Süddeutsche Zeitung - 12.11.2019

Gebietsweise Schauer, im Westen und Nordwesten auch Gewitter möglich. Die Schneefallgrenze bewegt sich zwischen 400 Metern im Osten und 700 Metern an den Alpen. Tageshöchsttemperaturen fünf bis elf Grad. Seite 13

Xetra 17 Uhr 13203 Punkte

Meinung Die Bindung der Bundeswehr an die Gesellschaft droht verloren zu gehen 4

Politik Weil er es in der Uni Hamburg nicht durfte, spricht Christian Lindner im Freien mit Studenten 5

Panorama

Die Insel Wangerooge soll ohne Kupfermünzen auskommen 8

Feuilleton Wie inszeniert man einen Bestseller? Der neue Roman von Elena Ferrante führt es vor 9

Wirtschaft Die US-Finanzaufsicht prüft, ob Apples Kreditkarte sexistischen Annahmen unterliegt 19

Medien, TV-/Radioprogramm 27, Forum & Leserbriefe 13 München · Bayern 26 Rätsel 7 Traueranzeigen 10

Die SZ gibt es als App für Tablet und Smart- phone: sz.de/zeitungsapp

Berlin – Die Einigung zur Grundrente hat in der SPD selbst unter Skeptikern der gro- ßen Koalition viel Zustimmung gefunden. Auch das CDU-Präsidium begrüßte die Einigung. Kritik übten allerdings der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, sowie Vertreter des Wirtschaftsflügels der Partei. Auch die FDP monierte, dass die Finanzie- rung der Grundrente durch Steuern unklar sei. Sozialverbände begrüßten dagegen den Kompromiss.sz Seiten 4 und 5

Berlin – Behörden zwingen einen deutschen E-Mail-Anbieter, bestimmte Nach- richten seiner Kunden ungeschützt an Ermittler weiterzugeben. Dabei ist eine besonders sichere Verschlüsselung die Geschäftsgrundlage der Firma. Der Fall zeigt, wie viel Einblick Ermittler in die pri- vate Kommunikation verlangen können. Datenschützer kritisieren, dass die ent- sprechenden Gesetze veraltet und zu vage formuliert sind.sz Wirtschaft

Berlin – Die Debatte in der Union über mög- liche Kanzlerkandidaten hält Bayerns Mi- nisterpräsident Markus Söder (CSU) für ver- früht. Wenn die schwarz-rote Koalition in der Hauptstadt halte, dauere es noch zwei Jahre bis zur nächsten Wahl. Daher sei es zu früh, diese Frage jetzt zu entscheiden. „Bis 2021 passiert noch so viel“, sagte Söder auf dem Wirtschaftsgipfel derSüddeutschen Zeitungin Berlin. Auch der Ministerpräsi- dent von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), warnte vor voreiligen Debat- ten in der Union. „Zu gegebener Zeit werden wir die Kanzlerkandidatur entscheiden“, sagte Laschet auf dem SZ-Gipfel. Die Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ende erst im September 2021. „Bis dahin ist noch genug Zeit, ein geeignetes Verfahren zwischen CDU und CSU zu über- legen“, so Laschet.bbr Wirtschaft

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Berlin – Die Türkei will verstärkt mutmaß- liche Kämpfer und Sympathisanten der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) nach Deutschland abschieben. Das Auswärtige Amt bestätigte, dass für kommenden Don- nerstag mit der Ankunft von sieben und für Freitag von zwei weiteren Deutschen zu rechnen ist. Dies sei Berlin am Montag von der Türkei angekündigt worden. „Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass jeder Einzelfall von den deutschen Behörden sorgfältig ge- prüft wird“, sagte Innenminister Horst See- hofer (CSU) der SZ. Die Bundesregierung werde „alles tun, um zu verhindern, dass Rückkehrer mit Verbindungen zum IS zu einer Gefahr in Deutschland werden“. Bei den Rückkehrern handelt es sich um fünf Frauen, zwei Männer und zwei Kin-

der. In allen Fällen sei es sicher, dass es sich um deutsche Staatsbürger handele, sagte ein Sprecher des Außenministeri- ums. Bei zwei Frauen gebe es Anhaltspunk- te, dass sie sich in Syrien aufgehalten hät- ten. Eine offizielle Bestätigung, dass sie Verbindungen zum IS hatten, liege aber nicht vor. Bereits am Montag sollte ein wei- terer Mann abgeschoben werden. Bei ihm sei jedoch klar, das er nicht mit dem IS in Verbindung stehe, so der Sprecher. Der türkische Innenminister, Süleyman Soylu, hatte vorige Woche angekündigt, dass Ankara Anfang dieser Woche begin- nen werde, gefangene IS-Kämpfer in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Die Tür- kei sei kein Hotel für IS-Leute, so Soylu. Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte, in türkischen Gefängnissen säßen mehr

