Süddeutsche Zeitung - 14.11.2019

von alan cassidy

U

m zu unterstreichen, dass sich gera-

de Historisches zuträgt auf dem Ka-

pitolshügel, gibt es vielleicht kei-

nen besseren Ort als Raum 1100 des Long-

worth-Gebäudes. Säulen an den Wänden,

Kronleuchter an der Decke, ein dicker Tep-

pich und dunkles Mobiliar – alles in die-

sem Sitzungszimmer wirkt vornehm und

staatstragend. Alles wirkt wie gemacht da-

für, wie die Demokraten ihre Impeach-

ment-Untersuchung gegen Donald Trump

sehen: als schwerwiegendes, aber notwen-

diges Verfahren, das in der Anklage gegen

einen in ihren Augen gesetzlosen Präsiden-

ten enden soll. Nun geht dieses Verfahren

in die nächste Phase. Am Mittwoch begann

vor dem Geheimdienstausschuss des Re-

präsentantenhauses die erste öffentliche

Zeugenanhörung in der Ukraine-Affäre.

Die ersten Zeugen waren nicht zufällig

gewählt: William Taylor und George Kent,

zwei langjährige, angesehene Karrieredi-

plomaten, die kurz vor zehn Uhr Ortszeit in

Raum 1100 Platz nahmen. Als sie anschlie-

ßend unter dem Blitzlichtgewitter der Ka-

meras ihren Eid ablegten, ahnten alle

schon, was sie sagen würden. Besonders

Taylor, der geschäftsführende US-Bot-

schafter in Kiew, hatte Trump bereits in sei-

ner vertraulichen Einvernahme vor dem

Geheimdienstausschuss schwer belastet.

Er hielt dort unter anderem fest, dass

Trump Militärhilfe für die Ukraine explizit

davon abhängig gemacht habe, dass der

ukrainische Präsident Wolodimir Selens-

kij Ermittlungen gegen Trumps Rivalen

Joe Biden ankündigte.

Die Frage am Mittwoch war deshalb

eher, wie Taylor und Kent ihre Sicht auf die

Ereignisse darstellen würden. In kurzen,

prägnanten Sätzen? In einer Art und Wei-

se, die auch auf jene Amerikanerinnen und

Amerikaner Eindruck macht, die ihren Tag

nicht damit verbringen, sich am Fernse-

hen eine Anhörung im Parlament anzu-

schauen? Darauf hofften die Demokraten.

Viel war zuletzt die Rede von der „Show“,

welche die Opposition mit den Impeach-

ment-Anhörungen bieten müsse, um eine

breite Öffentlichkeit davon zu überzeugen,

dass Donald Trump seine Macht als Präsi-

dent zu seinem persönlichen Vorteil miss-

braucht habe, als er Selenskji am 25. Juli

am Telefon zu den Ermittlungen drängte.

Besonders viel versprachen sich die De-

mokraten von Taylor. Der 72-Jährige war

schon im Ruhestand, als ihn US-Außenmi-

nister Mike Pompeo im Frühling bat, den

Botschafterposten in der Ukraine zu über-

nehmen. Dort bekam Taylor mit, wie

Trump über seinen persönlichen Anwalt

Rudy Giuliani die offizielle Politik der US-

Regierung hinterging, die darin besteht,

die Ukraine gegen Aggressionen Russ-

lands zu verteidigen. Er bekam auch mit,

wie die US-Regierung im Sommer überra-

schend die Militärhilfe an Kiew blockierte.

Ihm sei darauf klar geworden, dass dieses

Geld erst fließen würde, wenn Selenskij öf-

fentlich Ermittlungen gegen Biden und sei-

nen Sohn Hunter ankündige. Er habe diese

Verknüpfung damals für „verrückt“ gehal-

ten, sagte Taylor vor den Abgeordneten,

„und ich tue es heute noch“. In seiner gan-

zen Karriere habe er so etwas noch nicht er-

lebt.

