Süddeutsche Zeitung - 02.11.2019

AM WOCHENENDE

WWW.SÜDDEUTSCHE.DE HMG MÜNCHEN, SAMSTAG/SONNTAG, 2./3. NOVEMBER 2019 75. JAHRGANG /44. WOCHE / NR. 253 / 3,70 EURO

Wenn es in den Büchern von Franz Kafka

besonders absurd wird, geht es meistens

um Gerichte. Für Kafka sind sie Orte, an

denen der Apparat eine solche Eigendyna-

mik hat, dass er für den Menschen nicht

mehr zu beherrschen ist. Kafkas Fanta-

sien sind nun in der Hauptstadt Realität

geworden, genauer gesagt am Kammerge-

richt, dem höchsten ordentlichen Gericht

in Berlin. Seit Ende September ein Compu-

tervirus festgestellt wurde, befindet sich

das Gericht im Ausnahmezustand.

Begonnen hat alles damit, dass jemand

eine E-Mail öffnete, in der sich der Troja-

ner Emotet verbarg. Der gilt als beson-

ders gefährlich, weil er sich über authen-

tisch aussehende Nachrichten verbreitet,

sich im System festsetzt und selbst die

Hardware unbrauchbar macht. So auch

am Kammergericht. Computer mussten

vom Netz genommen werden oder waren

auf einen Schlag nicht mehr zu benutzen.

Wer das Gericht erreichen wollte, musste

anrufen, ein Fax schicken oder persönlich

vorsprechen.

Wie am Mittwoch im Rechtsausschuss

des Berliner Abgeordnetenhauses heraus-

kam, ist das System bis heute nicht wie-

derhergestellt. Das liegt unter anderem

an der Ausstattung der Berliner Justiz.

Wer schon einmal an einem Berliner Ge-

richt war, weiß, dass sich manches Gebäu-

de gut für eine historisch korrekte Kafka-

Verfilmung eignen würde. Das Kammer-

gericht gilt als besonders altmodisch. Das

Computer-Betriebssystem heißt noch

Windows 95, eine Dienstvereinbarung

zur IT-Sicherheit stammt, wie der Kam-

mergerichtspräsident demTagesspiegel

sagte, aus dem Jahr 2006.

Das alles könnte man als typische Berli-

ner Posse belächeln, hätte der Vorfall

nicht einen ernsten Hintergrund. Denn

am Kammergericht wurde einmal mehr

klar, wie anfällig Behörden und Organisa-

tionen für Schadsoftware sind und wie

schnell durch Hackerangriffe ganze Ver-

waltungen lahmgelegt werden können.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Infor-

mationstechnik (BSI) beobachtet schon

seit Längerem, dass die Fallzahlen anstei-

gen und Unternehmen und Kommunen

wirtschaftlichen Schaden erleiden.

Bis am Berliner Kammergericht ein

neues System aufgesetzt ist, müssen die

Richterinnen und Richter sowie die Ge-

schäftsstellen improvisieren, die Justiz

muss ja weiter arbeiten. Auf 60 sogenann-

ten Notfall-PCs kann man inzwischen wie-

der online gehen, oder man wählt sich in

die juristischen Datenbanken über das

Handy ein. Wie ein Sprecher des Kammer-

gerichts sagt, werde zudem die Bibliothek

verstärkt genutzt, und wenn bestimmte

Formulare auszufüllen sind, heißt es

eben: Text ausschneiden, auf das Formu-

lar kleben und kopieren.

Möglicherweise ist es genau der Berli-

ner Umgang mit der Verwaltung, der die

Justiz nun vor dem Kollaps bewahrt.

Denn bei der Umstellung auf die elektroni-

sche Akte, die bis 2026 bundesweit Stan-

dard sein soll, ist die Hauptstadt nicht ge-

rade vorgeprescht. Nur einige wenige Ber-

liner Gerichte sind bislang digitalisiert.

Am Kammergericht sind die Akten jeden-

falls noch immer aus Papier, und die Büro-

kratie kann weiter ihren Gang gehen, so

klassisch wie in den Büchern von Franz

Kafka. ve rena mayer

KLISCHEE

UND LEBEN

Corinna Harfouch

erklärt, wieso sie keine

verlassenen Frauen

mehr spielen mag

Gesellschaft, Seite 56

von nico fried

Es war doch ganz anders geplant. Der Koa-

litionsausschuss sollte in dieser Legisla-

turperiode weniger akute Konfliktfälle lö-

sen. Im Vertrag zwischen Union und SPD

vom 12. März 2018 heißt es vielmehr, die

Spitzen der Parteien und Fraktionen woll-

ten in den Treffen „Angelegenheiten von

grundsätzlicher Bedeutung“ klären. Die

Idee war, es möglichst gar nicht erst zum

Streit kommen zu lassen.

