Focus - 02.11.2019

NACHRICHTEN

Fotos: dpa

20 FOCUS 45/

Bund fehlen Daten

I

n der Bundesregierung gibt es kei-

ne genauen Daten, wie hoch der

Stromverbrauch in eigenen Gebäu-

den und Kasernen ist. Der Energiever-

brauch des Bundes ist „bislang nicht

vollumfänglich erfasst“, schreibt Wirt-

schafts-Staatssekretär Andreas Feicht

an den FDP-Abgeordneten Otto Fri-

cke. Feicht beruft sich auf Zahlen von

2017, wonach der Stromverbrauch für

Bundeswehr, Verteidigungsministerium

und andere Liegenschaften 1459 Gi-

gawattstunden (GWh) betrug. Der Ge-

samtverbrauch liege „vermutlich leicht

höher“. Als „peinlich“ bezeichnet Fri-

cke, dass die Regierung keine genau-

en Daten habe. „Wer von den Bürgern

mehr Klimaschutz und Energiesparen

verlangt, muss selbst vollständige Zah-

len vorlegen können.“ jan

Stromverbrauch

Länder sollen aufrüsten

D

er Bund Deutscher Kriminalbeam-

ter (BDK) fordert im Kampf gegen

Hasskriminalität im Netz 16 zusätz-

liche Zentralstellen mit jeweils mehre-

ren Beamten bei den Landeskriminal-

ämtern. Grund ist die Forderung von

Bundesjustizministerin Christine Lam-

brecht (SPD), Betreiber von Plattformen

wie Facebook sollten strafbare Inhal-

te künftig nicht nur löschen, sondern

auch dem Bundeskriminalamt melden.

„Die Ermittlungen werden aber in den

Ländern geführt“, begründet BDK-Chef

Sebastian Fiedler die Forderung. Damit

ausreichend viele Beamte eingestellt

werden können, müsse der sogenannte

Pakt für den Rechtsstaat neu verhandelt

werden. Die Vereinbarung zwischen

Bund und Ländern regelt den Personal-

zuwachs im Sicherheitsbereich. amw

Hass im Netz

Rechnungshof prüft AfD-Fraktion

geht es im Kern immer um die Fra-

ge, ob die Fraktionen Steuergeld für

Parteizwecke missbrauchen. Im Sep-

tember verhängte die Bundestagsver-

waltung gegen alle 2013 im Bundes-

tag vertretenen Fraktionen Strafen

bis zu 90 000 Euro. Grundlage: ein

Rechnungshofbericht. Dass die Prüfer

zuerst die AfD-Fraktion untersuchen,

dürfte auch mit deren Newsroom zu

tun haben. Von dort versuchen die

Rechtsnationalen, Anhänger mit eige-

nen Beiträgen zu erreichen, jüngst

mit der selbst produzierten Video-

Doku „Dieselmord im Ökowahn!“. agr

E

rstmals untersucht der Bundes-

rechnungshof die Social-Me-

dia-Tätigkeiten der Bundes-

tagsfraktionen. Seit Januar laufen

sogenannte Orientierungsprüfungen,

zunächst bei der AfD, mittlerweile

auch bei den anderen Parteien. Die

Ergebnisse werden nach Abschluss

aller Verfahren präsentiert. Sollten

die Beamten Unregelmäßigkeiten

beanstanden, erstellen sie eine Prüf-

mitteilung. Anschließend kann die

Bundestagsverwaltung Strafen gegen

die Fraktionen verhängen. Bei den

Untersuchungen des Rechnungshofs

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Zeugnistag

FOCUS bewertet die Macher

der Woche

2

1

2

Mission

Weltall

New York Erst an die

Wall Street, dann in

die Schwerelosigkeit:

Richard Branson hat

sein Raumfahrtun-

ternehmen Virgin Ga-

lactic an die Börse

gebracht. Der Start

verlief ohne Turbu-

lenzen, der Kurs blieb

stabil. Ab 2020 will

Branson erstmals

kommerzielle Welt-

raumflüge anbieten.

Mission

Titelverteidigung

Grasbrunn Großer

Vertrauensbeweis für

kleine Steine: Laut

YouGov ist Lego wie

schon im Vorjahr die

beliebteste Marke

der deutschen Ver-

braucher. Ein Grund:

Mit Videospielen ist

es dem dänischen

Spielzeughersteller

gelungen, seine Bau-

klötze in die digitale

Welt zu übertragen.

Mission

E-Mobil

Wolfsburg VW

schwimmt im Geld.

Kurz vor dem Produk-

tionsstart für sein

Elektroauto ID.3 mel-

det der Konzern volle

Kassen. Bis Septem-

ber legte der Gewinn

um 11,2 Prozent auf

14,8 Milliarden Euro

zu. VW braucht das

Geld für seine Elekt-

roauto-Offensive. Al-

lerdings drückt Die-

selgate den Gewinn.

Karen Pascha-

Gladyshev, 43

Deutschland-

Chefin von Lego

Herbert

Diess, 61

Vorstandschef

Volkswagen

Richard

Branson, 69

Gründer von

Virgin Galactic

Im Visier

Die AfD-Fraktions-

chefs Alice Weidel,

40, und Alexander

Gauland, 78