Süddeutsche Zeitung - 18.10.2019

von andreas jalsovec

München– Über einen Mangel an Anfra- gen kann sich Sascha Straub im Moment nicht beklagen. „Zu uns kommen jeden Tag neue Ratsuchende“, sagt der Finanzex- perte der Verbraucherzentrale Bayern: „Ich zähle schon gar nicht mehr genau.“ Aber eine zweistellige Zahl an Sparkassen- kunden sei es wohl, die derzeit Tag für Tag Hilfe bei den Verbraucherschützern sucht. Ihnen allen ist von ihrem Geldinstitut der Prämiensparvertrag gekündigt worden. Nun wollen sie von den Beratern wissen, wie sie reagieren sollen. Seit im September die Sparkassen in Nürnberg und München insgesamt fast 50 000 Kunden Kündigungsschreiben für ihre langfristigen Prämiensparverträge geschickt haben, haben die bayerischen Verbraucherschützer mit den verärgerten Sparern alle Hände voll zu tun. Dabei suchen die Kunden in vielen Fällen nicht nur Rat wegen der Kündigung. Häufig bekommen sie von den Sparkassen auch gleich noch Alternativangebote unterbreitet. Dabei gehe es oft um hohe Summen. Viele Verbraucher hätten die Sparverträge zur Altersvorsorge genutzt, berichtet Sascha Straub. Angesparte Beträge von 150 000 Euro und mehr seien daher keine Seltenheit.

Die Alternativangebote der Banken allerdings hätten in der Regel eines gemein- sam, meint Straub: Sie sind weniger attrak- tiv als das bisherige Prämienspar-Paket: „Das wird aus den Rückmeldung deutlich, die wir von den Verbrauchern bekommen.“ Ähnliches berichtet auch Andrea Heyer, Fi- nanzexpertin bei der Verbraucherzentrale Sachsen. Auch dort würden den Kunden bei Kündigung eines Prämiensparvertrags regelmäßig Neuangebote unterbreitet. „Meistens sind es Produkte, die nicht dem Bedarf der Sparer entsprechen“, sagt Hey- er. Prämiensparer seien oft ältere, sicher- heitsorientierte Kunden. Angeboten bekä- men sie jedoch häufig Fondsprodukte oder Rentenversicherungen auf Aktienbasis. „Für auf Sicherheit bedachte Sparer ist das wohl nicht das Passende und außerdem oft teuer“, sagt die Verbraucherschützerin. Äl- teren Kunden seien mitunter sogar Sterbe- geldversicherungen angeboten worden, er- zählt Heyer: „Das ist dann schon etwas ma- kaber, auch wenn es nur Einzelfälle sind.“ Beim Deutschen Sparkassen- und Giro- verband heißt es dazu, die Sparkassen ver- suchten mit den Angeboten lediglich, den Kunden aufzuzeigen, wie man auch in Zei- ten niedriger Zinsen Ersparnisse bilden kann. Verbraucherschützerin Heyer rät den Sparer dagegen davon ab, bei der Spar- kasse gleich einen neuen Vertrag zu unter- schreiben: „Man sollte sich erst einmal in Ruhe nach Alternativen umsehen.“ Die sächsische Verbraucherschützerin beschäftigt sich schon seit Längerem mit gekündigten Prämiensparverträgen. In ihrem Bundesland haben bereits im Sommer 2017 die ersten Sparkassen damit begon- nen, das für die Kunden vorteilhafte Prämi- ensparen zu beenden. Hintergrund: We- gen der Niedrigzinsphase kosten die Altver- träge die Geldinstitute viel Geld. Beim Prä- miensparen zahlen die Kunden in der Re- gel über viele Jahre hinweg einen konstan- ten monatlichen Betrag ein. Sie erhalten da- für einen variablen Zins plus jährliche Prä- mien, die im Laufe der Zeit steigen. In der