Ja, denkste.

13 Ausschusssitzungen hat es gegeben.

Weniger als fünf Stunden dauerte keine.

Am Montag, in der 14. Sitzung, werden

nun ein Konflikt und das große Ganze in-

einanderfließen wie weißer und brauner

Teig im Marmorkuchen. Die Parteispit-

zen wollen den Streit um die Grundrente

beilegen und so möglichst auch eine „An-

gelegenheit von grundsätzlicher Bedeu-

tung“ klären: die Zukunft der Koalition.

Scheitert die Grundrente, ist die Halbzeit-

bilanz derart beschädigt, dass der SPD-

Parteitag im Dezember sicher für ein En-

de der Regierung stimmen wird. Das ist

ein Grund für die steigende Nervosität –

aber nicht der einzige.

Am Koalitionsausschuss kann man

auch den personellen Umbruch der Regie-

rungsparteien ablesen: Nur Kanzlerin An-

gela Merkel und ihr Vize Olaf Scholz sowie

der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe

Alexander Dobrindt waren immer dabei.

Keine der drei Parteien schickt in die

nächste Sitzung denselben Vorsitzenden

wie in die erste Sitzung am 26. Juni 2018.

Keine Fraktion schickt denselben Chef.

Und das Karussell, es dreht sich noch.

Denn der größte Einschnitt für die Re-

gierungsparteien steht noch bevor, wenn

früher oder später auch Merkels Kanzler-

schaft endet. Zum ersten Mal seit 1949

tritt bei der nächsten Bundestagswahl

kein Amtsinhaber an. Es wird auf jeden

Fall einen neuen Kanzler oder eine neue

Kanzlerin geben. Was nach demokrati-

schem Normalfall klingt, schafft in den

Volksparteien wachsende Verunsiche-

rung. Angesichts ihres Abwärtstrends ge-

rät die Selbstverständlichkeit der Macht

ins Wanken. Und je näher der Tag X rückt,

desto mehr trägt nun auch die CDU ihre

Krise in personellen Streitigkeiten aus.

Noch auf dem Parteitag der CSU vor

zwei Wochen hatte CDU-Chefin Annegret

Kramp-Karrenbauer die Union davor ge-

warnt, sich nur mit sich selbst zu beschäf-

tigen. Dann kamen die Wahlschlappe in

Thüringen mit anschließender Ver-

wirrung über das Verhältnis zur Linken,

sowie die Attacke von Friedrich Merz auf

Merkel, bei der Kramp-Karrenbauer rhe-

torische Streifschüsse abbekam. Die Füh-

rungsfrage steht nun im Raum, auch weil

Kramp-Karrenbauer sie, provoziert vom

Chef der Jungen Union, öffentlich themati-

siert hat, was Merkel in ihrer Zeit als Par-

teivorsitzende niemals eingefallen wäre.

Doch die Querelen lassen sich nur ober-

flächlich mit Führungsschwäche der Vor-

sitzenden erklären. Der Streit um eine et-

waige Kooperation mit der Linken in Thü-

ringen offenbart: Die CDU ist politisch mit

sich nicht im Reinen. Reihenweise lehn-

ten CDUler eine Annäherung dem Sinne

nach mit Formulierungen ab wie: „Wenn

wir das auch noch machen ...“ Hinter dem

„auch noch“ kam das Hadern mit Merkels

Politik der vergangenen Jahre zum Vor-

schein: erfolgreich, aber ungeliebt.

Oft heißt es, die CDU sozialdemokrati-

siere sich. Das war früher ein inhaltlicher

Vorwurf gegen Merkel. Heute meint es die

unablässigen Streitereien und die Unfä-

higkeit, Vergangenes abzuschließen. Nun

könnte dieser Vorwurf plötzlich ins Leere

laufen – nicht weil die CDU sich zusam-

menrauft, sondern die SPD. ImSpiegelver-

söhnen sich an diesem Wochenende sogar

Olaf Scholz und Ex-Kanzlerkandidat Mar-

tin Schulz – und beenden damit eine sozi-

aldemokratische Feindschaft, die der zwi-

schen Merz und Merkel in nichts nach-

steht, weil auch sie viel mit zerstörten Am-

bitionen zu tun hat, vor allem bei Schulz.

