Die Welt - 31.10.2019

D

a überrascht uns die Bundes-

verteidigungsministerin

Annegret Kramp-Karrenbau-

er mit einem deutschen

Vorschlag zur Einrichtung

einer Sicherheitszone in

Nordsyrien. In der öffent-

lichen Wahrnehmung werden über Tage andere

Themen, wie die Umweltpolitik, plötzlich nach

hinten gerückt. Es beginnt so etwas wie eine

sicherheitspolitische Debatte in Deutschland.

Endlich, möchte man meinen. Kann die Ver-

teidigungsministerin die ebenso existentielle

Frage nach Frieden und Sicherheit als eine Art

„Greta Thunberg“ ins Zentrum der Politik füh-

ren? Oder lassen wir diese Zukunftsaufgabe

wieder einmal an uns vorüber gehen, in der

Hoffnung, dass „es schon nicht so schlimm

kommen wird“?

Deutschland hat erstmals seit der Wiederver-

einigung – oder gar seit Helmut Schmidts Vor-

schlag zum Nato-Doppelbeschluss 1977 – in

einer bedeutsamen Frage europäischer Sicher-

heit die Initiative ergriffen. Sehr mutig, wenn

auch mit handwerklichen Unzulänglichkeiten

und für die Nahost-Region Jahre zu spät.

Gleichzeitig bleibt festzuhalten, dass in dieser

für Europa geostrategisch so wichtigen Nach-

barschaft – denken wir nur an die Flüchtlings-

bewegungen nach Europa und Präsident Erdo-

gans neuerliche Drohungen und Erpressungs-

versuche – durch andere Fakten geschaffen

werden. Inzwischen ist Russland die entschei-

dende Ordnungsmacht im Nahen Osten, das

Nato-Mitglied Türkei eher zu einem russischen

Kooperationspartner mutiert, und beide stärken

den aggressiven Iran als die Regionalmacht.

Europa ist und die USA haben sich selbst in

dieser so wichtigen Region marginalisiert.

Und damit sind wir beim tatsächlichen Pro-

blem angelangt: die Zukunft der Europäischen

Sicherheit und Verteidigung. Es fehlt seit lan-

gem an einer strategischen Ausrichtung in einer

sich dramatisch verändernden Welt, nicht nur

für die Nahost-Region. Sollte Kramp-Karrenbau-

ers Initiative als der deutsche „Weckruf“ ver-

standen werden, um „sein eigenes Schicksal

wirklich in die eigene Hand zu nehmen“, wie es

die Bundeskanzlerin schon vor Jahresfrist ge-

fordert hat, erwirbt sich die Verteidigungsminis-

terin bleibende Verdienste um die deutsche und

europäische Sicherheitspolitik.

Erstens:Will die Europäische Union in dieser

komplexen und rauen Welt nicht zum Spielball

werden von hungrigen Aufsteigern – China,

Indien –, oder von auf sich selbst bezogenen

Revanchisten – Russland und auch die Türkei –,

oder vom Kurs abgekommenen Egozentrikern –

in den USA –, muss sie sich endlich zu einem

Akteur im globalen Maßstab entwickeln. Dabei

wird Europa sich nicht als eine bei jeder Frage

mühsam zusammenraufende Gruppe von Na-

tionalstaaten behaupten können. Allzu oft ge-

lingt noch nicht einmal dies. Europa kann zu-

künftig nur integriert und vernetzt für seine

Werte eintreten und seine Interessen vertreten.

Zweitens: Das verlangt nach einer strategi-

schen Ausrichtung der EU, die Voraussetzung

für europäische Handlungsfähigkeit. Wozu die-

ser Mangel im politischen Krisenmanagement

führt, ist wöchentlich zu besichtigen: fehlende

strategische Ausrichtung in Syrien, gegenüber

der Türkei, in der Iran-Nuklearfrage, beim

Schutz der ökonomischen Lebenslinien in der

Straße von Hormus, bei der Flüchtlings- und

Migrationsfrage und beim Schutz der Außen-

grenzen. Der Vorschlag Kramp-Karrenbauers

sollte deshalb als ein gezielter Befreiungsschlag

verstanden werden, weg von dieser so offen-

sichtlichen europäischen Inkompetenz.

Drittens:In Zeiten nationalistischer Rück-

besinnung und Verkennung historischer Lehren

wird es nicht einfach sein, diese Wege erfolg-

versprechend zu beschreiten. So werden einige

EU-Staaten in einem für alle offenen Prozess

voranschreiten und den Kurs vorzeichnen müs-

sen. Wolfgang Schäuble und Karl Lamers haben

schon 1994 die Notwendigkeit eines solchen

Kerneuropas erkannt und gefordert. Im Vertrag

von Lissabon ist dies zu EU-Recht geworden

und damit umsetzbar. Es fehlt jedoch am politi-

schen Willen. In der Verantwortung stehen hier

zuvörderst Deutschland und Frankreich, unter

Mitnahme von weiteren EU-Staaten, die bereit

sind, mit voranzugehen. Deutschland muss da-

bei endlich seinen sicherheits- und verteidi-

gungspolitischen Schlingerkurs, seine „Kultur

der Zurückhaltung“ beenden und zu einer „Kul-

tur der Verantwortung“ mit klarem Kompass

gelangen. Das hatte der damalige Bundesprä-

sident Joachim Gauck schon vor fünf Jahren

angemahnt und darauf zielt ganz offensichtlich

der Vorschlag der Verteidigungsministerin.

