2020-02-28 trend

I

st Sebastian Kurz ein eiskalter Neoli-
beraler? Oder ein „kleinbürgerlicher
Wirtschaftsliberaler“, wie Hans Rauscher
meint? Oder gar ein „Verschrotter“ des
Systems? So nannte sich Matteo Renzi,
der rasch verglühte italienische Refor-
mer. Wie die wirtschaftspolitischen Visi-
onen des aktuellen Bundeskanzlers genau
aussehen und welches Ziel er hat, ist ihm
vermutlich selbst nicht ganz klar.
An Imagination, Zielen und Zukunfts-
glauben mangelte es einem seiner Vor-
gänger, dem größten von allen, nicht:
Bruno Kreisky, Regierungschef von 1970
bis 1983, hatte klare Vorstellungen,
Grundsätze, Gestaltungswillen.
Arbeit und soziale Sicherheit für alle
waren sein Leitmotiv. Kreisky glaubte
weder an das neoliberale „Laisser-faire“
noch an das angelsächsische „Anything
goes“ oder an das simple ÖVP-Rezept
„Mehr privat, weniger Staat“. Geprägt
von der Zwischenkriegszeit, war sein
Grundsatz: „Ein paar Milliarden (Schil-
ling) mehr Schulden bereiten mir weni-
ger schlaflose Nächte als hunderttausend
Arbeitslose.“
Vor 50 Jahren, am 1. März 1970,
gewann Bruno Kreisky bei
der Nationalratswahl überra-
schend die Stimmen- und
Mandatsmehrheit. Er wagte
eine Minderheitsregierung,
die von der FPÖ unterstützt
wurde. Ein Jahr später errang
er bei vorzeitigen Neuwahlen
die Absolute, die er länger als
jeder andere Bundespolitiker
verteidigte. 1983 zog er sich
zurück, nachdem er „nur“
noch auf 47,6 Prozent gekom-
men war – ein Ergebnis, von

dem die heutige SPÖ-Spitze nur träumen

kann.

Kreisky ist längst zum Kult-Kanzler

geworden. Aber man muss daran erin-

nern, dass er sein Reformwerk nicht

allein geschaffen hat. In der Justizpolitik

war Christian Broda die treibende Kraft,

Hertha Firnberg und Heinz Fischer sorg-

ten für frischen Wind in der Bildung,

Ernst Eugen Veselsky trommelte die

famosen „1.400 Experten“ zusammen.

Kopf der Finanzpolitik war Hannes

Androsch. Die Achse Regierungschef–Fi-

nanzminister funktionierte in dieser Zeit

hervorragend. So kamen die Reformen

rasch voran.

A

llerdings: Die Grundlage war nicht

nur eine SPÖ-Eigenproduktion. Der

Finanzminister profitierte

vom Aufschwung 1969–1974.

Die Steuereinnahmen spru-

delten, die notorischen Bud-

getprobleme, mit denen viele

Regierungen zu kämpfen hat-

ten, blieben der Regierung

Kreisky vorerst erspart. Als

1971 das System der fixen

Wechselkurse von Bretton

Woods zusammenbrach, ent-

schloss sich Androsch im fol-

genden Jahr zur Ein führung

der Mehrwertsteuer und zu

einer Hartwäh rungspolitik, indem er den

Schilling an die Deutsche Mark band.

Das war eine eindeutige Abkehr von

den 60er-Jahren, in denen der Schilling

immer wieder gezielt abgewertet worden

war. Gegen diesen Kurs waren damals

und auch in späteren Jahren die ÖVP,

die Industriellenvereinigung unter Hans

Igler – und Kreisky selbst.

An der Hartwährungspolitik hielt

Androsch auch fest, als die Aufschwung-

phase durch den ersten Ölschock im

Herbst 1973 zu Ende ging. Der Finanz-

minister reagierte darauf mit dem so ge-

nannten Austrokeynesianismus, ein Be-

griff, den der Wirtschaftsforscher Hans

Seidel erfand. Androsch spricht lieber

von einem „Policy Mix“, einer pragmati-

schen Wirtschaftspolitik.

Sie bestand einerseits aus neuen

Schulden, höflicher formuliert: aus einer

expansiven Budgetpolitik zur Nachfrage-

und damit Beschäftigungssicherung, ins-

besondere durch öffentliche Investitio-

nen und steuerliche Förderung privater

Investitionen. Dazu kam andererseits die

Hartwährungspolitik zur Preisstabilisie-

rung und einem permanenten Zwang zu

Produktivitätssteigerungen. Und schließ-

lich eine sozialpartnerschaftlich ausge-

handelte Einkommenspolitik zur Inflati-

onsbekämpfung und Stabilisierung der

Leistungsbilanz.

O

berstes Ziel war die Vollbeschäfti-

gung: Kreiskys Wirtschaftspolitik

war eigentlich Sozialpolitik.

Ein große Rolle spielte die verstaat-

lichte Industrie, damals ein entscheiden-

der Wirtschaftsbereich mit Großunter-

nehmungen insbesondere der Grund-

stoff ndustrie. Zwischen Eigentümer und

Kreiskys Wirtschafts-

politik war eigentlich

Sozialpolitik. Hannes

Androsch war sein – zu-

nehmend widerwilliger –

Weggefährte.

CHRISTOPH KOTANKO

Der Kult-Kanzler

und sein Adjutant

CHRISTOPH

KOTANKO ist

Korrespondent der

in Wien

14 TREND | 09/