Die Welt - 08.08.2019

(Brent) #1

3



  • Belichterfreigabe: ----Zeit:Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Zeit:-Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Zeit:-Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: ---Zeit:---Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe:
    Belichter: Farbe:Belichter: Farbe:Belichter:


DW_DirDW_DirDW_Dir/DW/DW/DW/DW/DWBE-HP/DWBE-HP
08.08.1908.08.1908.08.19/1/1/1/1/For2/For2JFORBRIC 5% 25% 50% 75% 95%

DIE WELT DONNERSTAG,8.AUGUST2019 FORUM 3


WWWELT kooperiert mit „El País“ (Spanien),ELT kooperiert mit „El País“ (Spanien),
„Gazeta Wyborcza“ (Polen) , „La Repubblica“
(Italien), „Le Figaro“ (Frankreich), „Le Soir“
(Belgien), „Tages-Anzeiger“ und „Tribune de
Genève“ (beide Schweiz)
VVVerantwortlich im Sinne des Pressegesetzes: erantwortlich im Sinne des Pressegesetzes:
Seite 1: Christian Gaertner Deutschland: Oliver

Michalsky Ausland: Silke Mühlherr FForum: Rainer
Haubrich Wirtschaft/Finanzen: Olaf Gersemann
Sport: Stefan Frommann Wissen: Dr. Pia Heinemann
Feuilleton: Andreas Rosenfelder Panorama: Oliver
Michalsky, Falk Schneider Alle: c/o Axel Springer SE,
1 0888 Berlin. Hamburg: Claudia Sewig, Axel-Sprin-
ger-Platz 1, 20355 Hamburg Anzeigen: Kai-G. Ehren-
schneider-Brinkmann, Axel Springer SE, 10888 Berlin

AAAxel Springer SExel Springer SE vertreten durch den Vorstand
Dr. Mathias Döpfner (Vorsitzender), Jan Bayer,
Dr. Stephanie Caspar, Dr. Julian Deutz, Dr. Andreas Wiele
Geschäftsführer Print: Christian Nienhaus Verlagsleiter
Print: Petra Kalb, Stv. Heiko Rudat Anzeigen: Kai-G. Eh-
renschneider-Brinkmann WELT Editorial Studio: Mat-
thias Leonhard Verlag und Druck: Axel Springer SE Ver-
trieb: Sales Impact GmbH & Co. KG; alle 10888 Berlin,

AAAxel-Springer-Str. 65. Tel.: 030 / 25910. DIE WELTxel-Springer-Str. 65. Tel.: 030 / 25910. DIE WELT
wird als Zeitung und digital vertrieben. Alle Rechte
vorbehalten. Informationen zum Datenschutz finden
Sie unter http://www.welt.de/datenschutz. Sie können diese
aaauch schriftlich unter Axel Springer SE, Datenschutz,uch schriftlich unter Axel Springer SE, Datenschutz,
AAAxel Springer Straße 65, 10969 Berlin anfordern. Diexel Springer Straße 65, 10969 Berlin anfordern. Die
Rechte für die Nutzung von Artikeln für elektr. Pres-
sespiegel erhalten Sie über PMG Presse-Monitor

GmbH, http://www.presse-monitor.de, E-Mail: info@presse-
monitor.de. Für Syndication-Rechte wenden Sie sich
an [email protected]. Abonnementpreis in
Deutschland monatlich 58,90 Euro; das Kombi-Abon-
nement mit der WELT AM SONNTAG monatlich
6 0,90 Euro; Versandzusatzkosten im Ausland: Europa
1 9,40 Euro; weltweit 83,70 Euro. Das Abonnement
kann zum Monatsende beendet werden, Abbestellun-

gen müssen dem Verlag schriftlich sieben Tage vor
Monatsende vorliegen. Kundenservice: Tel. 0800 / 935
8 5 37. E-Mail: [email protected] ISSN 0173-8437.
DIE WELT, USPS No. 0603-590. Es gilt die WELT-
Preisliste Nr. 97a, gültig ab 1.1.2019, sowie die Preislis-
te Märkte, Ergänzung zur WELT-Preisliste Nr. 97a,
gggültig ab 1.1.2019. E-Mail: [email protected]. Fax:ültig ab 1.1.2019. E-Mail: [email protected]. Fax:
0 30 / 58 58 91. Amtliches Publikationsorgan aller deut-

schen Wertpapierbörsen. Keine Gewähr für unveröf-
fffentlichte Kursnotierungen. Für unverlangt einge-entlichte Kursnotierungen. Für unverlangt einge-
sandtes Material keine Gewähr.
Sie erreichen die Redaktion unter:
DIE WELT, Brieffach 2410, 10888 Berlin
Telefon: 030/25 910
Fax: 030 / 25 91 71 606
E-Mail: [email protected]

