Süddeutsche Zeitung - 31.10.2019

von wolfgang wittl

E

ine Currywurst als Symbol des

Scheiterns? In der CSU hat man

schon vieles erlebt, aber so et-

was noch nicht. Spätestens seit

dem jüngsten Parteitag weiß

man, was zwanzig Zentimeter gebratene

Wurst – wahlweise mit Pommes oder Sem-

mel – mit der Stimmung der Basis anrich-

ten können. Viel zu viele Delegierte stan-

den in viel zu langen Schlangen vor viel zu

wenigen Imbissbuden. Wer Glück hatte,

konnte sich mit früheren Abgeordneten

über die Vorzüge des politischen Renten-

daseins oder die Schafkopfqualitäten von

Parteifreunden unterhalten. Wer Pech hat-

te, musste nach einer viertelstündigen

Wartezeit genervt zusehen, wie der Vor-

dermann ein halbes Dutzend Portionen

für sich und seinen Kreisvorstand order-

te. Die Laune hat das nicht gehoben.

Es sind vermeintlich nur Kleinigkeiten,

wann jemand auf einem Parteitag etwas

zu essen bekommt. Wer allerdings gleich-

zeitig sieht, wie den Mitgliedern des Par-

teivorstands dampfend frische Weißwürs-

te an den Sitzplatz serviert werden, kann

sich schnell benachteiligt fühlen. „Ohne

Mampf kein Kampf“, heißt eine alte Bun-

deswehr-Regel. Für die CSU, die sich tradi-

tionell als schlagkräftigster Kampfver-

band der deutschen Parteienlandschaft

versteht, gilt das mindestens ebenso.

Und so gehörte auch der Punkt Essens-

ausgabe zu den vielen anderen, der auf ei-

ner internen Mängelliste landete. Wer er-

lebt hat, wie Markus Söder auf dem Partei-

tag Mitte Oktober mit den Armen geru-

dert oder die Augen verdreht hat, wusste

schon da: Künftig werden CSU-Parteitage

anders aussehen – nicht nur wegen der

missratenen Debatte zur Frauenquote.

„Digital war der Parteitag sehr gut ge-

macht“, sagt Söder, „aber wir müssen

auch analog gut bleiben.“ Der Satz ist glei-

chermaßen als Lob und Kritik an General-

sekretär Markus Blume zu verstehen.

Große Olympiahalle – das klang sehr

vielversprechend als Veranstaltungsort.

Hinterher war man schlauer. Teilnehmer

irrten orientierungslos durch Gänge, Re-

den verhallten im weitläufigen Rund, Tri-

bünen sahen leer aus, obwohl mehr als

doppelt so viele Gäste gekommen waren

wie sonst. Die Bilder, die aus München ins

Land geschickt wurden, hatten wenig da-

mit zu tun, wie die CSU sich präsentieren

wollte. Ein weiteres Problem: Mangels

zentraler Anlaufstelle kam am Delegier-

tenabend keine Stimmung auf, Besucher

liefen sich allenfalls zufällig über den

Weg. „Ein CSU-Parteitag braucht mehr

Wärme und Familiäres“, sagt Söder: „Dele-

giertenabende sind kein Anhängsel, son-

dern ein wesentlicher Bestandteil.“

Eine Konsequenz, die der Parteichef

daraus zieht: Große Parteitage sollen künf-

tig nicht mehr in München stattfinden,

sondern im ganzen Land. Das ist auch ei-

ne Frage des Geldes. „Parteitage in Mün-

chen kosten immense Summen“, sagt Sö-

der. Einen siebenstelligen Betrag muss

die CSU für ihre Treffen regelmäßig ein-

planen. Die große Olympiahalle soll sogar

günstiger gewesen sein als die Messe, wo

die Parteitage zuvor abgehalten wurden.