Und dann sagte Taylor, ein hagerer

Mann mit tiefer Stimme, noch etwas Neu-

es – etwas, das in den US-Medien sofort für

Aufregung sorgte. Einer seiner Mitarbeiter

habe mitbekommen, wie sich Trump am

Telefon bei Gordon Sondland, dem US-Bot-

schafter bei der EU, nach dem Stand der Er-

mittlungen gegen die Bidens erkundigt ha-

be – und zwar am Tag nach Trumps um-

strittenen Gespräch mit Selenskij. Für die

Demokraten ist das eine „vernichtende“

Enthüllung, wie es der Abgeordnete Ted

Lieu nannte: ein Beleg dafür, dass der Präsi-

dent persönlich darum bemüht war, die

Ukraine für eine Schmutzkampagne ge-

gen seinen Rivalen einzuspannen. Und ein

Beleg dafür, dass sich Trump nicht für Kor-

ruption in der Ukraine interessierte, wie er

behauptete – sondern nur dafür, etwas ge-

gen Biden in der Hand zu haben.

Die Republikaner gaben sich davon un-

beeindruckt. Die Anschuldigungen der De-

mokraten seien „absurd“, sagte Devin Nu-

nes, Wortführer der Partei im Geheim-

dienstausschuss. Die Impeachment-Unter-

suchung sei auch deshalb unfair, weil sie

den Republikanern nicht erlaube, eigene

Zeugen vorzuladen – zum Beispiel Hunter

Biden, der im Aufsichtsrat einer ukraini-

schen Energiefirma saß, während sein Va-

ter als damaliger Vizepräsident für die

Ukraine-Politik der USA zuständig war.

Trump wirft den Bidens deshalb Korrupti-

on vor, und die Republikaner im Geheim-

dienstausschuss bemühten sich, Taylor

und Kent zu diesem Thema zu befragen,

was allerdings nicht sehr ergiebig war.

Dafür schoben sie wiederholt ihre ande-

ren Argumente gegen ein Impeachment

vor. Trump, sagten seine Verbündeten, ha-

be gar keinen Druck auf Selenskij ausge-

übt. Das habe der ukrainische Präsident

selbst bestätigt. Indem sich Trump um die

Bekämpfung der Korruption in der Ukrai-

ne bemühte, habe er angemessen gehan-

delt. Und: Die Militärhilfe sei ja letztlich ge-

flossen, wo also sei das Problem?

Ob die Auftritte von Taylor und Kent bei

den republikanischen Wählern einen Mei-

nungsumschwung bewirken werden, ist

tatsächlich zweifelhaft. Viele der Zeugen,

welche die Demokraten in den kommen-

den zwei Wochen aufbieten werden, sind

zwar angesehene Diplomaten und Regie-

rungsmitarbeiter. Sie hatten aber – wie

Taylor und Kent – zumeist keinen direkten

Kontakt zu Trump. Ihre Einschätzungen

der Motivation des Präsidenten stützten

sich deshalb alleine auf „Hörensagen“, so

die Republikaner.

Um diese Kritik zu entkräften, müssten

die Demokraten andere Personen zur Aus-

sage überzeugen. Personen wie John Bol-

ton, den früheren Nationalen Sicherheits-

berater, der täglich mit dem Präsidenten

sprach. Bolton war noch im Amt, als die

Ukraine-Affäre ihren Lauf nahm. Mehrere

Zeugen, die von den Demokraten hinter

verschlossenen Türen vernommen wur-

den, sagten aus, dass er sich distanzierte

vom Versuch, die US-Militärhilfe für Kiew

an Bedingungen zu knüpfen. Er wolle mit

einem solchen „Drogendeal“ nichts zu tun

haben. Bolton will aber nicht einfach vor

dem Kongress auftreten, sondern ver-

langt, dass ihm zuerst ein Gericht die Frei-

gabe zur Aussage erteilt. Darauf, so sieht es

aus, wollen die Demokraten nicht warten.