als 1000 Anhänger des IS, unter ihnen 737 ausländische Staatsbürger. Im Zuge der Offensive der Türkei in den Kurdengebieten Nordsyriens waren zahl- reiche Gefangene aus Lagern für IS-Kämp- fer geflohen. Nach türkischen Angaben sind 287 IS-Mitglieder wieder eingefangen worden, unter ihnen Frauen und Kinder. Zwei der Frauen, die nun nach Deutsch- land abgeschoben werden, sollen nach In- formationen der Nachrichtenagentur dpa aus dem Lager Ain Issa in Syrien ausgebro- chen sein. Bei einer von ihnen soll es sich um eine Hamburgerin handeln. Der Mann, mit dem sie ins IS-Gebiet gereist war, soll schon vor Jahren getötet worden sein. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes von Mitte Oktober gab es eine einstellige Zahl deutscher Staatsbürger, die in Ain Issa fest-

gehalten wurden. Zwei der Deutschen, die abgeschoben werden, seien in Syrien ge- fasst worden, sagte ein Sprecher des türki- schen Innenministeriums. Neben den Deutschen sollen nach türki- schen Angaben 15 weitere ausländische IS- Mitglieder das Land verlassen, darunter elf Franzosen und zwei Iren. Innenminis- ter Soylu sagte, es sei ihm egal, ob diese Leute von ihren Ländern ausgebürgert worden seien. Ein Grieche sollte bereits am Montag an der Landgrenze bei Edirne überstellt werden. Die griechische Polizei aber ließ den Mann nicht ins Land und schickte ihn zurück, berichtete die türki- sche WebsiteInternet Haber. Die Türkei verweigerte die Rücknahme. Der Mann warte nun in der Pufferzone zwischen bei- den Ländern. n. fried, c. schlötzer

FDP: Finanzierung der

Grundrente unklar

E-Mail-Anbieter muss

Daten herausgeben

Söder und Laschet

mahnen zu Geduld

Die Union solle später über Kanzlerkandidatur debattieren

DAS WETTER

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Die Nachricht vom japanischen Brillenver- bot für weibliche Angestellte erzeugte erst Unglaube, dann Empörung. Und wie das oft so ist bei Debatten in sozialen Netz- werken, meldeten sich bald auch Nutzer mit persönlichen Erfahrungen. Zum Bei- spiel eine Sommelière, die bei Engage- ments in diversen traditionellen japanischen Restaurants ihre Brille auch nicht hatte aufsetzen dürfen. Drei Gründe seien ihr dafür genannt worden: Brille und Kimono passten einfach nicht zusam- men. Gäste über die Ränder einer Brille zu betrachten, sei unhöflich. Und: Die Brille könne ins Essen fallen. Die Frauenbewegung hat in den vergangenen Jahrhunderten schon viele und vor allem viel schlimmere Zumutungen ertragen müssen. Für Anhängerinnen und Anhänger der Gleichstellung muss es sich trotzdem angefühlt haben wie eine Ohrfeige aus der Steinzeit, als der Sender Nippon TV vergangene Woche vom Kon-

taktlinsengebot in manchen japanischen Unternehmen berichtete. Die Erklärun- gen der Unternehmen machten wenig besser. Schönheitssalons zum Beispiel wollen, dass die Kundschaft einen unverstellten Blick auf das Make-up der Mitarbeiterin- nen hat. Für Hotel- und Ladenbesitzer strahlen Brillenträgerinnen am Empfang einen Ausdruck von Kühle aus. Das Pro- testkonto auf Twitter unter dem Hashtag „Brillen verboten“ hatte schnell viele Anhänger. Internationale Medien berich- teten. Kumiko Nemoto, Soziologie-Profes- sorin aus Kyoto, sagte im britischen Sen- der BBC, das Brillenverbot ergebe keinen Sinn: „Es geht nur ums Geschlecht. Ziem- lich diskriminierend.“

Japans Wirtschaft wird sich wohl än- dern müssen. Sie braucht die Frauen auf dem Arbeitsmarkt, weil die Bevölkerung schrumpft. Und es fällt auf, dass sich der männerdominierte Firmen-Adel schwer- tut, sein Frauenbild zu überarbeiten. Im jüngsten Gleichstellungsreport führt das Weltwirtschaftsforum Japan auf Platz