Ein Preis-Leistungsverhältnis, das Söder

trotzdem nicht mehr für angemessen

hält. Analog zu anderen Parteien, die zu ih-

ren Parteitagen an wechselnden Orten ein-

laden, will sich die CSU daher im ganzen

Land zeigen. Das spart nicht nur Kosten,

sondern erhöht die Nähe zur Basis. Ob in

Nürnberg, Augsburg, Regensburg, Ingol-

stadt, Würzburg oder Passau, wie das Bei-

spiel Politischer Aschermittwoch zeigt:

Geeignete Hallen gibt es zuhauf. Völlig auf-

geben will die CSU den Standort München

nicht. Kleine Parteitage will sie auch künf-

tig in der Landeshauptstadt abhalten.

Auch zum Ablauf häufte sich Kritik, et-

wa an der Sitzungsleitung bestehend aus

Generalsekretär Blume, seinem Stellver-

treter Florian Hahn und Verteidigungs-

staatssekretär Thomas Silberhorn. Als die

Debatte zur Frauenquote aus dem Ruder

lief, hätten sich Söders Leute eine straffe-

re Führung gewünscht. Mit einem Haude-

gen wie Max Straubinger wäre die Diskus-

sion nicht so verrutscht, sagte einer. Strau-

binger stand aber am Saalmikrofon und

rebellierte ziemlich erfolgreich gegen die

Quote. Hatte Blume die Stimmung falsch

eingeschätzt, wie viel zwangsverordnete

Weiblichkeit die CSU verträgt?

Monatelang hatte der Generalsekretär

Gespräche geführt, verhandelt, geschlich-

tet und Lob von allen Beteiligten erfahren.

Am Ende stand ein Kompromiss, der von

der Basis zerpflückt wurde. Blume handel-

te stets im Einklang mit Söder, die Bean-

standungen allerdings blieben am Gene-

ralsekretär hängen. Zu verkopft agiere

Blume, zu wenig emotional, beschweren

sich Kritiker hinter vorgehaltener Hand.

Sie fragen sich, ob der abwägende Blume

den Anforderungen des Generalsekretärs

grundsätzlich entspricht. Wobei zu klären

wäre, wie ein CSU-Generalsekretär auszu-

sehen hat in Zeiten, in denen die Partei jün-

ger, weiblicher, digitaler und moderner

werden will. Immer noch polternd?

Söder dürfte das Grummeln nicht ent-

gangen sein. Auf seine Entscheidung hat

es keinen Einfluss. „Ich werde Markus Blu-

me und Florian Hahn wieder als General-

sekretäre vorschlagen. Beide sind ein gu-

tes Team“, sagt Söder. In der Vorstandssit-

zung am Montag wird er Blume und Hahn

in ihren bisherigen Funktionen bestäti-

gen lassen. Seit März 2018 leitet Blume

die Parteizentrale, berufen wurde er da-

mals noch von Söders Vorgänger Horst

Seehofer. Seitdem hat er sich das Vertrau-

en beider Parteichefs erworben. Söder

schätzt Blume für viele Qualitäten: Kom-

munikation, Fleiß, sachlich fundierte Ar-

beit, Loyalität. Als einer von wenigen in

der Partei ist Blume in der Lage, sich auch

in Berlin trittfest zu bewegen. Und die

missglückte Regie am Parteitag?

„Es war der erste Parteitag in dieser

Größe“, den Blume zu organisieren hatte,

sagt Söder. Auch Hauptgeschäftsführerin

Carolin Schumacher sei neu im Amt. „Das

ist immer auch learning by doing.“ Lekti-

on Nummer eins: Mit halbstündigen War-

tezeiten für eine Currywurst lassen sich

die Herzen der Mitglieder nicht erobern.