K


limaschutz ist kostspielig. Aber
eigentlich nicht kompliziert. Ein
CO 2 -Preis auf alles, der auf der
ganzen Welt gleich hoch ist: Das wäre
ein Königsweg. Einmal Rahmenbedin-
gungen schaffen, einen sozialen Aus-
gleich einplanen und dann die Markt-
kräfte den Rest erledigen lassen – das
wäre effektiv und effizient. Das „Kli-
makabinett“ der Groko könnte alsbald
wieder aufgelöst werden.
Doch genau hier liegt das Problem:
Die Lösung ist zu einfach. Denn um
Effektivität und Effizienz geht es den
sich zuständig fühlenden Politikern
offenkundig nicht. Sondern darum,
missliebiges Verhalten abzustrafen,
soweit es nicht von der eigenen Kern-
klientel an den Tag gelegt wird.
Die Boshaftigkeit kommt mal putzig,
mal bizarr und mal ein wenig sadistisch
daher. Berlins Grüne etwa wollen den
Hauptstadttouristen für ihr ungefrag-
tes Kommen an die Kaufkraft – per
Pflichtticket für Busse und Bahnen
(das auch die Radfahrer und Fußgänger

lösen müssten). Die Chefin des Um-
weltbundesamtes, eine gelernte Grü-
nen-Politikerin, schlägt derweil eine
SUV-Extrasteuer vor (offenbar nicht
ahnend, dass es die eigentlich längst
gibt – in Form der von Hubraum und
CO 2 -Ausstoß abhängigen Kfz-Steuer).
Und dann findet auch noch die For-
derung, eine Fleischsteuer zu erheben,
ein positives Echo bei SPD, Grünen
und Union. Dass dabei Geringver-
diener, die im Schnitt volle 15 Prozent
ihrer Lebensmittelausgabenfür Fleisch
und Fleischwaren aufwenden, über-
proportional getroffen würden, ist
Menschen, die ihre Abgeordnetendiä-
ten in Bioläden tragen, offenbar egal.
Vielleicht dient es ja dem Tierwohl,
wenn Fleisch teurer wird; und viel-
leicht schlafen ruhebedürftige Kreuz-
berger besser durch, wenn mehr Touris
aus ihrem Sprengel herausgepreist
werden. Mit wirksamem Klimaschutz
indes hat derlei wenig zu tun. Oder nur
solange, wie es keine wirklich zielge-
richtete Klimapolitik gibt. Spätestens
dann nämlich würde die Piesackerei im
Regelfall kontraproduktiv und im güns-
tigsten Fall überflüssig. Was vielleicht
nicht der unwichtigste Grund dafür ist,
dass die Aussicht auf einen wirksamen
Klimaschutz weiterhin schlecht ist.
[email protected]

Unsere tägliche Steuer


KOMMENTAR


OLAF GERSEMANNLAF GERSEMANN

D


urch die Geschichte der deut-
schen Parteiendemokratie zieht
sich eine Charakteristik, die
gerade verschwindet. Immer
war von „der Sonderrolle der
CSU“ die Rede. Diese Sonder-
rolle leitet sich daraus ab, dass
die CSU nur in Bayern wählbar ist, dass sie sich als
Interessenvertretung Bayerns versteht und diesen
Fokus auch in der Bundespolitik nicht ablegt. Ge-
schadet hat der Republik dieser eine regionale
Schwerpunkt in der Parteienlandschaft nicht.
Doch nun läuft ein Experiment. Die Frage, die
ihm zugrunde liegt, lautet: Was passiert, wenn es
nicht nur mehr eine Regionalpartei gibt, sondern
nur noch Regionalparteien? Bald gliedert sich das
Land parteipolitisch so auf: Die CSU bleibt in Bay-
ern. Die CDU wird de facto eine westdeutsche
Partei, die AfD eine ostdeutsche, die Linke wird
wieder eine ostdeutsche Partei. Die SPD zieht sich
in eine Region zurück, die vom westlichen Bran-
denburg bis zum östlichen Nordrhein-Westfalen
reicht, die FDP bleibt eine westdeutsche Partei
ohne echte Schwerpunkte, die Grünen reüssieren
in den großen Städten. Wer das für arg holzschnitt-
artig hält, sollte sich die neuesten Umfragen und
Untersuchungen im Vorfeld der Landtagswahlen in
Sachsen, Thüringen und Brandenburg ansehen.
Die WELT hat kürzlich in Zusammenarbeit mit
Wahlkreisprognose.de ermittelt, welche Parteien in
den Direktwahlkreisen Erfolg haben werden. CDU
und SPD dürften in den drei Ländern gut 50 Wahl-
kreise an die AfD verlieren, das wäre ein Drittel
aller Wahlkreise. Das ist eine erdrutschartige Ver-
änderung, die sich in einer sehr hohen Geschwin-
digkeit vollzieht. Davor hat es etwa im Falle der
Grünen zwei Jahrzehnte gedauert, bis diese ihre
ersten Direktmandate holen konnten. 2002 gewann
Hans-Christian Ströbele in Berlin eines und war
damit lange auch der Einzige seiner Art.
Die AfD hat dies 2017 hingegen schon im ersten
Anlauf bei der Wahl zum Bundestag geschafft. Die
Bürger machen offensichtlich keine so große Un-
terscheidung mehr zwischen Erst- und Zweitstim-
me. Sie wählen in beiden Fällen ihre bevorzugte
Partei. Deshalb sind inzwischen auch die Grünen
bei den Direktmandaten erfolgreicher, gerade in
den Städten und im Westen. Im Osten wird die
Partei aber weiterhin mit ein paar Ausnahmen eine
Listenpartei bleiben, also eine Partei, die nur weni-
ge Direktmandate holt und ihre Abgeordneten vor
allem über die Zweitstimmen in die Parlamente
schicken kann. Dieses Schicksal droht nun auch
CDU und SPD im Osten. Es gibt derzeit noch keine
Berechnungen, wie im Falle einer Bundestagswahl
die Verteilung der Direktmandate aussehen würde.
Doch in Analogie zu den Landtagswahlen ist zu
erwarten, dass die AfD auch hier der Union und der
SPD massiv Mandate abnehmen wird. Laut einer
Emnid-Umfrage vom Wochenende bekäme die AfD
derzeit in Ostdeutschland die meisten Stimmen.
Sie liegt dort bei 23 Prozent und damit knapp vor
der CDU (22 Prozent).
Ganz anders sieht es im Westen aus. Da liegt die
Union mit 27 Prozent vorn, die AfD landet bei le-
diglich zwölf Prozent. Schon gibt es Leute in der
AfD, die es für sinnvoll erachten, sie quasi zur ost-
deutschen CSU auszurufen. Im Bundestag könnten
in naher Zukunft mehrheitlich direkt gewählte AfD-

