Die Welt - 31.10.2019

morgen, am 1. November, kann

WELT in einigen Gebieten in

Thüringen nicht per Zusteller an

die Abonnenten geliefert wer-

den. Die davon Betroffenen

erhalten die Ausgabe daher

ausnahmsweise per Post.

Wir bitten um Ihr Verständnis

und wünschen Ihnen einen

schönen Feiertag.

Die Redaktion

Liebe Leserinnen

und Leser,

1

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*D2,80EUROB Nr. 254

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31.10.1931.10.1931.10.19/1/1/1/1/TIBE/TIBE PMEYER1 5% 25% 50% 75% 95%

B

onn will den UN-Klimagipfel An-

fang Dezember ausrichten. Ur-

sprünglich sollte die Konferenz in

Chile stattfinden. Kurzfristig hatte das

Land jedoch am Mittwoch wegen der

schweren sozialen Unruhen im Land die

Ausrichtung abgesagt. Kurz nach der Ab-

sage Chiles waren in UN-Kreisen drei Er-

satzstandorte im Gespräch: New York,

Paris und Bonn.

Bonn, das 2017 bereits den Gipfel er-

satzweise für Fidschi ausrichtete, hat gu-

te Chancen und auch Ambitionen. Ein

Sprecher der nordrhein-westfälischen

Landesregierung sagte WELT: „Wir ha-

ben in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2017

die COP23 in Bonn zu Gast gehabt. Als

Landesregierung wollen wir gerne tat-

kräftig helfen, dass die COP25 noch statt-

fffinden kann. Der UN-Standort Bonn wür-inden kann. Der UN-Standort Bonn wür-

de darüber über beste Vorerfahrungen

verfügen.“ Das Klimasekretariat der Ver-

einten Nationen (UN) hat seinen Sitz in

Bonn. Dort werden offenbar am Don-

nerstag weitere Verhandlungen unter an-

derem mit Regierungsvertretern aus Ber-

lin stattfinden. Um den prestigeträchti-

gen UN-Gipfel wirbt auch Emmanuel

Macron. Der französische Staatspräsi-

dent hat bei der Standortdebatte ein ent-

scheidendes Wort mitzureden, weil

Frankreich derzeit die Europäische Uni-

on im Vorstand der Klimarahmenkonfe-

renz UNFCCC vertritt.

Der Staatssekretär im Bundesumwelt-

ministerium, Jochen Flasbarth, schrieb

im Kurznachrichtendienst Twitter, man

sei in Kontakt mit dem UN-Klimasekreta-

riat und der polnischen Präsidentschaft

der vorigen Klimakonferenz, um die Si-

tuation zu beraten. Das Umweltministeri-

um wollte die Diskussion um Bonn als

Standort zunächst nicht kommentieren.

In einer Erklärung hieß es kurz nach der

kurzfristigen Absage aus Chile: „Einen

solchen Fall hat es in der Geschichte von

UNFCCC bisher noch nicht gegeben.

Nach der Geschäftsordnung ist es jetzt

am Vorstand zu entscheiden, wie die

nächsten Schritte aussehen.“

ROBIN ALEXANDER UND ELKE BODDERAS

KUNDENSERVICE 0 8 0 0 / 9358537 DONNERSTAG, 31. OKTOBER 2019

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A

m31. Oktober begeht

man in Deutschland

traditionell einen der

höchsten kirchlichen Feiertage:

Halloween. Kinder verkleiden

sich als Martin Luther, werfen

KKKürbisse auf vorbeifahrendeürbisse auf vorbeifahrende

AAAutos und rufen: „Warum rülp-utos und rufen: „Warum rülp-

set und furzet ihr nicht, hat es

euch nicht geschmacket?“ Die-

ser Ausspruch stammt wohl

nicht vom deftigen Reformator

und Bibelübersetzer, sondern

von Winston Churchill. Das tut

der Halloween-Begeisterung

hierzulande aber keinen Ab-

bruch, im Gegenteil. Jugend-

liche verbringen die Nacht zum

3 1. in Buchhandlungen, weil sie

auf eine neue Ausgabe der

Bibel warten, dem Kultbuch

der Halloween-Jünger. Glo-

ckenläuten ist tagsüber ver-

boten, stattdessen klingeln bei

den Einzelhändlern die Kassen,

die mit Zusatzeinnahmen von

3 20 Millionen Euro rechnen

dürfen. Das Halloween-Fieber

hat inzwischen sogar die USA

erreicht, wo man auch schon

andere urdeutsche Bräuche wie

den Valentinstag adaptiert hat.

