Die Welt - 02.11.2019

Der Westen sollte nicht

länger versuchen, der

ganzen Welt seine

Werte aufzuzwingen,

behaupten Historiker.

Doch wann hat er

das je getan?

Wovon

wir reden,

wenn wir vom

Westen reden

30

02.11.19 Samstag, 2. November 2019DWBE-HP

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30 DIE LITERARISCHE WELT DIE WELT SAMSTAG,2.NOVEMBER2019

ibt es „den Westen“ noch? Und war er über-

haupt jemals mehr als ein ideelles Konstrukt,

das der weltanschaulichen Aufrüstung im

Kalten Krieg diente? Vor dem Hintergrund

wachsender Gegensätze zwischen den trans-

atlantischen Partnern und der Verschiebung

des weltpolitischen Kräfteverhältnisses zu-

gunsten autoritärer Mächte wie China und

Russland werden die Stimmen lauter, die

diese Fragen verneinen. Dies umso mehr, als

die Werte und Normen, die den Westen als

eine politische Einheit definieren, durch den

Aufstieg von Kräften der „illiberalen Demo-

kratie“ auch von innen her massiv infrage ge-

stellt werden.

VON RICHARD HERZINGER

Angesichts der Tendenz zum Rückzug des

Westens aus weltpolitischen Schlüsselstel-

lungen artikuliert sich ein „Realismus“, der

sich als illusionslos nüchtern ausgibt und das

Festhalten an dem westlichen Anspruch, in-

ternationalem Recht und elementaren Men-

schenrechten globale Geltung zu verschaf-

fen, als weltfremde Träumerei abzutun ver-fen, als weltfremde Träumerei abzutun ver-

sucht. So sieht der Politikwissenschaftler

Herfried Münkler in seinem jüngsten, ge-

meinsam mit seiner Frau Marina verfassten

Buch („Abschied vom Abstieg. Eine Agenda

für Deutschland“, Rowohlt, 512 S., 24 €) eine

„Weltordnung ohne Hüter“ heraufziehen,

die sich aus fünf Machtzentren zusammen-

setzen werde – wobei dafür einstweilen nur

die USA, China und Russland als Anwärter

feststünden, während Mächte wie die EU

oder Indien in diese Rolle noch hineinwach-

sen müssten. Mit dieser neuen Weltordnung

sieht Münkler zugleich die „Epoche der Wer-

te und Normen mit universellem Geltungs-

anspruch zu Ende gehen“. Universelle Werte

würden allenfalls noch „als kleinster gemein-

samer Nenner zwischen den Machtzentren“

eine Rolle spielen.

Faktisch läuft dieser „Realismus“ darauf

hinaus, Mächte wie China und Russland in-

nerhalb der von ihnen mit Gewalt bean-

spruchten Einflusszonen nach Belieben ge-

währen zu lassen. Denn, so erläuterte

Münkler kürzlich im Interview mit dieser

Zeitung: „Wenn es keinen Hüter gibt, der

üübermächtig ist – also eine Kombinationbermächtig ist – also eine Kombination

aus UN und USA –, dann werden Räume

entstehen, die ihre eigenen Ordnungen und

Normstrukturen haben.“ Opfer dieser neu-

en „Ordnung“ müssen demnach eben selbst

sehen, wie sie mit ihren Peinigern überein-

kommen. Da wir etwa die Krim „der Atom-

macht Russland nicht wieder abnehmen“

könnten, seien wir „wohl darauf angewie-

sen, dass die Ukraine und Russland einen

Modus Vivendi finden“.

Welche verheerenden Rückwirkungen ei-

ne solche Preisgabe internationalen Rechts

in großen Teilen der Welt auf den Fortbe-

stand der westlichen Demokratien selbst ha-

ben würde, wird aus derartigen „realisti-

schen“ Szenarien ausgeblendet. Zwei andere

Autoren stellen sich solchen Tendenzen zur

Selbstaufgabe des Westens entschieden ent-

gegen. Der Historiker Heinrich August

Winkler hat seiner vierbändigen „Geschichte

des Westens“ eine geraffte – freilich immer

noch fast 1000 Seiten starke – Version in ei-

nem Band hinzugefügt („Werte und Mächte.

Eine Geschichte der westlichen Welt“, C.H.

Beck, 968 S., 38 €). Seine Abhandlung,

schreibt Winkler, setze seinen Gegenstand

im Gegensatz zur Praxis mancher seiner Kol-

legen „nicht in Anführungszeichen, weil sie

im Westen mehr sieht als das Konstrukt, das

er auchwar“.