Politiker sitzen, die fast alle aus dem Osten kom-
men. Will sie Westdeutsche über die Liste hinein-
bringen, ist sie auf gute Zweitstimmenresultate
angewiesen. So will es das Wahlrecht. Doch dem
steht die Schwäche im Westen entgegen. Die AfD
dürfte sogar bald wieder aus westdeutschen Land-
tagen herausfallen. Sie teilt dann das Schicksal der
Linken, die nach einem Schub vor etwa zehn Jahren
heute im Westen stets an der Fünfprozenthürde
entlangschrammen. Die Linke ist wieder eine Ost-
Partei und auch da in arge Bedrängnis durch die
AfD geraten.
Die Folgen all dieser Entwicklungen werden das
Land prägen. Keine Partei hat dann noch bundes-
weite Kraft. Gerade Direktmandate garantieren die
engste Verbindung zwischen Politik und Wahlvolk.
Jeder direkt gewählte Abgeordnete muss sich vor
Ort rechtfertigen, er unterhält Büros und Sprech-
stunden. Der Union geht mit dem Verlust von Di-
rektmandaten im Osten diese Bürgernähe verloren.
Das dürfte zu einer weiteren Entfremdung zwi-
schen den Wählern im Osten und der Partei führen.
Gleiches gilt natürlich für die SPD, nur ist bei ihr
der Prozess schon viel weiter fortgeschritten. Die
Schwierigkeiten, die FDP und Grüne im Osten hat-
ten, hingen immer auch mit der fehlenden Reprä-
sentanz in den Kreisen zusammen.
Verändern wird sich aber auch die thematische
Orientierung. Die Union diskutiert derzeit intensiv
über die Klimapolitik. Dabei ist das im Osten kein
so großes Thema wie im Westen. Es wäre logisch,
über den Ausstieg aus der Braunkohle, woran im
Osten noch immer viele Arbeitsplätze und Identitä-
ten hängen, erst nach den Wahlen zu sprechen;
doch nimmt die Parteiführung hierauf wenig Rück-
sicht. Ende August, wenige Tage vor der Wahl in
Sachsen, will die Partei in Dresden einen Klimagip-
fel veranstalten. Das soll noch einmal Schwung für
den Wahlkampf geben.
Die Kernklientel, so scheint es bei der CDU, wird
längst im Westen verortet, die Konkurrenz mit den
Grünendort ist das prägende Moment für die ak-
tuelle inhaltliche Ausrichtung. Die AfD wird hin-
gegen von der Union zur NPD 2.0 erklärt und
rechts liegen gelassen. Die AfD konzentriert sich
derweilen weiter auf das, was im Osten bewegt:
Migration etwa. Doch auch die Rechten geraten
unter erhöhten Rechtfertigungsdruck. Von ihrem
direkt gewählten Abgeordneten erwarten Menschen
mehr als von einem, den sie gar nicht kennen. Die
AfD zwingt das womöglich mittelfristig von der
landespolitischen Ebene ausgehend zu mehr Re-
alpolitik, während sich die anderen Parteien im
Osten mehr „Irrealpolitik“ erlauben können. Ein
Beispiel dafür ist der Vorschlag von Bayerns Mi-
nisterpräsident Markus Söder, den Kohleausstieg
schon 2030 zu vollziehen. Er kann dies leicht for-
dern, Bayern fördert keine Braunkohle, und die
CSU wird im Osten nicht gewählt.
Blühen uns ins Zukunft also mehr Debatten, die
einen Teil des Landes brüskieren? Verwundern? Die
nur einen Adressaten in einem Teil des Landes
haben? Sehr wahrscheinlich ja. Die Parteien werden
so für eine weitere Polarisierung sorgen. Die Ent-
wicklungen und Verschiebungen lassen sich kurz-
fristig kaum aufhalten. Parteien aber müssen ihre
Verantwortung für das ganze Land nicht nur im
Blick behalten, sondern sie auch übernehmen. „Die
Parteien wirken bei der politischen Willensbildung
des Volkes mit“, heißt es im Grundgesetz. Des Vol-
kes. Nicht dieses oder jenes Teils des Volkes.
[email protected]