Viertens: Nun wird denen, die für eine eigen-

ständige europäische Sicherheit und Verteidi-

gung eintreten, geradezu reflexartig unterstellt,

die transatlantische Brücke einreißen bzw. das

Nordatlantische Bündnis, die Nato in Frage zu

stellen oder gar abschaffen zu wollen. Das kann

und darf nicht europäische Politik werden. Es

darf aber künftig auf beiden Seiten des Atlantiks

nicht mehr hingenommen werden, dass 320

Millionen Amerikaner für die Sicherheit von 500

Millionen Europäern die Hauptlast tragen. Das

„Outsourcen“ europäischer Sicherheit nach

Washington muss schleunigst beendet werden.

Deshalb trägt die Zwei-Prozent-Debatte auch

eher abstruse Züge, als dass sie zielführend wäre.

Die künftig 27 EU-Mitgliedsstaaten geben zu-

sammen 200 Milliarden Euro für ihre Streit-

kräfte mit einer Stärke von ca. 1,5 Mio. Soldaten

aus. Das sind die zweithöchsten Verteidigungs-

ausgaben weltweit für eines der größten Streit-

kräftepotenziale auf diesem Globus. Es geht

daher nicht nur um mehr Finanzen für die eu-

ropäische Verteidigung, sondern um mehr eu-

ropäische Kooperation und Integration, letztlich

um den Aufbau europäischer Streitkräfte mit

strategisch globaler Schlagkraft, die eigenständig

für die europäische Sicherheit Sorge tragen kön-

nen. Das kostet Zeit und Geld; aber wer nicht

anfängt, kommt nicht ans Ziel. Dann gäbe es

auch keine Diskussion darüber, ob die Europäer

überhaupt in der Lage sind, eine Sicherheitszone

in Nordsyrien militärisch abzusichern. Hier liegt

unsere europäische Verantwortung.

Fünftens:Solange wir (hoffentlich) beider-

seits des Atlantiks den gleichen Werten ver-

pflichtet bleiben und auch unsere Interessen

nicht noch weiter auseinanderdriften, wäre es

aus europäischer Sicht unverantwortlich, die

transatlantische Brücke durch europäisches

Zutun weiter bröckeln oder gar einstürzen zu

lassen. Vielleicht werden auch eines Tages die

„Abrissarbeiten“ an dieser Brücke in Washing-

ton wieder eingestellt. Nein, es gilt die Nato mit

zwei gleich starken Pfeilern in dieser konflikt-

reichen Zeit bestmöglich weiter zu pflegen und

vielleicht später wieder auszubauen. Denn auch

zukünftig wird der Westen, Amerikaner und

Europäer gemeinsam, in der Bewahrung seiner

freiheitlich-liberalen Lebensordnung, für sich

und andere, herausgefordert sein.

EU und auch die Nato bedürfen dringend

einer strategischen Neujustierung. Sonst enden

wir als Europäer in der „Selbstverzwergung“,

weit entfernt sind wir davon schon heute nicht.

Die Verteidigungsministerin sollte mit ihrer

Initiative als die sicherheitspolitische „(Anne)

Gret(a)“ mit nachhaltiger und aufrüttelnder

Wirkung verstanden werden, in Berlin, beson-

ders im Kanzleramt, im Auswärtigen Amt, und

selbstverständlich im Deutschen Bundestag, in

Brüssel und in den Hauptstädten unserer eu-

ropäischen Partner und selbstverständlich be-

sonders in Paris. An der Seine kann die Ini-

tiative vielleicht als eine erste substantielle

Antwort auf den „Europa schützt“-Part der

Sorbonne-Rede des französischen Präsidenten

betrachtet werden.

Es geht letztlich um eine klare strategische

Ausrichtung europäischer Außen- und Sicher-

heitspolitik, eine Beendigung der nationalen

Egoismen und des „Sich- Raushaltens“ in der

trügerischen Hoffnung, dass „es andere schon

richten werden“. Denn europäische Handlungs-

fähigkeit und gezielte Sicherheitsvorsorge sind

dringlicher denn je.

TArmin Staigis ist Brigadegeneral a.D., zuletzt

Vizepräsident der Bundesakademie für Sicher-

heitspolitik Berlin; Gerd F. Kaldrack ist Oberst

a.D., Politologe und freier Autor.

ESSAY

ARMIN STAIGIS UND

GERD F. KALDRACK

Beim Thema

Klimaschutz

überschlägt sich

die Politik. In der

Sicherheitsfrage

hingegen, die ähnlich

elementar für die

Zukunft des Globus

ist, bleibt sie

im Ungefähren.