Winklers großes historisches Werk zeich-

net die Genese der Werte und Prinzipien, die

heute die Grundlage der liberalen Demokra-

tie bilden, seit der Antike nach. Dass der

Westen dabei immer wieder eklatant gegen

seine eigenen Vorgaben verstoßen hat, be-

streitet Winkler nicht. Gegen seine Kritiker,

die ihm diesen Umstand vorhalten, sichert er

sich ab, indem er diese Defizite sogar beson-

ders betont und den Westen ein „unvollen-

detes Projekt“ nennt. Unterm Strich aber

bleibt es für ihn dabei: „Die westlichen Wer-

te, die in ihrer Summe das normative Projekt

des Westens ausmachen, sind ein weltge-

schichtlich einzigartiges Ensemble von Er-

rungenschaften. Sie bilden den Maßstab, an

dem westliche Demokratien sich messen las-

sen müssen, und können sich deshalb auch

als Korrektiv zur politischen Praxis des Wes-

tens bewähren.“

Thomas Kleine-Brockhoff stemmt sich in

seinem Buch „Die Welt braucht den Wes-

ten. Neustart für eine liberale Ordnung“en. Neustart für eine liberale Ordnung“

(Edition Körber, 180 S., 18 €) gegen einen

Fatalismus, der angesichts der Krise des

WWWestens das Projekt einer „liberalen Welt-estens das Projekt einer „liberalen Welt-

ordnung“ vorauseilend verloren geben will.

„Es kann nicht das Ziel sein“, schreibt er,

„im Namen eines nostalgischen Nationalis-

mus Wegschauen zur Politik zu erklären,

nur weil die richtige Politik zum Hinschau-

en noch nicht gefunden ist.“ Er sieht in die-

ser Krise vielmehr die Chance für einem

„Neustart“ der liberalen Ordnung. Weil

kein anderer Akteur bereitstehe, den „zivi-

lisatorischen Fortschritt des Menschen-

rechtsschutzes zu sichern und praktikabel

zu machen“, werde der Westen von der

WWWelt nach wie vor gebraucht.elt nach wie vor gebraucht.

Doch machen Winkler und Kleine-Brock-

hoff bei ihrer Verteidigung normativer An-

sprüche an westliche Politik dem antiuniver-

salistischen „Realismus“ bedenkliche argu-

mentative Zugeständnisse. Beide halten es

zwar für falsch, die Möglichkeit aktiver Men-

schenrechtspolitik und humanitärer Inter-

ventionen gänzlich auszuschließen. Doch

plädieren sie dabei für eine strikte Selbstbe-

schränkung. Ein „robuster Liberalismus“ soll

laut Kleine-Brockhoff den Westen neu be-

gründen, „indem er sehr wohl auf den Prinzi-gründen, „indem er sehr wohl auf den Prinzi-

pien der Freiheitlichkeit besteht, zugleich

aber die liberale Überdehnung beendet und

den demokratischen Bekehrungseifer ein-

hegt“. Und Winkler konstatiert: „So wenig

der Westen nichtwestliche Gesellschaften

davon abhalten kann, seine Fehler zu wieder-

holen, so wenig kann er seine Werte Anderen

aufzwingen.“

Begriffe wie „Überdehnung“ und „Bekeh-

rungseifer“ suggerieren, der Westen sei ein

imperiales Gebilde oder eine Art Erwe-

ckungsreligion. Kann denn aber überhaupt

die Rede davon sein, dass der moderne, post-

koloniale Westen seine Werte irgendjeman-

dem „aufzwingen“ will oder dies jemals woll-

te? Richtig ist, dass sich nach dem Ende des

Kalten Krieges kurzzeitig eine allzu optimis-

tische Erwartung einstellte, Demokratie und

friedliche Konfliktlösung würden sich nun-

mehr weltweit ausbreiten. Doch führte dies

keineswegs zu einem gesteigerten Eifer, die

westlichen Werte auf globaler Ebene durch-

zusetzen. Den genozidalen Massakern auf

dem Balkan sah man Anfang der 90er-Jahre

lange Zeit tatenlos zu. Zur Intervention kam

es erst, als mit der Einnahme der UN-

Schutzzone Srebrenica und den darauffol-

genden Gräueln endgültig offenbar wurde,

dass mit dem Aggressor Serbien keine gütli-

che Friedensregelung möglich war. Der mili-

tärische Eingriff erfolgte aber eher zögerlich

und widerstrebend als mit missionarischer

Begeisterung.

Der Golfkrieg 1991, in dem die USA mit ei-

ner breiten Koalition Saddam Husseins Irak

aus dem von ihm annektierten Kuwait zu-

rückschlugen, war ausdrücklich nicht mit ei-

nem „Regime Change“ und dem Vorhaben ei-

nes demokratischen „Nation Building“ ver-

knüpft. Von einem groß angelegten Versuch,

Demokratie per militärischer Intervention zu

„exportieren“, kann allenfalls in Afghanis-

tans 2001 und im Irak 2003 die Rede sein. Die

amerikanischen „Neocons“, die kurzzeitig

Einfluss auf die Regierung von George W.

