Süddeutsche Zeitung - 27.11.2019

München– Deroberste Berliner Daten-
schützer hat eine Prüfung der umstritte-
nen Personalsoftware Zonar von Zalando
eingeleitet. „Wir haben Zalando empfoh-
len, bis zum Abschluss unserer Prüfung
auf den Einsatz von Zonar zu verzichten“,
teilte die Behörde derSüddeutschen Zei-
tungmit. Zuvor hatten Forscher und Mitar-
beiter dem Modehändler vorgeworfen, mit
Zonar ein Gefühl der Überwachung, Leis-
tungsdruck und Stress zu erzeugen. Zalan-
do weist das zurück. Mit der Datenschutz-
prüfung erreicht die Kontroverse eine
neue Ebene.
Bei Zonar beurteilen Vorgesetzte und
Mitarbeiter umfassend Stärken und
Schwächen von derzeit 5000 Kollegen. Der
Milliardenkonzern drücke damit die Löh-
ne und erzeuge ein Klima der Angst, in
dem Beschäftigte um ihren Job fürchten,
so Philipp Staab und Sascha-Christopher
Geschke von der Berliner Humboldt-Uni-
versität. „Eigentlich sind es Stasi-Metho-
den“, sagt ein Mitarbeiter.
Zalando spricht dagegen von einem „be-
rechtigten Interesse an Leistungskontrol-
le“. Zwei Drittel der Beschäftigten würden
die Firma als guten Arbeitgeber weiteremp-
fehlen. „Mit Zonar unterstützen wir die
Entwicklung jedes Mitarbeiters durch ge-
lebte Feedback-Kultur.“
Staab und Geschke zweifeln in ihrer Stu-
die, über die die SZ zuerst berichtete, auch
an der datenschutzrechtlichen Legalität
der Software. „Spätestens mit der Daten-
schutz-Grundverordnung (DSGVO) hätte
es wahrscheinlich einer formalen Informa-
tion über die Datenschutzregelungen im
Unternehmen bedurft.“ Zalando erklärte
dagegen vergangene Woche auf Anfrage:
„Zonar entspricht den gesetzlichen Anfor-
derungen gemäß der DSGVO und des Bun-
desdatenschutzgesetzes. Leistungsbeur-

teilungen von Mitarbeitern sind ein wichti-

ger, rechtlich anerkannter und zulässiger

Zweck der Datenverarbeitung, sowohl für

uns als Unternehmen als auch für unsere

Mitarbeiter.“ Zudem würden Mitarbeiter

in Form von ausführlicher Dokumentation

fortlaufend zu Zonar und seiner Funktions-

weise informiert.

Was der Online-Modehändler nicht mit-

teilte: Erst nachdem die SZ Zalando einen

umfangreichen Fragenkatalog zu Zonar

vorgelegt und auch nach dem Datenschutz

gefragt hatte, informierte der Konzern die

Datenschutzbehörde in Berlin über den

Einsatz der Software. So schildert es jeden-

falls die Behörde. Die Beschreibung von Zo-

nar wirft für die Behörde „durchaus daten-

schutzrechtliche Fragen“ auf, weshalb sie

nach eigenen Angaben Mitarbeiter zur Prü-

fung in die Firma schickt.

Es habe für Zalando keine Pflicht bestan-

den, Zonar „proaktiv“ an die Aufsichtsbe-

hörde zu melden, sagt ein Behördenspre-

cher. „Jedoch hätte aufgrund der wohl

sehr detaillierten Dokumentation des Leis-

tungsverhaltens der Beschäftigten und

des daraus resultierenden hohen Risikos

für die Rechte und Freiheiten der betroffe-

nen Personen eine Datenschutzfolgeab-

schätzung vorgenommen werden müs-

sen.“ Grundsätzlich müssen Unternehmen

die Datenschutzbehörden in den Bundes-

ländern informieren, wenn aus einer Folge-

abschätzung ein hohes Risiko bleibt.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt empfeh-

len die Berliner Datenschützer Zalando,

auf Zonar zu verzichten. Über die Prüfung

hatte zuerst netzpolitik.org berichtet. Am

Ende entscheidet die Behörde, ob Zonar

mit dem Datenschutz vereinbar ist oder so-

gar verboten werden muss. Die Untersu-

chung wird nach Auskunft der Behörde

voraussichtlich „nicht vor Beginn des

nächsten Jahres abgeschlossen“ sein. Za-

lando wollte sich zur Prüfung nicht äu-

ßern.

2014 hatte Zalando schon einmal Ärger

wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den

Datenschutz im Logistikzentrum Erfurt.

Damals wurde dem Konzern vorgeworfen,

Mitarbeiter unzulässig zu überwachen.

Der Konzern stand in der Kritik, beispiels-

weise übermäßig strenge Diebstahlkon-

trollen nach Schichtende durchzuführen.

