Bild - 05.11.2019

Denkmal zu setzen.

Die „Einheitswippe“

scheitert am Natur-

schutz! Weil einige Dut-

zend Fledermäuse den

Sockel des Baus bela-

gern, wird der Baube-

ginn jetzt auf Mai 2020

(Ende der Brutzeit) ver(Ende der Brutzeit) ver(Ende der Brutzeit) ver--

schoben – mindestens.

DER IRRE WERDE-

GANG DES DENKMALS

IN BERLIN-MITTE

b1998 (!) schicken

Künstler und Politiker

einer 50 Meter langen

Wippe für max. 1400

Besucher. Bauherr: der

Bund.

Eröffnungstermin zum

25. Jahrestag des Falls
    der Mauer scheitert –
    an den Fledermäusen.

Die Tiere sollen umge-

siedelt werden. Denksiedelt werden. Denksiedelt werden. Denk--

malschützer entdecken

zudem unter dem Bau

wilhelminische Mosai-

ke, erwirken einen Bau-

stopp.

b2019: Eine Biologin

zeichnet erneut Flederzeichnet erneut Flederzeichnet erneut Fleder--

maus-Fiepsen im Sockel

des Baus auf, alle Arbei-

ten werden gestoppt,

die Arbeit ruht.

FDP-Generalsekre-

tärin Linda Teuteberg

(38) zu BILD: „Das end-

lose Planungschaos

um diese Einheitswip-

pe zeigt: Irgendwas ist

immer – mit Berlins Se-

nats-Bürokraten ist kein

Staat zu machen!“

GRUNDRENTE

Was ist das

eigentlich?

Ja, dit is Berlin, wa...?
Unsere Hauptstadt blamiert sich,
wo sie nur kann!
Über den BER lacht die ganze Welt,
daran hat man sich leider fast ge-
wöhnt.
Aber dass der rot-rot-grüne Senat
es nicht mal zum 30. Jahrestag des
Mauerfalls hinkriegt, ein Denk-
mal zu bauen, macht einfach nur
fassungslos.
Dieser Gurken-Senat (und seine
Vorgänger) haben wirklich alles
getan, um zu verhindern, zu ver-
zögern, zu vertagen – bis am En-
de die Fledermäuse in den Denk-
mal-Sockel einzogen.
Hätten diese Bürokraten den AufHätten diese Bürokraten den AufHätten diese Bürokraten den Auf--
trag gehabt, die Berliner Mau-
er abzureißen – sie stünde noch
heute. Wahrscheinlich, weil der
DDR-Beton inzwischen von ge-
schützten Knoblauchkröten und
Mehlschwalben bewohnt wäre.
„Ihr Völker der Welt, schaut auf die-
se Stadt“, rief einst Bürgermeis-
ter-Legende Ernst Reuter im ge-
teilten Berlin.
Im vereinten Berlin mag man nur
noch schreien: „Ihr Völker der
Welt, schaut bitte einfach weg...“

Berlins

Blamage

Von

HANS-JÖRG

VEHLEWALD

KOMMENTAR

Liebe GroKo,

POST VON WAGNER

Berlin – Zwei

Prozentpunkte

geht es für die

Grünen im IN-

SA-Meinungs-

trend nach un-

ten (21%)!

Die Union

(25,5%) gibt

einen halben

Punkt ab. Die

Linke (10%)

gewinnt ei-

nen, AfD

(16%) und FDP (8%) legen jeweils einen

halben Punkt zu. Die SPD (13,5halben Punkt zu. Die SPD (13,5%) hält ihr %) hält ihr

Ergebnis. INSA-Chef Hermann Binkert: „Für

Zweier-Bündnisse reicht es nicht mehr.“

Irakische Sicherheitskräfte

schießen auf Demonstranten

Bagdad – Im Irak eskaliert die Gewalt: Am

Montag schossen Sicherheitskräfte erstmals

mit scharfer Munition auf Demonstranten,

wie Augenzeugen berichteten. Seit Beginn

der Proteste Anfang Oktober wurden nach

offiziellen Angaben mehr als 250 Menschen

getötet, viele davon durch die Wucht geziel-

ter Tränengas-Geschosse. Die Demonstrati-

onen richten sich gegen Korruption, Miss-

wirtschaft und den weitreichenden Einfluss

des iranischen Mullah-Regimes im Irak.

