Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung - 20.10.2019

8 politik FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG, 20. OKTOBER 2019, NR. 42

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MIMPRESSUM

D

er Spagat ist die natürliche

Körperhaltung einer wirkli-

chen Volkspartei. Die CSU

vollführt ihn in der Regel mit

Wollust. Markus Söder zählte in seiner

Parteitagsrede auf: „Laptop und Leder-

hose“, „Dirndl und Digitales“, „Berlin

und Bayerischer Wald“, „Sushi und

Schweinsbraten“. Ein anderer Spagat,

das zeigte sich am Wochenende in der

Großen Münchner Olympiahalle, wird

jedoch zusehends schwerer: der zwischen

Realismus und Zuversicht.

Die Gesamtlage ist kompliziert, in der

Welt, für die Partei, da dürften sich die

meisten der knapp 800 Delegierten einig

gewesen sein. Das betrifft die Sachthe-

men. Stichwort Migration. Die treibt die

CSU-Basis nach wie vor um. Man konnte

das am Interesse erkennen, das die ent-

sprechenden Anträge für den Parteitag

schon im Internet auf sich gezogen hat-

ten. Man sah es am Freitag auch an der

Wortmeldung eines älteren Delegierten:

Seit Jahren heiße es, Europa werde es in

der Flüchtlingspolitik richten, aber nichts

habe Europa gerichtet. Ein jüngerer Dele-

gierter verlangte mit Bezug auf die jüngs-

ten Kurskorrekturen in der Partei: „Die

CSU sollte nicht sagen, was denkt die Be-

völkerung, das machen wir uns zu eigen.

Wir haben selbst einen klaren Wertekom-

pass.“ Ist das so? Die auffällige Abwesen-

heit von Bundesinnenminister Horst See-

hofer gab einen Hinweis darauf, dass es

in der Partei sehr unterschiedliche Auffas-

sungen darüber gibt, ob das christliche

Menschenbild es gebietet, 25 Prozent der

aus Seenot geretteten Flüchtlinge aufzu-

nehmen.

Auch bei der Frage, wie mit den Grü-

nen umzugehen sei, zitterte die Kompass-

nadel. Während der Parteivize Manfred

Weber Schwarz-Grün jüngst als Zu-

kunftsmodell angepriesen hatte, machte

Söder in München sehr deutlich, dass die

Devise sein müsse „Schwarz oder Grün“

und nicht „Schwarz und Grün“. Doch

mit wem soll die CSU dann künftig ko-

alieren – zumal in Berlin? Die Zeiten, da

sich die Partei um Koalitionspartner

nicht zu kümmern brauchte, sind vorbei.

Oder nicht? „Wir sind die erfolgreichste

Formation der Christdemokratie in ganz

Europa“, beschwor Generalsekretär Mar-

kus Blume am Samstag den Parteitag. Sö-

der nannte die gut vierzig Prozent in der

Europawahl ein „Super-Ergebnis“. Was

sollen sie auch sagen? Gemessen an frühe-

ren Zeiten, war es kein Super-Ergebnis.

Doch mit der Vergangenheit will Sö-

der sich nicht aufhalten. Er und sein Ge-

neralsekretär versuchen es mit der

Flucht nach vorn. Die ging am Samstag

allerdings nach hinten los. Es ging um

die Parteireform, mit der die CSU jün-

ger, moderner und vor allem weiblicher

werden soll. Da hätte tatsächlich ein

Blick in die Vergangenheit geholfen. Vor

neun Jahren gab es auf einem Parteitag

stundenlange Debatten über eine Frauen-

quote in Bezirksvorständen und im Lan-

desvorstand. Die Parteiführung musste

damals Mann und Maus aufbieten, um

ihr Modernisierungsvorhaben durchzu-

setzen. Diesmal sollte es schneller gehen.

Es schien, als habe man im Vorfeld den

Konflikt zwischen der quotenskepti-

schen Jungen Union und der quoten-

freundlichen Frauen-Union entschärft,

durch einen abgeschwächten Quotenvor-

schlag. Als Erstes ging Christian Dole-

schal, der frisch gekürte Chef der Jungen

Union Bayern, ans Mikrofon. Er emp-

fahl, den Kompromiss anzunehmen. Da-

mit schien die Sache erledigt. Doch von

Wortmeldung zu Wortmeldung merkte

man, wie sich Unmut formierte. Die ei-

nen sagten, man solle den Grünen nicht

auch noch in dieser Frage hinterherlau-

fen, andere bestritten, dass Frauen in der

CSU Förderung überhaupt nötig hätten.