Und die Frauen werden lauter.
Die Erregung um das Brillenverbot ist
nicht die erste ihrer Art. Die Standards für
das weibliche Äußere regen viele Frauen
schon lange auf. Sie wollen sich nicht
mehr festlegen lassen auf schwarze Haa-
re und Make-up. Viel Zuspruch erntete
dieses Jahr dieSchauspielerinund Schrift-
stellerin Yumi Ishikawa mit ihrer Kampa-
gne gegen die Stöckelschuh-Pflicht. Bei

einem Job bekam sie mit, wie rücksichts- los das Recht der Frau auf freie Schuhwahl in Japan eingeschränkt wird. Mit ihrer #KuToo-Bewegung, abgeleitet von der Frauenrechtskampagne #MeToo sowie den japanischen Worten „kutsu“ (Schuh) und „kutsuu“ (Schmerz), sammelte sie mehr als 21 000 Unterschriften. Es reichte zu einer Petition, die dann aber beim da- maligen Arbeitsminister Takumi Nemoto auflief. Der sagte: „Es ist allgemein akzep- tiert, dass Stöckelschuhe notwendig und an Arbeitsplätzen vernünftig sind.“ Darüber wird zu streiten sein, zumin- dest von jenen Japanerinnen, die streiten wollen. Wie viele das genau sind, ist schwer zu sagen. Einzelne finden jeden- falls schon, dass man nicht mehr um jede Brille und jedes ungefärbte Haar einzeln kämpfen sollte. „Lasst es uns umfassend angehen“, schreibt eine auf Twitter. Hash- tag: „Sagt-uns-nicht-was-wir-tragen-sollen“. thomas hahn

von markus balser

Berlin – Der Bundesrechnungshof übt er- neut harte Kritik an der Arbeit von Ver- kehrsminister Andreas Scheuer (CSU). In einem aktuellen Sonderbericht nehmen die Prüfer nach Informationen derSüd- deutschen Zeitung einen von Scheuers Haus geplanten Vertrag ins Visier. Er si- chert der Deutschen Bahn in den nächsten zehn Jahren mehr als 58 Milliarden Euro an Steuergeldern für das Schienennetz zu. Der Rechnungshof warnt dabei vor Geld- verschwendung und fordert vom Bundes- tag eine viel stärkere Kontrolle der Aus- gaben als bislang geplant. Die Bundesregierung hatte sich im Juli auf deutliche höhere Mittel für die Sanie- rung des Bahnnetzes geeinigt. Sie sollen sich im Lauf der nächsten Jahre fast ver-

doppeln. Den fertigen Entwurf soll der Haushaltsausschuss nach dem Willen Scheuers eigentlich bereits an diesem Don- nerstag beschließen. Doch nun schlagen die Prüfer mit einem 39-seitigen Bericht Alarm, um den Bundestag in letzter Minu- te für Korrekturen und mehr Kontrolle zu gewinnen. Denn Scheuers Verkehrsminis- terium habe entsprechende Mahnungen bislang nicht ausreichend umgesetzt. Die Experten des Rechnungshofs listen massive Mängel auf. Es sei deshalb nicht sicher, dass das Geld auch wirklich die gewünschten Verbesserungen auslöse. Denn dem Bund, dem die Bahn gehört und der sie großteils finanziert, fehlten nicht nur Informationen über den tatsächlichen Zustand des Bahnnetzes. Er übe auch viel zu wenig Kontrolle über die Verwendung der von ihm gezahlten Milliarden aus. So

seien etwa klarere Sanktionen nötig, die greifen, wenn die Bahn Ziele verfehlt. Die Umsetzung der Forderungen des Bundes sei bislang nicht gewährleistet, heißt es in dem Papier weiter. Der Rechnungshof mahnt nun an, den Vertrag noch in seinem Sinne zu ändern. Das Parlament müsse sein Budgetrecht ausüben und dürfe die von der Regierung beantragten Haushaltsmittel für die klam- me Bahn nur in Teilen von zwei bis fünf Jah- ren freigeben. Der Bundestag als Gesetz- geber sollte die enormen Summen unter Bedingungen entsperren. Die Freigabe könne das Parlament jeweils von Erfolgs- kontrollen abhängig machen und so nötige Verbesserungen durchsetzen. Die „wirt- schaftliche und sparsame Verwendung der Bundesmittel“ solle wenigstens stich- probenartig geprüft werden.

Mit dem Schreiben verschärft sich der Streit zwischen Ministerium und Rech- nungshof. In den vergangenen Wochen hatte die Behörde dem Scheuer-Ressort bereits beim Pkw-Maut-Debakel Rechts- verstöße vorgeworfen. Im September war in einem anderen Bericht Kritik an einem Mangel bei der Korruptionsbekämpfung und an heftigen Kostensteigerungen laut geworden. Scheuer hatte die Kritik in allen Punkten zurückgewiesen. In der Opposition wächst dagegen der Ärger. Scheuer habe „seine Hausaufgaben nicht gemacht“, sagte der haushaltspoliti- sche Sprecher der Grünen-Bundestags- fraktion, Sven-Christian Kindler. So mache die Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn die Infrastruktur wohl kaum fit für die Zukunft. Der Vertragsentwurf müsse nachgebessert werden.

