Die Welt - 08.08.2019

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4 POLITIK *DIE WELT DONNERSTAG,8.AUGUST

S

erap Güler steht vor einer schwierigen Aufgabe. Die Staatssekretärin für Inte- gration soll den gesell- schaftlichen Frieden wie- derherstellen – dieser geriet zuletzt durch die Krawalle im Düsseldorfer Rheinbad ins Wanken. Ende August laden die CDU-Politikerin und Integrati- onsminister Joachim Stamp (FDP) da- her zu einem offenen Dialog in das Schwimmbad.

VON MARTIN NIEWENDICK

WELT: Frau Güler, was möchten Sie mit dem „Wertedialog“ im Rheinbad erreichen? SERAP GÜLER: Unsere Gesprächsreihe ist eine Art Townhall-Meeting, zu dem wir alle Bürger einladen, um mit uns darüber zu sprechen, welche Werte uns heute wichtig sind und wo wir als Ge- sellschaft zusammen hinwollen. Wir möchten miteinander reden und nicht übereinander. Zusätzlich laden wir auch Kommunalpolitiker und Mitarbei- ter des kommunalen Integrationszen- trums ein. Jeder, der mit uns über die Themen Migration und Integration reden möchte, hat dort die Möglichkeit dazu. Jede Frage darf – und soll – ge- stellt werden.

Wer wird daran teilnehmen? Neben hoffentlich vielen Bürgern werden der NRW-Integrationsminister Joa-

chim Stamp und ich teilnehmen. Darü- ber hinaus möchten wir einen sehr enga- gierten Streetworker aus Düsseldorf ein- binden, der in der marokkanischen und arabischen Gemeinde aktiv ist. Er leistet seit Jahren sehr gute Arbeit in der Stadt und kennt die Community bestens. Wir hoffen, dass er auch viele seiner „Schützlinge“ mit zu unserer Veranstal- tung bringt. Das kommunale Integrati- onszentrum Düsseldorf wird auch dabei sein. Und wir haben die Betreiber des Freibades gebeten, den „Wertedialog“ bei ihren Gästen anzukündigen, damit auch Betroffene von Pöbeleien zu Wort kommen können. Ich würde mir außer- dem wünschen, dass einer der Bade- meister von seinen Erfahrungen erzäh- len würde. Was ich von ihnen über das VVVerhalten mancher Badegäste gehört ha-erhalten mancher Badegäste gehört habe, hat mich erschreckt. Einige haben mir gesagt, dass sie die Beleidigungen, Beschimpfungen und Bedrohungen psy- chisch belasten. Es ist wichtig, dass das auch mal zur Sprache kommt.

Eine Aussprache ist sicher wichtig, aber wünschen sich Betroffene von der Politik nicht eher handfeste Lö- sungen? AAAbsolut! Wir haben überhaupt nichtbsolut! Wir haben überhaupt nicht die Absicht, andere Maßnahmen zu vernachlässigen. Das Wichtigste ist, dass vor allem Familien, Frauen, Ältere und andere unbesorgt und angstfrei ins Schwimmbad gehen können. Natürlich hat das, was in den letzten Wochen

dort passiert ist, vor allem eine ord- nungspolitische Dimension. Es ist aber auch ein integrationspolitisches The- ma. Genau darüber wollen wir sprechen. Vielleicht finden wir am Ende des Abends noch weitere Ansätze, die man dann in Kooperation mit der Stadt umsetzen kann. Aber noch mal: Es geht nicht darum, nur zu reden und andere Maßnahmen außen vor zu lassen.