Der Thüringer Datenschutzbeauftragte

Lutz Haase prüfte damals die Vorwürfe.

Nun sagt er, sie seien damals von Zalando

ausgeräumt worden.

Die Zalando-Mitarbeiterin Marianne

Meier (Name geändert) erklärt, sie sei nie

gefragt worden, ob sie einverstanden sei,

dass ihre Daten gespeichert würden. Wie

andere Mitarbeiter äußert sie den Ver-

dacht, dass all die Beurteilungen in eine di-

gitale Personalakte fließen. Für sie eine

weitere Facette einer Software, die zu ih-

rem Feind wurde: „Mit Zonar kann man

Mitarbeiter in Situationen bringen, die aus-

weglos sind.“ Zalando stellt die Software

positiver dar.

Die Grünen-Abgeordnete Beate Müller-

Gemmeke forderte nach dem Bekanntwer-

den der Vorwürfe ein eigenes Gesetz zum

Beschäftigtendatenschutz und für Be-

triebsräte eine starke Mitbestimmung

beim Datenschutz. „Software soll das

Leben der Menschen verbessern. Beschäf-

tigte rund um die Uhr zu überwachen, ist

das Gegenteil von Fortschritt“, so die

Grüne. a. hagelüken, m. kläsgen

von max hägler

München– DasBemerkenswerteste an
der schlechten Nachricht vom Stellenab-
bau bei Audi ist vielleicht: Sie kommt so lei-
se daher. Nachdem Audi-Chef Bram Schot
vor ein paar Wochen seine Sparvorgaben
kundgetan hatte, sind die ganz großen Pro-
teste ausgeblieben, bleiben auch jetzt aus.
Dabei werden bei dem Autobauer aus Ingol-
stadt 9500 Stellen in Deutschland in den
kommenden fünf Jahren gestrichen, dazu
einige Hundert außertarifliche Manage-
mentposten. Eine gewaltige Zahl, zumal
bei rund 61 500 Beschäftigten hierzulande.
Es ist der klare Beleg, dass das Wachstum
zu Ende ist, es nun vor allem um das Ver-
walten des Erreichten geht, um die Bewälti-
gung der teuren Elektromobilität und all
die digitalen Entwicklungen. Aber es gibt
keine verzweifelten Demonstrationen
samt roter Fahnen vor den Werkstoren, im
Gegenteil: Den Plan und die Zahl hat das
Management um Schot gemeinsam mit
dem Betriebsrat beschlossen – und beide
Seiten klingen am Dienstag geradewegs eu-
phorisch. „Wir haben einen wichtigen Mei-
lenstein erreicht“, lässt sich Betriebsrats-
chef Peter Mosch zitieren. Immerhin seien
ja die Arbeitsplätze der Stammbelegschaft
sicher. Und es würden ja zugleich 2000 Stel-
len in „Zukunftsfeldern“ geschaffen.

Das ist die neue Realität in der Autoin-
dustrie und insbesondere in Ingolstadt:
Man freut sich schon darüber, wenn die
Nachrichten in der Problem-Firma nicht
ganz so schlecht sind wie befürchtet. Tat-
sächlich muss man verschiedene Aspekte
berücksichtigen, um die Zahl und die Reak-
tion darauf einordnen zu können. Vor 15
Jahren hatte Audi erst 50 000 Mitarbeiter,
rasant ging es nach oben in der Ära des
langjährigen Vorstandschefs Rupert Stad-
ler. Vom angesetzten „Speck“ spricht der
gegenwärtige Chef Schot stets, es bezieht
sich auf das Management, aber es bezieht
sich auch auf die Auslastung der Werke.
500000 Autos könnten in Ingolstadt pro
Jahr vom Band laufen, 300000 in Neckar-
sulm. Produziert wurden zuletzt jedoch
nur 430 000 im Stammwerk und 190 000
in Baden-Württemberg. Insgesamt hat Au-
di rund 25 Prozent mehr Kapazität als be-
nötigt – weil in Deutschland weiter das
schlechte Image nach dem Dieselskandal
das Geschäft vermiest und überhaupt in
der ganzen Welt das Wachstum beim Neu-
wagenverkauf ins Stocken geraten ist.
Ein bisschen hätte der Absatz wohl ge-
steigert werden können, wenn die Händler
noch mehr Rabatte geben dürften, etwa
den Mietwagenbetreibern in Deutschland.
Aber das hat Audi-Finanzchef Alexander
Seitz abgelehnt; er will lieber weniger Mar-
ge, als mehr Autos ohne Gewinn abzuset-
zen. Und tatsächlich könnte Audi der Mar-
ge nach ein verhältnismäßig gutes Jahr ab-
schließen, auch im Branchenvergleich: Auf
mindestens acht Prozent dürfte sie sich be-
laufen, ist zu hören. Die Wettbewerber
BMW und Daimler verkaufen zwar mehr
Autos, verdienen aber pro Wagen weniger.
Die Kehrseite der Ingolstädter Strate-
gie: Die Fixkosten, vor allem eben beim Per-
sonal, müssen runter. Es wird weniger Ar-
beit geben in Ingolstadt und in Neckar-
sulm. Und dann sind da auch noch die zu-
nehmende Automatisierung, die niedrige-

