Neue Zürcher Zeitung - 25.10.2019

Freitag, 25. Oktober 2019 ZÜRICH UND REGION21

Die Mühen der SVP mit dem Ständerat

Seit 2007 ist die stärkste Partei des Kantons nicht mehr in der kleinen Kammer des Bundeshauses vertreten

STEFANHOTZ

2011 blies dieSVP zum Sturm auf die
«Dunkelkammer»Ständerat.DiesesBild
prägtezumAuftaktdesdamaligenWahl-
jahres Christoph Blocher persönlich,gut
drei JahrenachdemerausdemBundesrat
abgewähltwordenwar.IhnundseinePar-
tei störte, dass die kleine Kammer,einst
einBollwerkdesKonservatismus,zuneh-
mend offener debattierte und entschied.
Diesmal wird der Schlachtruf, den
die SVP wohlweislich nicht mehr aus-
stösst, im dri tten Anlauf scheitern.Das
lässt sich schon jetzt sagen, da erst rund
dieHälftedesneuenStänderatsimBun-
des hausfeststeht.ImKantonGlarushat
die SVPbereitseinensichergeglaub ten
Sitz an einen Grünen verloren.
Vorden Wahlen2011stelltedieSVP
insgesamt 6 Ständeräte, und siekommt
seither nicht vom Fleck.Dass die wäh-

lerstärkste Partei im Ständerat des-
wegen untervertreten sei, wie manch-
malgesagtwird,trifftselbstverständlich
nicht zu.Das würde ja bedeuten, bei
den Wahlen wäre etwas nicht mitrech-
ten Dingen zugegangen,was niemand
ernsthaft behauptet.

Eingemittet ist erfolgreich

Die SVP ist in der kleinen Kammer
einfach viel schwächer vertreten als
im Nationalrat.Das hat einen triftigen
Grund, man kann das nicht genug be-
tonen.DieWahlindenStänderaterfolgt
im Majorzverfahren.Wie di eBezeich-
nungsagt,gehtesfürdieeinzelnenKan-
didaturendarum,eineMehrheitzuerrin-
gen.Dazuisteszwingendnötig,Stimmen
über die eigenePartei hinaus zu holen.
Dafür eignen sich eingemittetePer-
sönlichkeiten wie die beiden letzten
ZürcherSVP-Ständeräte,dielangedem
Regierungsrat angehörten. Profilierte

Parteipolitiker dagegen scheitern. Die

Mutter dieser Niederlagen derSVP er-

eignete sich1987. Der damalige Zür-

cher Parteipräsident Christoph Blocher

verlor als Kandidatdas ZürcherSVP-

Mandat, dasFinanzdirektor Jakob Stu-

ckige haltenha tte–undzwaranMonika

WebervomLandesringderUnabhängi-

gen. Gleichzeitig setzte von Zürich aus

derAufstiegderSVPein.Abererst 1998

erobertesiemitdemfrüherenBaudirek-

tor Hans Hofmann in einer Ersatzwahl

den Ständeratssitz zurück. Hofmann

verteidigte ihn zweimal ohne Probleme

jeweilsanderSeiteundimVerbundmit

einer FDP-Frau,erst mitVreni Spoerry,

2003 mitTrix Heberlein.

Blocher scheitert zweimal

2007 versuchte es Ueli Maurer,damals

bereits16 Jahre lang Nationalrat und

seit mehr als zehnJahren Präsident der

SVP Schweiz. Der hohe Bekanntheits-

grad nützte nichts. Maurer hatte das

Pech, dass der freisinnigeFelix Gutz-

willerdieWahlbereitsimerstenDurch-

gang geschafft hatte. Danach zog sich

nach einem tagelangen Drama Chan-

tal Galladé von der SP zugunsten der

viertplatziertenVerena Diener zurück.

Andersals diesmal setzte sich damals

diegrünliberaleKandidatinimHinblick

aufdenzweitenWahlgangdurch.Diener

legte dort fast 100000Stimmen zu und

überholteMaurerklar.Ihmgelangdafür

einJahrspäterdieWahlzumBundesrat.

