Die Welt - 31.10.2019

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DIE WELT DONNERSTAG,31.OKTOBER2019 POLITIK 7

S

ebastian Kurz ist ein Rudel-

tier. Das sagt der Chef der

österreichischen Konserva-

tiven gerne über sich

selbst, und viele, die ihn

schon seit Jahren beobachten, geben

ihm recht. Jedenfalls gilt das einge-

spielte Team, das seinen Aufstieg zum

damals jüngsten Regierungschef der

WWWelt begleitet hat, als einer der Schlüs-elt begleitet hat, als einer der Schlüs-

sel zu seinem Erfolg. Es ist eine Grup-

pe von fast ausschließlich Männern

zwischen 30 und 45: Juristen, Philoso-

phen, Kommunikationsexperten. Kurz

hat einige von ihnen schon in der Ju-

gendorganisation der ÖVP kennenge-

lernt, mit den meisten arbeitet er zu-

sammen, seit er 2011 als Integrations-

staatssekretär sein erstes Regierungs-

amt übernahm.

VON ELISALEX HENCKEL

AUS WIEN

Österreichische Medien nennen die-

sen Machtzirkel „Kurz’ Küchenkabi-

nett“, „die Kanzlermacher“ oder seine

„Apostel“, während politische Gegner

wie Werner Kogler von den Grünen bis

vor Kurzem in Anspielung auf die ÖVP-

Parteifarbe über die „türkise Schnösel-

truppe“lästerten. Der klare Sieg von

Kurz’ „neuer Volkspartei“ bei der Wahl

vor vier Wochen hat diesem Team al-

lenfalls eine kurze Verschnaufpause

beschert, denn nun braucht der Chef

einen Koalitionspartner. Der öffentli-

che Druck, es erstmals mit den Grünen

zu versuchen, ist groß, die inhaltlichen

Gräben zwischen den beiden Parteien,

die bei der Wahl zugelegt haben, aber

ebenso. Und die Grünen selbst haben

zwar Gesprächsbereitschaft signali-

siert, aber auch klargemacht, dass es

mit ihnen nicht jene „ordentliche Mit-

te-rechts-Politik“ geben werde, die

Kurz sich wünscht.

Alternativen hat Kurz zur Zeit je-

doch nicht: Die liberalen Neos sind zu

klein für eine Zweier-Koalition, SPÖ

und FPÖ sind noch mit der Aufarbei-

tung ihrer schweren Wahlschlappen

beschäftigt und aus den Sondierungs-

runden ausgestiegen. Die FPÖ beteuert

sogar, dass eine Regierungsbeteiligung

erst dann wieder in Frage komme,

wenn die Verhandlungen mit allen an-

deren gescheitert seien.

Bleibt der Austausch mit den Grü-

nen, für den beide Seiten bisher nur lo-

bende Worte gefunden haben. Nach ei-

nem Vier-Augen-Gespräch am Diens-

tag werden die Parteichefs ab Donners-

tag bis Ende kommender Woche im ba-

rocken Winterpalais des Prinzen Eu-

gen weiterverhandeln – dann aber wie-

der in Begleitung ihrer erfahrensten

Mitstreiter.

Im Unterschied zu Grünen-Chef

WWWerner Kogler hat Kurz drei Vertrauteerner Kogler hat Kurz drei Vertraute

im Team, mit denen er schon einmal ei-

ne Koalition auf Bundesebene ausge-

handelt hat: Strategie-Berater Stefan

Steiner, Ex-Kanzleramtsminister Ger-

not Blümel und Ex-Landwirtschaftsmi-

nisterin Elisabeth Köstinger standen

ihm schon während der Gespräche mit

der FPÖ vor zwei Jahren zur Seite. Neu

in der Runde sind Ex-Wirtschaftsmi-

nisterin Margarete Schramböck und

AAAugust Wöginger, der Fraktionschefugust Wöginger, der Fraktionschef

und Sozialsprecher der ÖVP. Unter ih-

nen gilt Steiner als der wichtigste Ein-

ffflüsterer von Kurz. Als Kurz 2011 Inte-lüsterer von Kurz. Als Kurz 2011 Inte-

grationsstaatssekretär wurde, machte

er den fließend Türkisch sprechenden

Juristen zu seinem Büroleiter. Wäh-

rend der Flüchtlingskrise im Jahr 2015

soll Steiner seinem Chef, inzwischen

zum Außenminister avanciert, zu je-

nem Kurs in Asyl-, Migrations- und In-

tegrationsfragen geraten haben, der

Kurz auch international bekannt mach-

te. Der Integrationsexperte gilt aber

auch als Mastermind der lange vorbe-

reiteten Machtübernahme in der ÖVP.

