„Die Bäume wachsen nicht in den Himmel“: Finanzminister Olaf Scholz (SPD)

DPA

/MONIKA SKOLIMOWSKA

W

ir haben alles im

Griff, kein Grund

zur Panik, es läuft.

Das ist die Botschaft

die Bundesfinanzmi-

nister Olaf Scholz (SPD) bei der Präsen-

tation der Ergebnisse der aktuellen

Steuerschätzung offensichtlich verbrei-

ten wollte. Er zeichnete in ruhigem Ton

das Bild von einem Land, dem es trotz

aller weltwirtschaftlichen Unsicherhei-

tenweiterhin sehr gut geht. Es war ein

Bild, das nicht zu den zunehmend be-

sorgniserregenderen Stimmen aus der

Wirtschaft passt, die vor einer tiefen

wirtschaftlichen Talfahrt warnen, wie

gerade erst der Deutsche Industrie- und

Handelskammertag (DIHK).

VON KARSTEN SEIBEL

„Die Mehreinnahmen dieses Jahr rei-

chen, um die etwas geringeren Einnah-

men der Folgejahre auszugleichen“, sag-

te Scholz. Die Bundesregierung könne

alle Aufgaben dank ihrer „umsichtigen

Politik“ schultern, „hektische Korrektu-

ren“ seien nicht notwendig, schließlich

• und das sollte niemand übersehen –
  würden die Steuereinnahmen weiter
  steigen, wenn auch nicht mehr ganz so
  dynamisch. Bund, Länder, Kommunen
  müssen nach Berechnungen des Ar-
  beitskreises Steuerschätzung im nächs-
  ten Jahr mit 1,7 Milliarden Euro weniger
  Einnahmen auskommen, als die Exper-
  ten noch in ihrer vorhergehenden

Schätzung im Mai erwartet hatten. Für

das laufende Jahr bleiben nach der Steu-

erschätzung erst einmal 2,6 Milliarden

Euro mehr in den Kassen.

Scholz ließ keine Zweifel, wem die

Bürger aus seiner Sicht dieses hohe

Steuerniveau zu verdanken haben: der

großen Koalition, für deren Fortbestand

er auch im Rennen um den SPD-Vorsitz

wirbt. „Wir tun richtig was und das

zahlt sich aus“, sagte Scholz. Durch „In-

vestitionen auf Rekordniveau“ und die

„Stärkung der Einkommen“ der Men-

schen leiste der Bund einen wichtigen

Beitrag, etwa durch die Erhöhung des

Kindergeldes. Auch mit der geplanten

Teilabschaffung des Solidaritätszu-

schlags habe die Regierung einen Im-

puls gesetzt. Wobei mahnende Worte,

die jedem Finanzminister gut zu Ge-

sicht stehen, auch bei Scholz nicht fehl-

ten. „Die Bäume wachsen nicht in den

Himmel“, sagte er, bevor womöglich die

Minister- oder die Parteikollegen zu-

sätzliche Ausgaben fordern.

Aber selbst für den aus seiner Sicht

unwahrscheinlichen Fall, dass Deutsch-

land tatsächlich in eine tiefgreifende

Wirtschaftskrise rutscht – bislang geht

die Bundesregierung für 2020 noch von

einem Wachstum des Bruttoinlands-

produkts von einem Prozent aus – habe

der Staat „alle Möglichkeiten, um gegen-

zuhalten“. Für eine Krise wäre man ge-

wappnet. „Wir könnten dagegenhalten,

da ginge es um viele, viele Milliarden“, so

der Finanzminister weiter. Er machte

aber klar, dass er nicht damit rechne,

dass solche Eingriffe erforderlich wer-

den. Offen ließ Scholz die Frage, was der

Bund mit den vier Milliarden Euro plant,

die er 2019 laut Steuerschätzung zusätz-

lich zur Verfügung hat. Laut Haushalts-

gesetz fließt ein solcher Überschuss – zu

dem auch noch geringere Zinsausgaben

und nicht abgerufene Mittel für Investi-

tionen kommen – in die Asylrücklage.