Fast geräuschlos ist auch Familienmi-

nisterin Franziska Giffey (SPD) nach über-

standener Prüfung ihres Doktortitels zu-

rückgeschwebt in die überschaubare

Schar der Sozialdemokraten mit Strahl-

kraft. Vereinzelte Rufe, ihr noch eine Chan-

ce im Rennen um den Parteivorsitz zu ge-

ben, ließ sie selbst verstummen. Scholz’

Co-Kandidatin Klara Geywitz kommen-

tierte einen Vorschlag, sie möge Giffey wei-

chen, so: „Frauentausch ist ein bewährtes

RTL-2-Format und sollte nicht auf die

SPD übertragen werden.“

Der Härtetest für die Sozialdemokra-

ten kommt nach dem Mitglieder-

entscheid über die Spitze. Werden die Ver-

lierer der Stichwahl die Sieger unterstüt-

zen? Je knapper das Duell der Duos Nor-

bert Walter-Borjans / Saskia Esken und

Scholz / Geywitz endet, desto größer ist

die Spaltungsgefahr für die SPD.Womög-

lich schlägt dann auf dem Parteitag in letz-

ter Minute doch Giffeys Stunde – als Kom-

promisskandidatin und von allen akzep-

tierte Integrationsfigur. Anderenfalls dürf-

te es in der SPD mindestens so rau weiter-

gehen wie nach der knappen Entschei-

dung zwischen Kramp-Karrenbauer und

Merz in der CDU.Man würde dann wohl

von einer Christdemokratisierung der

SPD reden müssen.  Seiten 4 und 7

MÜNCHEN

UND DIE LIEBE

EineSerie über

die Weltstadt

mit Herz, in der es

mehr als 440000

einsame Herzen gibt

Lokales

Lob der Langsamkeit

Weil am Berliner Kammergericht die Akten immer noch aus

Papier sind, widersteht es jetzt einem fatalen Computervirus

Überwiegend dicht bewölkt und nur ört-

lich etwas Sonne. Gebietsweise kräftige

Regengüsse, auch mit geringer Gewitter-

neigung. Temperaturen zwischen elf und

19 Grad, bei länger andauerndem Föhn

auch wärmer.  Seite 14 und Bayern

San Francisco– Twitter wird weltweit kei-

ne politischen Inhalte mehr als Werbung

verbreiten und stellt sich damit klar gegen

den Rivalen Facebook. „Wir glauben, dass

Reichweite für politische Botschaften ver-

dient werden muss, statt erkauft zu wer-

den“, schrieb Twitter-Chef Jack Dorsey.

Der Stopp für politische Werbung soll

vom 22. November an greifen, die Regeln

dazu sollen eine Woche davor vorgestellt

werden. In den vergangenen Wochen war

vor allem Facebook verstärkt in die Kritik

geraten wegen der Entscheidung, Anzei-

gen mit politischen Inhalten nicht prüfen

zu lassen. Außerdem beschloss Facebook,

nichts zu unternehmen, wenn Politiker fal-

sche oder irreführende Informationen ver-

breiten. dpa  Wirtschaft

Washington– DieAussicht auf ein Amts-

enthebungsverfahren gegen US-Präsi-

dent Donald Trump spaltet Amerika, das

ergibt eine am Freitag veröffentlichte Um-

frage. Im Repräsentantenhaus formali-

sierte die Mehrheit der Demokraten am

Vortag die Untersuchungen zur Ukraine-

Affäre und legte das weitere Prozedere

fest. sz  Seite 8

 Gesellschaft,

Seite 49

Xetra Schluss

12961 Punkte

N.Y. Schluss

27347 Punkte

22 Uhr

1,1159 US-$

Euro-Jackpot(01.11.2019)

5 aus 50:3, 17, 31, 34, 40

2 aus 10:1, 2 (Ohne Gewähr)

TV-/Radioprogramm, Medien 42–
Forum & Leserbriefe 14
Kino · Theater im Lokalteil
Rätsel & Schach 36
Traueranzeigen 19–

Die SZ gibt es als App für

Tablet undSmartphone:

sz.de/zeitungsapp

19 °/5°

Verfahren gegen

Trump spaltetUSA

MIT IMMOBILIEN-,

STELLEN- UND

MOTORMARKT

Kanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Olaf Scholz (Mitte) waren von Anfang an im

Koalitionsausschuss dabei,Horst Seehofer ist es nicht mehr.FOTO: B. VON JUTRCZENKA /DPA

