Focus - 12.10.2019

NACHRICHTEN

Fotos: dpa

26 FOCUS 42/2019

Jobchancen sinken

D

ie Aussichten von Flüchtlingen auf

dem Arbeitsmarkt werden schlech-

ter. Laut Daten der Bundesagentur für

Arbeit (BA) verloren im September

31 562 „Personen mit Fluchtkontext“

ihren Job. Das sind knapp 6000 oder

23 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Rech-

net man die Neueinstellungen dagegen,

erhielten unterm Strich 5451 Flüchtlinge

einen neuen Job – ein Rückgang um

30 Prozent. Grund ist die schwächelnde

Konjunktur sowie weniger Nachfrage

bei Zeitarbeitsfirmen. Der für die Inte-

gration von Flüchtlingen in den Arbeits-

markt zuständige BA-Vorstand Daniel

Terzenbach fordert, „sofort eine ande-

re Beschäftigung für die arbeitslosen

Flüchtlinge“ zu finden. Man müsse

schauen, „wie wir die Menschen naht-

los weiter qualifizieren können“. hw

Flüchtlinge

Grünes Licht für Reform

N

ach monatelangem Streit will der

Bundestag am kommenden Frei-

tag die Reform der Grundsteuer ver-

abschieden. FDP und Grüne haben

ihren Widerstand gegen eine zusätzlich

geplante Grundgesetzänderung auf-

gegeben. Die Grundsteuer wird damit,

wie vom Bundesverfassungsgericht ver-

langt, vor dem Jahreswechsel neu gere-

gelt. „Der Drops ist gelutscht“, sagt der

CDU-Berichterstatter Fritz Güntzler:

„Keiner will dafür verantwortlich sein,

dass den Kommunen ab Januar ihre

wichtigste Einnahmenquelle fehlt.“ Die

Reform sieht im Kern eine Neuberech-

nung der Immobilienwerte vor, auf die

Eigentümer und Mieter Grundsteuer

bezahlen. Außerdem erhalten Bundes-

länder die Möglichkeit, künftig eigene

Grundsteuergesetze zu erlassen. jan

Grundsteuer

Neue Frau für AKK

D

ie bisher eher unbekannte niedersäch-

sische CDU-Bundestagsabgeordnete

Silvia Breher, 46, soll einen CDU-Spit-

zenposten erhalten. Auf dem Bundespar-

teitag im November soll Breher für einen

der fünf Stellvertreterplätze von Parteichefin

Annegret Kramp-Karrenbauer kandidieren.

Ein Vizeposten wird frei, weil Ursula von

der Leyen im Juli nach Brüssel gewechselt

ist. Als designierte Präsidentin der EU-Kom-

mission lässt sie ihr Mandat im Präsidium

seither ruhen.

Um den Vizeposten gibt es seit einigen

Wochen parteiinternen Streit. So hat auch

Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althus-

mann Interesse signalisiert. Allerdings bevor-

zugt Kramp-Karrenbauer eine Frau und hält

Breher für geeignet. Diskutiert wurde zuletzt

auch, den Platz gar nicht mehr zu besetzen

und die Zahl der CDU-Vizechefs wieder auf

vier zu reduzieren, wie schon mehrfach in

der CDU-Geschichte. Breher sitzt erst seit

zwei Jahren im Bundestag. Die Rechtsan-

wältin und Mutter von drei Kindern holte bei

der Bundestagswahl 2017 in ihrem Wahlkreis

Cloppenburg-Vechta mit 57,7 Prozent das

beste Erststimmenergebnis bundesweit. ssi

CDU Zeugnistag

FOCUS bewertet die Macher

der Woche

3

6

1

Mächtige

Manager

Düsseldorf Er ist

einer der wichtigsten

Strippenzieher der

deutschen Wirt-

schaft: Kein anderer

Aufsichtsrat hat laut

Anlegervereinigung

DSW mehr Einfluss

als der frühere

Merck-Chef Karl-

Ludwig Kley. Er sitzt

in den Kontrollgre-

mien von Lufthansa,

E.on und BMW.

Tödliche

Ware

Twistetal Er saß auf

Bergen verschimmel-

ter Wurst – und weil

er sie trotzdem ver-

arbeiten ließ und in

den Handel brachte,

starben zwei Men-

schen. Nun ermittelt

die Staatsanwalt-

schaft gegen den

Geschäftsführer der

insolventen Firma

Wilke. Verdacht:

fahrlässige Tötung.

Schwierige

Aufgabe

München Im Novem-

ber tritt Ilka Horst-

meier als neue Perso-

nalchefin von BMW

an. Der Start dürfte

schwierig werden:

Wegen Sparplänen

muss sie Gehälter ab

2020 um bis zu

14 000 Euro kürzen.

Gleichzeitig drosselt

BMW die Produktion.

In München werden

die Bänder 17 Wochen

lang stillstehen.

Klaus

Rohloff, 50

Geschäftsführer

der Wilke Wal-

decker GmbH

Ilka Horst-

meier, 50

designierte

Personal-

chefin von BMW

Karl-Ludwig

Kley, 68

Aufsichtsrats-

chef von Luft-

hansa und E.on

Turbo-Karriere

Silvia Breher zog

erst 2017 in den

Bundestag

ein. Nun soll

sie CDU-Vize

werden

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