2011, vierJahre nach seinerAbwahl

ausdemBundesrat,wollteesChristoph

Blocherpersönlichrichten.Derbekann-

teste PolitikerderSchweizerzielteledig-

lich das drittbesteResultat. Im zweiten

Wahlgang dann liessen ihn die Bisheri-

gen Diener und Gutzwiller überaus

deutlich hinter sich.

2015 versuchteesdieSVPmiteinem

neuen Gesicht,Rechtsprofessor Hans-

Ueli Vogt. Obwohl auch seine Mitbe-

werber,die heutigen StänderäteRuedi

Noser undDaniel Jositsch, ers tmals an-

traten, blieb ihm nur Platz drei. Mehr

noch: Im zweitenWahlgang brachVogt

regelrecht ein,erzielte fast 50000Stim-

men weniger und wurde vom Grünen

Bastien Girod überholt.

Wahlkampf istdas Ziel

ProvokativePolitiker ,und Roger Köp-

pel zählt zweifellos zu ihnen, haben

kaumeineChance,indenStänderatge-

wähl t zu werden. Diese Erfahrung hat

unter umgekehrtenVorzeichen auch

die SP gemacht.Vielleicht will die Zür-

cher SVP auch nicht primäreinen Sitz

erobern. 2011 meinte Blocher vor dem

zweitenWahlgang, es sei unerheblich,

wer m ehr oder weniger Erfolgschan-

cen habe. Jetzt gehe es um die grossen

Fragen. Köppel sagte bei seiner Nomi-

nierungvordenSVP-Delegierten,seine

Motivation sei derWahlkampf.

Ergeht esRoger Köppel wie ChristophBlocher?DerWeg in den Ständeratist schwierig. ENNIO LEANZA / KEYSTONE

Kommentar

Köppel

beugt sich

der Realität

STEFAN HOTZ

Wer soll denn im zweitenWahlgangRo-

ger Köppel wählen, der (oder die) am

20.Oktober ihm die Stimme nochnicht

gegebenhat?DieseGruppedürfteziem-

lich überschaubar sein. Der Ständerats-

kandidat derSVPhat mit seinem provo-

kativen WahlkampfseinPotenzialbereits

aus geschöpft.Im Fall von Ruedi Noser

ist das ander s. Mehr als200000 Perso-

nen wähltenDaniel Jositsch, bei weitem

nichtnurSP-Anhänger.Davonbevorzug-

ten viele zusätzlich eine Kandidatur aus

derpolitischenMittewiedieGrünliberale

Tiana Moser.Aus diesem Kreis wird im

zweitenWahlgang ein grosserTeil Noser

aufdenWahlzettelschreiben.Andersals

Köppel kannder FDP-Kandidat sehr

wohl noch Stimmen dazugewinnen.

Dieser Realität konnte sich auch die

SVP nicht mehr entziehen.Vor vier Jah-

renentschiedsiesichfüreinenaussichts-

losen zweitenWahlgang .Heute aber ist

dasRisikogrösser,dassnebenderSPdie

Grünen mit Marionna Schlatter, die un-

erwartet stark abschnitt, einen Sitz im

Ständerat erobern. Nun ist in derSVP

doch nochVernunft eingekehrt.Dabei

dürfteauchderDruckausderWirtschaft

mitgespielthaben,denliberalenZürcher

Sitz zu sichern. Mit einemFesthalten an

der KandidaturKöppel hätte es dieSVP

mit einigen einflussreichen Verbänden,

die ihr nahestehen,verscherzt.

