Die Zeit - 17.10.2019

IRGENDWAS IST JA IMMER

Mit der Liebe ist es so eine Sache im po-

litischen Betrieb. Meist stoßen Argumen-

te, seien sie noch so gut begründet, beim

politischen Gegner auf wenig Gegenliebe.

Schon der Begriff »politischer Gegner«,

der in Berlin alltäglich ist, drückt diese

antagonistische Grundhaltung aus.

Seit einigen Monaten genieße ich nun

in Brüssel die Besonderheiten der euro-

päischen Politik: die kollegiale Zusam-

menarbeit, das Ringen um Lösungen über

Partei- und Ländergrenzen hinweg und,

ja, die gemeinsame Liebe zu Europa. Auch

hier gibt es Quertreiber, Brandstifter, un-

angenehme Menschen. Doch eines ist

anders: das Gefühl, an einem Strang

ziehen zu müssen. Weil nur so die euro-

päische Ebene in der nationalstaatlichen

In ter es sen kako pho nie von (noch) 28

Mitgliedsstaaten Gehör finden kann.

Als ich gefragt wurde, hier über einen

Kollegen von der anderen Seite des poli-

tischen Spektrums zu schreiben, kam mir

sofort Alexander Graf Lambsdorff von

der FDP in den Sinn. Er liebt Europa und

hat viele Jahre seines Wirkens dieser Eu-

ropäischen Union gewidmet. Und zwar

im Stile eines großen Europäers: klug,

humorvoll, kultiviert und vor allem fair.

Er genießt in Brüssel den Ruf, für seine

Überzeugungen zu streiten, aber auch

offen zu bleiben für Argumente des an-

deren. Wir sind uns in der Sache oft

uneins, besonders bei der Frage, wie wir

die EU von einem Binnenmarkt zu einer

sozialen Union weiterentwickeln. Allein

dieser Begriff dürfte bei ihm auf Ableh-

nung stoßen. Aber eine Überzeugung

teilen wir: dass Europa ein Leuchtturm

sein muss. Für Multilateralismus, Ver-

ständigung, Demokratie und Rechts-

staatlichkeit.

Die Kunst des Kompromisses ist leider

aus der Mode gekommen. Herr Lambs-

dorff steht wie kaum ein Zweiter dafür

ein, dass wir in Europa zusammen anstatt

ge gen ein an der arbeiten. Leider haben sich

unsere Wege nur kurz gekreuzt – er ist

vom Europaparlament in den Bundestag

gewechselt, während ich im Sommer den

umgekehrten Weg machte. Er wird es mir

nicht übel nehmen, wenn ich verrate, dass

er mit mindestens einem weinenden Auge

ging. Sein Weggang ist ein großer Verlust

für Brüssel.

Für mich ist es allerdings beru-

higend, dass er nun im bisweilen lieb-

losen Berliner Politikbetrieb für das ein-

steht, was uns verbindet: die Liebe zu

Europa.

LIEBE

Alexander Graf Lambsdorff ist in der FDP. Und wirtschaftsliberal. Aber ein toller Demokrat VON KATARINA BARLEY

Katarina Barley,

SPD, ist Vize­

präsidentin des

Europäischen

Parlaments

o die Fahnen flattern, da ist der Geist in

der Trompete – diesen Satz hat der ös-

terreichische Satiriker Karl Kraus an-

gesichts der nationalistischen Besof-

fenheit Europas vor dem Ersten Welt-

krieg notiert. Lange her, würde man

meinen. Leider nicht. In Katalonien

sind in den vergangenen Jahren und

Monaten viele Fahnenträger durch die

Straßen gezogen und haben ihre geist-

losen Parolen hinausposaunt – mal

waren die Flaggen Kataloniens zu sehen, mal war es

die spanische Nationalflagge, getragen, begleitet und

bejubelt von Zehntausenden. Da ging es plötzlich

ziemlich nationalistisch zu im polyglotten Barcelona.