Auch eherne CSU-Prinzipien – „Leis-

tung muss sich lohnen“ – wurden gegen

die Quote in Stellung gebracht. Manche

stellten sich auch die Frage, warum die

CSU in der Klimapolitik die Auffassung

vertritt, Anreize müssten über Vorgaben

und Verbote gehen. Und warum das aus-

gerechnet für die eigene Partei nicht zu

gelten habe.

Wieder wurde am Mikrofon fast die

ganze Parteiprominenz aufgeboten –

Ilse Aigner, Barbara Stamm, Albert Für-

acker, Manfred Weber, Andreas Scheuer

–, doch auf die Argumente der Quoten-

gegner wurde kaum eingegangen. Das

Hauptbedenken der Quotenverteidiger

war vielmehr, dass man nun wieder ein

schlechtes Bild nach draußen abgebe.

Da war was dran. Nicht weil sich bei ei-

nem durchorganisierten Parteitag ein

anarchisches Element Bahn gebrochen

hatte, sondern weil diesmal vor allem

Männer gegen die Quote redeten. Das

war 2010 noch ganz anders. Damals hat-

ten junge Frauen aus der JU wortgewal-

tig auf ihr Recht gepocht, es selbst zu

schaffen.

Söder hat Situationen gern im Griff.

Am Freitag gelang es ihm noch. Er ist

derzeit die unumstrittene Nummer eins

in der Partei, entsprechend bekam er bei

seiner Wiederwahl 91,3 Prozent der Stim-

men. Am Samstag jedoch entglitt ihm

die Veranstaltung zeitweise. Er musste

auf kompletten Realismus umstellen:

„Wir schneiden bei ganz jungen Frauen

verheerend ab.“ Nachdem aber ein An-

trag zur geheimen Abstimmung klar an-

genommen wurde, wusste jeder im Saal,

was die Stunde geschlagen hatte. Ein

noch kleinerer Kompromiss musste her:

Die 40-Prozent-Quote auf Kreisebene

soll nun lediglich freiwillig sein, auch die

geplante Quote für die jungen Vertreter

in allen Vorständen ist nun fakultativ.

Die Frauen-Unions-Vorsitzende Ulrike

Scharf hatte das vorgeschlagen – mit Zäh-

neknirschen und sicher nicht ohne Ab-

sprache mit der Parteiführung. Söder je-

denfalls unterstützte den Vorstoß, mach-

te allerdings auch klar, dass man ihm

2023 bei der Landtagswahl nicht damit

kommen solle, dass die CSU bei jungen

Frauen keinen Erfolg habe.

Der Auftritt der CDU-Vorsitzenden

Annegret Kramp-Karrenbauer war am

Ende für Söder eine Erlösung. Nach-

dem er ihr zuletzt bei der Jubiläumsfeier

der CSU-Landesgruppe mit einer launi-

gen Rede die Schau auf Berliner Terrain

gestohlen hatte, tat ihm Kramp-Karren-

bauer den Gefallen, ihn nun auf seinem

Heimatterrain nicht in den Schatten zu

stellen. Und am Ende gab es für alle Par-

teitagsbesucher ein Buchenbäumchen

für den heimischen Garten. Eine hüb-

sche Metapher auch für den mühsamen

Weg der CSU zurück zu alter Stärke.

Am Freitag hatte Söder gesagt: „Es ist al-

les ein zartes Pflänzchen.“

Sind in der CSU die Männer zu mächtig?

Wenn ja, hilft eine Quote? Das war

Thema auf dem Parteitag. Und dann

kam Annegret Kramp-Karrenbauer.

Von Timo Frasch

Söder und

die Frauen

Foto EPA

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Quelle:DCOREGmbH–Bezieherstrukturanalyse zur Lebensmittel Praxis,Online-BefragungimAuftragderLebensmittelPraxisimJuli-September2019,n=

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