In der aktuellen Debatte ist vor allem von jungen, islamisch sozialisierten Migranten die Rede. Wie sollen diese denn mit einer solchen Veranstaltung erreicht werden? Natürlich müssen wir auch über Werte wie Gleichberechtigung sprechen und über den richtigen Umgang mit gesell- schaftlichen Freiheiten. Integration bedeutet, sich an Regeln zu halten. Das gilt auch für ein Freibad. Bei einer solchen öffentlichen Veranstaltung ist es in der Tat schwierig, gerade diejenigen zu erreichen, die Probleme machen – in diesem Fall die „Pöbler“, gleich wel- cher Herkunft. Aber wir nehmen diese Herausforderung an. Es wäre doch gut, wenn wir durch unsere Teilnehmer wie den Düsseldorfer Streetworker auch die betreffenden Jungs in der Migran- ten-Community erreichen. Wenn ein paar Mentoren, Vorbilder und Mei- nungsführer aus den Communitys zu uns kommen und ihnen hinterher sagen, dass sie sich zu benehmen haben, müssen diese vielleicht gar nicht selbst

anwesend sein. Wenn einer aus ihren Reihen ihnen die Leviten liest, hat das eine ganz andere Wirkung, als wenn das ein Politiker tut.

Das würde belegen, dass die Betref- fenden keinen Respekt vor biografie- deutschen Autoritäten haben, sondern nur vor den „eigenen Leuten“ ... Das gilt aber nicht nur für Menschen mit Migrationsgeschichte. Mir wurde berichtet, dass auch autochthone deutsche Gäste die Bademeister bedroht und beschimpft haben. Mir kommt eines in der Berichterstattung etwas zu kurz: Bei dem ersten Streit im Rheinbad war das Opfer ein türkischer Vater, des- sen Familie von ein paar Jungs belästigt wurde. Migranten waren also nicht nur Täter – sondern auch Opfer. Ich habe übrigens recherchiert, ob es so etwas in der Vergangenheit auch schon gab. Ein Bericht aus dem Jahr 1956 hat sich schon mit Randalen in Freibädern be- schäftigt. Und dann einer aus dem Jahr 1996, wo der Bürgermeister einer klei- nen Stadt in Sachsen-Anhalt den örtli- chen Karateklub angeheuert hat, um auf öffentlichen Plätzen, auch in Freibä- dern, zu patrouillieren. Es ist also kein neues Phänomen. Nichtsdestotrotz wollen wir uns des Themas auch inte- grationspolitisch annehmen.

WWWenn es kein neues Phänomen ist, wa-enn es kein neues Phänomen ist, wa- rum veranstaltet das Integrationsmi- nisterium dann eine Krisensitzung?

Unser „Wertedialog“ ist keine Krisensit- zung. Es ist ein Zeichen, dass wir dieser Herausforderung auf mehreren Ebenen begegnen. Natürlich haben die beiden genannten Fälle aus der Vergangenheit nicht die Wirkung der aktuellen Vorfäl- le erreicht. Aber wir müssen mit diesem Phänomen heute anders umgehen. Für mich steht fest: Ich will nicht, dass Menschen sich nicht mehr ins Freibad trauen.

In den sozialen Netzwerken äußern viele die Meinung, man solle Migran- ten Grundwerte vielleicht etwas frü- her vermitteln als erst am Eingangs- tor zum Freibad – zum Beispiel an der Landesgrenze. Wie reagieren Sie auf das Argument? Bis auf den letzten Teil ist das Argu- ment absolut richtig. Ich habe mich immer für die frühe Wertevermittlung ausgesprochen. Als Landtagsabgeord- nete habe ich schon früh dafür plädiert, die Stunden in den Integrationskursen, bei denen es um Rechtsstaatlichkeit geht, von 30 auf mindestens 100 zu er- höhen. Heute gibt es das. Wir haben in unserem Koalitionsvertrag in NRW vier wichtige Kernpunkte der Integrati- on stehen. Früher haben Migrations- ffforscher immer gesagt: Sprache, Bil-orscher immer gesagt: Sprache, Bil- dung und Arbeit sind die wichtigsten Integrationsschlüssel. Heute wissen wir: Das allein reicht nicht aus. Es braucht eine gemeinsame Wertebasis. Ob es nun hilft, Menschen an der Gren-

ze unser Grundgesetz in die Hand zu drücken oder dort Integrationskurse durchzuführen, sei dahingestellt. Aber wir müssen dafür sorgen, dass sich Neuankömmlinge ganz schnell mit unserem Wertesystem vertraut machen. Noch wichtiger als Integrationskurse anzubieten ist es aber, diese Werte vor- zuleben. Viele derjenigen, die derzeit über Werte sprechen, sind dazu selbst nicht in der Lage.

