrer Kanzler-
schaft würde sie mit unbequemen
Botschaften nichts riskieren.
Doch bei fundamentalen Fragen
des innerdeutschen Zusammenhalts
macht Merkel es sich in der Rolle
gemütlich, die ihr wohl am besten
liegt: als heimliche Bundespräsi -
dentin, die abwägend und gelegentlich mahnend über den
Dingen schwebt. Die ihrem Volk nur im Schongang den
Kopf wäscht. Die wartet, bis andere unbequeme »Grund-
entscheidungen« ausgefochten haben, in der Gewissheit,
dass die Geschichtsschreibung diese letztlich bei ihr verbu-
chen wird, wie den Mindestlohn oder die »Ehe für alle«.
Wenn Merkel sagt, es müsse klar sein, »dass es in diesem
Lande null Toleranz gegen Rassismus gibt«, ist es fast ver-
störend, wie sie in sozialen Netzwerken dafür bejubelt
wird. Als würde der Rassismus nicht grassieren, als würden
Menschen mit dunkler Haut nicht tagtäglich belästigt und
verunglimpft, als würden AfD-Politiker nicht vom »Umbau
der einheimischen Bevölkerung« fantasieren.
In dieser aufgeheizten Lage könnte Merkel mit ihrer
Erfahrung, Nüchternheit und Unabhängigkeit von Partei-
zwängen die Bequemen aufrütteln und den Wütenden
Grenzen aufzeigen. Dass sie darauf verzichtet, könnte
eines Tages auch bei ihr verbucht werden. Melanie Amann

EMMANUELE CONTINI / NURPHOTO / SIPA USA / DDP IMAGES

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DER SPIEGEL Nr. 38 / 14. 9. 2019
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