Nach Sebastian Kurz’ Einzug ins

Kanzleramt legte der dreifache Vater

Steiner alle offiziellen Funktionen nie-

der und dient seinem Regierungschef

seither als externer Berater. Der 41-Jäh-

rige beschreibt sich als liberalen Prag-

matiker und gläubigen Katholiken, sei-

ne Funktion als die eines „Sparring-

partners“ für Kurz. „Wenn der Kanzler

etwas braucht, ruft er mich an, auch

weit nach Mitternacht“, sagte er einmal

dem „Kurier“. Die ÖVP überweist dafür

laut Recherchen des „Falters“ 33.

Euro pro Monat an Steiners Ein-Mann-

Unternehmen.

Als im Mai das „Ibiza-Video“ die Kor-

ruptionsbereitschaft von Kurz’ Koaliti-

onspartner, FPÖ-Chef Heinz-Christian

Strache, enthüllte, begleitete Steiner

seinen Chef zur Konfrontation mit

Strache und dem damaligen Innenmi-

nister Herbert Kickl. Steiner soll da-

nach für einen klaren Schnitt mit der

FPÖ plädiert haben, der nicht nur Stra-

ches, sondern auch Kickls Rücktritt be-

inhalte, und damit den Bruch der Koali-

tionbefördert haben. Als gut gilt dage-

gen Steiners Draht zum ehemaligen

grünen Kommunikationschef Lothar

Lockl. Der berät nicht nur den amtie-

renden Bundespräsidenten, sondern

wird auch als möglicher Minister im

Falle einer grünen Regierungsbeteili-

gung gehandelt.

In der Öffentlichkeit deutlich prä-

senter als Steiner sind die anderen Mit-

verhandler: Gernot Blümel war als

Kanzleramtsminister für die Europa-,

Kultur- und Medienpolitik zuständig

und Kurz’ engster Vertrauter in der Re-

gierung. Wenn es dem Kanzler an Zeit

oder Lust auf Kritik mangelte, war Blü-

mel stets zur Stelle, um für ihn im Par-

lament, in Brüssel oder in Fernsehin-

terviews die Kastanien aus dem Feuer

zu holen.

Der studierte Philosoph und Öko-

nom ist außerdem Chef der Wiener

Landespartei. In dieser Funktion muss

er nächstes Jahr bei der Wien-Wahl die

rot-grüne Stadtregierung herausfor-

dern. Sollte er aus diesem Grund auf

Bundesebene eine Neuauflage der Ko-

alition mit der FPÖ bevorzugen, hat er

es sich öffentlich nicht anmerken las-

sen: Im Gegenteil – im Wahlkampf ging

der ehemalige Regierungskoordinator

deutlicher als andere auf Distanz zu

den Rechtsnationalen.

Elisabeth Köstinger, die einzige Frau

in Kurz’ innerstem Kreis, verkörpert ei-

nen in der von Kurz umgekrempelten

ÖVP hochgeschätzten Wert: Tüchtig-

keit. Aufgewachsen auf einem Kärntner

Bauernhof, machte sie sich zunächst als

EU-Parlamentarierin einen Namen und

stieg bald in den Führungszirkel der

Partei auf. 2014 wurde sie außerdem Vi-

zepräsidentin des Ökosozialen Forums,

das sich der „Balance zwischen freiem

WWWettbewerb, sozialer Gerechtigkeitettbewerb, sozialer Gerechtigkeit

und Umweltschutz“ verschrieben hat.

Unter Kurz wurde Köstinger erst Gene-

ralsekretärin, dann kurzfristig Natio-

nalratspräsidentin. In der Koalition mit

den Freiheitlichen war sie für Land-

wirtschaft, Tourismus und Umwelt zu-

ständig. In dieser Funktion musste sie

im Mai einräumen, dass Österreich we-

gen der Verfehlung seiner Klimaziele

mit Straf- und Nachzahlungen in Milli-

ardenhöhe rechnen müsse. Man kann

also davon ausgehen, dass die Grünen

im Falle einer Regierungsbeteiligung

den Bereich Umweltnicht länger der

ÖVP überlassen würden.