„Das ist aber nur ein Weg“, sagte Scholz,

das werde noch festgelegt.

Wo das Geld aus SPD-Sicht hingehen

sollte, machte der stellvertretende SPD-

Vorsitzende Achim Post deutlich. „Jetzt

kommt es darauf an, auch weiterhin die

richtigen Prioritäten zu setzen: Wir

brauchen zum Beispiel die Grundrente.“

Gerade das will der haushaltspolitische

Sprecher der CDU/CSU, Eckhardt Reh-

berg, verhindern. Dauerhafte Steuersen-

kungen oder strukturelle Mehrausgaben

wie die Grundrente könnten mit den

einmaligen Steuermehreinnahmen die-

ses Jahres nicht finanziert werden. Er

hat eine andere Idee: „Ich schlage vor,

die Steuermehreinnahmen des Bundes

in diesem Jahr vollständig für den Digi-

talfonds zu verwenden.“ Hier werde das

Geld am dringendsten gebraucht, um

zügig die Schulen zu digitalisieren und

den Breitbandausbau voranzutreiben.

Mit Blick auf die kommenden Jahre dür-

fe man nicht vergessen, dass der erste

Soli-Abbauschritt um rund zehn Milliar-

den Euro ab 2021 in der Steuerschätzung

noch nicht berücksichtigt sei, da er noch

nicht endgültig beschlossen sei.

Vertreter der Wirtschafthaben ganz

andere Vorstellungen, was mit den nach

wie vor hohen Steuereinnahmen zu ge-

schehen hat: Sie wollen, dass die Bun-

desregierung Vorsorge betreibt. „Die Fi-

nanzpolitik sollte allen vorhandenen

Spielraum nutzen, um sich frühzeitig

auf die härteren Zeiten einzustellen“,

sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joa-

chim Lang. Wenn Wachstumsaussichten

sich verschlechterten und die Produkti-

on in der Industrie falle,müsse der Staat

mehr dafür tun, öffentliche Investitio-

nen zu steigern und die Bedingungen für

private Investitionen zu verbessern. Es

sei höchste Zeit, jetzt damit zu begin-

nen, ein Sofortprogramm zur Stärkung

der privaten und öffentlichen Investitio-

nen auszuarbeiten. „Klug wäre, die Un-

ternehmenssteuern zu modernisieren

und die steuerliche Belastung der Unter-

nehmen spürbar auf ein wettbewerbs-

fähiges Niveau zu senken“, so Lang. Die

Schuldenbremse biete dafür die not-

wendigen finanziellen Freiheiten.

In die gleiche Richtung gehen die For-

derungen des Bunds der Steuerzahler

(BdSt). „Bürger und Betriebe müssen

am anhaltenden Steuerboom beteiligt

werden – schließlich haben sie das Geld

hart erarbeitet“, sagte BdSt-Präsident

Reiner Holznagel. Ziel müsse es sein,

die Steuerbelastung vor allem für die

Mittelschicht zu senken. Er verlangte

die Abschaffung des Solidaritätszu-

schlags für alle und eine Reform des

Einkommensteuertarifs. Die kommen-

den Wochen werden zeigen, welche

Auswirkungen die jüngste Steuerschät-

zung für die praktische Politik hat. Die

große Koalition will Anfang November

die Bilanz der ersten Hälfte der Legisla-

turperiode präsentieren und Ziele für

die zweite definieren. Mitte November

wird der Haushaltsausschuss die letzten

Änderungen im Haushaltsentwurf für

das Jahr 2020 vornehmen. Da werden

noch einige Wünsche geäußert werden.

