Die Zeit - 14.07.2019

VON KATJA BERLIN

Torten

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Der Plenarsaal des deutschen Bundestages. Oft wird hier bis in die frühen Morgenstunden getagt

Foto [M]: imago

Rushhour der Demokratie

In der vergangen Woche brachen zwei Politiker im Bundestag zusammen. Ein Abgeordneter berichtet über seinen Alltag VON OTTO FRICKE

Fraktion mit einem Antrag auf namentliche Ab-

stimmung um 1.45 Uhr die Beschlussunfähigkeit

des Parlaments feststellen lässt. Zu diesem Zeit-

punkt sind nur noch 133 der 709 Abgeordneten

anwesend. Das Plenum tagt seit fast 17 Stunden.

Eine ganz normale Sitzungswoche bedeutet An-

strengung. 60 bis 70 anspruchsvolle Arbeitsstunden

mit sehr abwechslungsreichen Terminen an unter-

schiedlichen Orten sind nicht selten. Dazu kommen

Aufgaben im Wahlkreis, Parteiveranstaltungen, Ver-

einssitzungen oder Diskussionsrunden. Sie finden

aus gutem Grund am Wochenende oder abends

statt, eben dann, wenn Nicht-Abgeordnete nach

ihrer Arbeit Zeit für politische Fragen haben. Denn

von ihnen lebt unsere Demokratie.

Doch freie Sonntage, von den Samstagen will

ich gar nicht sprechen, werden dadurch schnell

zur Ausnahme. Schließlich findet fast immer

irgendwo ein Orts-, Kreis- oder Landesparteitag

statt, ist ein Schützenfest, wird gegen Extremis-

mus demonstriert oder eine Ausstellung eröffnet.

Auch der Karneval, mit all seinen politischen Ver-

pflichtungen, belegt zwischen November und

März ganze Wochenenden. Überall soll der Ab-

geordnete präsent sein, sich zeigen und bürger-

nah geben. Tut er es nicht, wird es ihm spätestens

bei der nächsten Kandidatenaufstellung vorge-

halten. Nicht zuletzt deshalb verplant mein Büro

meine Wochenenden schon seit Jahren sehr häu-

fig wie normale Arbeitstage. Möchte ich freiha-

ben, muss ich das frühzeitig deutlich machen.

Ich selbst bin – mit kurzer Unterbrechung – seit

1996 im Bundestag tätig. Zunächst als Mitarbeiter,

seit 2002 als Abgeordneter. In dieser Zeit habe ich

mit Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen zu-

sammengearbeitet und dabei die Erfahrung ge-

macht, dass die meisten hoch engagiert, ehrlich und

leistungsbereit sind. Gleichzeitig nehmen sie in

immer höherem Maße Drohungen oder Beleidi-

gungen für ihre Sache in Kauf.

Seit letztem Donnerstag frage ich mich immer

wieder, ob und wenn ja wie riskant die Tätigkeit

als Abgeordneter für mich ist. Trinke ich genug?

Schlafe ich genug? Sind meine Termine zu eng

getaktet? Wie überstehe ich mit meinen bald 54

Jahren die sogenannte Bereinigungssitzung des

Haushaltsausschusses, die am Donnerstagvormit-

tag beginnen und erfahrungsgemäß bis vier oder

fünf Uhr am Freitagmorgen dauern wird? Wie

schaffe ich es, direkt im Anschluss, vor der Bun-

despressekonferenz Rede und Antwort zu stehen?

Ist es ein gutes Zeichen, dass ich seit 2002 nur

einen Präsenztag krank verpasst habe? Oder ein

schleches? Zeugt es von Stärke? Oder bin ich viel-

leicht zu leichtsinnig, wenn ich auch mit Husten,

leichtem Fieber oder kleineren Infekten Termine

wahrnehme?

Für mich ist es ein Traumjob, Parlamentarier zu

sein. Er ist spannend und lehrreich, man kann etwas

bewegen. Und: Wir Abgeordneten arbeiten zwar

viel, aber sicher nicht mehr oder härter als viele

andere Menschen, etwa Krankenpfleger, Hand-

werkerinnen, Selbstständige oder Ärztinnen, die

zudem meist deutlich schlechter bezahlt werden. Als

Abgeordnete sollten wir in dieser Diskussion daher

aufpassen, dass wir nicht der Bevölkerung das Ge-

fühl vermitteln, wir würden in erster Linie uns selbst

bemitleiden. Wir sollten uns aber vielleicht stärker

auf das Wesentliche konzentrieren. Niemand kann

und soll alles gleichermaßen und gleichzeitig bear-

beiten. Das anzuerkennen ist besser für uns – und

auch für die Entscheidungen, die wir treffen.