Höchststufe sind es meist fünfzig Prozent der jährlichen Einzahlungen. „Die Prämie ist das Lukrative am Prämiensparvertrag“, sagt auch Verbraucherschützer Straub. Für die Sparkassen dagegen sind die Ver- träge alles andere als lukrativ. Sie zahlen ei- nerseits die relativ hohe Prämien, tun sich andererseits aber wegen der niedrigen Zin- sen schwer, mit dem Geld der Anleger etwas zu verdienen. Immer mehr Sparkas- sen sind daher dem Beispiel ihrer sächsi- schen Kollegen gefolgt und haben die für sie lästigen Verträge gekündigt. Eine Auf- listung, die die Stiftung Warentest im Inter- net führt, weist mittlerweile bundesweit 55 Sparkassen aus, die die Sparverträge beendet haben. Neuen Auftrieb hat die Kündi- gungswelle dabei durch ein Urteil des Bun- desgerichtshofs bekommen. Der BGH ent- schied im Mai, dass die Geldhäuser be- stimmte Prämiensparverträge auflösen können. Voraussetzung ist, dass diese zeit- lich nicht befristet sind – und die höchste Prämienstufe erreicht haben. Genau wegen dieser Bedingungen raten Verbraucherschützer den Kunden nun, eine Kündigung ihres Prämiensparvertrags nicht einfach zu akzeptieren. Denn nicht alle Verträge seien gleich. „Es gibt sogar un- terschiedliche Prämiensparverträge bei derselben Sparkasse“, sagt Niels Nauhau- ser, Finanzexperte bei der Verbraucherzen- trale Baden-Württemberg. Und auf einige Verträge lässt sich das Urteil des BGH eben nicht anwenden. Das betrifft etwa Verträge, in denen eine konkrete Laufzeit vereinbart wurde. So schlossen einige Sparkassen mit ihren Kun- den unter anderem Verträge über 1188 Mo- nate – also 99 Jahre. „Auch bei Vereinba- rungen, in denen die Prämienstaffel fest vereinbart wurde, ist die Bank an den Ver- trag gebunden“, sagt Verbraucherschützer Straub. Wenn also im Vertrag genau festge- legt wurde, welche Prämie beispielsweise im 16., 17. oder 18. Jahr gezahlt wird, dann gäbe es gute Chancen, dass eine Kündi- gung unwirksam ist – solange diese Jahre noch nicht erreicht wurden. Hinzu kommen jene Fälle, bei denen die Prämienzah- lungen noch nicht in der höchsten Stufe an- gekommen sind. Auch dann könne die Sparkasse den Vertrag nicht einfach einsei- tig auflösen. Die Experten raten den Sparern daher, sich den Vertrag und das Sparbuch dazu genau anzusehen. Wer Zweifel an der Recht- mäßigkeit der Kündigung habe, solle ihr schriftlich widersprechen. Ein Musterfor- mular dafür gibt es auf der Internetseite der Verbraucherzentralen. Die Verbrau- cherschützer bieten auch an, die Sparver- träge zu überprüfen. Wichtig sei, das Spar- guthaben nicht anzutasten, sagt Sascha Straub: „Das könnte die Bank als Akzeptie- ren der Kündigung werten.“ Gleichzeitig solle man dem Geldinstitut anbieten, die Sparbeiträge weiter zu zahlen. „Sie wird das vermutlich zurückweisen. Aber damit macht man deutlich, dass man an dem Ver- trag festhält.“ Straub rät auch davon ab, ein Alternativangebot der Bank anzunehmen. Denn damit verzichte man auf die Rechte aus dem Altvertrag – etwa wenn die Kündi- gung am Ende doch unwirksam sei. Wer also das Geld nicht unbedingt gleich brauche oder neu anlegen wolle, der sollte der Kündigung widersprechen, den eigenen Vertrag überprüfen lassen – und unter Umständen sogar die künftige Rechtssprechung abwarten. So prüft etwa die Verbraucherzentrale Bayern zusammen mit dem Bundesverband der Verbrau- cherzentralen derzeit eine Musterfeststel- lungsklage, auf die sich Sparer dann beru- fen können.