ren Gewinnaussichten bei Elektroautos

und ihre simplere Fertigung. Die Betriebs-

räte bei der Volkswagen-Tochter Audi ver-

schließen davor die Augen nicht, zumal die

gesamte Industrie deshalb unter Druck ge-

raten ist. Sie schimpfen nicht auf das Ma-

nagement, sondern folgen Schot, der am

Dienstag an die Wettbewerbsfähigkeit erin-

nert: „In Zeiten des Umbruchs stellen wir

Audi agiler und effizienter auf.“ 15 Milliar-

den Euro würden so „freigespielt“, die wie-

derum in Assistenzsysteme und neue An-

triebe investiert werden könnten, erklärt

Schot, der auch die Umstellung aller deut-

schen Fabriken auf die Fertigung von E-Au-

tos zugesagt hat.

Und beim Freispielen bleibt eben die

ganz große Härte aus: Die Zahl der Auszu-

bildenden wird auf bisherigem Niveau ge-

halten. Der Stellenabbau wird nicht über

Kündigungen bewerkstelligt, sondern

über Abfindungen, Altersteilzeit und die

Nicht-Nachbesetzung von Stellen. Wer sei-

nen Job mag, kann nun einigermaßen ru-

hig bleiben: Bis Ende 2029 will das Manage-

ment betriebsbedingte Kündigungen ver-

meiden. Schot und Produktionschef Peter

Kössler wollten dem Vernehmen nach lie-

ber einen harten Schnitt machen, der Ruhe

bringe, anstatt alle paar Jahre ein bisschen

nachzulegen mit schlechten Nachrichten.

Ein Ansatz, dem Betriebsratschef Mosch

und seine Leute letztlich folgten, und der

ungewöhnlich ist für das Unternehmen.

Das Management wechselt andauernd –

im kommenden Frühjahr wird der halbe

Vorstand ausgetauscht werden, obwohl

der eigentlich noch neu ist. Und angesichts

von Verstrickungen in den Dieselskandal

ist die Staatsanwaltschaft zum Dauergast

geworden.

Das Ausgehandelte gebe „den Beschäf-

tigten Sicherheit und den Standorten Zu-

kunft“, sagt auch Johann Horn. Der Leiter

der IG Metall in Bayern weiß, dass es auch

noch schlechter hätte kommen können:

Als am Dienstag die 9500 Stellenstreichun-

gen bekannt werden, veranstaltet er gera-

de eine Automobil-Konferenz. Das Thema:

„Sicherheit für Beschäftigte im Wandel“.

DEFGH Nr. 274, Mittwoch, 27. November 2019 HF2 15

Zalando soll Kontrollsoftware aussetzen

Berliner Datenschützer raten Modehändler, auf Zonar einstweilen zu verzichten

Lieber ein harter Schnitt, der dann Ruhe bringt: Dieser Idee der Audi-Spitze schloss sich der Betriebsrat letztlich an.

Betriebsbedingte Kündigungen sind nun für zehn Jahre ausgeschlossen. FOTO: SVEN SIMON/IMAGO

Fast 10000 Stellen fallen weg

Der Strukturwandel macht sich endgültig bemerkbar: Bei Audi werden bis 2025 in Deutschland zahlreiche Tarifstellen

und einige Hundert Management-Jobs gestrichen. Die Reaktion des Betriebsrats: Erleichterung

von silvia liebrich

E

s war eine beeindruckende Demon-

stration. Tausende Landwirte sind

am Dienstag mit ihren Traktoren

zum Brandenburger Tor gerollt, um auf

ihre schwierige Lage aufmerksam zu ma-

chen. Auch in anderen Städten kommt es

seit Wochen zu Protesten. Das hat es in die-

ser Form seit der Wende nicht gegeben –

ein Zeichen dafür, dass sich viel Frust auf-

gestaut hat. Und der ist nachvollziehbar.

Die wirtschaftliche Lage vieler Bauern ist

prekär. Es sind vor allem kleine und mittel-

große Familienbetriebe, die dem Druck

nicht standhalten und aufgeben müssen.