Der Finanzminister

sieht die Steuerschätzung

als Beleg für gute

Regierungsarbeit. Diesem

Weiter-So-Ansatz können

Wirtschaftsvertreter

angesichts rückläufiger

Aufträge in der Industrie

wenig abgewinnen

„Keine hektischen Korrekturen“

329,

316,

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37,

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Bund

Länder

Kommunen

EU

Gesamt

Mehr als erwartet

Quelle: Bundesfinanzministerium

Entwicklung der Steuerschätzungen für das Jahr ����

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335,

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Bund

Länder

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Gesamt

Weniger als erwartet

Quelle: Bundesfinanzministerium

Entwicklung der Steuerschätzungen für das Jahr ����

Nov. ���� Mai ���� Nov. ���� Mai ���� Okt. ����

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10 WIRTSCHAFT DIE WELT DONNERSTAG,31.OKTOBER

dieser im vergangenen Jahr den einsti-

gen US-Konkurrenten und Glyphosat-

Hersteller Monsanto übernommen hat.

Während der knapp einstündigen Te-

lefon-Pressekonferenz standen juristi-

sche Fragen – und eben nicht Umsätze

und Gewinne – im Vordergrund. „Die

Zahl der Klagen sagt nichts darüber aus,

ob diese begründet sind oder nicht“,

versuchte Baumann die neue Rekord-

zahl bei den Gylphosat-Klagen zu relati-

vieren. „Die Zahl der Klagen ist auch

keineswegs indikativ für einen Ver-

gleich.“ Tatsächlich haben die Spekula-

tionen darüber, ob und wann der Kon-

zern mit seinen vielen Klägern einen

Vergleich schließen könnte, zuletzt an

Dynamik gewonnen. Erst zu Monatsbe-

ginn war ein ursprünglich für Oktober

anberaumter Prozess auf Anfang 2020

verschoben worden.

Das soll die im Sommer gestarteten

Mediationsverhandlungen erleichtern,

zu der ein Bundesrichter in Kalifornien

die Streitparteien verpflichtet hatte. Ei-

nige Beobachter hatten die Verschie-

bung auch als Zeichen dafür gewertet,

dass neue Bewegung in die Glyphosat-

Prozesse gekommen ist und ein Ver-

gleich immer wahrscheinlicher wird.

auf „öffentlich zugängliche Daten“. Das

sei etwa doppelt so viel wie in der ge-

samten ersten Hälfte dieses Jahres. Mit

einem deutlichen Anstieg der Klagen sei

daher zu rechnen gewesen.

Die gewaltige Zahl stellte einmal

mehr die übrigen Nachrichten aus dem

Bayer-Konzernin den Schatten. Dabei

konnte Baumann für das dritte Quartal

positive Zahlen vermelden. So ist der

Umsatz trotz des schwierigen weltwirt-

schaftlichen Umfelds im Sommer wäh-

rungsbereinigt um über fünf Prozent

auf 9,8 Milliarden Euro gewachsen. Und

während eine Reihe von Konkurrenten

die eigenen Prognosen zuletzt deutlich

nach unten korrigieren mussten, hält

der Leverkusener Konzern weiter an

seinem Ausblick von 43,5 Milliarden Eu-

ro beim Umsatz und von 11,5 Milliarden

Euro beim Ergebnis vor Steuern fest.

An der Börse wussten die Investoren

das zu schätzen. Kurz nach Vorlage der

Zahlen legte die Bayer-Aktie um knapp

drei Prozent zu und gehörte zeitweise

zu den größten Gewinnern im Börsen-

barometer Dax. Doch das Gesprächs-

thema Nummer eins bei Bayer ist und

bleibt die riesige Klagewelle, die über

den Konzern hereingebrochen ist, seit

E

s ist eine gewaltige Prozesslawi-

ne, und sie wird rasend schnell

größer: Insgesamt 42.700 Klagen

wegen Glyphosat sind mittlerweile ge-

gen den Bayer-Konzern anhängig. Ver-

glichen mit dem Zeitpunkt der offiziel-

len Übernahme von Monsanto im Juni

vergangenen Jahres haben sich die ein-

gereichten Klagen gegen das Pestizid

und seine möglichen Krebsgefahren da-

mit etwa verfünffacht.