Es könnte alles so ein-

fach sein. Aber es ist

wie immer mit dieser

Regierung: GroKompli-

ziert ...

Thema, seit fast einem

Jahr: die Grundrente!

Dabei haben es CDU,

CSU und SPD eindeutig

im Koalitionsvertrag auf-

geschrieben: „Vorausset-

zung für den Bezug der

Grundrente ist eine Be-

dürftigkeitsprüfung ent-

sprechend der Grund-

sicherung.“

Ein einfacher Satz, der

nicht viel Interpretations-

spielraum zulässt: „Ent-

sprechend der Grundsi-

cherung“ heißt, dass die

Grundrente genau dann

bewilligt wird, wenn we-

der ausreichend Ein-

kommen noch Vermö-

gen vorliegen, um den

Lebensunterhalt zu be-

streiten – die Finanzen

des Partners eingerech-

net!

Alles schon ausver-

handelt, alles längst

vereinbart. Warum

aber macht die Regie-

rung jetzt nicht einfach

das, was seit dem 12.

März 2018 im Koaliti-

onsvertrag steht?

bDIE SPD-Führung

braucht eine Trophäe

für ihren Parteitag im

Dezember, auf dem es

auch um die Zukunft der

GroKo geht.

SPD-Arbeitsminister

Hubertus Heil (47)

preschte deshalb im Mai

mit einem Gesetzent-

wurf vor, der weit über

den GroKo-Arbeitsauf-

trag hinausschoss: Dem-

nach sollten drei bis vier

Millionen Rentner einen

extra Schluck aus der

Rentenpulle bekommen

• auch die Partner von
  Reichen, die lediglich
  Teilzeit-Jobs hatten!
  bDIE UNION ist in wei-
  ten Teilen genervt, hat
  Ende November Par-
  teitag. Besonders der
  Wirtschaftsflügel will
  nicht mehr als
  Überlebenshel-
  fer der Krisen-
  SPD herhalten
  müssen.

Der Rentenzuschuss

soll NUR wirklich Be-

dürftigen zugutekom-

men, die Rentenkasse

vor weiteren Zugrif-

fen geschützt werden!

DOCH: Die Kanzlerin

will den Kompromiss,

egal wann, egal wie.

Für IHRE GroKo, für IH-

RE letzte Amtszeit!

Derweil warten die,

die wirklich bedürftig

sind, darauf,

dass die Re-

gierung sich

an ihre ei-

genen Ver-

träge hält.

GRUNDRENTE

Berlin – Auch

im 30. Jahr

nach dem Fall

der Berliner

Mauer schafft es

die Hauptstadt die Hauptstadt

NICHT, der Einheit ein NICHT, der Einheit ein

Denkmal zu setzen.

den Vorschlag für das

Denkmal an: Kanzler

Helmut Kohl, Bundes-

ratspräsident Gerhard

Schröder.

bZwei Wettbewerbe

führen 2011 zum Entwurf

einer 50 Meter langen

b 2013 bemängelt Ber bemängelt Ber bemängelt Ber--

lins Behindertenbeauf-

tragte: Rollstuhlfahrer

können nicht auf die Wip-

pe, neue Auffahrrampen

werden geplant.

b2014:Der geplante

Eröffnungstermin zum

Die Tiere sollen umge

siedelt werden. Denk

malschützer entdecken

zudem unter dem Bau

wilhelminische Mosai

ke, erwirken einen Bau

stopp.

b

Die Wippe des WahnsinnsDie Wippe des Wahnsinns

Warum haltet ihr euch

nicht an euren eigenen Vertrag?

