Handelsblatt - 01.11.2019

von Storch so argumentiert. Deren Chefökonom
Thomas Mayer hatte darauf gesagt: „Schnabls For-
derung wird niemand nachkommen. Wir haben es
mit einer asymmetrischen Geldpolitik zu tun: Man
lässt die Party laufen, wenn es nach oben geht,
greift nur ein, wenn es nach unten geht. Deshalb
rechne ich in der nächsten Rezession mit einer grö-
ßeren Finanzkrise. Dann stellt sich die Frage nach
einem Systemwechsel.“
Schnabl kritisierte bei dem DVFA-Kongress auch,
die Inflation werde zu niedrig ausgewiesen, weil
dabei keine Qualitätsminderungen eingerechnet
werden. „Dabei gibt es Qualitätsminderungen
überall, das Essen schmeckt nicht mehr,
das Spielzeug und die Möbel sind aus
Plastik“, kritisierte er. Dienstleis-
tungen werden nach seiner Mei-
nung auch immer schlechter:
„Überall muss man sich selber
bedienen.“ Als die Debatte
sich dann in der Frage verlor,
wo man mit oder ohne Bedie-
nung Brötchen kaufen kann,
schritt Wieland ein: „Jeder
kann Brötchen kaufen, wo er
will, das hat nichts mit Geldpoli-
tik zu tun.“ Schnabl warnte er, es
sei sehr gefährlich, von der Geldpoli-
tik die direkte Orientierung an Vermö-
genspreisen zu verlangen. In der Tat würde
das ja auch darauf hinauslaufen, die viel beklagte
Manipulation der Kapitalmärkte durch die EZB
auch noch zum Prinzip zu machen.
Noch wilder wurde es, als mit den Professoren
Christoph Degenhart aus Leipzig, Stefan Homburg
aus Hannover und Markus Kerber von der TU Ber-
lin bekannte EZB-Gegner aufs Podium kamen.
Homburg ist Ökonom, die anderen beiden sind Ju-
risten und griffen auch scharf den Europäischen
Gerichtshof an, der die umstrittenen Anleihekäufe
der EZB abgenickt hatte. Zu den dreien wurde mit
Stefan Schneider ein mitunter beinahe einge-
schüchtert wirkender Ökonom der Deutschen
Bank gesetzt, der hin und wieder etwas Ruhe in
die Diskussion zu bringen versuchte.
Kerber kritisierte das vielfach zitierte und auch
von vielen seiner Kritiker gelobte Versprechen von
EZB-Präsident Mario Draghi aus dem Jahr 2012, er
werde, „was immer nötig ist“, zur Rettung des
Euros tun, als Überschreitung des Mandats der No-
tenbank. Dabei unterschlug er, dass „Signor Drag-
hi“, wie er ihn nannte, deutlich gesagt hatte, er
werde dieses Ziel „im Rahmen des Mandats“ ver-
folgen. Kerber legte nach: „Die EZB postuliert die
Freiheit von Recht.“ Er warf ihr „Allmachtsfanta-
sien“ und einen Anspruch auf Souveränität vor, der
mit dem einstigen Führungsanspruch Hitlers in der
Formulierung des berüchtigten Staatstheoretikers
Carl Schmitt vergleichbar sei.
Es blieb einem Teilnehmer aus dem Publikum
überlassen, speziell dieser Geschichtsklitterung
entgegenzutreten. Der Teilnehmer verwahrte sich
auch gegen die Unterstellung, die Geldpolitiker
handelten vor allem im nationalen Interesse ihrer
jeweiligen Herkunftsländer. Im Laufe der Diskussi-
on deutete Kerber an, „die Griechen“ seien gar kei-
ne richtigen Europäer – und gehörten daher auch
nicht in die EU. Kerber erhielt Schützenhilfe von
Degenhart. Der Juraprofessor sprach von einer
„Entgrenzung des Mandats der EZB und der Ermu-
tigung durch den Europäischen Gerichtshof “. Öko-
nom Homburg wiederum meinte: „Die EZB ver-
stößt vollkommen offensichtlich gegen ihr Mandat,
und das wird von der Politik und den Medien ta-
buisiert.“ Schneider und Wieland versuchten, dem
Ökonomie-Professor, der auch die verschiedenen
Programme der EZB durcheinanderwarf, ein paar
grundlegende Erkenntnisse zur Geldpolitik zu ver-
mitteln – ob mit Erfolg, war nicht abzusehen. Wie-
land versuchte schließlich, die gesamte Diskussion

wieder einzufangen. Er bemängelte deutlich die

„Einseitigkeit“ des Podiums und sagte zum Diskus-

sionsverlauf: „Wir sind hier nicht nur auf die schie-

fe Bahn geraten. Wir sind komplett abgerutscht.“

Die Kritik zeigt, dass die neue EZB-Chefin Lagar-

de es nicht leicht haben wird. Auf ihr ruht die Hoff-

nung, sie werde die Geldpolitik der EZB der deut-

schen Öffentlichkeit besser als bisher erklären und

damit auch schmackhaft machen. In dem Zusam-

menhang wird sie aber auf die Ablehnung vieler

deutscher Ökonomen treffen, während sie selbst

keine Ökonomin, sondern Juristin ist.