von sebastian beck

A

n diesem Freitag wird Allerheili-
gen gefeiert, damit beginnt wieder
offiziell die Zeit der Herbstmelan-
cholie. Man erkennt ihr Herannahen
auch daran, dass es morgens kalt und
stockfinster ist, weshalb man beim Auf-
stehen über den Staubsauger stolpert
oder auf die Brille tritt. Das ist die Gele-
genheit, sich zwei Weisheiten ins Ge-
dächtnis zu rufen. Erstens: „Nicht das Be-
ginnen wird belohnt, sondern einzig und
allein das Durchhalten“ (Buddha). Zwei-
tens: „War es ein Zufall oder war es
Schicksal? In jedem Fall war es ein Un-
fall“ (Pfarrer in der SerieIrgendwie und
sowiesobei der Beerdigung von „Tango“
Bruno Jonas).
Das führt zum eigentlichen Allerheili-
gen-Thema, das sich mit einem Beispiel
aus Markt Schwaben illustrieren lässt:
Dort wurde vor etlichen Jahren der Park-
platz eines Supermarkts mit Grabsteinen
gepflastert. Beim Gang zum Auto konn-
ten die Kunden Fragmente der Namen
und Sterbedaten lesen. Das lässt sich in
gleich zweierlei Hinsicht als Memento
Mori deuten. Nicht nur der Mensch ist
sterblich – da kann er einkaufen so viel er
will –, sondern auch die Erinnerung an
ihn. Der Umgang mit dem Tod und den
Toten sagt mindestens so viel über eine
Kultur aus wie etwa der Gebrauch von
Werkzeugen. Archäologen wissen es: Die
Art der Bestattung hat seit Anbeginn der
Menschheit auch mit der Jenseitsvorstel-
lung zu tun. Gäbe es in tausend Jahren
noch Ausgrabungen, sie würden wahr-
scheinlich zum Ergebnis kommen: Ir-
gendwann Anfang des 21. Jahrhunderts
hat es einen radikalen Kulturwandel ge-
geben. In Bayern werden immer mehr
Menschen nicht auf dem Friedhof im
Sarg bestattet, sondern weit draußen in
Gewerbegebieten verbrannt und ihre
Asche dann in Urnenwänden verwahrt.
Familiengräber gibt es alleine schon des-
halb nicht mehr, weil es kaum mehr Fami-
lien gibt, die über Generationen hinweg
an einem Ort wohnen. Der Tod rückt weit
weg, er passt nicht zu Quantenrechnern
und Quartalszahlen. Aber, so ganz am En-
de, kommt er doch. Und wenn man Glück
hat, landet man im Paradies, wie es die-
ses bayerische Volkslied besingt: „Und
wann i amoi gstorben soit sei/aft grabts
mi im Keller drunt ei/wohl hinterm Bier-
faß/ denn mei Magn hätt’s gern naß/a lus-
tiger Friedhof wär das.“

Der Autor geht gerne auf

dem AltenSüdfriedhof in

München spazieren.

München– Bei vielen Unternehmen und

Handwerksbetrieben im Freistaat ist der

Frust groß: Sie suchen händeringend nach

Mitarbeitern und Auszubildenden, hätten

sogar Asylbewerber an der Hand, die dazu

bereit wären – doch die bekommen keine

Arbeits- beziehungsweise keine Ausbil-

dungserlaubnis. Auch bei den Freien Wäh-

lern (FW), als Koalitionspartner in der

Staatsregierung vertreten, sorgte dies ste-

tig für Irritation. Intensive Gesprächsrun-

den – unter anderem mit Innenminister

Joachim Herrmann (CSU) – führten

schließlich zur Wende: Herrmann wies

Bayerns Ausländerbehörden Anfang März

in einem sogenannten Interministeriellen

Schreiben an, ihr Augenmerk mehr darauf

zu legen, „die möglichen Potenziale der zu

uns gekommenen Menschen nutzbar zu

machen“. Ungetrübte Freude mag sich bei

den Freien Wähler dennoch nicht einstel-

len: Offenbar setzen etliche Ausländerbe-

hörden den Richtungswechsel nicht um.