Dort ist es Sitte, dass am 31.

Oktober ein Truthahn den

Präsidenten begnadigt, der

zum Dank ein Jahr weiter-

regieren darf.

ZZZippert zapptippert zappt

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The Look

Der König der Welt auf

einem sinkenden Schiff, die

edel-abgründigste Variante

des großen Gatsby, der

Schafspelz verachtende

Wolf an der Wall Street –

Rollen eines Ausnahme-

schauspielers. Als dieses

Foto entstand, war Leonar-

do DiCaprio noch einer von

den vielen in Hollywood,

die davon träumen, einmal

einer von den wenigen ganz

oben zu sein. Gemacht hat

das Bild Randall Slavin,

heute ein Starfotograf,

früher ein Mann mit einer

kleinen Kompaktkamera

und der großen Hoffnung,

unter den vielen die weni-

gen zu erkennen. Übrigens,

die Frau neben DiCaprio ist

Charlize Theron, mitt-

lerweile preisgekrönt für

ihre schauspielerische Leis-

tung. Slavin hat sie schon

damals erkannt. Jetzt hat er

den Fotoband „We All Want

Something Beautiful“ he-

RANDALL SLAVIN rausgebracht. Seite 24

/ ICON

T

rotz der schwächeren Kon-

junktur kann der Bund in die-

sem Jahr mit höheren Steuer-

einnahmen rechnen als bisher

gedacht. Bundesfinanzminis-

ter Olaf Scholz (SPD) dürfte vier Milliar-

den Euro mehr bekommen als noch im

Mai veranschlagt, wie am Mittwoch aus

der Steuerschätzung hervorging. Haupt-

grund sind nach wie vor robuste Einnah-

men aus der Einkommen- und der Um-

satzsteuer. Im nächsten Jahr liegen die

Steuereinnahmen des Bundes demnach

aber 0,2 Milliarden Euro unter den bishe-

rigen Annahmen. Der Gesamtstaat aus

Bund, Ländern und Gemeinden kann in

den nächsten Jahren zwar weiter mit

steigenden Steuereinnahmen rechnen.

Diese dürften aber bis 2023 um 7,1 Milli-

arden Euro geringer ausfallen als bei der

vorigen Steuerschätzung im Mai.

Der Bundesfinanzminister hält einen

Kurswechsel in der Finanzpolitik nicht

für notwendig. Die Steuereinnahmen

würden weiter steigen, aber nicht mehr

so dynamisch, sagte Scholz. Daraus

müssten keine „hektischen Korrekturen“

abgeleitet werden. Die Bundesregierung

könne ihre Aufgaben schultern und sei in

der Lage, ohne Korrektur die Haushalts-

planung für die kommenden Jahre wei-

terzuführen. Aber: „Die Bäume wachsen

nicht in den Himmel.“

Derweil sieht der Deutsche Industrie-

und Handelskammertag (DIHK) die Kon-

junktur in Deutschland auf Talfahrt. Seit

der weltweiten Finanzkrise vor zehn Jah-

ren habe es bei einer Umfrage unter Un-

ternehmen nicht mehr so pessimistische

Antworten gegeben, erklärte der DIHK.

Die Geschäftserwartungen der Firmen

hätten einen deutlichen Einbruch erlit-

ten. Die Unternehmen investierten weni-

ger. Vor allem die exportorientierte deut-

sche Industrie werde von der Schwäche

der Weltwirtschaft belastet. Der DIHK

schraubte seine Wachstumsprognose für

das laufende sowie das kommende Jahr

deutlich herunter. Der Verband rechnet

nun für 2019 nur mit einem Plus des

Bruttoinlandsprodukts von 0,4 Prozent –

im vergangenen Herbst hatte der DIHK

noch ein Wachstum von 1,7 Prozent er-

wartet. Im kommenden Jahr könnte es

für ein Plus von 0,5 Prozent reichen.