Wir wählen


jetzt regional


Keine der Parteien


in Deutschland hat


noch bundesweite


Kraft. Sie richten ihre


Politik zunehmend


auf bestimmte Milieus


in Teilen der Republik


aus. Damit folgen sie


der Zersplitterung in


der Bevölkerung, statt


diese zu überwinden


Die Linke ist wieder eine


Ost-Partei, und auch die AfD


wird wohl diesen Weg gehen


LEITARTIKEL


ǑǑ


THOMAS VITZTHUM

Soll Fleisch besteuert werden? Der Deutsche Tierschutzbund hat das vorgeschla-gen: Eine Fleischsteuer solle eine bessere Tierhaltung finanzieren. „Mit den Ein-nahmen könnte der Umbau der Ställe finanziert werden“, sagte Tierschutz-Prä-sident Thomas Schröder. Aber wie sinnvoll ist dieser Vorstoß? WELT hat bei den
agrarpolitischen Sprechern der sechs Bundestagsfraktionen nachgefragt. Die Ant-worten fielen unterschiedlich aus. Seite 4GETTY IMAGES/DIDIER BAERTSCHIGER

Ein Fall fürs Finanzamt

**


Dder Deutschen Marine bei ei-nem Einsatz am Persischener Wehrbeauftragte desBundestags hat voreiner Überforderung
fe die Bundeswehr eigentlichverfügt und welche davon imGolf gewarnt. Im Moment wirdüberprüft, über wie viele Schif-
Ernstfall eingesetzt werdenkönnten. Es müssten im Prin-zip 15 Fregatten und kein Flug-
zeugträger vorhanden sein.Kein Flugzeugträger ist auchtatsächlich da, aber mit denFregatten sieht es übel aus.
Man könnte wahrscheinlich ausvier defekten Booten ein funk-tionsfähiges zusammenbauen.Im Bestand befinden sich au-
ßerdem sechs Tretschnellboote,die mit Torpedos nachrüstbarsind. Es wäre auch jederzeit
Schifffahrt in Mainz zu ver-möglich, die Flotte mit Bootenaus dem Europa-Park Rust undaus dem Museum für Antike
stärken. Zusagen gibt es auchvon verschiedenen Reedereien,die für eine begrenzte Zeit voll
bewirtschaftete und fahrbereiteFährschiffe zur Verfügung stel-len könnten. Sinnvoll ergänztwürde das deutsche Aufgebot
durch ein 2000-köpfiges Ge-schwader von Badeenten inTarnfarben.

Zippert zappt

DAXIm Minus
Seite 15 N

ach dem Generalstreik in Hong-kong mit erneuten gewalttätigenKonfrontationen hat die chinesi-
sche Regierung den Ton gegenüber derProtestbewegung drastisch verschärft.„Wer mit dem Feuer spielt, kommt darinum“, sagte Yang Guang, Sprecher des für
Hongkonger Polizei gab unterdessen diedie chinesischen Sonderverwaltungszo-nen Hongkong und Macau zuständigenBüros des Staatsrats, am Dienstag. Die
Festnahme von 148 Menschen im Zusam-menhang mit dem Streik bekannt. DieDemonstranten in Hongkong bezeichne-
te Yang als „Kriminelle“. An sie gerichtetsagte er: „Unterschätzt niemals die feste

Entschlossenheit und die enorme Stärkeder Zentralregierung.“ Die „radikalenProteste“ hätten Hongkong an den Rand
Blick auf die Proteste lanciert hat. Dieeines „gefährlichen Abgrunds“ gebracht. Yangs Äußerungen sind die bislangschärfsten Warnungen, die Peking mit
chinesische Volksbefreiungsarmee hatteihrerseits bereits vergangene Woche ge-warnt, sie habe alle „Einsatzmöglichkei-ten“, um die Sicherheit in Hongkong so-
wie Chinas „nationale Souveränität“ auf-rechtzuerhalten. Yang betonte indessen,dass die Hongkonger Regierung „voll-
ständig dazu in der Lage sei“, „Ordnung“und „Stabilität“ wiederherzustellen.

chefin Carrie Lam bezeichnete die Pro-teste als Herausforderung für die Souve-ränität Chinas. Den Demonstranten warfHongkongs pekingnahe Regierungs-
sie den Versuch vor, „Hongkong zu zer-stören“. China warnte zugleich amerika-nische Politiker vor einer Einmischung.
Die Stadt gehöre zu China, erklärte dieVertretung des Außenministeriums inHongkong. Die Volksrepublik werde aufalle Maßnahmen entschlossen reagieren,
die der Souveränität des Landes schade-ten. US-Politiker sollten aufhören, mitSeparatisten der Stadt zu verhandeln.
Der Generalstreik am Montag hattedas Leben in der Finanzmetropole weit-

gehend lahmgelegt. Wie schon häufigerin den vergangenen Wochen schlugen dieProteste stellenweise in Gewalt um. De-monstranten attackierten mehrere Poli-
zeiwachen sowie ein von Polizisten be-wohntes Gebäude mit Steinen und Eiern.Bei einer von Protesten des Hongkonger
Journalistenverbands gegen Polizeige-walt begleiteten Pressekonferenz warfPolizeivertreter John Tse den Demons-tranten die „rücksichtslose Zerstörung
der Rechtsstaatlichkeit“ vor. Die bereits seit zwei Monaten andau-ernden Proteste waren ursprünglich
Auslieferungsgesetz ausgelöst worden,durch ein – später zurückgezogenes –