Die Stadt war zur Bühne für ein Stück aus dem

19. Jahrhundert geworden. Nun hat es seinen vorläu-
    figen Endpunkt erreicht. Die Rädelsführer des katala-
    nischen Separatismus sind bestraft worden. Sie müs-
    sen zwischen neun und 13 Jahren ins Gefängnis. Das
    ist nicht nur hart für die Betroffenen. Dem spanischen
    Zentralstaat wird das Urteil auch kein Glück bringen.
    Die ganze Geschichte ist so vorgestrig, dass man
    sich die Frage stellen muss: Wie war das bloß möglich?
    Wir haben es wohlgemerkt mit der Aufführung
    eines absurden Stückes zu tun. Den Separatisten ist
    mit den Mitteln der Propaganda gelungen, sehr vielen
    Katalanen weiszumachen, dass sie in Spanien unter-

drückt werden, obwohl der Nachweis dafür nicht zu

erbringen war und ist. Irgendwann fühlten sich die

Volksverführer so stark, dass sie die Abspaltung von

Spanien tatsächlich betrieben, obwohl die Verfassung

einen solchen Schritt eindeutig verbietet.

Auffallend sind dabei die Dinge, an welche die

selbst ernannten Kämpfer nicht gedacht haben. Hier

eine kleine, unvollständige Liste:

Eine Mehrheit von etwas mehr als 50 Prozent der

Katalanen wollte die Abspaltung nicht; die EU würde

den neuen Staat schon allein deshalb nicht aufneh-

men, weil Spanien sein Veto einlegen würde; von wem

und wie sollten seine Grenzen bewacht werden? Wel-

che ökonomischen Folgen würde die Abspaltung ha-

ben? Oder auch: Würde der große FC Barcelona sich

damit zufriedengeben, nur mehr in der kleinen katala-

nischen Liga spielen zu können?

So etwas und vieles mehr interessierte die Separa-

tisten nicht. Sie waren realitätsblind, geblendet von

der eigenen Sehnsucht. Das harte Urteil des spani-

schen Gerichts ist so gesehen die Rache der rauen

Wirklichkeit an verantwortungslosen Träumern.

Es hätte nicht so kommen müssen. Die andere Sei-

te, Madrid, hätte nur etwas mehr Flexibilität, Groß-

zügigkeit und Gelassenheit zeigen müssen. Es hätte

gereicht, die Führer der Separatisten dazu einzuladen,

die Abspaltung Kataloniens einmal öffentlich Schritt

für Schritt durchzudeklinieren. Der linkische Carles

Puigdemont wäre da schnell ins Stottern geraten. Und

die ohnehin nicht zum Fanatismus, sondern eher zur

Geschäftstüchtigkeit neigenden Katalanen hätten ge-

wiss verstanden, dass sie die fälligen Preise sicher nicht

zahlen wollten.

Aber die Moncloa, der Madrider Regierungssitz,

ist leider kein Hort der Gelassenheit, eher schon ist er

die Heimstatt des humorlosen Stolzes. Der knorrige,

hölzerne Mariano Rajoy, damals Ministerpräsident,

nahm jede Dummheit, die ihn aus Katalonien er-

reichte, todernst. Jeder Blödsinn galt ihm als Affront.

Über nichts lachte er, obwohl es doch über vieles et-

was zu lachen gab. Er hätte den Separatisten zurufen

können: Ich sehe ja eure brennende Leidenschaft,

aber wollen wir nicht lieber über künstliche Intelli-

genz sprechen, über Digitalisierung oder den Klima-

wandel? Stattdessen hat er den Popanz Unabhängig-

keit weiter aufgeblasen.

Einen Film sollte man drehen, eine Komödie, in

der man in einer Szene die fahnenschwingenden kata-

lanischen und spanischen Patrioten durch die Straßen

ziehen sieht. Dazu wünschte man sich den folgenden

Text: Während sich die Erde bis zur Unerträglichkeit

erwärmte, hielten sie ihre Fahnen hoch; während das

kommunistische China Europa die Agenda vollstän-

dig diktierte, hielten sie ihre Fahnen hoch; während

die Roboter die Herrschaft übernahmen, hielten sie

ihre Fahnen hoch.

Das ging aber daneben!

