Die Welt Kompakt - 18.11.2019

KOMMENTAR

DANIEL FRIEDRICH STURM

Trump ist

fest im Sattel

V

iele, viele Stunden wird der

Geheimdienstausschuss des

Repräsentantenhauses auch

in der kommenden Woche öffent-

lich Zeugen befragen. Wieder sind

wohlverdiente Regierungsbeamte in

den Kongress geladen, auch sie

werden über das Agieren des ame-

rikanischen Präsidenten und seines

Umfeldes berichten, dass man den

eigenen Ohren kaum trauen mag.

Und dann? Trotz einer professio-

nellen Führung der Ausschuss-

termine durch den Vorsitzenden

Adam Schiff, trotz des klugen Ver-

haltens Nancy Pelosis, trotz der

fffrappierenden Aussagen der Zeugenrappierenden Aussagen der Zeugen

haben die Demokraten bisher kei-

nen Honig aus den öffentlichen

AAAnhörungen saugen können.nhörungen saugen können.

AAAuch wenn im Volk die Zustim-uch wenn im Volk die Zustim-

mung zu einem möglichen Amts-

enthebungsverfahren gegen Donald

Trump steigt, so bleiben die Fron-

ten zwischen den beiden politi-

schen Lagern verhärtet, ja völlig

voneinander abgekapselt. Die De-

mokraten neigen zu einem Impe-

achment, das ja noch immer nicht

ffformal beschlossen ist. Die Republi-ormal beschlossen ist. Die Republi-

kaner sind strikt dagegen.

WWWenn es noch eines Beweisesenn es noch eines Beweises

bedurft hätte, wie der einstige Au-

ßenseiter Trump sich die republika-

nische Partei untertänig gemacht

hat, dann war es deren felsenfeste

VVVerteidigung des Präsidenten. Inerteidigung des Präsidenten. In

Demokratien aber werden Regie-

rungschefs meist von der eigenen

Partei gestürzt. Für einen schwin-

denden Rückhalt Trumps bei den

Republikanern aber gibt es, Stand

heute, keine Anzeichen. Der vor

einigen Wochen vernehmbare in-

terne Widerstand gegen seine Sy-

rien-Politik etwa ist wieder völlig in

sich zusammengebrochen.

Die Demokraten wiederum tun

sich trotz der Verfehlungen des

Präsidenten – und seiner neuerli-

chen Ausfälle – schwer, ihn zu pa-

cken. Trumps jüngste unmögliche

AAAttacken auf die staubtrockenen,ttacken auf die staubtrockenen,

hoch loyalen Regierungsbeamten

mögen Washington bewegen, Wyo-

ming indes wohl weniger. Der Rück-

halt für Trump ist stabil, auch wenn

die Wirtschaft an Dynamik verliert.

Die Demokraten hielten Trump

zunächst ein „quid pro quo“ im

Umgang mit dem ukrainischen

Präsidenten vor, jetzt sprechen sie

von Bestechung. Dieser Kampf um

WWWorte symbolisiert ihren Kampforte symbolisiert ihren Kampf

um Deutungshoheit, den sie noch

lange nicht gewonnen haben. Der-

weil wächst bei ihnen der Unmut

üüüber die eigenen Kandidaten, dieber die eigenen Kandidaten, die

Trump 2020 herausfordern wollen.

Selbst Barack Obama warnt vor

deren linkem Flügel. All das spielt

Trump in die Hände. Wladimir

Putin dürfte derzeit gut schlafen

können.