das die Überstellung von Verdächtigenan Festlandchina erlaubt hätte. Die Pro-teste weiteten sich danach zu einer Be-wegung gegen den wachsenden Einfluss
Pekings in der ehemaligen britischen Ko-lonie Hongkong aus. Zum ersten Mal seit Beginn der Pro-
teste traten Vertreter der Protestbewe-gung am Dienstag offiziell an die Öffent-lichkeit. Drei maskierte Demonstrantenerneuerten bei einer Pressekonferenz ih-
ren Anspruch auf „Demokratie, Freiheitund Gleichheit“. Sie riefen die Regierungauf, „die Macht an die Bevölkerung zu-rückzugeben und auf die Forderungen
der Hongkonger einzugehen“. AFP/rtr

Peking warnt vor „Spiel mit dem Feuer“ in Hongkong Chinesische Regierung verurteilt gewalttätige Proteste in der Stadt. Demonstranten fordern Demokratie, Freiheit und Gleichheit

KUNDENSERVICE 0 8 0 0 / 9358537 MITTWOCH,7.AUGUST

DIE WELT, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Redaktion: Brieffach 2410Telefon 030 / 25 91 0 Fax030 / 25 91 71 [email protected] Anzeigen Täglich weltweit in über 130 Ländern verbreitet. Pflichtblatt an allen deutschen Wertpapierbörsen. 030 / 58 58 90 Fax 030 / 58 58 91
GB 3,50 GBP / GR 3,70 Kundenservice A3,70 &/ B 3,70 DIE WELT, Brieffach 2440, 10867 Berlin&/ CH 5,30 CHF / CZ 107 CZK / CY 3,70 &/ I 3,70 &/ L 3,70 / MLT 3,90 &&/ NL 3,70 &Telefon / DK 30 DKK / E 3,70 0800 / 93 58 537 / P 3,70 &&(Cont.) / PL 17 PLN / SK 3,40 € / I.C. 3,70 Fax &0800 / 93 58 737 / F 3,90 &/&E-Mail [email protected] [email protected]

D


er Vizechef der Unions-fraktion im Bundestag,Carsten Linnemann
sprechende Kinder notfalls später einzu-schulen, eine heftige Debatte ausgelöst.(CDU), hat mit seiner For-derung, schlecht Deutsch
„Der Vorschlag ist falsch. Kinder müsseneingeschult werden, wenn sie das Schul-pflichtalter erreichen“, sagte die Bundes-vorsitzende des Grundschulverbandes,
Maresi Lassek, dem SWR. Schulen seiendarauf eingestellt, Kinder mit unter-schiedlichen Sprachkenntnissen zu emp-
fangen. Schließlich gebe es auch eineReihe von Kindern aus deutschsprachi-gen Familien, die große sprachliche Pro-bleme hätten. Auch aus der Opposition
wurde Linnemann für seinen Vorstoßkritisiert. Post“ gesagt: „Es reicht nicht nur,Linnemann hatte der „Rheinischen
Sprachstandserhebungen bei Vierjähri-gen durchzuführen, sondern es müssenauch Konsequenzen gezogen werden.
Um es auf den Punkt zu bringen: EinKind, das kaum Deutsch spricht undversteht, hat auf einer Grundschule noch

nichts zu suchen. Hier muss eineVorschulpflicht greifen, notfalls mussseine Einschulung auch zurückgestellt
werden.“Kritik an Linnemann kam von SPD,Linkspartei und auch Grünen. DiePräsidentin des baden-württembergi-
schen Landtags, Muhterem Aras(Grüne), twitterte: „Ich sprach keinDeutsch, als ich als Zwölfährige in dieHauptschule kam. Als meine Nebensitze-
rin in der ersten Stunde sah, dass ich dieMatheaufgabe gelöst hatte, durfte ich siean der Tafel vorrechnen. Später habe ich
ein Steuerbüro aufgebaut und wurdePräsidentin.“ seinen Äußerungen gehe Linnemann aufLinke-Chefin Katja Kipping sagte, mit
„Stimmenfang im rechten Sumpf“. DieSPD-Bildungspolitikerin Marja-LiisaVöllers nannte Linnemanns Aussagen„populistisches Getöse wie in Wahl-
kampfzeiten“. Man könne Kinder nichtvon der Grundschule ausschließen, nurweil sie schlecht Deutsch sprächen. Die
die 80er-Jahre, wo es die sogenanntenAusländerklassen gegeben habe. Grünen sprachen von einem Rückfall in