50 Jahre

Kindheit

Die „Sesamstraße“ wurde

1969 zum ersten Mal

ausgestrahlt. Seitdem hilft

sie nicht nur sehr jungen

Menschen, die Welt

zu begreifen, sondern auch

den Ältergewordenen

Dax▲

+ 0,73%

Dow▲

+ 1,11%

Euro▶

+ 0,

DAS WETTER

▲

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NACHTS

Twitterstoppt

Polit-Werbung

Der Internetdienst setzt sich

damit vom Rivalen Facebook ab

Verunsicherte Volksparteien

Die Koalitionreibt sich auf. Je näher die nächste Bundestagswahl rückt, umso nervöser

wird die CDU. Und die SPD ist immer noch auf der Suche nach neuem Zusammenhalt

FOTOS: NDR/DPA; ANDREAS PEIN/LAIF; ILLUSTRATION: SEAD MUJIC

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ES (Kanaren): € 4,30; dkr. 34; £ 3,90; kn 36; SFr. 5,

(SZ) Vielerorts gibt es Zeitzeugentreffen,
bei denen nicht die großen Weltereignis-
se abgehandelt werden, sondern Kleinig-
keiten des Alltagslebens, an die man sich
gerade noch erinnert, die aber ohne sol-
che Treffen vom Vergessen bedroht wä-
ren: bauliche Veränderungen, Kindheits-
streiche, prominente Verfehlungen, lie-
benswerte Sonderlinge. Ohne es in aller
Regel zu wissen, dürften diese Zeitzeu-
gen sich auf Goethe berufen, der 1792 als
Zaungast an der „Kanonade von Valmy“
beteiligt war, einer im Ersten Koalitions-
krieg ausgefochtenen Schlacht. Danach
saß man noch zusammen, und da Goethe
die Militärs die ganze Zeit über schon
„mit kurzen Sprüchen erheitert und er-
quickt“ hatte, ließ er sich auch diesmal
nicht lumpen. Er sagte, wie er 30 Jahre
später zu Protokoll gab, Folgendes: „Von
hier und heute geht eine neue Epoche der
Weltgeschichte aus, und ihr könnt sagen,
ihr seid dabei gewesen.“
Zwischen diesen zwei Sphären: der le-
geren nachbarschaftlichen Gedenkarbeit
und der pathetisch dröhnenden Adabei-
Geste, wuchert jene dritte Zeitzeugen-
schaft, der sich keiner von uns entziehen
kann und deren Mantra die Frage „Wo
warst du, als ...“ ist, komplementär dazu
die Behauptung: „Ich weiß noch genau,
wo ich war, als ...“ Historischen Begeben-
heiten wächst jenseits ihrer wissenschaft-
lich belegten Bedeutung einiges an Grö-
ße zu, wenn möglichst viele Menschen
sich erinnern, wo sie waren, als diese sich
ereigneten, ein mit der an den Universitä-
ten üblichen Drittmitteleinwerbung ver-
gleichbarer Zugewinn. Im Gegenzug er-
höht sich das gesellschaftliche Renom-
mée derer, die sich erinnern können, wo
sie waren oder was sie taten, als dies und
das geschah. Man vermutet dahinter eine
nicht alltägliche Wachheit und Kombina-
tionsgabe – schließlich ist es nicht jedem
gegeben, in der Badewanne zu liegen und
gleichzeitig Boris Beckers Triumph in
Wimbledon mitzuverfolgen.
Als Pièce de Résistance dieser Sorte Er-
innerungsarbeit gilt das Wissen, wo man
war oder was man tat, als die Mauer fiel.
Es gibt eine Menge Leute, die darüber kei-
ne befriedigende Auskunft geben kön-
nen. Sie wissen es nicht oder nicht mehr.
Wohl aber wissen sie, dass ihnen das als
Dumpfheit und Desinteresse an der Ge-
genwartsgeschichte ausgelegt wird, wes-
wegen sie sich denn auch, wenn sie da-
nach befragt werden, vor lauter Peinlich-
keit in Scherze à la „Wo waren Sie, als der
Anruf kam? Am Telefon“ flüchten. Ihnen
allen ist nun ein Retter und Rächer erstan-
den: der Schauspieler Lars Eidinger. Er
sagte der dpa, dass er „verrückterweise“
nicht wisse, wo er zum Zeitpunkt des
Mauerfalls war, und dass es ihn mit da-
mals 13 Jahren auch nicht groß interes-
siert habe. Vielleicht wusste auch Goethe
nicht genau, wo er bei der Kanonade von
Valmy war, doch konnte einer wie er das
natürlich nie zugeben. Nun, wenigstens
ist ein schönes Zitat daraus erwachsen.

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