VON ANJA ETTEL

Auffällig ist vor allem, wie rasant sich

die Zahl der Klagen wegen Glyphosat

gerade in den vergangenen Wochen er-

höht hat. Im Juli meldete der Konzern

noch rund 18.400 Klagen, seitdem hat

sich diese Zahl mehr als verdoppelt. Der

Anstieg sei „offensichtlich“ darauf zu-

rückzuführen, dass die Kläger-Anwälte

ihre Werbeausgaben signifikant erhöht

haben, bemühte sich Konzernchef Wer-

ner Baumann um eine Erklärung.

Allein für TV-Werbung habe die Klä-

gerseite im dritten Quartal schätzungs-

weise mehr als 50 Millionen Dollar, um-

gerechnet rund 45 Millionen Euro, aus-

gegeben, sagte er und bezog sich dabei

Baumann wollte dazu keine Stellung

nehmen. „Die Details zu den Fällen un-

terliegen der Vertraulichkeit“, sagte er.

Und betonte, dass der Konzern weiter-

hin gute Argumente habe, um sich ge-

gen die erhobenen Ansprüche zu vertei-

digen. „Wir bekommen auch vonseiten

unserer Kundschaft extrem starke Un-

terstützung für das systemrelevante To-

talherbizid“, so Baumann. Bayer sei

„nach wie vor von der Sicherheit Gly-

phosat-basierter Produkte überzeugt“.

Gleich mehrfach verwies er darauf,

dass das Unternehmen bei einem Ver-

gleich bestimmte Kriterien erfüllt sehen

will. „Wir haben immer gesagt, dass wir

die Mediationsgespräche konstruktiv

und lösungsorientiert vorantreiben“,

sagte er. Allerdings müsse das Ergebnis

dieser Gespräche für Bayer „wirtschaft-

lich akzeptabel“ und so strukturiert

sein, dass es den Verfahrenskomplex zu

einem „vernünftigen Abschluss“ bringe.

Gemeint ist damit eine Lösung, die

für den Konzern finanziell erträglich ist

und gleichzeitig einen Schlusspunkt un-

ter das Thema der Glyphosat-Prozesse

setzt. Analystenschätzungen, wonach

die finanzielle Schmerzgrenze für Bayer

bei einem Vergleich bei rund 20 Milliar-

den Dollar liegen könnte, wollte Bau-

mann nicht kommentieren: „Wir wis-

sen, dass es ein breites Spektrum an

Schätzungen gibt. Hierzu nehmen wir

keine Stellung“, sagte er knapp.

Bayer hatte Monsanto im vergange-

nen Jahr für rund 56,5 Milliarden Euro

übernommen und damit nicht nur die

Expertise des US-Genspezialisten ein-

gekauft, sondern sich auch ein gewalti-

ges Prozessrisiko ins Haus geholt. Das

meistverwendete Pestizidder Welt

steht im Verdacht, Krebs beim Men-

schen auszulösen. Allerdings ist diese

Frage in der Forschung hoch umstrit-

ten, was die vielen anhängigen Ge-

richtsverfahren umso komplizierter

macht. Die anhaltende Unsicherheit

über die Prozessrisiken und ihre Folgen

haben der Bayer-Aktie bereits einen er-

heblichen Wertverlust beschert. Das Pa-

pier hat seit Juni 2018 gut ein Drittel an

Wert eingebüßt. Auf der Hauptver-

sammlung im Frühjahr war Baumann

daher als erstem Dax-Chef überhaupt

die Entlastung verweigert worden.

Mittlerweile hat der Konzern ein um-

fangreiches Sparprogramm auf den Weg

gebracht und sein Portfolio gestrafft.

Insgesamt bringen die geplanten Ver-

käufe rund 9,3 Milliarden an Erlösen

ein. Nach Abzug der Steuern bleibe da-

mit „ein gewisser Puffer“, um den Kon-

zern weiter zu entschulden und Investi-

tionen vornehmen zu können, sagte Fi-

nanzvorstand Wolfgang Nickl.

Womöglich muss Bayer dieses Polster

in Zukunft aber noch in ganz anderer

Sache zum Einsatz bringen. Nämlich

dann, wenn am Ende der vielen tausend

Glyphosat-Prozesse eben doch irgend-

wann ein Vergleich stehen wird.