Vor 21 Jahren, fast auf den Tag genau, gab
es dasalles schon einmal: diese Atmos-
phäre voller Anspannung und Anfeindun-
gen in Washington, die Nonstop-Berichter-
stattung in den Medien, vielleicht bei dem
einen oder anderen kühleren Kopf aber
auch den Respekt vor den ungeheuren Kon-
sequenzen, die das Unternehmen haben
könnte, das an diesem Tag seinen Anfang
nahm. Im November 1998 war es der
Justizausschuss des damals von einer repu-
blikanischen Mehrheit dominierten Reprä-
sentantenhauses, der Anhörungen zum
Impeachment von Präsident William Jef-
ferson Clinton begann, einem Demokra-
ten. An diesem Mittwoch ist es der Geheim-
dienstausschuss des inzwischen von den
Demokraten kontrollierten Repräsentan-
tenhauses, der die öffentlichen Anhörun-
gen zu einer möglichen Amtsenthebung
von Präsident Donald John Trump eröff-
net – einem Republikaner.

Auf den ersten Blick also ähneln sich die
Verfahren sehr – beide eindeutig von
parteipolitischer Ranküne geprägt, beide
von fast grenzenloser Verachtung für den
Präsidenten der politischen Gegenseite
genährt. Doch ein paar aufschlussreiche
Unterschiede gibt es schon, auch zum Vor-
gehen gegen Präsident Richard Nixon, der
1974 der Schmach einer Amtsenthebung
nur durch seinen Rücktritt entging.
Zunächst einmal sind die Anschuldigun-
gen gegen die Präsidenten doch von sehr
unterschiedlicher Tragweite. Clinton wur-

de angeklagt, weil er über seine sexuellen

Eskapaden im Oval Office unter Eid nicht

die Wahrheit gesagt hatte. Trump droht

ein Verfahren, weil er offensichtlich die

Macht seines Amtes dazu missbraucht hat,

die Regierung eines anderes Landes zu er-

pressen. Sie sollte öffentlichkeitswirksam

Ermittlungen gegen seinen möglichen

Konkurrenten im Präsidentschaftswahl-

kampf und dessen Sohn einleiten. Auch

Nixon wurde Amtsmissbrauch vorgewor-

fen, weil er die Macht des Weißen Hauses

einsetzte, um Verbrechen zu vertuschen.

Aber während Nixon und Clinton, viel-

leicht sogar aus Respekt vor den demokra-

tischen Institutionen, mit dem Kongress in

den Verfahren zusammenarbeiteten, mau-

ert Trump. Nixon rückte, widerstrebend

zwar, Tonbänder und Abhörprotokolle

heraus. Clinton entschuldigte sich in einer

öffentlichen Erklärung für sein Verhalten.

Trump verbietet seinen Mitarbeitern

schlichtweg, mit dem Repräsentanten-

haus zu kooperieren. Wer es dennoch tut,

zieht sich den Zorn des Präsidenten zu.

Bei Nixon und Clinton gab es unabhängi-

ge Ermittler, die die Vorwürfe gegen die

Präsidenten zusammentrugen. Das gibt es

im Fall Trumps nicht. Diese Aufgabe hat

der Geheimdienstausschuss des Repräsen-

tantenhauses übernommen, der sich des-

halb auch nur auf Vorwürfe im Zusammen-

hang der Ukraine-Affäre konzentriert.

Vor allem aber dürfte die Polarisierung

der Parteien sich noch einmal gesteigert

haben. Im Repräsentantenhaus stimmte

kein einziger Republikaner für die Einlei-

tung des Impeachmentverfahrens gegen

Trump. 1998 war Bill Clinton froh, als nur

31 seiner Demokraten für das Verfahren

gegen den Präsidenten aus ihrer eigenen

Partei votiert hatten.