AllerdingsisteseinRückzugmitVor-

behalt.ZueinerUnterstützungdesFDP-

Kandidaten Noserkonnte sich dieSVP

nichtdurchringen.ImGegenteil:DiePar-

teileitungbetonte,sieseimiteinigensei-

nerPositionennichteinverstanden.Eine

Wahlempfehlungtöntanders.Abernach-

dem diePartei einen eigentlichenWahl-

kampf gegen die FDP führte undKöp-

pelversuchte,ihrenKandidatenalsPöst-

chenjäger anzuschwärzen,hätte sie ihrer

Basis eine solcheWende nur schwer er-

klären können.Von den Gesprächen mit

der FDP sollte man nicht zu viel erwar-

ten. Trotz markigenWorten agiert die

SVPnach derWahlniederlage und nach

diesemRückzug aus einerPosition der

Schwäche.RuediNoserwarohnehinder

Favorit für den zweitenWahlgang .Nun

sindseineErfolgsaussichtennochbesser.

DieFDPka nndi ese Wahlgewinnen,ohne

sich von derSVP gängeln zu lassen.

Provokative Politiker,

und Roger Köppel zählt

zweifellos zu ihnen,

haben kaum eine

Chance, in den Stände-

rat gewählt zu werden.

Wurde Roger Köppel aus

dem «Sphères» geworfen?

Der Geschäftsführer des Kulturcafés wehrt sich vehement

scf.· Si e sind seit zwanzigJahren Nach-
barn. Doch nun scheint der Haussegen
schief zu hängen. DieBar und Buch-
handlung«Sphères»unweitdesEscher-
Wyss-Platzes im Zürcher Kreis 5 sah
sich heute einem happigen Vorwurf
ausgesetzt.Auf dem Kurznachrichten-
dienst Twittererhob«Weltwoche»-Chef-
redaktor Roger Köppel, dessen Redak-
tion sich einen Steinwurf von dem Lo-
kalentferntbefindet,folgendeAnschul-
digung: «Dielinke Zürcher Szene-Beiz
mit Buchladen sperrt die ‹Weltwoche›
aus.» Er kaufe dort seitJahren Bücher,
schreibt derSVP-Nationalrat weiter.In
einer abgeschiedenen Ecke habe man
am Mittwoch «beim Lunch im kleinen
Kreis» eineThemensitzung abgehalten.
«Jetztschmeissensieunsraus.LinkeIn-
toleranz in Zürich.»
Beim «Sphères» wehrt man sich
gegen dieVorwürfe. «Wir habenRoger
Köppel nichtrausgeschmissen», betont
der Geschäftsführer Philipp Probst.
Der «Weltwoche»-Verlegeristdemnach
einguterKunde,derauchvieleBücher
kaufe. Seit ein paarWochen habe er
jeden Mittwoch einenTisch reserviert
und mit drei bis vierPersonen im Café
eineSitzungabgehalten.«Anscheinend
hat ihn dann ein Gast angesprochen

und ihm gesagt, er sei hier nicht will-

kommen.»Auch bei Probst hätten sich

in letzter Zeit einige der Gäste über

die Anwesenheit des SVP-Politikers

beschwert.

Am Donnerstagvormittag habe

dann Roger Köppels Sekretärin ange-

rufen. «Ich habe ihr erklärt, dass ei-

nige Gäste reklamiert haben», sagt

Probst, «anscheinend hat die Sekretä-

rin das dann so interpretiert,dassKöp-

pelnichtmehrkommen könne.»Dassei

ab erfalsch,betonter.Genausowehrter

si ch gegen denVorwurf der Intoleranz.

«Klar haben wireine H altung, aber wir

sind nichtpolit isch engagiert.Wir sind

ein Café,hallo?»

Lieber wäre es Probst gewesen,

wenn Köppel die Angelegenheit mit

ihm persönlich geklärt hätte, anstatt

überdiesozialenNetzwerkeeinenWir-

bel zu verursachen.«Ich bin sicher, das

Ganze wäreinnerhalb von zweiMinu-

ten geklärt gewesen.» Der «Sphères»-

Geschäftsführer zeigt dennoch Ge-

sprächsbereitschaft.Erseigernebereit,

mitdem«Weltwoche»-Chefredaktorzu

reden – «und wennKöppel weiterhin

hierherkommen will, sehr gerne».Ro-

ger Köppel war für eine Stellungnahme

nicht erreichbar.

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