Der DIHK ist damit pessimistischer als

die Bundesregierung. Der Rückgang er-

fasse neben der exportorientierten In-

dustrie mehr und mehr auch den Handel

und sogar das Baugewerbe. Insbesondere

weltweit aktive Mittelständler und Groß-

unternehmen seien verunsichert, hieß es.

Die konjunkturelle Eintrübung wirkt

sich auch auf den Arbeitsmarkt aus, wo

der Dauerboom vorbei ist. Erstmals seit

fffast sechs Jahren geht die Arbeitslosen-ast sechs Jahren geht die Arbeitslosen-

zahl im Vorjahresvergleich nicht mehr

zurück, wie die Bundesagentur für Ar-

beit (BA) mitteilte. Das sei aber „keine

nachhaltige Krise“, sondern „eine kon-

junkturelle Delle“, sagte BA-Chef Detlef

Scheele. Im Laufe des nächsten Jahres

werde dies wieder ins Positive drehen.

VVVor allem die Autoindustrie und derenor allem die Autoindustrie und deren

Zulieferer verordnen derzeit immer

mehr Beschäftigten eine konjunkturbe-

dingte Zwangspause und schicken sie in

KKKurzarbeit.urzarbeit.

Finanzminister Scholz betonte, das

Regierungshandeln mit „Rekordinvesti-

tionen und Stärkung der Einkommen“

zahle sich aus. „Ohne unsere Maßnah-

men fiele das Wirtschaftswachstum

deutlich geringer aus.“ dpa/rtr

Kommentar Seite 3, Seiten 9 und 10

Die Wirtschaft schwächelt, der

Staat nimmt mehr Steuern ein

Einnahmen steigen trotz Konjunkturflaute weiter, aber nicht so stark wie geplant. Industrie- und

Handelskammertag warnt vor wirtschaftlicher Talfahrt. Arbeitslosigkeit sinkt nicht mehr

DIE WELT digital ISSN 0173-8437 254-44 ZKZ 7109

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Die Armutsgefährdung in

Deutschland ist geringfügig ge-

sunken. Im vergangenen Jahr

waren nach EU-Definition rund

1 5,3 Millionen Menschen von

Armut oder sozialer Ausgren-

zung bedroht,das sind 18,7 Pro-

zent der Bevölkerung. 2017 waren

es mit 15,5 Millionen Menschen

noch 19,0 Prozent der Bevölkerung

gewesen, wie das Statistische

Bundesamt mitteilte. Seite 13

Armutsgefährdung

geht leicht zurück

W

enn Hoteliers oder Gast-

wirte der AfD keine Räu-

me für Parteitage vermie-

ten wollen, ist dagegen nichts zu sa-

gen. Privatleute können es hierbei

halten, wie sie wollen. Wenn sie aber

zur Vermietung bereit sind, dann je-

doch von außen bedroht werden und

aus Angst vor Gewalt oder Umsatz-

einbußen der AfD wieder absagen,

werden Meinungs- und Versamm-

lungsfreiheit sowie die Parteiende-

mokratie eingeschränkt. Und wenn

staatliche Stellen bei der ersatzwei-

sen Vermietung öffentlicher Räume

nicht eben kooperativ sind, werden

die Einschränkungen noch größer.