AAAuch die „Neuen“ im Verhandlungs-uch die „Neuen“ im Verhandlungs-

team, Margarete Schramböck und Au-

gust Wöginger, werden in der kommen-

den Legislaturperiode wieder zentrale

Rollen spielen: Bei Wöginger, der sei-

ner Partei auch als Sozialsprecher

diente, steht schon fest, dass er Frakti-

onschef bleibt. Und auch Schramböck,

die das teilstaatliche Kommunikations-

unternehmen A1 Telekom Austria leite-

te, bevor Kurz sie 2017 zur Wirtschafts-

ministerin machte, scheint davon aus-

zugehen, dass sie dem Kabinett Kurz II

wieder angehören wird.

Geht es um Kurz’ innersten Kreis,

werden Schramböck und Wöginger je-

doch seltener genannt – ganz im Ge-

gensatz zu drei Herren, die im Hinter-

grund die Fäden ziehen: Kurz’ ehemali-

ger Kabinettschef Bernhard Bonelli hat

laut „Kronen-Zeitung“bereits seinen

Job in der Übergangsregierung aufge-

geben, um wie vor zwei Jahren die in-

haltliche Koordination der Regierungs-

gespräche zu übernehmen.

Die parteiinterne Abstimmung or-

chestriert ÖVP-Geschäftsführer Axel

Melchior, die Kommunikation nach au-

ßen überwacht Kurz’ ehemaliger Pres-

sesprecher Gerald Fleischmann. Er gilt

als Erfinder jenes strengen Kommuni-

kationsregimes, das auch jetzt dafür

sorgt, dass keine Silbe über die Koaliti-

onspräferenzen der Parteispitze nach

außen dringt.

Sebastian Kurz beginnt

heute ernsthafte Sondie-

rungsgespräche mit

den Grünen

DPA

/HELMUT FOHRINGER

Ab heute verhandelt

der ÖVP-Chef mit

den Grünen über

eine Regierung. Der

Erfolg hängt auch

von seinen engsten

Beratern ab

WWWagt Kurz das Experimentagt Kurz das Experiment

Schwarz-Grün?

K

aum zwölf Stunden nach ihrem

letzten Zusammentreffen stan-

den sich Boris Johnson und Jere-

my Corbyn am Mittwochmittag erneut

gegenüber. Im Unterhaus fanden die

wöchentlichen „Fragen an den Premier“

statt und gaben sogleich einen Vorge-

schmack auf den Wahlkampf. Dieser

soll, nachdem sich das Parlament am

Dienstag für eine Neuwahl am 12. De-

zember entschieden hatte, offiziell in

der nächsten Woche losgehen. Aber der

Schlagabtausch zwischen Johnson und

Corbyn machte vorweg deutlich, mit

welcher Härte Konservative und Labour

um die Macht ringen werden.

VON STEFANIE BOLZEN

AUS LONDON

Corbyn werde ein „glorreiches“ Jahr

2020 ruinieren, weil er ein weiteres Re-

ferendum über den Brexit abhalten will.

„Es ist an der Zeit, zwischen Politik der

starken Führung und Politik des Pro-

tests zu unterscheiden. Die Zeit für Pro-

teste ist abgelaufen“, sagte Johnson.

Sein Rivale blieb keine Aggression

schuldig. Corbyn bezichtigte Johnson

des „Ausverkaufs“ des staatlichen Ge-

sundheitsversorgers NHS an amerikani-

sche Firmen. Der konservative Premier

wolle den NHS, den viele Briten als Na-

tionalheiligtum erachten, für ein künfti-

ges Freihandelsabkommen mit Wa-

shington opfern. Eine offene Flanke der

Tories, die von jeher im Verdacht ste-

hen, den NHS nicht schützen zu wollen.

Die Heftigkeit, mit der Johnson und

Corbyn in den Ring steigen, erstaunt

kaum. Beide Parteien sind extrem ner-

vös mit Blick auf die vorgezogene Wahl.

Zwar liegen die Tories je nach Umfrage

gut zehn Punkte vor Labour. Aber zum

einen ist dies wegen des britischen

Wahlsystems keine belastbare Aussage

für den Ausgang, da das Abschneiden in

mit knapper Mehrheit regierten Stimm-

bezirken entscheidend ist. Zum ande-

ren stehen die beiden Volksparteien von

zwei Brexit-Seiten unter Druck. Einer-

seits setzt Nigel Farages Brexit Party

beiden zu, weil sie einen klaren Schnitt

mit Europa fordert, was viele Brexit-

Wähler im Land unterstützen. Auf der

anderen Seite machen sich die Liberal-

demokraten breit, die eine Rücknahme

des Ausstiegsgesuchs und damit gar kei-

nen Brexit wollen. Sie könnten die

Stimmen der Europafreunde klauen.