Bayer kämpft gegen Zehntausende neue Glyphosat-Klagen

Mehr als ein Jahr nach der Monsanto-Übernahme steigt die Zahl auf rund 42.700. Gesundheitsgefahren durch den Unkrautvernichter sind nicht bewiesen

WIR BEKOMMEN

EXTREM STARKE

UNTERSTÜTZUNG

FÜR DAS

TOTALHERBIZID

WERNER BAUMANN,

Bayer-Chef

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chnitzel, Wurst und Braten vom

Schwein – alles teurer. Die

Schweinepest in China lässt in

Deutschland die Preise in die Höhe

schnellen. Seit einem Jahr grassiert

schon die Afrikanische Schweinegrippe

im Reich der Mitte, dem weltweit größ-

ten Produzenten und Konsumenten von

Schweinefleisch. Das tückische Virus ist

für den Menschen zwar ungefährlich,

doch für die Tiere schnell tödlich.

„Es ist die gefährlichste Krankheit,

die die Schweineindustrie je erlebt hat“,

sagte Cui Ernan vom Unternehmensbe-

rater GavekalDragonomics in Peking.

Die Hälfte des Schweinebestands in

China wurde bereits dahingerafft. Auch

der Weltmarkt reicht nicht, um die Ver-

sorgungslücke zu füllen.

Überall kaufen Importeure aus China

jetzt Schweinefleisch – in Brasilien, den

USA und eben auch in Europa. Während

sich deutsche Bauern über höhere

Schlachtpreise freuen, müssen Verbrau-

cher beim Metzger tiefer in die Tasche

greifen. Die Preise für Schweinefleisch

stiegen im September um 8,3 Prozent

im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie

Thomas Els von der Agrarmarkt-Infor-

mationsgesellschaft (AMI) am Mitt-

woch berichtete. Die Preise für Fleisch-

und Wurstwaren insgesamt legten in

diesem Zeitraum um 5,4 Prozent zu. So

kostet das Kilogramm Schweinehack

heute 5,81 Euro – nach 5,38 Euro vor ei-

nem Jahr. Ähnlich kletterte der Preis für

Schweineschnitzel von 7,10 Euro auf

7,39 Euro. Für Schweinebraten muss

heute 6,18 Euro das Kilogramm hinge-

legt werden. Vor einem Jahr waren es

noch 5,60 Euro.

So schnell wird sich China von der

Schweinepest und den verheerenden

Folgen für seine Schweinehaltung aber

nicht erholen. Nach allen Erfahrungen

wird es „bestenfalls fünf Jahre,

schlimmstenfalls viele, viele Jahre“ dau-

ern, sagte Ernan. Dafür sei eine massive

Transformation der Industrie von den

heute in China weit verbreiteten Klein-

züchtern zu Großbetrieben mit stren-

gen biologischen Kontrollen nötig.

Schon heute hat die Schweinepest in

China mehr als eine Billion Yuan, umge-

rechnet 127 Milliarden Euro, an direkten

wirtschaftlichen Schäden angerichtet,

wie Li Defa von Chinas Landwirt-

schaftsuniversität schätzte. Die Zahl

wollte der führende Tierexperte eigent-

lich geheim halten. „Sie sollte nicht an

die Öffentlichkeit“, hieß es in seinem

Umfeld. Doch geriet die als „realistisch“

eingeschätzte Kalkulation aus einem In-

dustrieforum an die Öffentlichkeit, weil

mutige Journalisten die Zahl berichte-

ten. Dass das wahre Ausmaß der Seuche

vertuscht wird, ist typisch für den Um-

gang mit solchen Krisen in China, ver-

hindert aber immer wieder ein schnel-

les und wirksames Vorgehen. Ein gan-

zes Jahr nach dem ersten Fall im August

2018 musste Vizepremier Hu Chunhua

einräumen: „Die wirkliche Lage der Epi-

demie ist viel schlimmer, als uns be-

wusst war.“ dpa/jmi

Preise für

Schnitzel und

WWWurst steigenurst steigen

Schweinepest in China

beeinflusst Märkte weltweit

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