In Berlin sind sie derzeit besonders

groß. Der dortige AfD-Landesverband

hat trotz vieler Anfragen – nach Par-

teiangaben rund 100 – bisher keinen

Raum für einen Mitgliederparteitag

zur rechtlich vorgeschriebenen Neu-

wahl des Landesvorstands am 9. und

10. November gefunden. Eine Absage
    des Parteitags und die juristisch äu-
    ßerst heikle Beibehaltung des jetzi-
    gen Vorstands wären denkbar. Doch
    der AfD drohen die Wahrnehmung
    elementarer Rechte und die Erfüllung
    elementarer Pflichten unmöglich ge-
    macht zu werden. Vermutlich links-
    extreme Gruppen unterhöhlen so je-
    ne demokratische Rechtsstaatlich-
    keit, die es gegen vorhandene rechts-
    extreme AfD-Strömungen zu vertei-
    digen gilt.
    WWWo Extremismus grassiert, isto Extremismus grassiert, ist
    Dummheit nicht fern. So auch hier: Je-
    ne AfD-Bedroher kapieren nicht, dass
    solche Aktionen die Partei keine Wäh-
    lerstimme kosten und ihr umgekehrt
    AAAuftrieb verschaffen. Nicht nur, weiluftrieb verschaffen. Nicht nur, weil
    sie den Opfermythos der AfD stärken.
    Sondern auch, weil jene Bedrohungen
    der Partei und ihren Anhängern
    Sprungfedern bieten, die sie noch wei-
    ter ins Fantasiereich aggressiver Vor-
    stellungen befördern, wonach mal
    Schluss mit dem „System“ sein müsse.
    In Berlin liegt dieses Fantasiereich na-
    he – in Brandenburg, wohin die
    Hauptstadt-AfD eventuell ausweichen
    muss. Der Brandenburger AfD-Chef
    Andreas Kalbitz, dessen Lebensweg
    mit Rechtsextremem gepflastert ist,
    wwwürde sich über eine Gastgeberrolleürde sich über eine Gastgeberrolle
    sicher freuen. Kalbitz, dem die Berli-
    ner AfD unter deren Chef Georg Paz-
    derski zu moderat ist, hat seine Partei
    als „letzte evolutionäre Chance“ für
    Deutschland bezeichnet, nach der nur
    noch „Helm auf“ komme. Diese Logik
    von irrsinnigen, gefährlichen Bürger-
    kriegsfantasien wird von Linksextre-
    misten reproduziert. Stattdessen hat
    man sich dieser Logik, unter scharfer
    Kritik an den vielen unhaltbaren Posi-
    tionen der AfD, zu entziehen und sie
    zurückzuweisen. Um der Demokratie
    und um der Rechtsstaatlichkeit willen.

KOMMENTAR

Linksextreme

AAAfD-Helfer fD-Helfer

[email protected]

MATTHIAS KAMANN

S

eit Mitte Oktober dieses

Jahres befindet sich der

iranische Journalist

Ruholla Zamin Haft. Zam, der

aus dem französischen Exil

einen verschlüsselten Nach-

richtendienst über die App

Telegram betrieb, wurde an-

scheinend bei einer privaten

Reise nach Bagdad entführt.

Wie die Iranischen Revoluti-

onsgarden am 14. Oktober mit-

teilten, sei der „Konterrevolu-

tionär“ dank eines „komplexen

und professionellen Einsatzes“

festgenommen worden. In

einem Nachrichtenbeitrag, der

noch am selben Tag im ira-

nischen Staatsfernsehen aus-

gestrahlt wurde, legte Zam in

Handschellen ein Schuldbe-

kenntnis ab. Er bedauere seine

Taten zutiefst und bereue es,

„ausländischen Regierungen

und insbesondere Frankreich

vertraut zu haben“.

Auf Amad News, so der Na-

me seines Nachrichtendienstes,

dem zwischenzeitlich mehr als

1,4 Millionen Menschen folgten,

hatte Zam zuvor wiederholt

über politische Korruptions-

fälle im Iran berichtet. Bereits

im Dezember 2017 hatte die

iranische Regierung die Be-

treiber von Telegram deshalb

dazu angehalten, den Kanal zu

blockieren.

#Free

them

all

Ruholla Zam

In Kooperation mit

REPORTER OHNE GRENZEN

Der Wirtschaftspodcast

Jede Woche neu.

Bonn will Klimagipfel ausrichten

Nach kurzfristiger Absage aus Chile bietet NRW sich als Standort an

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