Otto Fricke ist FDP-Politiker und Mitglied

im Haushaltsausschuss

In unserem Beitrag »Baseballschlägerjahre«

(ZEIT Nr. 46/19) wurde ein Tweet von

Friedrich Merz irrtümlich in einen

Zusammenhang mit Rechtsextremismus

gestellt. Das war ein Fehler, den wir zu

entschuldigen bitten. DZ

Berichtigung

D

er Fernseher ist stumm
geschaltet. Die linke
Hälfte des Bildschirms
zeigt die Übertragung
des Parlamentsfernse-
hens aus dem Bundes-
tagsplenum. Es spricht
die Kollegin Claudia Moll (SPD) zum soge-
nannten MDK-Reformgesetz. Es geht um
die Medizinischen Dienste der Krankenkas-
sen. Mein Blick richtet sich auf die Uhr, es
ist kurz nach Mitternacht. Mein Donnerstag
begann um acht; von 9 bis 18.30 Uhr saß ich
mit kleinen Unterbrechungen im Haushalts-
ausschuss. Dort ging es um die Budgets des
Familien-, des Bildungs- sowie des Entwick-
lungshilfeministeriums für das Jahr 2020.
Es ist ein Tag, an dem das politische Berlin
nach dem dramatischen Schwächeanfall des
Kollegen Matthias Hauer (CDU) während
seiner Plenarrede und dem Zusammenbruch
der Kollegin Simone Barrientos (Linke) bei ei-
ner namentlichen Abstimmung im Bundestag
über die – tatsächlich sehr hohe – Arbeitsbelas-
tung von Abgeordneten debattiert. In den Zei-
tungen und im Radio wird über das Trinkver-
bot im Plenarsaal diskutiert, und im Netz wird
darüber spekuliert, ob womöglich die Arbeits-
bedingungen im Parlament, Schlafmangel
oder aber gesundheitliche Gründe für die Zwi-
schenfälle verantwortlich sind. Für mich und
die meisten Mitglieder des Bundestages ist es
jedoch ein ganz normaler Sitzungstag in einer
ganz normalen Sitzungswoche.
Das bedeutet auch für mich: namentliche
Abstimmungen. Also vom Ausschuss im
Paul-Löbe-Haus zwei Etagen runter, etwa
vierhundert Meter ins Reichstagsgebäude,
dort wieder zwei Etagen hoch, abstimmen,
und dann zurück. Zwischendurch Telefonate,
Unterschriftenmappen und stets ein schneller
Blick aufs Smartphone. Die Welt dreht sich
weiter. E-Mails, WhatsApp, Twitter, Face-
book, Instagram – alles sollte beobachtet und
beantwortet werden. Jederzeit, jeden Tag,
man ist ja Dienstleister.
Nach dem Ausschuss geht es an diesem
Tag zurück ins Büro. Mit meinem Team gehe
ich die Themen durch, die wir nicht per
Kurznachricht klären konnten. Um 20.
Uhr gehen meine letzten Mitarbeiter. Nun
sitze ich allein am Schreibtisch, als Ersatz fürs
Abendessen links die Kaffeetasse, rechts eine
Tüte Lakritz, und bearbeite bis kurz nach
Mitternacht E-Mail um E-Mail. Nach knapp
16 Stunden Arbeit gehe ich gegen 0.20 Uhr
nach Hause, denn am nächsten Morgen sitze
ich ab 8 Uhr wieder im Bundesfinanzierungs-
gremium und befasse mich mit der Kontrolle
von Firmenbeteiligungen und Finanzmarkt-
geschäften des Bundes.
Die Plenarsitzung läuft unterdessen weiter.
Sie ist noch bis drei Uhr nachts angesetzt, wird
allerdings abgebrochen, nachdem die AfD-

14. NOVEMBER 2019 DIE ZEIT No 47 POLITIK 9

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