„Zumindest legislativ hat sich da eine

richtige Kehrtwende ereignet“, sagt Fabi-

an Mehring, der Parlamentarische Ge-

schäftsführer der FW-Fraktion. Er hatte –

wie auch sein Fraktionskollege Alexander

Hold – für diesen Kurswechsel gekämpft,

um das Problem „mit gesundem Men-

schenverstand anzugehen“. Aber, so sagte

Mehring am Mittwoch: „Es gibt ein Voll-

zugsdefizit. Ich bin unzufrieden damit,

dass das Interministerielle Schreiben in

den Landkreisen ganz unterschiedlich um-

gesetzt wird.“ Mit einem Rechtsstaat sei

das unvereinbar. Mehring weiß viele sei-

ner Kollegen hinter sich. Florian Streibl,

der Fraktionsvorsitzende der Freien Wäh-

ler, sagt: „Wir drängen darauf, dass hier ei-

ne einheitliche Rechtspraxis angewandt

wird.“ Doch das sei eben nicht der Fall:

Während einige Landkreise darauf schau-

ten, „dass die Leute – wenn es geht – blei-

ben und arbeiten können“, würden in ande-

ren die Flüchtlinge schneller abgescho-

ben. Ersteres diene Bayerns Wirtschaft,

sagt Streibl. „Wir haben hier einen Fach-

kräftemangel“, betont er, und welchen

Sinn ergebe es da, sogar Flüchtlinge abzu-

schieben, „die in Lohn und Brot stehen“.

Auf dem Land sind die Freien Wähler be-

sonders intensiv mit mittelständischen Be-

trieben in Kontakt. Handwerksbetriebe, et-

wa Bäckereien oder Metzgereien, machen

dort inzwischen auch auf unkonventionel-

lem Wege klar, dass sie auf die Arbeits-

kraft der Migranten nicht verzichten wol-

len. Ein Beispiel dafür ist der Landsberger

Metzger Michael Moser, der sich auf Face-

book im Stil einer Wahlwerbung an diese

Klientel wendet. „Du hast die Wahl. Gib

uns deine Stimme für die Metzgertheke!“,

heißt es da, „mach dein Kreuz auf unse-

rem Ausbildungsvertrag!“ Unter: „Mosers

Junge Union – jung, schwarz, männlich.“

Unterdessen erlebt der Bäcker Stefan

Geisenhofer im oberbayerischen Kreis

Freising, wie schwer es Flüchtlingen dort

gemacht wird, eine Arbeits- oder Ausbil-

dungserlaubnis zu bekommen. „Wir su-

chen dringend Auszubildende“, sagt er. Ei-

nen afrikanischen Bewerber konnte er

nicht anstellen, weil die Ausländerbehör-

de die Erlaubnis verweigerte. Geisenhofer

sagt, er habe mit Flüchtlingen nur gute Er-

fahrungen gemacht: „Einer von ihnen, der

schmeißt am Vormittag den ganzen Laden

alleine.“

Peter Bauer, Gesundheitsexperte der

Freien Wählern und Patienten- und Pflege-

beauftragter der Staatsregierung, betont,

dass viele Flüchtlinge selbst in Mangelbe-

rufen nicht unterkommen, weil das jeweili-

ge Landratsamt die Arbeits- oder Ausbil-

dungserlaubnis verweigert. Auch unbe-

scholtene, gut integrierte Menschen wür-

den letztlich abgeschoben. „Ich habe so ei-

nen Fall in meinem Stimmkreis gehabt, da

ging es um einen Flüchtling, der eine Pfle-

geausbildung hatte“, sagt Bauer.