Ihr Parteifreund Ali Ertan Toprak, Re- präsentant der Kurdischen Gemein- schaft in Deutschland, beschrieb kürzlich in einem WELT-Gastbeitrag die Gefühle vieler integrierter Mig- ranten: „Wir sind empört darüber, dass Menschen, die in Deutschland Schutz und Hilfe suchen oder gefun- den haben, sich zu solchen kriminel- len Taten hinreißen lassen.“ Geht es Ihnen auch so? AAAbsolut! Dieser Meinung sind ganz vielebsolut! Dieser Meinung sind ganz viele Migranten, nicht nur Politiker. Ich höre das in Gesprächen immer wieder, ob das der türkische Restaurantbesitzer ist oder andere Bürger und Unternehmer. Die re- gen sich tierisch darüber auf und sagen: Es kann doch nicht sein, dass diese, ich zitiere, „Idioten“ das kaputtmachen, was wir uns hier aufgebaut haben. Sie haben keine Lust, mit denen in Verbindung ge- bracht zu werden. Mich ärgert das auch. Natürlich hat so ein Verhalten seine Gründe. Aber man hat niemanden in der Öffentlichkeit anzupöbeln. Auf einer po- litischen Ebene wage ich mal die These: Leute, die eine Arbeit haben, haben meist keine Zeit für so was.

Eine andere Debatte hat Ihr Partei- kollege Carsten Linnemann losgesto- ßen: Er fordert eine Vorschulpflicht für Kinder, die kaum Deutsch sprechen. Ist das der richtige Ansatz? Die Grundthese von Carsten Linne- mann teile ich. Kinder müssen, unab- hängig von ihrer Herkunft, sprachlich gefördert werden. Je früher wir hier an- setzen, umso besser. Kinder lernen auch am besten von und mit gleichaltrigen Kindern. Gutes Deutsch ist für Kinder eine wichtige Voraussetzung für den späteren Bildungserfolg. In NRW stel- len wir deshalb den Kindertageseinrich- tungen allein in diesem Kindergarten- jahr 25 Millionen Euro für die Sprach- förderung zur Verfügung. Es geht also auch ohne Vorschule.

Linnemanns Vorschlag wurde zu- nächst fälschlich als Forderung nach einem „Grundschulverbot“ interpre- tiert und er des Rassismus bezichtigt. Wie bewerten Sie diese Reaktionen? Grund dafür war sicherlich der Satz „... haben an einer Grundschule noch nichts zu suchen“. Ohne diese Zuspit- zung hätte es sicher weder diese Inter- pretation noch die harsche Kritik gege- ben. Insofern ist es gut, dass er die For- derung konkretisiert und klargestellt hat. Ihm Rassismus vorzuwerfen, ist al- lerdings völlig daneben.

Welchen Stellenwert hat der frühe Spracherwerb für eine gelungene In- tegration? Einen enorm wichtigen. Natürlich er- fordert Integration mehr als Sprache, aber ohne Sprache geht nichts. Je eher man die Sprache des Landes, in dem man lebt, erlernt, umso mehr greift das, was wir Chancengerechtigkeit nennen.