Zudem ist das Medienumfeld ein ande-

res geworden. Im Falle Nixon gab es eben-

falls Anhörungen, im Senat allerdings und

nicht im Rahmen eines förmlichen Amts-

enthebungsverfahren. Sie wurden im Fern-

sehen, wie jetzt auch, live übertragen.

Doch existierten 1974 nur drei große TV-

Ketten und der öffentlich-rechtliche Sen-

der PBS. Alle Amerikaner, egal ob Demo-

kraten oder Republikaner, sahen mehr

oder minder dasselbe, hörten denselben

Moderatoren und Kommentatoren zu.

Das änderte sich schon bei Clinton, als

der rechte Kabelkanal Fox auf Sendung

ging und derDrudge Reportals Website im

wachsenden Internet ein konservatives

Publikum bediente. Inzwischen nutzen

viele Demokraten und Republikaner nicht

mehr dieselben Medien. So schweigen Fox-

Moderatoren das Impeachment-Verfah-

ren entweder tot oder verstehen sich als

Medien-Prätorianer des Präsidenten. Und

der einflussreiche Radio-Talkmaster Rush

Limbaugh bezeichnet den Vorsitzenden

des Geheimdienstausschusses, Adam

Schiff, einen Demokraten, als „Lügensack

voller Exkremente“, ohne dass sich ein

Republikaner von solch Unflätigkeiten dis-

tanzieren würde. reymer klüver

2 HMG (^) THEMA DES TAGES Donnerstag, 14. November 2019, Nr. 263 DEFGH
Seriöses
aus zweiter Hand
Die Demokraten lassen angesehene Diplomaten auftreten.
Aber die waren bei Trumps Entscheidungen nicht dabei
Die öffentliche Schlacht hat begonnen: William Taylor, geschäftsführender US-Botschafter in der Ukraine, vor seiner Aussage im US-Kongress. FOTO: JACQUELYN MARTIN/DPA
Der damalige Sicherheitsberater
Bolton war direkt verwickelt,
doch er will vorerst nicht aussagen
Ein weiteres Telefonat des
des Präsidenten in Sachen Biden
ist die Neuigkeit des Tages
SZ-Grafik; Quelle: SZ
Zwei Drittel der
Anwesenden stimmen
für eine Verurteilung
Das Impeachment-Verfahren
Mehrheit stimmtfür
ein Amtsenthebungs-
verfahren
Mehrheit stimmtgegenein
Amtsenthebungsverfahren
Keine Zweidrittel-
mehrheit für eine
Verurteilung
Trump bleibt im Amt Trump wird des Amtes enthoben
Trump wird angeklagt
Es gibt nur unzureichende
Beweise für ein Fehlverhalten
Aufgrund der Beweise empfiehlt
der Ausschuss die Anklage
Repräsentantenhaus
stimmt über Anklagepunkte ab
demokratisch
kontrolliert
republikanisch
kontrolliert
DerSenateröffnet ein Amtsenthebungs-
verfahren und stimmt nach Anhörung über
eine Verurteilung des Präsidenten ab
Der Justizausschuss im Repräsentantenhaus berät über die Anklage des Präsidenten
Bei Nixon sahen alle noch
das Gleiche, inzwischen hat sich
das Medienumfeld gewandelt
Trump-ImpeachmentEs istpolitisches Drama, live übertragen: Am Mittwoch traten die ersten beiden Zeugen im
Kongress auf. Sie sagten zum Verhalten des Präsidenten in der Ukraine-Affäre aus. Die Demokraten erhoffen sich von den Anhörungen,
dass sich die Stimmung der Amerikaner endlich gegen Trump dreht. Der nennt das Ganze schon vorab einen „Schauprozess“
Liefern oder mauern
Welche Unterschiede es bei den Verfahren zur Amtsenthebung der Präsidenten Nixon, Clinton und Trump gibt