(^27) %
13,
(-0,5)
(+0,5)
(+0,5)
(+0,5)
(+1)
(-2)
14,
16
14
8
8,
10
9,
21
19
6
CDU/CSU 25,5 %
Durchschnittswert anderer
Demoskopie-Institute
SPD
AfD
FDP
Linke
Grüne
Sonstige
UMFRAGE-KLATSCHE
FÜR DIE
GRÜNEN
Fotos
: MILLA&PARTNER/SASHA WALTZ/DDP IMAGES, T. DOUMA/AGAMI/BLICKWINKEL
Foto
:CLEMENS BILAN/EPA-REX
Fotos
: AXEL SCHMIDT/AFP POOL/DPA, FAZ.NET
Die Grundrente
entscheidet über
das Schicksal der GroKo!
So soll die „Einheitswippe“
auf dem Berliner Schlossplatz
einmal aussehen. 18,5 Mio. Euro soll(te) der Bau kosten
Die Fledermaus
als Baustopper
Schwarz auf weiß seit dem

12. März 2018: der Koalitionsvertrag

Mächtig unter Druck:

CDU-Chefin Kramp-

Karrenbauer, CSU-Landes-

gruppenchef Dobrindt

(verdeckt), Kanzlerin

Merkel, CSU-Chef Söder,

SPD-Chefin Dreyer,

Kanzleramtschef Braun

und Vizekanzler Scholz

(v.l.n.r.)

Berlin – Vor dem Wo-

chenende schien die

Grundrente, das SPD-Grundrente, das SPD-

Prestigeprojekt in der Prestigeprojekt in der

GroKo, in trockenen TüGroKo, in trockenen Tü-

chern: 40 Stunden hat-

ten sie verhandelt, zuten sie verhandelt, zu-

letzt elf Stunden in der

Nacht auf Freitag. Am Nacht auf Freitag. Am

Ende waren sich die

GroKo-Unterhändler

einig: hat geklappt – einig: hat geklappt –

toller Kompromiss.toller Kompromiss.

Nach BILD-Informati-

onen sollte der Grund-

renten-Kompromiss für

1,5 Mio. Berechtigte gel-

ten, das Unionsmodell

sah einige Zehntausend

vor. Im Gegenzug bot

die SPD ihr Ja zu einer

Unternehmenssteuer-Re-

form an.

Am Montagabend,

so der Plan, sollten die

GroKo-Bosse das Projekt

dann im Koalitionsaus-

schuss absegnen.

Pustekuchen! Einzelhei-

ten des Kompromisses ten des Kompromisses

sickerten durch, plötzlich sickerten durch, plötzlich

hatte die CDU-Spitze ein hatte die CDU-Spitze ein

Problem: Es fehlte DAS

Schlüsselwort aus dem

Koalitionsvertrag, das

der Union bei der Grund-

rente heilig ist: BEDÜRF-

TIGKEITSPRÜFUNG!

rente heilig ist: BEDÜRF

TIGKEITSPRÜFUNG!

rente heilig ist: BEDÜRF

Erster Widerstand aus

dem Wirtschaftsflügel

und von der Jungen

Union. In einer Telefon-

schalte am Sonntagmorschalte am Sonntagmorschalte am Sonntagmor--

gen erläuterten die CDU-

Verhandler um Hermann

Gröhe (58) und KanzlerGröhe (58) und KanzlerGröhe (58) und Kanzler--

amtschef Helge Braun

(47) das Papier. In der

Leitung: u.a. Kanzlerin

Merkel (65, CDU), Partei-

chefin Annegret Kramp-

Karrenbauer (AKK, 57).

Dann am Sonntag-

abend die Absage: KEI-

NE Entscheidung am Mon-

tag! Wie BILD erfuhr, zog

AKK persönlich den Ste-

cker. Der Widerstand war

zu groß, die Gefahr einer

offenen Revolte in der

CDU akut.

Spätestens da war klar: Spätestens da war klar:

Die Grundrente ist eine

Schicksalsfrage für die Schicksalsfrage für die

GroKo.

