Handelsblatt - 07.11.2019

Moritz Koch Berlin

D

ie digitale Ära beginnt in einer kali-

fornischen Herbstnacht. Am 29. Ok-

tober 1969 schickt ein Wissenschaft-

ler in Los Angeles das Wörtchen „log -

in“ elektronisch an einen Kollegen in

Stanford. Von den fünf Buchstaben kommen nur

zwei an, dann stürzt das System ab, doch die kryp-

tische Nachricht geht in die Geschichte ein: als ers-

te E-Mail der Welt. Aus dem Arpanet, das damals

die Rechner verbindet, entwickelt sich später das

Internet. Neugier und unerschütterlicher Fort-

schrittsglaube prägen das Denken jener Zeit. Das

Internet gilt als Tor zu einer Utopie, dem herr-

schaftsfreien Cyberspace.

50 Jahre später: Die Aufbruchseuphorie ist Zu-

kunftsangst gewichen. Wo das Internet nicht von

Großkonzernen dominiert wird, die unsere inners-

ten Geheimnisse auskundschaften, ergreifen auto-

ritäre Staaten die Kontrolle. Das Netz steht als

Werkzeug der Manipulation in der Kritik. Demo-

kratien geraten unter Druck, Diktaturen festigen ih-

re Macht.

Die Bedeutung dieser globalen Kräfteverschie-

bung und ihrer Folgen für die deutsche Außenpoli-

tik analysiert die Digitalstrategie des Auswärtigen

Amts, die das Handelsblatt exklusiv einsehen konn-

te. „Die digitale Transformation verändert sowohl

den Gegenstand als auch den Instrumentenkasten

der Außenpolitik“, stellt das Haus von SPD-Minister

Heiko Maas fest. Mehr noch: Sie werde zur Bewäh-

rungsprobe für die repräsentative Demokratie und

den Standort Deutschland.

Das Strategiepapier soll wie ein Weckruf wirken.

Wie ein Weckruf für die Gesellschaft, die das Po-

tenzial der Digitalisierung nicht ausschöpft und Ge-

fahr läuft, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.

Und wie ein Weckruf für die Regierung, die lang-

sam erst realisiert, dass die außenpolitischen

Grundannahmen ins Wanken geraten. „Die Wettbe-

werbsfähigkeit großer Industrienationen wie

Deutschland wird durch lange Entscheidungspro-

zesse, veraltete IT-Strukturen, eine verbreitete

Skepsis gegenüber Technologie und im internatio-

nalen Vergleich unzureichende Investitionen in Zu-

kunftstechnologien beeinträchtigt“, heißt es darin.

Während die wirtschaftliche Basis und der außen-

politische Einfluss der Bundesrepublik zu erodie-

ren drohten, wüssten autoritär regierte Staaten

vom digitalen Wandel zu profitieren. Die Folge:

„Der in der analogen Welt geltende Rechtskanon

von Menschenrechten, Urheberrechten und Daten-

schutz steht im digitalen Raum unter Druck“,

schreibt das Außenministerium.

Überwachungsstaat der Zukunft

Hinrich Thölken, Digitalbotschafter des Auswärti-

gen Amts und Hauptautor des Strategiepapiers, be-

zeichnet digitale Technologien als „Doping für Dik-

taturen“. Explizit erwähnt das Strategiepapier das

Social-Credit-System, mit dem das chinesische Re-

gime das Verhalten von Bürgern und Unternehmen

benotet, die Gesellschaft auf die Normen des Ein-

parteienstaats konditioniert – und so den Überwa-

chungsstaat der Zukunft errichtet. Die Datenspu-

ren, die Chinesen im Netz hinterlassen, werden

von Sicherheitsorganen ausgewertet. Technologien

wie Big Data und KI assistieren bei der Perfektion

der Kontrolle. Zu den erfolgreichsten Firmen Chi-

nas zählen heute Unternehmen, die eng mit dem

Sicherheitsapparat kooperieren: ob Huawei, Hikvi-

sion, Megvii, Cloudwalk oder Yitu. Es bildeten sich

neue, teils intransparente „zivile-militärische Struk-

turen“, analysiert das Auswärtige Amt. Und weiter:

„Staaten nutzen die Marktmacht großer Tech-Un-

ternehmen zur Verfolgung ihrer politischen und

wirtschaftlichen Interessen, etwa im Bereich der

digitalen Infrastruktur.“

Die Spannungen zwischen China und den USA

zeigen das sehr deutlich. Chinas Staatschef Xi Jin-

ping hat das Ziel ausgegeben, die Volksrepublik in

eine „Cybersupermacht“ zu verwandeln. Das Re-

gime exportiert Repressions-Know-how – und posi-

tioniert sich damit als Systemkonkurrent des Wes-

tens. Cloudwalk stattet Simbabwe mit einem Sys-

tem zur Gesichtserkennung aus, Yitu liefert

gesichtserkennende Körperkameras an Polizeikräf-

te in Malaysia: Wenn Chinas Sicherheitsfirmen

neue Märkte erschließen, erweitern sie auch die

Einflusssphäre der KP. Den Amerikanern ist der

Einsatz digitaler Technologie für strategische Zwe-

cke alles andere als fremd, siehe NSA-Affäre. Auch

deshalb treten sie dem chinesischen Machtstreben

so energisch entgegen. Die US-Regierung hat Hua-

wei, Hikvision, Yitu und Megvii auf schwarze Listen

gesetzt, die Lieferung amerikanischer Chips und

Software eingeschränkt. Das ist kein gewöhnlicher

Handelskonflikt mehr, Experten sprechen von ei-

nem technologischen Kalten Krieg.

Der Beginn der neuen Systemrivalität fällt in eine

Schwächephase der liberalen Gesellschaften. Die

Digitalstrategen des Außenministeriums widmen

sich auch ihr: „Interessengruppen, politische Be-

wegungen, Staaten oder einzelne Personen“ ver-

fälschten Informationen, sodass die „gemeinsame

Faktenlage brüchig“ werde. Ein Prozess, der sich in

Zukunft – Stichwort: Deepfakes – noch verstärken

dürfte: „Sprache und Bild können mithilfe von

neuen Technologien von jedermann manipuliert

werden“, heißt es in dem Strategiepapier. Was be-

deutet es für die Demokratie, wenn wahr und un-

wahr nicht mehr zu unterscheiden ist?

KI wird zur Schlüsseltechnologie – wirtschaftlich,

politisch und militärisch. Lernfähige Maschinen

versprechen einen Produktivitätsschub, autonome

Waffensysteme Überlegenheit auf dem Schlacht-

feld. Das Auswärtige Amt sagt den „Aufbau völlig

neuer Fähigkeiten für das Militär und den Sicher-

heitssektor“ voraus. Die menschheitsbedrohende

Roboterrebellion, die Hollywood gern inszeniert,

bleibt zwar weiter Science-Fiction. Doch schon

heute ermöglichen Algorithmen, die Horden von

Bots, die das Internet bevölkern, noch zielgerichte-

ter zu steuern und öffentliche Debatten noch wir-

kungsvoller zu verzerren. Der Skandal um Cam-

bridge Analytica im US-Wahlkampf 2016 hat eine

Vorahnung auf die Angriffe gegeben, denen Demo-

kratien künftig ausgesetzt sein werden. Das Aus-

wärtige Amt warnt vor einer „Fragmentierung des

öffentlichen Diskurses“, der Beeinflussung von

Wahlen und der Vertiefung gesellschaftlicher Spal-

tungen. Es drohe ein „geschwächtes Vertrauen in

demokratische Institutionen“ und letztlich die De-

stabilisierung ganzer Länder.

Die Weigerung der großen US-Onlinekonzerne,

Verantwortung für die medialen Botschaften auf

ihren Plattformen zu übernehmen, spielt dabei ei-

ne zentrale Rolle. Twitter hat zwar gerade erst ver-

kündet, aus dem Geschäft mit politischer Werbung

auszusteigen. Doch das reichweitenstärkste Online-

netzwerk, Facebook, ist dazu nicht bereit. Die Ver-

breitung von Desinformationen ist ein lukratives

Geschäft. Wie wenig die Unternehmen die politi-

„Doping für

Diktaturen“

Das Auswärtige Amt warnt vor dem Aufstieg von

Hightech-Autokratien und der wachsenden Macht der IT-Industrie.

Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit sei bedroht.

Staatsministerin Bär:

„Das Auswärtige Amt

packt mit der Verwal-

tungsdigitalisierung ein

wichtiges Thema an.“ obs

Titelthema

Cybersicherheit

DONNERSTAG, 7. NOVEMBER 2019, NR. 215

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