Petra Nordling, Mitorganisatorin des

Ostbayerischen Asylgipfels, kennt die Pro-

bleme der Flüchtlinge. Und sie sagt, im In-

nenministerium sei man mittlerweile be-

reit, da zu helfen, wo es geht. „Aber die Aus-

länderbehörden, die machen halt, was sie

wollen“, sagt sie – und das liege letztlich

am großen Ermessensspielraum, den je-

der Sachbearbeiter bei seiner Entschei-

dung habe. Minister Herrmann müsse die-

sen Spielraum eingrenzen, fordert Nord-

ling. Fabian Mehring ist sich indes sicher:

„Wenn der Minister eine deutlichere Ansa-

ge an die Landratsämter machen würde,

dann würde sich auch die Linie verän-

dern.“ dietrich mittler

„Ein CSU-Parteitag

braucht mehr Wärme und

Familiäres“, sagt der Chef

Weiden in der Oberpfalz– Wegen der At-

tacke auf eine Lehrerin in der Oberpfalz

hat das Amtsgericht Weiden Strafbefehle

gegen eine Mutter und einen Großvater

erlassen. Ihnen werde Körperverletzung

in Tateinheit mit Beleidigung vorgewor-

fen, sagte ein Gerichtssprecher am Mitt-

woch. Die Mutter wurde mit 70 Tagessät-

zen à 40 Euro belegt, der Großvater mit

50 Tagessätzen à 30 Euro. Was war bei

dem Vorfall am 29. Mai geschehen? Nach

Polizeiangaben hatte ein zwölfjähriger

Schüler einer Mittelschule in Weiden sei-

ne Hausaufgaben nicht gemacht und wur-

de deswegen von seiner 24-jährigen Leh-

rerin ermahnt. Daraufhin rief der Bub

mit dem Handy seine Mutter an. Die kam

mit dem Großvater zur Schule und geriet

mit der Pädagogin in Streit. Die 41-Jähri-

ge soll die Lehrerin beschimpft und ge-

schubst haben, der Großvater soll ihr ei-

ne Ohrfeige verpasst haben. Die Lehrerin

kam mit leichten Verletzungen in ein

Krankenhaus. Der Strafbefehl sei noch

nicht rechtskräftig, sagte der Gerichts-

sprecher. Sollten die beiden Einspruch

einlegen, gebe es einen Prozess. dpa

Nürnberg– Benigna Munsi ist das neue
Nürnberger Christkind. Eine 15-köpfige
Jury hat die 17-Jährige am Mittwoch zur
Nachfolgerin von Rebecca Ammon ge-
kürt. Munsi besucht das Labenwolf-Gym-
nasium in Nürnberg und nennt als Hob-
bys Theater und Oboe spielen. Einen Mo-
nat hat sie nun Zeit, sich auf ihr neues
Amt vorzubereiten. Am 29. November
steht die erste und wichtigste Aufgabe
an: Sie wird hoch oben von der Empore
der Frauenkirche den Nürnberger Christ-
kindlesmarkt mit dem berühmten Pro-
log eröffnen. Schwindelfrei zu sein ist des-
wegen eine der wichtigsten Anforderun-
gen an die Kandidatinnen. „Wir suchen

kein Model, sondern ein Mädchen mit
Herz, mit Spontanität, Offenheit und Na-
türlichkeit“, hatte eine Sprecherin der
Stadt gesagt. Blonde Locken muss es
nicht haben, dafür gibt es eine Perücke.
Insgesamt 25 junge Frauen hatten sich
heuer beworben, über die Finalistinnen
stimmten die Nürnberger Bürger ab. Die
letzten sechs Kandidatinnen mussten
sich vor der Jury behaupten. Das Christ-
kind wird alle zwei Jahre gewählt. kaa

Abschiebung trotz Kurswechsels in der Staatsregierung

Weil die Wirtschaft Arbeitskräfte braucht, ordnete der Innenminister mehr Ausnahmen für Flüchtlinge an. Doch viele Ausländerbehörden widersetzen sich