Der Vorsitzende der Jungen Union,Tilman Kuban, sprach hingegen von ei-nem „richtigen Vorstoß“. Er twitterte:
schult werden soll, muss es Deutsch kön-nen. Alles andere ist falsch verstandeneToleranz, die niemandem weiterhilft!“„Wenn ein Kind in Deutschland einge-schaft Erziehung und Wissenschaft(GEW), sagte, eine Zurückstellung derKinder sei nicht sinnvoll. Sie lernten ambesten gemeinsam in der Grundschule,sofern dort das Angebot stimme.Ilka Hoffmann, Vorstand der Gewerk-
Natürlich sei es ein Problem, wenn Kin-der dem Unterricht nicht folgen können.Deshalb müsse Sprachbildung in jedenUnterricht integriert werden, zusätzlich
zu Deutsch-Lern-Gruppen für Kinder,die die Sprache nicht ausreichendbeherrschen.
logenverbands, Susanne Lin-Klitzing,unterstützte Linnemanns Idee. „Ich binfür eine Einschulung dieser förderbe-Die Vorsitzende des Deutschen Philo-
lernen“, sagte sie WELT. „Anschließenddürftigen Kinder in Vorklassen, sozusa-gen eine nullte Klasse, um Deutsch zu
braucht es die weitere parallele Sprach-förderung zum Unterricht.“ Heinz-PeterMeidinger, Präsident des Deutschen Leh-rerverbandes, plädierte für ein „ver-
pflichtendes Kita-Jahr“ für Kinder mitSprachdefiziten. Es brauche dafür spe-ziell ausgebildete Kräfte.Siehe Kommentar und Seite 4dpa/epd/tsv

Wie gut muss ein Grundschüler
Deutsch sprechen können?
Carsten Linnemann, Vizechef der Unionsfraktion, will Kinder notfalls später einschulen, wenn sie diedeutsche Sprache nicht beherrschen. Die Opposition ist erbost, Lehrerverbände unterstützen ihn

ISSN 0173-8437 182-32ZKZ 7109

DIE WELT digitalLesen Sie DIE WELT digital auf allen Geräten–unter edition.welt.de, auf Smartphone oder Tablet. Attraktive Angebote finden
Sie auf welt.de/digital oder auch mit den neuesten Tablets auf welt.de/bundle.

facebook.com/weltDiskutieren Sie mit unsauf Facebook:twitter.com/weltWir twittern live aus demNewsroom:

Alle Bundesländer haben zepte zur Sprachdiagnostik undSprachförderungvon der Kita in die Grundschule.beim ÜbergangKon-
Die Deutschkenntnisse der Kinderwerden in der Regel im Kita-Alter,vor der Grundschule, getestet, dieTests sind aber nicht überall ver-
pflichtend. Wie es dann mit derFörderung zum Spracherwerbweitergeht, ist sehr unterschiedlich
und hängt auch davon ab, wie vielPersonal etwa für Extradeutsch-stunden zur Verfügung steht.

Dim Testeutschkenntnisse

len, wenn sie Deutsch können, istrichtig und wichtig. Doch reflexartigDer Vorstoß von Unionsfrakti-onsvize Carsten Linnemann,Kinder erst dann einzuschu-
stellen nicht nur Linke-Politiker, son-dern auch die SPD, Koalitionspartnerim Bund und selbst Parteifreunde
den nordrhein-westfälischen Politi-ker in die rechte Ecke. Doch Integra-tions- und Bildungsprobleme löstman nicht durch Ignorieren oder
Schönreden.zulande warnen seit Langem, dassSprachdefizite eben häufig nicht vonLehrer und Bildungsexperten hier-
allein im regulären Unterricht ver-schwinden. Das gilt vor allem dann,wenn in einer Klasse ein Großteil der
nem Nachteil, der ihre Bildungskar-rieregewaltig erschwert. NatürlichSchulstarter betroffen ist. Von Be-ginn an kämpfen diese Kinder mit ei-
gibt es trotzdem unzählige Erfolgs-beispiele. Doch ein erheblicher An-teil der Migrantenkinder scheitert,weil auf Frustration irgendwann Re-
signation folgt. Ein Blick auf die Zahlder Jugendlichen, die am Ende ohneAbschluss die Schulen verlassen,
zeigt, dass Zuwanderer der ersten,zweiten und dritten Generation lei-der zu oft auch in zehn Jahren nichtgenug gelernt haben, um in unserer
Wissensgesellschaft gute Chancenauf dem Arbeitsmarktzu haben. Undwer erfolglos ist, driftet eher in eine
ihm unterstellt wird, vorgeschlagen,Parallelwelt ab als derjenige, der etwas schafft.Linnemann hat keineswegs, wie
Sechsjährige zu bestrafen, weil sienoch kein Deutsch können. Er willvielmehr eine intensive Förderung ineiner verpflichtenden Vorschule, so-
dass die Kinder dann ein Jahr späterbesser gerüstet am Regelschulunter-richt teilnehmen können. Wer das für
ausländerfeindlich hält, sollte sichanschauen, wie das Einwanderungs-land Integrationsergebnisse erzielt. DortKanadaseine hervorragenden
kommen Kinder, die des Englischenbeziehungsweise Französischen nochnicht mächtig sind, zunächst in spe-zielle Einrichtungen, in denen der
an eine Regelschule. Dass auch dortSpracherwerb höchste Priorität hat.Spätestens nach einem Jahr geht es
der Ausländeranteil oft hoch ist,spielt dann überhaupt keine Rolle,denn alle Schüler können dem Unter-richt ohne sprachliche Schwierigkei-
ten folgen.inzwischen „Willkommensklassen“Hierzulande gibt es zwar vielerorts
für Neuzuwanderer. Doch auch Kin-der, die hier geboren sind, haben ofteine andere Muttersprache. Ein ver-pflichtendes Kita-Jahr mit intensi-
vem Deutschunterricht wäre für siekeine Strafe, sondern die beste Chan-ce zum Aufstieg durch Bildung.