Integrationspolitikerin

Serap Güler ruft nach den

Tumulten im Düsseldorfer

Rheinbad zum „Wertedialog“

auf. Zuwanderer müssten

besser ins deutsche

Wertesystem

integriert werden

„Familien, Frauen,

Ältere sollen

angstfrei ins

Schwimmbad

gehen“

Serap Güler (CDU) ist Staatssekretärin für Integration in Nordrhein-Westfalen

PICTURE ALLIANCE/OLIVER BERG/D

/DPA

Mit ein bisschen Wohlwollen lässt sich das von der aktuellen Parteifüh- rung ins Werk gesetzte Verfahren zur Suche nach einem neuen Vorsitzenden in diesem Sinne interpretieren. Wäh- rend den Bundesparteitagen bislang in der Regel ein in den SPD-Führungsgre- mien vorab ausgehandelter Kandidat vorgesetzt wurde, sollen diesmal die über 400.000 SPD-Mitglieder über den neuen Chef abstimmen – dem Parteitag soll also von unten empfohlen werden, wen er zu wählen hat. Uwe Jun, Politikwissenschaftler an der Universität Trier, hatte anfangs Sympathie für dieses Prozedere. Er hielt positive Effekte auf die „innerpar- teiliche Vitalität“ für möglich. Außer- dem sah er die Chance, dass im Kontext einer Kandidatenschau, in der sich die Bewerber um das „schönste Amt neben Papst“ (Franz Müntefering) der Basis präsentieren und miteinander diskutie- ren, „die nötigen inhaltlichen Klärungs- prozesse der SPD tatsächlich einmal vorgenommen“ werden könnten. Mittlerweile aber ist Jun skeptisch – vor allem aus zwei Gründen. Zum einen nennt er Karl Lauterbach. Als der Bun- destagsabgeordnete seine gemeinsame Kandidatur mit der Kollegin Nina

A

m Freitag wird sich die SPD ihrer Wurzeln erinnern. Am Abend des 7. August 1869 wurde im „Goldenen Löwen“ in Eisenach unter der Führung von August Bebel und Wil- helm Liebknecht der Gründungskon- gress der Sozialdemokratischen Arbei- terpartei (SDAP) eröffnet, auf dem das erste ausgereifte Parteiprogramm der deutschen Sozialdemokratie beschlos- sen werden sollte.

VON THORSTEN JUNGHOLT

150 Jahre später laden die August-Be- bel-Gesellschaft und die Friedrich- Ebert-Stiftung in den Gasthof, der mittlerweile eine Gedenkstätte ist, um „an das historische Ereignis zu erinnern und über aktuelle Bezüge zu diskutie- ren“. Welche Bezüge aber könnten das sein, was lässt sich heute noch von Be- bel und Liebknecht lernen? Dietmar Nietan, der SPD-Geschichtsbeauftrag- te, weist darauf hin, dass die SDAP „auf einen dezentralen Parteiaufbau“ ge- setzt und „die politische Willensbil- dung von unten nach oben“ organisiert habe. Mit diesen Prinzipien seien „bis- herige paternalistische Politikansätze“ überwunden worden.

Scheer vorstellte, warb er mit dem Ver- sprechen, aus der Koalition mit der Uni- on auszusteigen. „Das gehört nicht in einen innerparteilichen Wettbewerb“, sagt Jun. „Der Ausstieg aus der GroKo kann am Ende eines Prozesses stehen, aber nicht als Werbemittel am Anfang.“ Der zweite Kritikpunkt des Politik- wissenschaftlers sind Dauer und Kom- plexität des Verfahrens. Anfang Juni war Andrea Nahles als Vorsitzende zu- rückgetreten, erst Anfang Dezember wird der Parteitag einen Nachfolger wählen. Wie gerade der Status quo bei der Chefsuche ist, das wissen nur hart- gesottene Politikinsider. Der gemeine Wahlbürger dürfte eher ratlos vor dieser beispiellosen Selbstfindung stehen. Bis Anfang September können sich noch Kandidaten melden, dann folgen bis Mitte Oktober 23 Regionalkonferenzen, anschließend sollen die Mitglieder per Briefwahl oder online abstimmen. Je nach Ergebnis folgt im November noch eine Stichwahl der beiden bestplatzier- ten Bewerber oder Kandidatenduos, dann der Parteitag im Dezember. Insgesamt ein halbes Jahr beschäftigt sich die SPD also mit sich selbst. Wäh- rend Vertreter der Parteispitze wie Vi- zechef Ralf Stegner unverdrossen von