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Unscharfe Argumente

Warum japanische Unternehmen Frauen die Brille verbieten

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Verschwendung bei der Bahn befürchtet

Der Bundesrechnungshof fordert die Politik auf, den Staatskonzern strenger zu kontrollieren.

Zusätzliche Milliarden für das Schienennetz könnten sonst ohne großen Effekt versickern

N.Y. 17 Uhr 27582 Punkte

17 Uhr 1,1035 US-$

Mutmaßliche IS-Anhänger kommen nach Deutschland

Die Türkei will verstärkt Kämpfer und Sympathisanten der islamistischen Terrorgruppe abschieben

Disney startet einen neuen

Streamingdienst. Das Ringen

der Anbieter um die besten Inhalte

wird dadurch noch teurer, die

Auswahl für die Kunden noch größer

Medien

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Blockiert: Ist Spanien unregierbar? Thema des Tages

(SZ) In der Geschichte kommt es gelegent- lich vor, dass bestimmte Dinge von be- stimmten Leuten zurückgegeben werden. Zum Beispiel gab der österreichische Kai- ser Joseph II. 1790 die Krone an die Ungarn zurück. Der britische König gibt bei der Krönungszeremonie den Reichsapfel an den Dekan zurück, und der Dekan stellt den Reichsapfel zurück auf den Altar. Es ist verbürgt, dass hin und wieder Länderei- en zurückgegeben werden, Landgüter an ihre Vorbesitzer und entwendete Bücher nach mehr als dreißig oder vierzig Jahren nagender Gewissensbisse an die geschädig- te Bücherei. Die Kulturtechnik des Zurück- gebens, so viel kann man vielleicht schon festhalten, ist eine analoge Kulturtechnik. Wer eine Datei zurückgibt, gilt als wunder- lich, und wer einen Scan zurückgibt, wird nicht unbedingt als Kenner der Scantech- nik von sich reden machen. Und trotzdem können wir beim Thema Rückgabe bleiben und gleichzeitig über ein jüngeres, erfrischend mutiges Beispiel digitaler Rückgabe berichten. Der hellstim- mige Sänger Robbie Williams hat dieser Ta- ge sein Passwort zurückgegeben, das ihm den Zugang zum Internet-Schwitzkasten Twitter ermöglicht. Für Menschen, denen der Reichsapfel nähersteht als der Hash- tag, gibt es folgende Handreichung: Über Twitter verständigen sich zunehmend Menschen, die über sehr vieles wütend und über manches enttäuscht sind. Der Sänger Robbie Williams sagt, er selbst habe immer wieder die Neigung gespürt, auf Twitter wütend, hasserfüllt und auf vie- lerlei andere Weise unausstehlich zu werden, sodass eine Rückgabe des Passworts zwangsläufig sei, wenn er nicht seine Karri- ere mit unbedachten Äußerungen frühzei- tig beenden wolle. Stellt euch mal vor, also imagine all the people mit Twitter-Pass- wort würden auf einen Schlag alle ihre Twitter-Passwörter an Twitter zurückge- ben, sodass die Welt innerhalb von weni- gen Tagen klüger und bewohnbarer wäre. Und diese große Rückgabe-Bewegung würde dann sogar auf Facebook und Insta- gram wahrgenommen, und auch dort wür- de ein Elender nach dem anderen sagen, ehe ich vollends blöd und böse werde, bei- ße ich in den sauren Reichsapfel und gebe alles zurück, was mich unfrei macht. Um es noch einmal klarzubekommen: Robbie Williams ging früher mit seinem Passwort auf Twitter und fand dort Leute vor, die ihren Abscheu so lange in die Welt bliesen, bis auch Williams Abscheu emp- fand und diesen kundgab. Vor Kurzem lern- te Williams Helene Fischer kennen, deren Lieder sehr beliebt und bekannt sind. Mehr noch lieben und kennen viele Men- schen Helene Fischer selbst, weil sie freundlich, ohne Neid und Hass, vielleicht ein bisschen atemlos durch die Welt geht. Bald werden Robbie Williams und Helene Fischer gemeinsam Weihnachtslieder sin- gen und der Menschheit damit wieder et- was von ihren guten Seiten zurückgeben.

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Süddeutsche Zeitung - 12.11.2019

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