Handelsblatt - 11.11.2019

Werner Kogler

Der Kanzlermacher

A

usgerechnet in der Urania, dem Sitz

der Wiener Sternwarte, traf sich Grü-

nen-Chef Werner Kogler mit seinem

erweiterten Bundesvorstand. Einstimmig

entschied sich die Parteispitze für den Griff

nach den Sternen. Die Öko-Partei will Ge-

spräche mit der ÖVP über die Bildung einer

Regierungskoalition beginnen. „Unsere Hand

zur ÖVP ist ausgestreckt“, signalisierte Kogler

nach der Sitzung in Wien am Sonntagabend.

Ob die Koalitionsgespräche zum Erfolg füh-

ren, ließ er aber offen. „Wie es ausgeht, wis-

sen wir nicht“, sagte der Grünen-Chef.

Er wolle einen Beitrag leisten, die „aufge-

rissenen Gräben zu überbrücken, versprach

Kogler in Anspielung auf die Zerrissenheit

Österreichs. Nach der Ibiza-Affäre will er das

Image Österreichs in Europa verbessern.

„Eine proeuropäische Orientierung der Re-

publik ist uns wichtig“, sagte er.

Kogler gilt als ein pragmatischer Ökonom

mit Handschlagqualität. Innerhalb seiner

Partei ist der Politiker die unbestrittene

Nummer eins – aus gutem Grund. Der seit

zwei Jahren amtierende Parteichef hat ein

politisches Wunder vollbracht. Bei den Na-

tionalratswahlen Ende September holte

Kogler die Grünen mit 13,9 Prozent wieder

ins Parlament – ein Plus von über zehn Pro-

zent. Bei der Wahlparty im Theater Metro-

pol ließ er sich dafür feiern wie ein Popstar

• mit grüner Sonnenbrille im Gesicht.
  Koglers größte politische Herausforderung
  kommt noch. Für ein Bündnis mit Kurz sind
  bei Themen wie Migration, Umwelt- und Kli-
  maschutz, Sozial- sowie Medienpolitik sehr
  tiefe Gräben zur ÖVP zu überwinden. Genü-
  gend Erfahrung dürfte Kogler haben. Bereits
  seit den Achtzigerjahren engagiert sich der
  Umweltökonom für die Grünen und ist bes-
  tens verdrahtet – auch in die Wirtschaft.
  Georg Kapsch, Präsident der Industriellen-
  vereinigung und CEO des Telematikkon-
  zerns Kapsch AG, schätzt den Dialog mit
  ihm. Selbst politische Gegner bescheinigen
  ihm Standfestigkeit und Geradlinigkeit. Doch
  Kogler kann auch stur sein: Um das Staats-
  budget 2011 zu verzögern, hielt er eine Rede
  von über zwölf Stunden im Parlament – ein
  Rekord. Hans-Peter Siebenhaar

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imago images/Eibner Europa

Anja Karliczek

Flucht nach vorn

I

m Streit um die 500 Millionen Euro

schwere neue Forschung für Batterie-

technologie geht Bundesforschungsmi-

nisterin Anja Karliczek einen großen Schritt

auf ihre Kritiker zu: Die Gesamtsumme soll

um 60 auf 560 Millionen Euro steigen und

damit nicht genug: nach Münster, das den

Hauptzuschlag für die Batteriefabrik bekom-

men hatte, soll erst mal weniger Geld flie-

ßen. Denn in den ersten vier Jahren seien

dort eigentlich nur 250 Millionen Euro nö-

tig. So werden insgesamt 160 Millionen für

neue Projekte anderswo frei. Das teilte Kar-

liczek ihren Länderkollegen Ende vergange-

ner Woche in kleiner Runde mit – und ernte-

te allgemeine Zufriedenheit.

Eigentlich hätte das Forschungsprojekt

Batterie – bei aller Wichtigkeit für die E-Mo-

bilität – keinen großen Wirbel verursacht.

Wäre die Entscheidung für den Standort

nicht nach einem völlig chaotischen und un-

durchsichtigen Verfahren und zudem ausge-

rechnet auf Münster gefallen, das unmittel-

bar an Karliczeks Wahlkreis grenzt.

Das löste erbitterten Protest aus: Die Län-

derchefs Markus Söder (CSU), Winfried

Kretschmann (Grüne) und Stephan Weil

(SPD) beschwerten sich bei der Kanzlerin.

Baden-Württembergs Kultusministerin Su-

sanne Eisenmann (CDU) forderte gar Kar-

liczeks Rücktritt. Nun hoffen die Kritiker auf

einen Teil am „fresh money“ aus Berlin –

und Anja Karliczek hat fürs Erste wieder Ru-

he. Barbara Gillmann

BusinessLoungeLounge

Herzlich: Dilma Rousseff, ehemalige Präsidentin

von Brasilien, und Alberto Fernandez, designier-

ter argentinischer Präsident, umarmen sich

gegenseitig während der Eröffnung der zweiten

Sitzung der Puebla-Gruppe in Buenos Aires.

Majestätisch:Un-

ter dem Jubel

Zehntausender

Menschen haben

sich Japans neuer

Kaiser Naruhito

und seine

Gemahlin Kaise-

rin Masako am

Sonntag bei ei-

ner Parade durch

Tokio dem Volk

gezeigt. Der Mo-

narch und seine

Frau winkten

vom Rücksitz

hrer offenen

Limousine den

Fähnchen

schwenkenden

Menschen

ächelnd zu.

M t Z M s K u G r S n T g n F v

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Gedenktag:Der britische Premierminister Boris

Johnson nimmt gemeinsam mit seiner Freundin

Carrie Symonds am „Remembrance Sunday“ teil.

Sie gedenken an diesem Tag der zivilen Opfer

und gefallenen Soldaten der beiden Weltkriege.

Gedenktag:Der britische PremierministerBoris

Konferenz:Sberbank-Chef Herman Oskaro-

witsch Gref (l.) und der russische Präsident Wla-

dimir Putin nehmen an einer Podiumsdiskussion

der „Artificial Intelligence Journey“ teil.

Konferenz:SberbankChefHerman Oskaro

dpa, imago images/ITAR-TASS, dpa, REUTERS

Der 57-jährige Chef der Grünen

nimmt Gespräche mit der ÖVP über

die Bildung einer schwarz-grünen

Koalition in Österreich auf.

Die Forschungsministerin gibt

mehr Geld für Batterieforschungen,

und besänftigt so ihre Kritiker in

den Ländern.

Anja Karliczek:

Die Bundesfor-

schungsministerin

geht einen großen

Schritt auf ihre

Kritiker zu.

dpa

13,9

PROZENT

der Stimmen

holten die Grünen

bei den

Nationalratswahlen

Ende September.

Quelle: Innenministerium

Namen des Tages

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MONTAG, 11. NOVEMBER 2019, NR. 217

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