dem Prozess als „Riesenchance“ reden und „leidenschaftliche und öffentliche Debatten über die inhaltliche und per- sonelle Ausrichtung“ prognostizieren, bleibt nach den ersten zweieinhalb Mo- naten festzuhalten: Bislang ging es vor allem darum, wer es nicht werden will. Die beiden Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig und Malu Dreyer aus Mecklenburg-Vorpommern und Rhein- land-Pfalz haben sich zwar bereit er- klärt, die Partei gemeinsam mit dem an- gehenden Politrentner Thorsten Schä- fer-Gümbel provisorisch zu moderie- ren, dauerhaft führen wollen sie die Bundes-SPD aber nicht. Das gilt auch für Vizekanzler Olaf Scholz, Arbeitsmi- nister Hubertus Heil und Niedersach- sens Regierungschef Stephan Weil – wo- bei Letzterer seine Absage immer nur so formuliert, dass er sich es noch anders überlegen kann. Offizielle Kandidaten, die auf die nö- tige Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken verweisen können, gibt es nur zwei: Michael Roth, Staats- minister im Auswärtigen Amt, und Christina Kampmann, ehemalige Lan- desfamilienministerin aus Nordrhein- Westfalen, die als Doppelspitze antre- ten. Interesse bekundet haben außer-

ber laufe. Bis dahin werden sich schon noch namhafte Persönlichkeiten melden, so ist das zu verstehen. Bis dahin gelte, so sagte Klingbeil gönnerhaft: „Das Spannende an diesem Rennen ist doch, dass es auch mal Leuten, die in der zzzweiten, dritten Reihe bisher stehen, dieweiten, dritten Reihe bisher stehen, die Möglichkeit gibt, präsent zu werden.“ Aus der ersten Reihe gehandelt werden neben Weil noch Außenminister Heiko Maas, Familienministerin Fran- ziska Giffey, Niedersachsens Innenmi- nister Boris Pistorius und Klingbeil selbst. Politikwissenschaftler Jun hält es für nachvollziehbar, dass diese etwas prominenteren Anwärter sich Bedenk- zeit nehmen. Man könne davon ausge- hen, dass hinter den Kulissen viele Ge- spräche geführt werden: „Es geht um interne Klärungsprozesse. Wenn die namhaften Kandidaten ins Rennen gehen, werden sie vorher für starken Rückhalt gesorgt haben, zum Beispiel in Form von Unterstützung durch mehre- re Landesverbände.“ Sollte diese Theo- rie stimmen, wäre freilich der Anspruch einer transparenten Willensbildung von unten nach oben zumindest teilweise konterkariert. Dann gäbe es eben doch wieder paternalistische Empfehlungen durch das Parteiestablishment.

In der SPD wachsen die Zweifel an der Chefsuche

Von dem erhofften Vitalitätsschub durch das Rennen um den Parteivorsitz ist bislang nichts zu spüren. Prominente Kandidaten zögern – aus taktischen Gründen

dem noch die Duos Lauterbach/Scheer sowie die Oberbürgermeister aus Flens- burg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Dazu kommen als Einzelbewerber der Unternehmer Ro- bert Maier und der ehemalige Bundes- tagsabgeordnete Hans Wallow. Ihnen allen gemein ist, dass sie der breiteren Öffentlichkeit nahezu unbe- kannt sind. Bei manchen in der SPD wachsen deshalb Zweifel an dem Ver- fahren. „Eine Mitgliederbefragung darf kein Zeichen der Schwäche sein“, sagte der baden-württembergische SPD-Chef Andreas Stoch dem „Focus“. Seine Par- tei müsse aufpassen, nicht als führungs- los wahrgenommen zu werden. Sach- sens Landeschef Martin Dulig ist eben- falls unzufrieden. „Wir können uns keine Hängepartie mehr leisten“, sagte er dem „Spiegel“. Um Vorsitzender der SPD zu werden, brauche man Ideen und ein gewisses Standing. Er erwarte, dass sich in den kommenden Tagen noch aussichtsreiche Kandidaten melden: „Sonst ist der Reiz des neuen Formats verflogen, und es wird grotesk.“ Generalsekretär Lars Klingbeil, einer der geistigen Väter der Kandidatensu- che, verweist darauf, dass die Frist für Bewerbungen noch bis zum 1. Septem-

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