KOMMENTAR
Machen wir’swie Kanada

[email protected]

DOROTHEA SIEMS

**D2,80EUROBNr. 182

??/DW/DWBE-HP07.08.19/1/TIBE AMARKWOR
5%25%50%75%95%

Hquenzen der US-Sanktionengegen den Iran sind im ganzenöhere Lebenshaltungs-preise, steigende In-flation – die Konse-
Land spürbar. Am 1. Mai 2019,auch im Iran der Tag der Ar-beit, riefen unabhängige Ar-beitnehmerorganisationen zu
Protesten vor dem Parlaments-gebäude in Teheran auf. Diezunächst friedliche Demons-tration wurde von der irani-
schen Polizei schnell gewaltsamaufgelöst.Laut Radio Free Liberty/
Radio Europe wurden Demons-tranten zu Boden geworfen undgeschlagen, mindestens 35 ver-haftet – darunter die Journalis-
tin Wirtschaftsreporterin bei derTageszeitung „Shargh Daily“.Allein die Tatsache, dass sie Marzieh Amiri. Amiri ist
über die nicht einmal gesetzes-widrige Demonstration und dieForderungen der Teilnehmer
berichten wollte, reichte für dieFestnahme. Zwar erklärten dieBehörden drei Tage später ge-genüber der halboffiziellen
werde Amiri und andere fest-genommene Aktivisten „bald“Nachrichtenagentur Mehr, man
wieder freilassen – doch auchdrei Monate später befinden siesich in Untersuchungshaft. Auchein Brief von 30 Lehrern, Pro-
fessoren und Forschern derTeheraner Universität ans Ge-heimdienstministerium halfnichts. Amiri sitzt nach wie vor
im Evin-Gefängnis von Teheran.

#themallFree
Marzieh Amiri IRANHUMANRIGHTS.ORG

Ihre Post an:
DIE WELT, Brieffach 2410, 10888 Berlin,
Fax: (030) 2591-71606, E-Mail: [email protected]
Leserbriefe geben die Meinung unserer Leser
wieder, nicht die der Redaktion. Wir freuen
uns über jede Zuschrift, müssen uns aber das
Recht der Kürzung vorbehalten. Aufgrund der
sehr großen Zahl von Leserbriefen, die bei
uns eingehen, sind wir leider nicht in der Lage,
jede einzelne Zuschrift zu beantworten.

ergeben würden, wenn sie nur ein Jahr
älter sind. Sie erwarten das von den
Lehrern, die „sich einfach mal Zeit
nehmen sollten für das Kind“. Diese
unterschiedlichen Startchancen sind
also nicht das Produkt „der Gesell-
schaft“, sondern liegen ganz nahe in
den Familien. GÜNTER FONTIUS, MALENTE

Liebe Frau Siems, Sie sprechen mir aus
der Seele, vielen Dank für diesen per-
fekten Kommentar zum vorschulischen
Deutscherwerb. Jede Person, die aktiv
und engagiert an der Basis in der Be-
treuung von Geflüchteten und Migran-
ten arbeitet, weiß, wie stark die In-
tegrationsbremse „Vorenthalt von
verpflichtendem intensivem Deutsch-
unterricht“ wirkt. Ein verpflichtendes
Kita-Jahr könnte auch den positiven
Nebeneffekt haben, dass die jeweiligen
Eltern, selbst von der Deutschkurs-

von Kerzen und Streichhölzern, diesel-
getriebenen Notstromaggregaten etc.
Mit keinem einzigen Wort wird er-
wähnt, wie man einen derartigen Black-
out sicher verhindern kann; nämlich
durch Vorhaltung einer ausreichend
grundlastfähigen Energieproduktion,
durch Atom-, Kohle- und Gaskraft-
werke. Doch was machen unsere Politi-
ker? Getrieben von Klimaaktivisten,
diskutieren sie einen früheren Ausstieg
aus der Kohleverstromung, bei gleich-
zeitiger Abschaltung sämtlicher Atom-
kraftwerke 2022. Dabei vergrößern
jedes abgeschaltete Kohlekraftwerk
und jeder stillgelegte Atommeiler das
Risiko eines Strom-Blackouts erheb-
lich. Angesichts unserer prekären Ener-
gieproduktion muss man sich fragen,
ob unsere Führungskräfte nicht völlig
den Überblick verloren haben.
DR. ALFONS MOOG, WALLDORF/BADEN

Regietheater


Zu: „Stell dir vor, du machst Revoluti-
on und alle klatschen“ vom 27. Juli

Vielen Dank, Herr Huth, für Ihren
großartigen Artikel! Tannhäuser wurde
zum Clown degradiert, und es musste
natürlich ein Polizist überfahren wer-
den. Bei der nächsten Regiearbeit wird
wohl ein Bundeswehrsoldat dran glau-
ben müssen. In Wien ließ der Regisseur
einer Arabella-Aufführung gleich zwei
Treppen einbauen, was widersinnig
war, denn Arabella kann nur eine Trep-
pe herunterkommen, um ihrem Man-
dryka den Lebensbündnistrunk zu
reichen. Als wir den Bühnenbildner,
Ernst Fuchs, darauf ansprachen, mein-
te er: Man könne halt nicht jeden Re-
gisseur des modernen Regietheaters
erschießen. RENATE RUNGE, HAMBURG