Augsburg– Augsburg weitet sein Ange-

bot im öffentlichen Nahverkehr aus: Von

Freitag, 1. November an bieten die örtli-

chen Stadtwerke die bundesweit erste

Flatrate für Bus und Tram, Carsharing

und Leihrad an. Wer die „Mobil-Flat“

bucht, kann auf alle vier Fortbewegungs-

mittel zugreifen. „Wir gehen mit der Flat-

rate völlig neue Wege“, sagt der Geschäfts-

führer der Augsburger Stadtwerke, Wal-

ter Casazza. Zusammen mit neuen Ab-

rechnungsmodellen für den ÖPNV sei

dies „die Zukunft im Nahverkehr“. Ein

Jahr lang haben die Stadtwerke das Ange-

bot mit 50 Testern ausprobiert. Aus dem

Mobilitätsverhalten der Testpersonen

wurden die beiden Produkte entwickelt,

die die Stadtwerke nun anbieten: Die Mo-

bil-Flat soll es für 79 Euro und im großen

Paket für 109 Euro geben. Enthalten ist

ein Abo für den Innenraum des ÖPNV-

Netzes in Augsburg sowie die kostenfreie

Nutzung der Stadtwerke-Leihräder von

jeweils bis zu 30 Minuten – auch mehr-

mals täglich. Wer das günstigere Paket

bucht, darf mit den Carsharing-Autos bis

zu 15 Stunden oder bis zu 150 Kilometer

im Monat fahren. Im Paket für 109 Euro

sind 30 Stunden Leihauto ohne Kilome-

terbeschränkung enthalten. Wer in ei-

nem Monat einmal mehr fährt, als ihm

sein Paket erlaubt, zahlt die normalen

Carsharing-Tarife oben drauf.

Augsburg ist damit die erste Stadt in

Deutschland, in der die Bürger einen mo-

natlichen Fixpreis zahlen und dafür alle

öffentlich angebotenen Fortbewegungs-

mittel nutzen können. Die Flatrate sei bil-

liger, als alle Dienste einzeln zu nutzen. Al-

leine das herkömmliche Innenraum-Abo

für Bus und Tram kostet 52,50 Euro. Die

Buchung von Autos und Rädern erfolgt

über eine zentrale Online-Plattform und

über eine App fürs Handy. Die Stadtwer-

ke hoffen, mit der Flatrate mehr junge

Leute als Kunden zu gewinnen. Das Augs-

burger Carsharing verfügt über mehr als

70 Standorte und 200 Autos aller Fahr-

zeugklassen. florian fuchs

Eine Spur

zu groß

Nach dem missratenen Parteitag in München

will die CSU künftig aufs Land ziehen.

Markus Blume darf trotz seiner unglücklichen

Regie weiter Generalsekretär bleiben

Als einer von wenigen in

der Partei bewegt sich Blume

in Berlin trittfest

Selbst Flüchtlinge, die in Bayern gut integriert seien, würden abgeschoben, heißt

esunteranderem von den Freien Wählern. FOTO: MATTHIAS BALK/DPA

UNTER BAYERN

Kulturwandel

am Familiengrab

Für Attacke gegen

Lehrerin bestraft

Die Jury hat sich für Benigna Munsi ent-
schieden. FOTO: DANIEL KARMANN/DPA

Benigna Munsi zum

Christkind gewählt

Generalsekretär Markus Blume gilt als abwägend. Manchem vielleicht zu

abwägend. Das Vertrauen Söders hat er. FOTO: LENNART PREISS/GETTY

Flatrate für Tram,

Bus, Rad, Auto

Augsburg hat als erste deutsche

Stadt Fixpreise für den ÖPNV

DEFGH Nr. 252, Donnerstag/Freitag, 31. Oktober/1. November 2019 ★★ R13

BAYERN

Der Astronom Manuel Philipp will

Menschen für die Folgen von

Lichtverschmutzung sensibilisieren Seite R15

Es werde Nacht