Denn rechtzeitig vor dem

CDU-Parteitag (22./23. No-

vember) formieren sich die

Truppen. Wolfgang Steiger

(55) vom CDU-Wirtschafts-

rat sagte BILD: „Der Koali-

tionsvertrag ist schon ein

Kompromiss zugunsten der

SPD gewesen. Die Union

darf keine weiteren Zuge-

ständnisse mehr machen

oder auch nur Signale aus-

senden, dass doch noch

etwas geht.“

Die CSU, die zum GrundDie CSU, die zum Grund-

renten-Kompromiss steht, renten-Kompromiss steht,

zeigt sich überrascht vom zeigt sich überrascht vom

Chaos. Landesgruppen Landesgruppen-

chef Alexander Dob-

rindt (49) klagte gestern

Morgen in einer Telefon-

schalte: „Man kann den

Eindruck haben, dass man-

che hier eine Sachfrage

mit einer Machtfrage vermit einer Machtfrage vermit einer Machtfrage ver--

binden wollen.“ Die FAZ ti-

telte: „Scheitert die Grund-

rente, scheitert Merkel.“

Das Kalkül der AKK-

und Merkel-Gegner (Wirt-

schaftsflügel, Konserva-

tive): Sie wollen BEIDE

Frontfrauen loswerden –

ohne als Schuldige für ein

Platzen der GroKo dazu-

stehen.

CDU-Außenexperte NorCDU-Außenexperte NorCDU-Außenexperte Nor--

bert Röttgen (54) klagte im

BILD-Talk, die SPD habe

sich bei der Grundrente

„verrannt“: „Die Steuerzah-

ler sind bereit, Solidari-

tät zu leisten. Aber doch

nur für Bedürftige.“ SPD-

Finanzpolitiker Johannes

Kahrs (56) hielt dagegen:

„Es geht hier mehr um in-

terne Probleme der CDU

als um die Sache.“

Unions-Unterhändler

Mike Mohring (47, CDU)

kämpft immer noch: „Das

Wort Bedürftigkeitsprüfung

steht zwar nicht in der Vorsteht zwar nicht in der Vorsteht zwar nicht in der Vor--

lage für den Koalitionsaus-

schuss – aber die Rege-

lung würde sichern, dass

die Grundrente wirklich

nur bei Bedarf ausge-

zahlt wird.“

Doch längst geht es

vielen in der CDU ums

Prinzip. Und um die Zeit

nach der Kanzlerin – oh-

ne AKK. (flk/pet)

Berlin – Die Idee der

Grundrente: Wer sein

Leben lang gearbeitet

hat, soll eine Rente be-

kommen, die ca. zehn

Prozent über der staat-

lichen Grundsicherung

liegt (ca. 800 Euro). Be-

dingung: 35 Beitrags-

jahre, Erziehungs- und

Pflegezeiten werden

angerechnet.

HINTERGRUND: Die

Mehrheit (58,4 %) der

25,4 Mio. in Deutsch-

land ausgezahlten

Renten ist GERINGER

als 900 Euro im Monat.

Größter Knackpunkt

in der GroKo-Debat-

te: die Frage, ob AL-

LE die Grundrente be-

kommen sollen (ca. 3

Mio. Rentner, Kosten:

3 Mrd. Euro) oder nur

die, die auf sie an-

gewiesen sind (nach

„Bedürftigkeitsprü-

fung“ Zehntausende

Berechtigte, Kosten

2 Mrd. Euro). Der Bü-

rokratie-Aufwand für

die Prüfung wäre rie-

sig, ähnlich dem eines

Hartz-IV-Antrags.

Der Kompromiss:

Vermögen, Erträge aus

Aktien und der Besitz

von Immobilien sollen

NICHT überprüft wer-

den, stattdessen soll

die Rentenversiche-

rung bloß die Steuer-

bescheide der Rentner

prüfen. Übrig blieben

laut Union 1,5 Mio.

Rentner.

