Die Welt Kompalt - 11.11.2019

30 PANORAMA DIE WELIE WELIE WELTKOMPAKTTKOMPAKT MONTAG,11.NOVEMBER2019

I

m Interview ordnet Profes-

sor Wolfgang Schroeder die

Nachwehen der Thüringen-

Wahl ein und erklärt, was sie

für die Bundespolitik bedeuten.

WELT erreicht den Politologen,

der an der Universität Kassel

lehrt, telefonisch in Berlin. Dort

forscht das SPD-Mitglied als Fel-

low am Wissenschaftszentrum

WZB an Fragen zur Stabilisie-

rung der Demokratie.

VON CURD WUNDERLICH

WELT:Der Osten hat gewählt.

Und es ist kompliziert. Müssen

wir uns auf solche Ergebnisse

auch in westdeutschen Län-

dern und bei der Bundestags-

wahl einstellen?

WOLFGANG SCHROEDER:Das

bleibt erst mal ein Ostthema. In

den alten Ländern und auf Bun-

desebene gibt es zwischen CDU,

SPD, Grünen und FDP eine hohe

wechselseitige Koalitionsbereit-

schaft. Und diese vier Parteien

zusammen werden mittelfristig

gut über 50 Prozent kommen.

Gleichwohl haben wir einen dra-

matischen Wandel des Parteien-

systems: Die Stärke der ehemali-

gen großen Volksparteien ist

weg. Wir nähern uns einer Struk-

tur an, in der drei, teilweise vier

Parteien zwischen 15 und 25 Pro-

zent liegen.

Welche Regierung wäre die bes-

te für Thüringen?

So wie die Lage jetzt ist: eine

Minderheitsregierung. Die kann

aber nur eine Zwischenstufe sein,

kein finaler Zustand.

Das heißt, eine Minderheitsre-

gierung hält keine Legislatur-

periode durch?

VVVermutlich. Aber die Ramelow-ermutlich. Aber die Ramelow-

Koalition hat auch mit einer Stim-

me Mehrheit eine Legislaturperi-

ode durchgehalten. Die Parteien

können im Kontext der Minder-

heitsregierung stärker sachbezo-

gen diskutieren und könnten so

neue Gemeinsamkeiten, Erfolge

und Entwicklungsperspektiven

fffinden. Und: Die Zeit der Minder-inden. Und: Die Zeit der Minder-

heitsregierung kann zumindest

eine Atempause für Parteien sein,

um sich neu zu orientieren.

Wer sollte die Minderheitsre-

gierung anführen?

Ramelow sollte eine Minderheits-

regierung anführen. Alles andere

wäre abenteuerlich. Es gibt nur

die Möglichkeiten: Minderheitsre-

gierung unter Ramelow oder Neu-

wahlen. Eine Simbabwe-Koalition

mit CDU, SPD, Grünen und FDP

halte ich für ausgeschlossen. Wa-

rum sollten die Grünen und die

SPD zu einer CDU überlaufen, die

so gespalten ist wie keine zweite

Partei in Thüringen.

Wie sollen Parteien auf die zu-

nehmend schwieriger zu orga-

nisierenden Mehrheiten reagie-

ren: mehr Kante oder mehr

Konsens?

Wir brauchen beides. Kante und

Konsens müssen aber der Wirk-

lichkeit angemessen sein. Wenn

man die AfD und die Linkspartei

auf eine Ebene stellt, dann ist das

ein Verrat an der Wirklichkeit.

Denn die Linkspartei ist im Os-

ten eine eher rechts-sozialdemo-

kratische Partei, die gleichzeitig

einige weit links stehende Ansät-

ze einbindet. Aber das haben wir

aus einer demokratiepraktischen

Perspektive immer als positiv be-

trachtet. Erinnern wir uns an

Franz Josef Strauß, der sagte,

rechts von ihm dürfe nur noch

die Wand sein. Die CDU riskiert

mit ihrer halsstarrigen Gleichset-

zung von AfD und Linke ohne

Not eine Staatskrise. Die aber

deshalb nicht kommen wird, weil

die anderen Kräfte beweglich

und klug genug sind.

Die CDU zeigt zu viel Kante?

Das ist nicht Kante, das ist eine

Unbeweglichkeit, mit der man

dem Wandel in der Gesellschaft,

bei der Linken und im Parteien-

system nicht mehr gerecht wird.

Die CDU ist in einer pathologi-

schen Starre und könnte sich

durch ihren Werteverrat in Thü-

ringen überflüssig machen.

Sie können nicht verstehen,

dass die CDU nicht mit der Lin-

ken zusammenarbeiten will?

Doch, das kann ich schon verste-

hen. Doch wenn die Wirklichkeit

sich verändert, dann kann man

dies ja nicht ignorieren. Zumal es

aus einer wertebezogenen Per-

spektive der handelnden Akteure

und ihrer Politik eigentlich kaum

Unverträglichkeiten geben müss-

te. Aber ein starker Teil der

CDU-Funktionäre will sich nicht

aus seinem Schützengraben he-

rausbewegen. Und wenn ich da-

rin feststecke und darin mein

Heil suche, um mein Profil zu

schärfen, bekomme ich bestimm-

te Entwicklungen nicht mit – da

hat dieser Teil der CDU Nachhol-

bedarf. Er reißt aber gegenwärtig

den aufgeklärteren Teil der Uni-

on mit nach unten.

Wenn Parteien sich an der

Wirklichkeit orientieren sollen,

was bedeutet dasfür die CDU

in Thüringen?