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DIE WELIE WELIE WELTKOMPAKTTKOMPAKT MONTAG,18.NOVEMBER2019 FORUM 15

G

egen das Wetter, das in der
letzten Woche Venedig drei
verheerende Hochfluten
bescherte, ist die Politik
natürlich machtlos. Doch in
das Entsetzen der Italiener über eines der
schlimmsten Hochwasser der Geschichte
mischte sich Wut auf die politische Klasse.
Schließlich ist es auch politischer Korrup-
tion und Untätigkeit zu verdanken, dass
der lange geplante und mit gut sechs
Millionen Euro finanzierte „Mose“-Deich
gegen das „acqua alta“ nicht funktions-
fffähig war.ähig war.
Nun hat die Wut auf die herkömm-
lichen Politiker in Italien seit zwei Jahren
die Protestpartei Movimento 5 Stelle
(Fünf-Sterne-Bewegung) an die Macht
gebracht. Doch die Newcomer mit einem
knappen Drittel der Stimmen bei den
letzten Wahlen sind in den Umfragen
aaauch nach ihrem Koalitionswechsel rapideuch nach ihrem Koalitionswechsel rapide
aaabgesunken. Ob die 5 Stelle mit dem zu-bgesunken. Ob die 5 Stelle mit dem zu-
wanderungskritischen Legisten Matteo
Salvini regierten oder wie jetzt mit ihren
alten Erzfeinden, den linksliberalen Polit-
profis vom Partito democratico – sie wir-
ken auch unter ihrem ausgleichenden
Premier Giuseppe Conte nicht mehr son-
derlich populär.
Der hatte dem leidenden Venedig die
baldige Fertigstellung des Mobildeiches
versprochen; dabei hatten sich die anar-
chischen 5 Stelle traditionell gegen staatli-
che Großprojekte – wie etwa auch die
umstrittene Bahnlinie Lyon-Turin – po-
sitioniert. Kann mit einer Regierungs-
partei, die auch die Renovierung der spä-
ter eingestürzten Autobahnbrücke von
Genua vehement abgelehnt hatte, wirklich
die logistische Erneuerung Italiens gelin-
gen? Der Streit in der Notregierung zwi-
schen den europhilen Linken und den
euroskeptischen Graswurzlern zieht sich
jedenfalls durchs Tagesgeschäft, ob es um
einen Haushalt in den Normen der EU
geht oder um ein riesiges Stahlwerk im
apulischen Taranto, das zwischen massi-
ver Umweltverschmutzung und Schlie-
ßung oszilliert.
Kann eine aus der Not geborene Re-
gierung die Not Italiens mildern? Die
Sklerose der gemäßigten, europafreundli-
chen Linken sowie das Abschmelzen der
aaaufsässigen Fünf-Sterne-Systemverände-ufsässigen Fünf-Sterne-Systemverände-
rer unter ihrem oft überforderten Par-
teichef Luigi Di Maio – scheint bis heute
der einzige Daseinsgrund für diese merk-
wwwürdige Koalition. Beide Partner habenürdige Koalition. Beide Partner haben
gigantische Angst vor Neuwahlen, die
derzeit mit großer Wahrscheinlichkeit
eine rechte Allianz unter einem Trium-
phator Salvini an die Macht brächten.
Zuletzt endeten die Regionalwahlen in
Umbrien, bei denen die beiden nationalen
Koalitionäre mit einem Bündnis angetre-
ten waren, in einem Desaster, und die
Rechten lagen in einem tiefroten Stamm-
land bei knapp 60 Prozent.
In den Augen vieler Italiener bedeutet
das einen Erdrutsch, als hätte in Bremen
die AfD eine Mehrheit errungen. Ist es da
ein Wunder, wenn sich nun sogar konser-

vative Kardinäle offen dem obersten Salvi-

ni-Kritiker, Papst Franziskus, entgegen-

stellen und meinen, man müsse mit die-

sem Mann in Zukunft rechnen? Anstatt

nun wenigstens in Rom mit neuen Ini-

tiativen Vertrauen aufzubauen, stolpert

Italiens Notkoalition von einer Verlegen-

heit in die nächste. Wenig überraschend,

dass Premier Giuseppe Conte beim gro-

ßen Manöver nicht vorankommt, einen

aaausgeglichenen Haushalt aufzustellen.usgeglichenen Haushalt aufzustellen.

Wie es mit wichtigen Infrastruktur-

projekten, etwa der Schnellzugverbindung

LLLyon-Turin, weitergeht, weiß auch nie-yon-Turin, weitergeht, weiß auch nie-

mand so recht, denn die Fünf-Sterne-

Bewegung war einst gegen diese Presti-

geprojekte auf die Straße gegangen. Schon

tönte Parteichef Di Maio, dass es nie wie-

der zu einem Wahlbündnis mit der Linken

kommen werde. Wahrscheinlich benötigt

er ohnehin kein Bündnis mehr, um bei

den nächsten Wahlen die Macht grandios

zu verlieren. Während ausgerechnet die

linke Tageszeitung „La Repubblica“ in

Rom eine „Regierung ohne Seele“ am

WWWerk sieht und viele Beobachter vonerk sieht und viele Beobachter von

Neuwahlen im Februar munkeln, kann der

aaausgebootete Salvini die Selbstzerlegungusgebootete Salvini die Selbstzerlegung

der Regierung mit spöttischen Worten

begleiten. Er weiß, dass nicht einmal die

von den Wählern abgestraften Links-

demokraten einig in einen Wahlkampf

ziehen würden. Der von den eigenen Leu-

ten abservierte Expremier Matteo Renzi

von der PD fällt seinem Parteichef Nicola

Zingaretti immer wieder in den Rücken.

Der letzte linke Premier, Paolo Gentiloni,

hat sich auf den Posten eines EU-Kom-

missars nach Brüssel gerettet.