Unsere Kolumnistin Anja

Reschke über den Twitter-

Tiefpunkt der Woche

Was sind das für Menschen, die anderen

Menschen so etwas antun? Meinen Sie

diese Frage ernst, Herr Höcke? Nun, das

sind Rassisten, Sexisten, Antisemiten.

Kurz Nazis. Es sind die Nachfolger der-

jenigen, die Millionen von Juden so et-

was angetan haben. Die sich einredeten,

etwas Besseres zu sein. Und deshalb an-

dere gar vernichten zu dürfen. Wahllos.

Wegen ihrer Religion, ihrer Abstam-

mung, ihrer Hautfarbe, ihrer politischen

oder sexuellen Ausrichtung oder manch-

mal einfach so aus Laune. Weil vielleicht

gerade jemand über die Straße lief. Ab-

drücken, töten.

Solche Menschen sind das. Damit

man sich immer daran erinnern möge,

dass Menschen anderen Menschen so

etwas angetan haben, wurde in Berlin

das Holocaust-Mahnmal errichtet. Eben

jenes Mahnmal, das Sie, Herr Höcke, in

Ihrer Rede in Dresden 2016 als »Denk-

mal der Schande« bezeichnet haben.

Dieselbe Rede, in der Sie eine »erinne-

rungspolitische Wende um 180 Grad«

gefordert haben.

Bloß nicht mehr erinnert werden

wollen: an Menschen, die anderen Men-

schen so etwas antun. Wer bemängelt,

dass Hitler immer nur als böse dar-

gestellt werde, wer in lautstarken Wor-

ten an die tausendjährige Geschichte

des deutschen Reichs erinnert, der will

genau diese Zeit des Nationalsozialis-

mus hochleben lassen. In denen Men-

schen anderen Menschen so etwas an-

getan haben.

Der Täter von Halle spricht in sei-

nem Video nicht nur von Juden. Sein

Hass richtet sich genauso gegen Auslän-

der, Muslime. Denen Sie, Herr Höcke,

und Ihre Parteifreunde seit Jahren das

Menschsein absprechen. Die gar als

»Kameltreiber« und »Kümmelhändler«

niedergemacht werden, als »Messermän-

ner« und »Kopftuchmädchen«. Die in

Anatolien entsorgt werden sollen.

Seite an Seite sind Sie, Herr Höcke,

auf dem von Ihnen betitelten »Trauer-

marsch« von Chemnitz mit einschlägig

bekannten Neonazis gelaufen. »Neo« ist

der üble Aufguss der Altnazis. Was sind

das für Menschen, die anderen Men-

schen so etwas antun, fragen Sie ernst-

haft? Es sind Menschen, die den zerstö-

rerischen, hasserfüllten Worten, die Sie

aussprechen, Taten folgen lassen.

Sie, Herr Höcke, haben das Recht

verwirkt, fassungslos über den Anschlag

von Halle zu sein.

VERTWITTERT

13 Jahre Haft – wofür?

Der Unabhängigkeitskampf der Katalanen findet ein Ende. Was war das für ein bescheuertes Spektakel VON ULRICH LADURNER

Ein Blender weniger. Dieser mit Goldfolie überzogene SUV wurde am Sonntag in Düsseldorf

von der Polizei aus dem Verkehr gezogen. Ein Gutachter soll nun klären,

ob er für andere Fahrer zu grell ist. Der 30-Jährige, der am Steuer saß, musste zu Fuß weiter

Foto: dpa

@BjoernHoecke

Mit großer Bestürzung habe ich von dem

Terroranschlag in Halle erfahren. Meine

Gedanken sind bei den Angehörigen der

Opfer dieses völlig wahnhaften Verbre-

chens. Was sind das nur für Menschen, die

anderen Menschen so etwas antun?!

getwittert am 9. Okt. 2019 um 16.16 Uhr

60

ZEILEN

...

W

Anja Reschke

moderiert die

ARD- Sendung

»Panorama«. An

dieser Stelle

schreibt sie im

Wechsel mit Ulf

Poschardt, dem

Chefredakteur

der Welt- Gruppe

Kl. Bilder: Norman Hoppenheit für DIE ZEIT; Thomas Grabka/laif (u.)

17. OKTOBER 2019 DIE ZEIT No 43 STREIT 15