LESERBRIEFE


Integrationspflicht befreit bei Kindern
unter drei Jahren, zu Hause mit ihren
Kindern das Erlernte üben. Sprach-
erwerb öffnet alle Türen für eine er-
folgreiche Teilnahme am sozialen Mit-
einander und am eigenständigen Er-
werbsleben.
BIRGIT KRÖMER-MEYN, AHRENSBURG

Blackout droht


Zu: „Nach 24 Stunden ohne
Strom hätten wir katastrophale
Verhältnisse“ vom 7. August

Christoph Unger, Deutschlands obers-
ter Bevölkerungsschützer, bezeichnet
einen 24-stündigen kompletten Strom-
ausfall als eine veritable Katastrophe.
Seine Ratschläge für die Bevölkerung
erschöpfen sich jedoch im Bereithalten

Sprachkenntnisse


öffnen alle Türen


Zu: „Machen wir’s wie Kanada“
vom 7. August

Unser Enkel, fünf Jahre alt, geht naht-
los von der Kita in die Vorschule. Dank
interessierter Eltern und dank seines
siebenjährigen Bruders, der ihm viel
vorliest, verfügt er jetzt schon über
einen ganz ausgezeichneten Sprach-
schatz. Er ist begierig, nun endlich kein
Kitababy mehr zu sein. Wir machten
die Erfahrung in diesem Umfeld, dass
bildungsnahe und interessierte Eltern
ihre Kinder in die Vorschule schicken.
Bildungsgleichgültige Eltern dagegen
meinten, dass die jetzt schon erkenn-
baren Defizite und Auffälligkeiten bei
ihren Kindern sich schon irgendwie

M


an stelle sich vor, der Schalke-
Aufsichtsratschef Clemens
Tönnies hätte ein Projekt
seines Vereins zusammen mit Firmen
aus dem Ruhrgebiet vorgestellt, das
einem afrikanischen Land eine bessere
Energieversorgung und Bildung garan-
tieren soll. Wenn er Schalkes Einsatz
damit begründet hätte, dass die Steige-
rung des Wohlstands und der Bildung
die besten Mittel seien, den klima-
schädlichen Raubbau an den Wäldern
und die für Afrika selbst unhaltbare
Steigerung der Bevölkerungszahlen
einzudämmen, wer hätte widerspre-
chen können? Stattdessen quatschte
Tönnies einfach drauflos und ver-
mischte Richtiges mit Rassismus.
Man stelle sich ferner vor, die Bun-
desregierung hätte mit ähnlichem Tra-
ra wie bei ihrem „Digitalpakt“ einen
„Pakt für Sprachkompetenz“ aufgelegt,
der die Kosten für schulvorbereitenden
Deutschunterricht übernimmt. Im
Gegenzug müssten sich die – für Schu-
le nach wie vor zuständigen – Länder
bereit erklären, ein Jahr vor Einschu-
lung die Deutschkenntnisse aller Kin-
der zu überprüfen und für jene mit
sprachlichen Defiziten Vorschulkurse
verpflichtend anzubieten.

Wenn bei der Vorstellung dieses
Programms der Vizechef der Unions-
fraktion im Bundestag erklärt hätte,
gute Deutschkenntnisse seien Voraus-
setzung einer gelungenen Schulkarrie-
re, hätte sich vermutlich niemand da-
ran gestört. Da aber Carsten Linne-
mann ohne jeden Bezug zu konkreten
Maßnahmen der Bundesregierung, der
Kultusministerkonferenz der Länder
oder irgendeines Bundeslands einfach
losquatschte, provozierte er einen
Shitstorm in den unsozialen Medien
und eine Diskussion unter Politikerin-
nen und Bildungsexperten, die allein
der Profilierung und der Selbstbestäti-
gung dient.
Würden sich Politikerinnen und
Manager, Prominente und Mache-
rinnen daran gewöhnen, sich nur zu
Dingen zu äußern, mit denen sie gera-
de konkret zu tun haben, es würde in
Deutschland erheblich ruhiger werden.
Stattdessen: Alle paar Tage wird eine
neue Sau durchs deutsche Dorf gejagt.
Erschöpft legt sich nach der Jagd der
deutsche Michel schlafen: Wieder ein-
mal hat man auf Twitter oder Face-
book, in der Kneipe oder im Interview
Gesinnungstreue bewiesen. Nur pas-
siert ist nichts.
„Ihr Deutschen, auch ihr seid taten-
arm und gedankenvoll“, schrieb uns
der Dichter Friedrich Hölderlin ins
Stammbuch. Das waren noch Zeiten.
Heute sind wir immer noch tatenarm.
Aber denken, bevor man redet – das
gilt nicht mehr als Tugend.

Gesinnungstreu


PLATZ DER REPUBLIK


ALAN POSENER

© WELTN24 GmbH. Alle Rechte vorbehalten - Jede Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exclusiv über https://www.axelspringer-syndication.de/angebot/lizenzierung DIE WELT -2019-08-08-ab-22 b98d1357f4d13d9e4ee6bdc064b2f

РЕЛИЗ ПОДГОТОВИЛА ГРУППА "What's News" VK.COM/WSNWS


РЕЛИЗ

ПОДГОТОВИЛА

ГРУППА

"What's

News"

VK.COM/WSNWS
Free download pdf