ZUR EINORDNUNG:

69 % aller Ehepaa-

re, die älter als 65

sind, besitzen Immo-

bilien, die NICHT ge-

prüft werden. Knapp

340 000 Menschen

über 65 haben noch

einen sozialversiche-

rungspflichtigen Job,

1,1 Mio. Senioren sind

geringfügig beschäf-

tigt. (ess)

Der aktuelle GroKo-Kompromiss Der aktuelle GroKo-Kompromiss

bedeutet für Menschen, die 35bedeutet für Menschen, die 35

Jahre Beiträge gezahlt habenJahre Beiträge gezahlt habenJahre Beiträge gezahlt haben...

bEine Witwe (600 Euro Rente) lebt in ei-

ner Drei-Zimmer-Wohnung, vermietet an

Studenten – bekäme wegen der Mietein-

nahmen (450 Euro) KEINE GRUNDRENTE.

bEine Frau mit 600 Euro Rente, die ne-

benher an der Supermarkt-Kasse arbei-

tet, würde wegen ihres Verdienstes (

Euro) KEINE GRUNDRENTE kriegen. kriegen.

bDie Partnerin eines Zahnarztes (un (un-

verheiratet, sein Gehalt: 500000 brutto/

Jahr), nicht gemeinsam steuerlich veran-

lagt, BEKOMMT die Grundrente.

bEin Ehepaar ohne nennenswerte Einkünf ohne nennenswerte Einkünf-

te, das in einer Zwei-Millionen-Euro-Villa

lebt und 500000 Euro im Bankschließfach

hat – BEKOMMT die Grundrente.

Ob diese Szenarien gerecht sind – da-

zu wollte sich gestern kaum jemand von

Union und SPD äußern.

Berliner

Einheitsdenkmal

wenn Ihr an der Grundrente scheitert,
dann müsst Ihr Euren Laden zumachen.
Eine Zivilgesellschaft wird daran
gemessen, wie sie mit ihren Alten
umgeht. Altsein allein ist der Horror
aus Krücken, Bettpfannen, Rollstühlen,
erhöhten Toilettensitzen.
Alt und arm sein ist wie im Warteraum
des Todes sitzen.
Es gibt Alte, die sich drei Pullover
überziehen, um Strom zu sparen.
Es gibt arme Alte, die morgens
Pfandflaschen suchen.
Ich sehe arme Alte morgens, wenn ich
spazieren gehe. Sie sehen mir nicht in
die Augen, weil sie sich schämen.
Ihre Schuhe sind durchgeweicht, sie
tragen Rucksäcke, wo sie ihre Flaschen
reinstecken. Sie tun so, als wären sie
Touristen. Wir brauchen die Grund-
rente für unsere Alten. Wir brauchen
die Grundrente für unser Gewissen.
Schmarotzer brauchen wir nicht.
Menschen, die sich für arm ausgeben
und Besitz haben, gehören nicht in
unser Mitleid.
Ich fühle mit unseren Alten, die man
stützen muss, die nicht mehr alleine
gehen können. Ihre kräftigen Arme vor
40 Jahren bauten Deutschland auf.
Jetzt zittert die Haut auf ihren
Knochen.
Ihnen gehört unsere Liebe, unser Geld.Ihnen gehört unsere Liebe, unser Geld.
Herzlichst

Sie können Franz Josef Wagner

auch eine E-Mail schreiben:

[email protected]

Berlin – Pflaster auf

dem rechten Augen-

lid und auf der Stirn,

unter dem Auge ein

Bluterguss: Bundeswirt-

schaftsminister Peter

Altmaier (61) gestern

Abend gegen 19 Uhr

auf dem Weg zum Au-

togipfel im Kanzleramt

in Berlin. Mit einem Lä-

cheln im Gesicht.

Es ist das erste Foto

des CDU-Politikers seit

seinem dramatischen

Sturz von der Büh-

ne beim Digital-Gip-

fel am 29. Oktober in

der Dortmunder West-

falen-Halle. Dort war er

aufs Gesicht gefallen

und minutenlang be-

wusstlos und blutend

liegen geblieben. Zur

Sicherheit musste er ei-

ne Nacht im Kranken-

haus verbringen.

Altmaier

kann

wieder

lachen

Das erste Foto nach seinem

dramatischen Sturz

SEITE 2 BILD DEUTSCHLAND • 5. NOVEMBER 2019