„Die derzeit sicherste Prognose ist,

dass wir eine Rekordzahl von Abgeord-

neten bekommen, die weder den Kon-

servativen noch Labour angehören“,

prophezeit der Wahlforscher John Cur-

tice. Die schottischen Nationalisten von

der SNP, die Liberaldemokraten und

auch die Grünen könnten gemeinsam

bis zu hundert Sitze ergattern. Für

Johnson sei diese Aussicht gefährlicher

als für Corbyn. „Denn die Konservati-

ven haben keine Freunde, die mit ihnen

koalieren wollten. Labour hingegen

kann mit diesen Parteien, die alle gegen

den Brexit sind, Deals schließen.“

Die entscheidende Frage wird sein,

ob der Brexit bei den Wählern die größ-

te Rolle spielt – oder aber klassische

Themen wie Sicherheit, Schulen, Woh-

nungsbau, Gesundheit. Laut Umfragen

steht der Brexit an Nummer eins. John-

son kann darauf verweisen, dass er ei-

nen Deal mit der EU geschlossen hat,

während Corbyn einen ganz neuen aus-

handeln will, was weitere Unsicherheit

bedeutet. Zugleich kann die Opposition

Johnson aber auch mit Zahlen konfron-

tieren, wonach die Nation seinen Bre-

xit-Deal teuer zu bezahlen haben wird.

Außerhalb der EU würde das Wirt-

schaftswachstum in zehn Jahren um 3,

Prozent niedriger ausfallen, errechnete

das unabhängige Institut Niesr in einer

am Mittwoch vorgestellten Studie.

Johnson hatte am Dienstag noch ein-

mal in die Trickkiste greifen müssen,

um im vierten Anlauf eine Neuwahl

durchzusetzen. Dazu hatte er eine

knappe Gesetzesinitiative zur Abstim-

mung vorgelegt, die nur einer einfa-

chen Mehrheit bedarf. Mit einer großen

Mehrheit von 438 zu 20 Stimmen wur-

de diese durch das Unterhaus verab-

schiedet.

Die Briten werden nicht mit großer

Begeisterung in die Stimmlokale gehen.

Laut Umfragen unterstützt nicht ein-

mal die Hälfte der Bürger eine Neuwahl.

Und kaum ein Viertel glaubt, dass diese

die Brexit-Krise lösen wird. Zudem wird

es ein Wahlkampf, der zum ersten Mal

seit fast 100 Jahren im Winter stattfin-

det. Weil britische Kandidaten traditio-

nell in ihrem Bezirk an die Haustüren

klopfen und potenzielle Wähler um ihre

Stimme bitten, hält sich die Begeiste-

rung für einen solchen Einsatz bei wid-

rigen Wetterverhältnissen in engen

Grenzen.

Der konservative Premier hat aber

alles auf diese Situation angelegt. Seit

Einzug in die Downing Street im Juli

machte Johnson Vorwahlkampf. Er ver-

sprach der Nation Geldgeschenke in al-

len populären Bereichen. Brachial ging

Johnson auch im Parlament vor. Als die

eigene Fraktion einen No-Deal-Brexit

blockierte, warf er kurzerhand 21 teil-

weise lang gediente Tories raus.

Gleichzeitig versuchte er, dem Parla-

ment eine Zwangspause aufzudrücken,

die schließlich am Obersten Gericht

scheiterte.

All das, nur um kurz darauf im aller-

letzten Moment doch noch ein Abkom-

men mit der EU über den britischen

Ausstieg zu erzielen, indem er seinem

einstigen Mehrheitsbeschaffer von der

nordirischen DUP kurzerhand das Mes-

ser in den Rücken rammte und einen für

die Partei inakzeptablen Kompromiss

mit Brüssel einging. Seine Gegner bei

dieser Wahl müssen sich in jeder Hin-

sicht warm anziehen.

WWWahlkämpfer mit harten Bandagenahlkämpfer mit harten Bandagen

Konservative wie Labour müssen bei britischer Neuwahl um ihre Mandate fürchten

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