Wie wichtig daher

Kramp-Karrenbauers

Vorstoß ist

PICTURE ALLIANCE

/ CHRISTIAN OHDE

Wo ist die

Greta der

Nato?

2

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2 FORUM DIE WELT DONNERSTAG,31.OKTOBER

Deutschland

sinkt ab

GUNNAR HEINSOHN

I

n Deutschland leben zehnmal so

viele Menschen wie in Israel. Beide

Länder stellen 2019 jeweils sieben

Unicorns. Das sind Start-ups, die einen

Börsenpreis von mindestens einer

Milliarde Dollar erreichen. Die israe-

lischen Meister stammen ganz über-

wiegend aus der europäisch-aschkena-

sischen Minderheit, deren Vorfahren

Hitler-Deutschland entkommen konn-

ten. Der mitteleuropäische Gigant ist

bei der Menschenzahl auch zehnmal so

stark wie die Schweiz, die gleichwohl

mit drei Unicorns fast die Hälfte des

nördlichen Nachbarn erreicht.

Deutschland hat knapp sechs Prozent

der chinesischen Bevölkerung, aber nur

3,4 Prozent seiner Unicorns (206), ob-

wohl das Reich der Mitte erst 1979 mit

Eigentumsstrukturen für das Wirt-

schaften begann. Das Innovationspara-

dies Berlin stellt vier solcher Unterneh-

men gegen 82 in Peking, kann immerhin

aber mit Chengdu in der scharf würzen-

den Provinz Sichuan gleichziehen. Auf

gleicher Höhe rangieren auch Jakarta in

Indonesien oder São Paulo in Brasilien.

Demografisch entspricht Deutschland

einem Viertel der USA, bei den Uni-

corns jedoch schafft es nur ein 29-stel

der amerikanischen Leistung mit 203

Firmen. Dieser Erfolg lebt davon, dass

die Universitäten zwischen Boston und

Los Angeles 80 Prozent ihrer Doktoran-

den in Computer- und Elektronikwis-

senschaften im Rest der Welt rekrutie-

ren können.

Als das World Economic Forum

Deutschland bei der globalen Konkur-

renzfähigkeitvom dritten Platz im Jahr

2018 auf den siebten im Jahr 2019 he-

runterstuft, ist die Enttäuschung groß.

Dabei wäre Erleichterung angebracht

gewesen. Solche Rankings schauen

schließlich nur auf die Vergangenheit.

Die 30- bis 40-Jährigen, die jetzt Sieb-

ter werden, erblicken zwischen 1980

und 1990 das Licht der Welt. Von ihnen

kommen 2030 oder 2040 keine Neue-

rungen mehr. Hingegen erlebt dann der

Geburtsjahrgang 2005 seine Blütejahre,

die noch mathematischer und natur-

wissenschaftlicher durchwirkt sein

werden als die Gegenwart.

Will man nun Deutschlands Rang in

diesen Jahrzehnten voraussagen, so

gibt es dafür einen guten Näherungs-

wert: Beim globalen Mathematik-Schü-

ler-Wettbewerb von 2015 (TIMSS)

erreichen die 2005 geborenen Deut-

schen den 24. Platz. Es ist die dritte

Teilnahme des Landes. 1995 und 2003

hatte man sich nicht getraut. 2007 wird

man Zwölfter, 2011 erreicht man im-

merhin noch Platz 16.

Dieser stetig schneller werdende

Abwärtsrhythmus weist die allgemeine

Richtung. Bei der digitalen Zukunfts-

fähigkeit sinkt die Bundesrepublik

zwischen 2014 und 2018 unter den 29

stärksten Ländern weltweit vom ach-

ten auf den 20. Rang. Bei den jährlich

abgehaltenen Mathematik-Olympiaden

für Oberschüler, an denen ausgewählte

Sechserteams teilnehmen, schafft

Deutschland im Gesamtdurchschnitt

des Jahrzehnts von 2010 bis 2019 –

hinter Polen – den 20. Platz. Doch

während man 2010 noch Neunter wird,

endet man 2019 – hinter den Philippi-

nen – auf Platz 32.

Nun könnte es durchaus sein, dass

sich der Fall von sieben auf 24 bei der

globalen Konkurrenzfähigkeit noch

einmal beschleunigt, weil beim Auswan-

dern von Deutschen gerade die Besten

überwiegen. Das kann auch nicht anders

sein, weil sie am leichtesten verstehen,

dass selbst bei ihrem Hierbleiben die

Heimat nicht mehr in die Weltspitze

zurückfindet. Sie machen es wie die

jungen Afrikaner, von denen ebenfalls

die höchstqualifizierten zuerst aus dem

Subsahara-Raum abwandern, um woan-

ders ihr Glück zu suchen.

TGunnar Heinsohn (Jahrgang 1943) ist

Autor von „Wettkampf um die Klugen“

(Zürich 2019).

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