Bush ausübten, vertraten tatsächlich die The-

se, die USA seien dazu befähigt und verpflich-

tet, in chronischen Krisengebieten wie dem

Nahen Osten Stabilität durch Implementie-

rung von Demokratie zu stiften. Doch als die

USA und ihre Verbündeten dann tatsächlich

in den Irak einmarschierten, folgten sie eher

den Vorstellungen ihres Verteidigungsminis-den Vorstellungen ihres Verteidigungsminis-

ters Donald Rumsfeld, die darauf hinauslie-

fen, mit minimalem militärischen Aufwand

den Diktator Saddam Hussein zu stürzen, um

das Land dann möglichst bald sich selbst zu

überlassen. Als sich dies als undurchführbar

erwies, offenbarte sich die Planlosigkeit Wa-

shingtons in einem chaotischen Durcheinan-

der seiner Besatzungspolitik.

Zudem stand bei Weitem nicht der ganze

Westen hinter der US-Intervention. Um sie

zu verhindern und zu unterminieren, ver-

bündeten sich Bundeskanzler Gerhard

Schröder und Frankreichs Präsident Jacques

Chirac gar mit dem russischen Staatschef

Wladimir Putin. Das gemeinsame westliche

Eingreifen in Afghanistan 2001 wiederum er-

folgte keineswegs aus überschießendem de-

mokratischen Missionseifer, sondern als Re-

aktion auf den Terrorangriff des 11. Septem-

ber. Afghanistan geriet nicht ins Visier des

Westens, weil man es sich als Experimentier-

feld für utopische Menschheitsbeglückungs-

pläne ausgesucht hätte, sondern weil sich

dort die al-Qaida festgesetzt und der westli-

chen Welt den Krieg erklärt hatte.

Den Völkermord in Ruanda 1994 ließ der

Westen ebenso untätig zu wie die brutale

Zerschlagung der Demokratiebewegung imZerschlagung der Demokratiebewegung im

Iran 2009. Russland konnte 2008 ungestraft

mit militärischer Gewalt Teile georgischen

Staatsgebietes abtrennen. Aus dem Irak zo-

gen sich die USA unter Obama just in dem

Moment zurück, als sich die Lage dort nach

katastrophalen Jahren zu stabilisieren be-

gann. Und der Intervention gegen den liby-

schen Despoten Gaddafi folgten keine ent-

schiedenen Anstrengungen, das Land zu sta-

bilisieren.

Unter Donald Trump spielen Menschen-

rechte in der US-Außenpolitik kaum mehr

eine Rolle, und bei den Europäern kommen

sie im Umgang mit Mächten wie China und

Saudi-Arabien allenfalls noch als folgenloses

Lippenbekenntnis vor. Dem Krieg des As-

sad-Regimes und seiner Schutzmächte Russ-

land und Iran gegen die syrische Zivilbevöl-

kerung haben die USA wie die EU jahrelang

passiv zugesehen – mit verheerenden Kon-

sequenzen für den westlichen Einfluss in

der Region. Zugleich werden die westlichen

Interventionen, die tatsächlich stattfanden,

jetzt häufig pauschal als kompletter Fehl-

schlag hingestellt. Dabei sind sie bei allen

enttäuschten Erwartungen keineswegs ohne

Erfolg geblieben. Der Frieden auf dem Bal-

kan hat seit 1999 gehalten, und in Afghanis-

tan haben sich Ansätze einer jungen urba-

nen Zivilgesellschaft herausgebildet – dienen Zivilgesellschaft herausgebildet – die

mit dem angekündigten westlichen Trup-

penabzug jetzt allerdings an die Taliban aus-

geliefert werden soll.

Dass sich der Westen, jenseits schöner

Worte, seit Ende des Kalten Krieges in über-

triebener Weise der „Bekehrung“ nicht west-

licher Weltteile gewidmet hätte, ist ein My-

thos, der von eingefleischten Gegnern einer

universalistischen Ausrichtung der Außen-

politik westlicher Demokratien in die Welt

gesetzt wurde. Statt den Mythologen nach

dem Munde zu reden, gilt es klarzumachen:

Es sind autoritäre Regime wie die Chinas

und Russlands, die ihrer eigenen Bevölke-

rung und anderen mit Gewalt ihre „Werte“

aufzwingen, und keineswegs der Westen,

dessen Werte im Gegenteil von Demokratie-

bewegungen rund um die Welt immer wieder

mit Vehemenz und großer Opferbereitschaft

eingeklagt werden. Sie müssen vom Westen

nicht erst „bekehrt“ werden. Ihr Problem ist

vielmehr, dass sie von ihm allzu oft im Stich

gelassen werden.

Mehr denn je ist die Weltpolitik vom Sys-

temwettbewerb zwischen Demokratie und

Autoritarismus gekennzeichnet. So selbst-

evident es ist, dass der Westen nicht überall

handstreichartig menschenwürdige Zustän-

de erzwingen kann, und so berechtigt die

Mahnung zu einer weitsichtigeren westli-

chen Strategie ist, so sehr gilt doch: Verzich-

tet der Westen auf die globale Verteidigung

elementarer Rechte von Völkern und Indivi-

duen, gräbt er sich sein eigenes Grab.

GG

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