Seit Langem schon ist die EZB in Deutschland

der Kritik von namhaften Volkswirten

ausgesetzt. Zum Teil betrifft das auch

ehemalige Notenbanker, so hat

sich mehrfach der frühere EZB-

Chefvolkswirt Otmar Issing

sehr distanziert zur heutigen

Geldpolitik der Notenbank

geäußert. Zusätzlich ist vor

allem nach der EZB-Sitzung

im September auch intern

die Spaltung zwischen den

Anhängern des scheidenden

EZB-Präsidenten Mario Draghi

und seinen Gegnern tiefer ge-

worden. Bundesbank-Präsident

Jens Weidmann hat gleich nach der Sit-

zung die Beschlüsse zu neuen Anleihekäu-

fen kritisiert. Klaas Knot und Robert Holzmann, die

Chefs der nationalen Notenbanken in den Nieder-

landen und in Österreich, sind mit einer ähnlichen

Zielrichtung ebenfalls an die Öffentlichkeit gegan-

gen.

Diese kritischen Ökonomen halten die Reaktion

der EZB auf die relativ niedrige Inflation für stark

übertrieben. Während Draghis Anhänger, und zum

Beispiel auch der neue EZB-Chefvolkswirt Philip

Lane, eine Inflation unter dem angestrebten Ziel

von knapp zwei Prozent ebenso deutlich wie eine

Überschreitung bekämpfen wollen, hält Weidmann

eine weitaus größere Geduld bei einer zu niedrigen

Inflation für angebracht. Issing vertritt die Mei-

nung, dass nur eine sich selbst verstärkende Defla-

tion, also ein beschleunigter Preisverfall, entschie-

den bekämpft werden müsse.

Anleihekäufe gelten bei den Kritikern zum Teil

als indirekte Staatsfinanzierung. Bei einigen von ih-

nen klingt immer wieder der unverhohlene Vor-

wurf an, die EZB wolle in Wahrheit schwache Staa-

ten im Süden der Währungsunion stützen oder sie

trage jedenfalls durch ihre niedrigen Zinsen dazu

bei, dass dort die Notwendigkeit grundlegender

Reformen nicht spürbar sei.

Eine Zeit lang hat in Deutschland auch die Dis-

kussion um die sogenannten Target-2-Salden eine

Rolle gespielt, über die Zahlungen zwischen natio-

nalen Notenbanken, die jeweils über die EZB lau-

fen, verrechnet werden. Der bekannte Ökonom

Hans-Werner Sinn hat diese Salden immer wieder

als Kredite bezeichnet und einen Abbau oder eine

Besicherung verlangt. Allerdings stimmen längst

nicht alle deutschen Ökonomen in diese Kritik ein.

Isabel Schnabel etwa, die neu für das EZB-Direkto-

rium vorgeschlagen wurde, bemüht sich um eine

differenzierte Argumentation und ist Sinns Vorwür-

fen entschieden entgegengetreten.

Bei der Veranstaltung der DVFA hatte am Nach-

mittag der EZB-Abteilungsleiter Bindseil die Chan-

ce, eine etwas andere Sichtweise in die Diskussion

zu bringen. Er erläuterte, die EZB orientiere sich an

dem „natürlichen Gleichgewichtszins“, den man

auch als Summe aus Wachstums- und Inflationser-

wartungen abschätzen könne. Weil diese Summe

sehr niedrig sei, steuere die EZB dagegen. Seiner

Ansicht nach stünde die Euro-Zone ohne diese

Geldpolitik weitaus schlechter da. Eine Einschät-

zung, mit der er sich an diesem Tag, an diesem Ort

ziemlich einsam vorgekommen sein dürfte.

Geldpolitik

Allgemeine

Lockerung

N

icht nur bei der Europäischen Zentralbank

stehen die Zeichen auf einer Lockerung

der Geldpolitik. Auch die anderen großen

Notenbanken senken die Zinsen oder bereiten die

Märkte zumindest verbal auf weitere Maßnahmen

vor. Die Zentralbanker treibt die Angst vor den

Folgen der Handelskonflikte und vor einer emp-

findlichen Abkühlung der Konjunktur um.