So gesehen ist die Welle des Protests

längst überfällig. Nur, dass die Bauern mit

den falschen Forderungen nach Berlin-

Mitte gezogen sind. Anstatt mehr Geld für

umwelt- und klimafreundliches Wirt-

schaften auf Feldern und in Ställen zu for-

dern, beharren sie darauf, dass möglichst

alles so bleibt, wie es ist. Zugleich hagelt es

Vorwürfe in Richtung von Politik, Verbrau-

chern und Handel. Nach echter Dialog-

bereitschaft sieht das nicht aus.

Inakzeptabel ist es auch, wie die Wort-

führer die gewaltigen Herausforderungen

der Zukunft verharmlosen: Klimawandel,

Artensterben, die negativen Folgen der

intensiven Tierhaltung und der zuneh-

menden Wasserverschmutzung – für all

das sind tragfähige Lösungen nötig. Denn

der globale Umbruch setzt an erster Stelle

die Landwirtschaft unter Druck.

Wie im Getöse des Protests Tatsachen

verdreht und Fakten ignoriert werden, ist

bedenklich. Tierhalter, die mit ihren

Ställen jede Menge schädliches Methan

freisetzen, werden zu Klimaschützern

umdeklariert. Aus Erzeugern, die in Mono-

kulturen Mais, Raps oder Getreide anbau-

en und jede Menge Pestizide freisetzen,

werden plötzlich Umweltschützer. Doch

Schönreden allein hilft hier nicht weiter,

dafür ist die Lage viel zu ernst.

Eine undurchsichtige Rolle bei dem

Auftrieb spielt der Deutsche Bauernver-

band (DBV). Organisator der Demo in Ber-

lin ist das Netzwerk „Land schafft Verbin-

dung“, das auf den ersten Blick wenig mit

dem Verband zu tun hat. Tatsächlich gilt

der DBV als eigentlicher Strippenzieher

hinter den Kulissen. Bleibt die Frage, was

Bauernpräsident Joachim Rukwied mit

dieser Verschleierungstaktik bezweckt?

Die Antwort hängt vermutlich damit

zusammen, dass bei Weitem nicht alle

Landwirte für gut befinden, was da an

Forderungen nach Berlin getragen wird.

Ein großer Teil der Landwirte hat die

Zeichen der Zeit längst erkannt und will

seine Produktionsweise anpassen. Das

gilt nicht nur für Bio-Bauern, sondern

auch für konventionelle. Nur war ihre

Stimme in Berlin nicht zu hören.

Was die Erzeuger wirklich brauchen,

ist mehr finanzielle Unterstützung für

umweltschonende Leistungen. Ihnen ist

nicht geholfen, wenn notwendige Dünge-

regeln aufgeweicht und hoher Pestizid-

einsatz aufrechterhalten werden. Wer

weniger Tiere hält und so weniger Gülle

produziert, muss dafür entlohnt werden.

Dafür braucht es Anreize, die Bund und

Länder mit der EU entwickeln müssen.

All das muss schnell passieren. Der

rasant fortschreitende Klimawandel

verlangt entschlossenes Handeln. Das

machen auch die Daten deutlich, die Um-

weltministerin Svenja Schulze (SPD) am

Dienstag vorgelegt hat. Sie belegen, dass

die Durchschnittstemperatur in Deutsch-

land 2018 bereits deutlich höher lag als

noch 2013 erwartet.

Das zeigt: Auch die Landwirtschaft

muss sich anpassen, und dieser Wandel

geht alle Bürger etwas an. Er verlangt ein

Umdenken in der EU-Agrarpolitik, aber

auch im Handel und bei Verbrauchern.

Die Zeiten, in denen Fleisch und Milch

verramscht werden, müssen der Vergan-

genheit angehören. Sie können nur billig

verkauft werden, weil ein Teil der Kosten

der Allgemeinheit aufgebürdet wird.

Aber auch der Deutsche Bauernver-

band muss sich bewegen. Er hat die missli-

che Lage vieler Erzeuger mitverschuldet.

Seit Jahrzehnten predigt er seinen Mitglie-

dern, dass allein Wachstum zählt. Wer

nicht mithalten kann, muss weichen. Das

erzeugt Kostendruck und führt zu Dum-

pingpreisen. Der Verband muss endlich

beweisen, dass er fähig zu Reformen und

Selbstkritik ist. Gelingt ihm das nicht, soll-

ten die Bauern beim nächsten Mal nicht

das Brandenburger Tor ansteuern, son-

dern ein paar Hundert Meter weiter zie-

hen – dorthin, wo der Bauernverband und

andere Lobbyverbände der Ernährungsin-

dustrie ihren Sitz haben. Seite 17

Die Werke sind nicht ausgelastet,

die Manager auch nicht.

Der Audi-Chef nennt das „Speck“

WIRTSCHAFT

BAUERNPROTEST

Falsche Forderungen

Die Landwirtschaftmuss

sich anpassen,

das geht alle etwas an

Es gibt „durchaus

datenschutzrechtliche Fragen“,

sagt die Aufsichtsbehörde

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