Das bedeutet nicht einfach an-

passen, im Sinne des Verkaufens

der eigenen Werte. Deshalb darf

sie sich auf keinen Fall zur AfD

öffnen. Denn das ist eine extre-

mistische Partei in Thüringen,

sie wurde dort vom Verfassungs-

schutz als Prüffall identifiziert.

Es ist unglaublich, dass Mitglie-

der der CDU überhaupt auf die

Idee kommen, diesen Rubikon zu

überschreiten.

Hilft oder schadet der eigene

Parteitagsbeschluss der CDU,

der eine Kooperation mit AfD

und Linkspartei ausschließt?

Er schadet ihr insofern, als 70

Prozent der CDU-Wähler in Um-

fragen sagen, man sollte die Ra-

melow-Linke pragmatischer be-

gleiten.

Halten Sie es für realistisch,

dass sich die CDU darauf ei-

nigt, dass es für die Linke kei-

nen Unvereinbarkeitsbeschluss

braucht? Maaßen wehrte sich

gerade wortreich gegen eine

Kooperation mit der Linken,

die ja nicht SED-Nachfolgepar-

tei sei, sondern nur die mehr-

fach umbenannte SED.

Die anderen Parteien hatten

nach 1945 Faschisten in ihren Rei-

hen. Es muss am Ende Versöh-

nung geben. Herr Maaßen ver-

tritt innerhalb der Union nur ei-

nen winzig kleinen Teil der Mit-

glieder mit abseitigen Positio-

nen. Wenn die Partei sich daran

orientieren würde, könnte die

Union ihren Anspruch als Volks-

partei aufgeben und in Zukunft

mit der FDP konkurrieren.

Angesichts der neuen Verhält-

nisse: Wird Deutschland unre-

gierbar?

„Demokratie

baut immer auf

Ausgrenzung auf“

Björn Höcke mit fast 25 Prozent in Thüringen und eine CDU ohne

Kompass, dazu die GroKo in Berlin im Dauerkrisenmodus.

Politikwissenschaftler Schroeder über die neuen Machtverhältnisse

DEUTSCHLAND

2 9 Verletzte bei

Massenkarambolage

Bei einer Massenkarambolage
auf der A7 in Bayern sind nach
einer ersten Bilanz der Polizei
29 Menschen verletzt worden.
Notärzte und Sanitäter brach-
ten vier Schwerverletzte in
Krankenhäuser. „Beteiligt wa-
ren 18 Fahrzeuge“, so die Polizei
mit. Darunter sind zahlreiche
Autos und mindestens ein Lkw.
Nach ersten Ermittlungen hatte
sich auf einer Brücke bei Markt-
breit Glatteis gebildet. Der
49-jährige Fahrer eines Klein-
transporters, der Richtung
Kassel unterwegs war, war in
die Mittelleitplanke gekracht.
„Zu diesem Zeitpunkt war es
glatt und stark neblig“, sagte
der Polizeisprecher. Die Sicht-
weite lag unter 50 Metern. Laut
Polizei konnten nachfolgende
Autofahrer nicht mehr recht-
zeitig bremsen, so dass es zu
weiteren Auffahrunfällen kam.

GROSSBRITANNIEN

Auftritt der Prinzen

nach Frust-Interview

Sie wurden einst als neue Fab
Four gefeiert – doch derzeit
sind sie nur noch selten ge-
meinsam zu sehen. Zwischen
den britischen Prinzen William
und Harry sowie ihren Frauen
gab es auch am Wochenende
rund um das traditionelle Welt-
kriegsgedenken keine sichtbare
Annäherung. William und Harry
trafen am Samstag mit ihren
Frauen, Herzogin Kate und
Herzogin Meghan, zu einer
Galaveranstaltung in der Royal
Albert Hall zusammen. Auf
Bildern war keine Umarmung,
kein Handschlag zu sehen. Die
Paare saßen weit auseinander:

William und Kate neben der

Queen, Harry und Meghan im

Hintergrund. Auch am Sonntag

bei der traditionellen Kranz-

niederlegung an der Gedenk-

stätte Cenotaph im Londoner

Regierungsviertel gab es räumli-

che Distanz. Während Kate sich

einen Balkon mit Queen Eliza-

beth II. und Herzogin Camilla

teilte, um das Geschehen zu

verfolgen, war Meghan ein Platz

neben der Frau von Prinz Ed-

ward, Countess Sophie, zu-

gewiesen worden.

E-ZIGARETTEN

Vitamin-E-Öl wohl

schuld an Todesfällen

Nach 39 Todesfällen und mehr

als 2000 Lungenerkrankungen

durch E-Zigaretten hat eine

US-Gesundheitsbehörde nach

eigenen Angaben wahrschein-

lich die Ursache ausfindig ge-

macht. Es gebe „direkte Belege“

dafür, dass ein aus Vitamin E

gewonnenes Öl die Lungen-

erkrankungen bei den E-Ziga-

retten-Konsumenten hervor-

gerufen habe, sagte die stell-

vertretende Direktorin der

Zentren für Seuchenkontrolle

und -prävention, Anne Schu-

chat. Die Chemikalie sei bei

allen 29 erkrankten Patienten,

deren Lungenflüssigkeit unter-

sucht wurde, nachgewiesen

worden. Schuchat bezeichnete

diese Erkenntnisse als Durch-

bruch. Es seien keine anderen

potenziellen Giftstoffe bei den

Patienten gefunden worden.

KOMPAKT

LOTTO

Die Zahlen

Lotto: 9 - 28 - 31 - 33 - 40 - 44

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