Am Donnerstag hat die Bank of Japan (BoJ) mit

einem deutlicheren Hinweis als zuletzt die Bereit-

schaft für eine künftige Senkung ihrer Leitsätze

signalisiert. Sie beließ ihr Ziel für den kurzfristi-

gen Zinssatz zwar unverändert bei minus 0,1 Pro-

zent und bekräftigte erneut ihr Versprechen, die

Rendite der zehnjährigen Staatsanleihen bei um

die null Prozent zu halten. Neu ist jedoch der

Ausblick, mit dem die BoJ ihre Bereitschaft deut-

licher machte, die Zinsen bei Bedarf weiter zu

senken. Damit trug sie Sorgen Rechnung, dass

die weltwirtschaftlichen Risiken die fragile Erho-

lung in Japan abwürgen könnten.

Die Notenbank geht nun davon aus, dass die

kurz- und langfristigen Zinsen so lange wie nötig

auf dem derzeitigen oder einem niedrigeren Ni-

veau bleiben. Bislang war ihre Sprachregelung,

die derzeitigen ultratiefen Zinsen über einen län-

geren Zeitraum beizubehalten, mindestens bis

zum Frühjahr 2020. „Die BoJ wollte die Erwar-

tungen des Marktes aufrechterhalten, dass eine

weitere Lockerung noch möglich ist“, sagte Ma-

saaki Kanno, Chefökonom bei Sony Financial

Holdings.

Bereits am Mittwochabend hat die US-Noten-

bank Federal Reserve ihren Leitzins erneut ge-

senkt. Auch dieses Mal schraubte die Fed den

Zinssatz um einen Viertelpunkt auf die neue

Spanne von 1,5 bis 1,75 Prozent nach unten. Die

Märkte hatten mit der Zinssenkung gerechnet.

Was sie wirklich interessierte, waren die Worte

von Fed-Gouverneur Jerome Powell, ob es zu

weiteren Zinssenkungen kommt oder nicht.

Anders als seine Kollegen in Japan zeigte sich

Powell relativ optimistisch, was die Wirt-

schaftsentwicklung angeht. Gleich mehr-

fach betonte er, dass das Inflationsrisiko

derzeit gering sei und dass die Aufgabe

der Fed darin bestehe, die Arbeitslosig-

keit so niedrig und die Preise so stabil wie

möglich zu halten. Auch das „Risiko eines

No-Deal-Brexits ist gesunken“, erklärte er

einen der Gründe für seinen Optimismus.

„Es sieht so aus, als habe es die Fed erfolgreich

geschafft, die Zinsen zu senken; und gleichzeitig

ist es ihr gelungen, ohne große Marktreaktionen

auszulösen, die Botschaft zu vermitteln, dass sie

zu pausieren beabsichtigt“, lobt David Joy, Markt-

stratege von Ameriprise. Auch Craig Veysey, Port-

foliomanager bei Man GLG, schreibt, die Fed ha-

be signalisiert, dass sie ihren Job kurzfristig erle-

digt habe. „Mit den Aktienmärkten auf

Rekordhöhe und der zehnjährigen Treasury-Ren-

dite immer noch auf historisch niedrigem Niveau

haben sich die Konditionen eindeutig verbessert

seit der ersten Zinssenkung im Juli.“ Zuletzt hatte

die Fed im September und im Juli die Zinsen ge-

senkt, um die vom Zollkonflikt mit China ausge-

henden Gefahren für die Wirtschaft abzumildern.

Mit der Zinssenkung erfüllte Powell die Erwar-

tungen der Investoren und kommt dem US-Präsi-

denten Donald Trump entgegen. Der macht seit

Langem Druck auf den Fed-Chef, eine lockere

Geldpolitik durchzusetzen, um die amerikani-

sche Konjunktur nicht abzuwürgen. Für Trump

ist es auch für seine Wiederwahl wichtig, dass die

Wirtschaft weiter gut läuft und die Wähler zufrie-

den sind. Lange hatte sich Powell dem Druck aus

Washington widersetzt. Doch im Sommer haben

ihn die zuletzt vom Handelskrieg ausgelösten Fol-

gen für die Konjunktur überzeugt, die Zinsen

doch wieder zu senken. kk/rtr

Jerome Powell:

Der Fed-Chef

senkte erneut

die Zinsen.

Xinhua / eyevine / laif

Es ist eine Mär,

dass niedrige

Inflation schadet.

Jörg Krämer

Chefökonom der

Commerzbank

Finanzen & Börsen
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WOCHENENDE 1./2./3. NOVEMBER 2019, NR. 211^27