Der Spiegel - 09.11.2019

E

s begann so schön, auf einer Tanzpar-

ty in Bielefeld. Dort lernte die damals

22-jährige Verlagsassistentin Hatice

Yıldırım* im Herbst 2013 einen charmanten

Mann aus Berlin kennen. Er schrieb ihr

über Facebook, sie verliebte sich. Im Som-

mer 2014 zog sie zu ihm in die Hauptstadt.

Doch nach wenigen Wochen habe sich

Özkan S., heute 37, von einer anderen Sei-

te gezeigt, sagt Hatice Yıldırım. »Ich war

für ihn sein Eigentum«, erzählt sie am Te-

lefon. Er sei immer wieder wütend gewor-

den, ausgerastet, auf sie losgegangen. Er

habe sie geschlagen und vergewaltigt.

Zweimal habe er ihr die Nase gebrochen.

Schließlich alarmierten Yıldırıms besorg-

te Eltern die Polizei. Beamte eskortierten

die verängstigte junge Frau im Juni 2015

aus der gemeinsamen Wohnung. Danach

fasste sich die Deutsch-Türkin ein Herz

und zeigte Özkan S. an.

Die Polizei ermittelte, die Staatsanwalt-

schaft Berlin erhob Anklage, Özkan S.

• Name geändert.

Eine Sprecherin des Amtsgerichts sagt,

aus persönlichkeitsrechtlichen Gründen

könne sie zu dem Gutachten keine Stel-

lung nehmen. Grundsätzlich sei ein medi-

zinisches Gutachten nur ein Puzzlestück

bei der Entscheidungsfindung des Richters.

Anwältin Lang vermutet, dass Bödeker

»eine schnelle Erledigung« angestrebt

habe. Wegen des Verdachts auf Rechtsbeu-

gung hat sie den Richter vor wenigen Ta-

gen angezeigt. War Bödeker das Verfahren

schlicht zu aufwendig? Die Sprecherin des

Amtsgerichts sagt: »Ganz generell spielen

Zeitgründe bei der Bearbeitung eines Ver-

fahrens keine Rolle.« Außerdem betont

sie, die Entscheidung sei nicht endgültig.

Richter Bödeker übernahm den Fall

Özkan S. zum Jahreswechsel 2018 und be-

raumte drei Verhandlungstage im April an.

Zum ersten Termin erschienen alle – bis

auf den Angeklagten. Der ließ seinen Ver-

teidiger ein am Vortag erstelltes Attest vor-

legen, er leide unter Pa-

nikattacken. Ohne ihn

konnte nicht verhandelt

werden. Ein psychiatri-

scher Gutachter kam

zum Schluss, Özkan S.

sei für vier Wochen nicht

verhandlungsfähig.

Der nächste Verhand-

lungstermin wurde für

den 17. Oktober anbe-

raumt: Wieder legte der

Verteidiger von S. kurz-

fristig ein Attest über Pa-

nikattacken vor. Wieder

konnte nicht verhandelt

werden.

56 DER SPIEGEL Nr. 46 / 9. 11. 2019

Deutschland

Schlag ins

Gesicht

JustizEin Berliner Richter stellt

ein Verfahren wegen

Ver gewaltigung vorläufig ein.

Der Angeklagte sei zu

krank – aber das stimmt nicht.

Kriminalgericht in Berlin-Moabit, Angeklagter Özkan S.: Atteste über Panikattacken vor Verhandlungsbeginn

GEORG MORITZ / ACTION PRESS

schwieg zu den Vorwürfen. Der Fall lan-

dete 2017 vor dem Schöffengericht des

Amtsgerichts Berlin-Tiergarten. Doch was

danach passierte, hat das Vertrauen von

Hatice Yıldırım in den deutschen Rechts-

staat nachhaltig erschüttert.

Im Mai dieses Jahres stellte Richter

Arnd Bödeker das Verfahren gegen Özkan

S. vorläufig ein. S. sei für längere Zeit nicht

verhandlungsfähig. Diese Begründung ist

im Einstellungsbeschluss des Gerichts

schriftlich festgehalten.

So etwas gehört zum Rechtsstaat: Wenn

ein Angeklagter zu krank ist, gibt es keinen

Prozess, kein Urteil, keine Strafe. Auch

nicht für mutmaßliche Vergewaltiger.

Doch dann verweigerte Richter Böde-

ker der Nebenklägeranwältin die Einsicht

in das psychiatrische Gutachten, mit Hin-

weis auf schutzwürdige Interessen des An-

geklagten. Die Juristin, Christina Lang aus

Bielefeld, legte dagegen Beschwerde ein –

und bekam recht. Was sie

dann las, macht sie bis

heute fassungslos. Denn

laut der Expertise, die

Richter Bödeker in Auf-

trag gab, ist Özkan S. sehr

wohl verhandlungsfähig,

wenn auch nur höchstens

zweimal pro Woche je-

weils zwei Stunden lang.

Was zu der entschei-

denden Frage führt: Wa-

rum ignorierte der Rich-

ter das Gutachten und

stellte das Verfahren wo-

möglich zu rasch vorläu-

fig ein?

Amtsrichter Bödeker

Schlicht zu aufwendig?

WOLFGANG MROTZKOWSKI