Und keiner der prominenten PD-Mi-

nister, die in Rom amtieren, hat sich in

dieser Konstellation den Wählern stellen

müssen. Wenn der medial allgegenwärtige

Matteo Salvini die gegenwärtige Koalition

als undemokratisch bezeichnet und „Ver-

rat am Wähler“ wittert und twittert, ge-

ben ihm viele Landsleute recht. Salvini

tingelt im Vorfeld diverser Regionalwah-

Schmerzhafte

Realität

Gesundheits- und

Bildungssystem

dysfunktional, Justiz

ineffizient, horrende

Steuern: Italien muss sein

politisches System

grundlegend reformieren,

wie die Flut in Venedig

zeigt. Die dringend

nötigen Reformen stehen

jedoch bei keiner Partei

auf dem Programm

DIRK SCHÜMER

LEITARTIKEL

len mit der Idealbotschaft des National-

konservativen durch die Lande, natürlich

aaauch zum überschwemmten Markusplatz.uch zum überschwemmten Markusplatz.

Das Establishment, allen voran die Eu-

ropäische Union, habe ihn und die Seinen

aaaus der Regierung verdrängt. Und so in-us der Regierung verdrängt. Und so in-

szeniert sich der rabiate Mailänder als

Hoffnungsträger gegen eine überforderte

Krisenregierung.

Doch tief im Innern dürfte Salvini froh

sein, dass er nicht als Innenminister

WWWahlkampf machen muss. Denn auch erahlkampf machen muss. Denn auch er

kann Italiens Wirtschaft im Korsett der

starken Eurowährung ohne Kompromisse

mit Brüssel und der Frankfurter Zentral-

bank nicht beleben. An den Bootsmigran-

ten im Mittelmeer erweist sich zudem die

ganze Heuchelei der gegenwärtigen Poli-

tik. Einerseits versucht auch Salvinis

Nachfolgerin, Innenministerin Luciana

Lamorgese, einen dubiosen Pakt mit den

Machthabern in Libyen zu verlängern, der

die Migranten vom Meer fern-, dafür aber

oft in libyschen Lagern festhält. Die Linke

kann die Bilder mit Booten voller junger

AAAfrikaner, die Salvini immer neue Wählerfrikaner, die Salvini immer neue Wähler

zutreiben, nicht gebrauchen. Andererseits

weiß auch Salvini, dass nicht alle „Illega-

len“ in Bettelei, Drogenhandel und Pros-

titution landen, sondern längst eine wich-

tige Funktion als billige Arbeitskräfte in

Italiens Wirtschaft einnehmen – von den

miserabel bezahlten Erntehelfern im Sü-

den bis zu den oft schwarz beschäftigten

Handlangern in den Kleinfabriken des

Nordens. Einmal an der Regierung, muss

Salvini politische Lösungen und Allianzen

fffinden und wird dabei ähnliche Problemeinden und wird dabei ähnliche Probleme

bekommen wie die jetzige Regierung.

WWWas in Rom derzeit an Politik gemachtas in Rom derzeit an Politik gemacht

wird, erinnert daher an ein Schattenboxen

zzzwischen rechts und links. In Wahrheitwischen rechts und links. In Wahrheit

müssten alle Parteien zugeben, dass nicht

nur das politische System mit überteuer-

ten Abgeordneten und einer grotesk auf-

geblasenen Verwaltung dringend refor-

miert gehört, sondern dass alle Bürger zu

einer Erneuerung ihres Staatswesens

beitragen müssen. Die Misere von Venedig

ist da nur das aktuellste, wenn auch

schlimmste Indiz. Dringender Reformbe-

darf besteht beim dysfunktionalen Ge-

sundheitssystem, bei der Bildung, beim

ineffizienten Justizapparat und vor allem

bei den Abgaben, welche die ehrlichen

Steuerzahler schröpfen und die Schwarz-

geldwirtschaft blühen lassen. Oder wie am

Samstag eine Delegation die Fußball-

nationalmannschaft in Gummistiefeln als

Zeichen der Solidarität auf den Markus-

platz zu schicken.

AAAlle Parteien ahnen, dass die Italienerlle Parteien ahnen, dass die Italiener

sich diesen schmerzhaften Mammut-

aaaufgaben nicht stellen wollen. Da ist esufgaben nicht stellen wollen. Da ist es

viel leichter, auf Migranten zu schimpfen

• oder sie einfach planlos ins Land zu
  lassen. Da kann ein Salvini Wahlen gewin-
  nen mit nationalen Schimpfkanonaden auf
  Brüssel oder Paris oder Berlin – und seine
  Widersacher hoffen, sich von Brüssel aus
  der Patsche helfen zu lassen. Große,
  schmerzliche Umbauarbeiten des Landes
  stehen jedoch bei keiner Partei auf dem
  Programm. Derweil geht die Wirtschafts-
  krise Italiens ins zehnte Jahr. Und bei
  vielen Bürgern wächst die Erkenntnis,
  dass alle Parteien – ob links, ob rechts, ob
  antipolitisch – von einer Wirklichkeit
  üüüberfordert sind, die sie selbst mit ge-berfordert sind, die sie selbst mit ge-
  schaffen haben. In einem Land, dessen
  schönste Stadt immer noch unter Wasser
  steht, wirken selbst politische Erdbeben
  und Sensationen zunehmend einerlei.
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