Herber

Schock

Viele Banken kündigen lukrative Sparverträge. Aber nicht immer ist das rechtens. Was Kunden tun sollten

Die angebotenen Alternativen sind oft teuer

München– Bei den gekündigten Verträ- gen zum Prämiensparen geht es in den meisten Fällen um das Anlagemodell „S- Prämiensparen flexibel“. Neben den Prä- mien zahlt die Sparkasse dabei den Spa- rern einen variablen Zins, der sich am Marktzins orientiert. Wegen der Nullzin- sen am Markt bringt derzeit auch der Prä- mienzins nichts. Die Verträge der Sparkas- senkunden laufen in vielen Fällen jedoch schon etliche Jahre. Und in der Vergangen- heit waren die Marktzinsen durchaus noch nennenswert. Allerdings haben nach Meinung der Ver- braucherschützer viele Sparkassen über die Jahre hinweg die Zinsen der Sparverträ- ge falsch berechnet. Unabhängig davon, ob der Sparvertrag gekündigt wurde oder nicht, raten sie daher dazu, die Zinserträge nachrechnen zu lassen. Die Wahrschein- lichkeit, dass man eine Nachzahlung erhal- te, sei durchaus groß, meint etwa Andrea Heyer von der Verbraucherzentrale Sach- sen. Die sächsischen Verbraucherschützer haben nach Heyers Angaben bundesweit bereits 3000 Sparverträge überprüft. In

den meisten Fällen seien dabei zu wenig Zinsen gezahlt worden. „In der Regel gibt es Nachforderungsansprüche“, sagt Heyer. Die Höhe der Nachzahlungen reiche dabei von niedrigen dreistelligen bis mittleren fünfstelligen Beträgen. Bei Kunden, die lange Zeit hohe Beträge in den Vertrag ein- gezahlt haben, kann es also durchaus um mehrere Tausend Euro gehen. Grund für die falschen Berechnungen der Banken sind fehlende oder fehlerhafte Vertragsklauseln bei der Zinsanpassung. Bereits 2004 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass sich die Berechnung der variablen Sparzinsen an festen Bezugsgrö- ßen des Kapitalmarkts orientieren müsse. Die Richter hatten festgestellt, dass aus den Verträgen meist nicht hervorging, wie die Zinsen genau kalkuliert wurden. Ob- wohl diese BGH-Entscheidung schon lange zurückliegt und weitere folgten, hätten viele Banken ihre Zinsanpassungsklauseln noch nicht rechtskonform gestaltet, meint Andrea Heyer: „Die Aussichten, bei den Zin- sen eine Nachzahlung zu bekommen, sind daher in vielen Fällen gut.“

Wer die Zinsen nachrechnen lassen möchte, kann sich an die jeweilige Verbrau- cherzentrale vor Ort wenden. Die Verbrau- cherzentrale Sachsen bietet die Möglich- keit an, den Sparvertrag online prüfen zu lassen. Dazu müssen Sparer unter anderem ihren Vertrag und sämtliche Seiten der Sparbücher einscannen, einige Formu- lare ausfüllen und das Ganze per Mail an [email protected] schicken. Die Prü- fung kostet 85 Euro. Stellt sich heraus, dass die Bank zu wenig Zinsen gezahlt hat, sollten die Kunden zunächst das persönliche Gespräch mit Vertretern der Bank suchen, meint Sascha Straub, Finanzberater bei der Verbraucher- zentrale Bayern. In vielen Fällen hätten sich die Banken verhandlungsbereit ge- zeigt. „Manche allerdings lehnen die Nach- zahlungen auch ab“, meint Straub. Er rät dann dazu, das Ergebnis einer Musterfest- stellungsklage abzuwarten, die die Ver- braucherzentrale Sachsen derzeit führt. Fällt sie positiv aus, haben die Kunden bes- sere Chancen, die Zinsen zurückzuverlan- gen. andreas jalsovec

N

ehmen Sie ein Blatt Papier. Zeich- nen Sie nun die Form auf, von der Sie denken, dass sie die Verteilung des Wohlstands der Menschen in Deutsch- land am ehesten widerspiegelt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit malen Sie eine Pyrami- de. In der Vermächtnisstudie von WZB,Die Zeitund Infas wählen 73 Prozent der Be- fragten diese Form; für mehr als die Hälfte davon läuft die Pyramide nach oben hin be- sonders spitz zu. Die Ungleichheit zwischen oben und unten wird also als sehr groß wahrgenommen, mit einer extremen Konzentration von Vermögen auf wenige Menschen. Ziehen Sie nun eine horizontale Linie an jener Stelle durch die Pyramide, unterhalb der Menschen Ihres Erachtens nach als arm zu bezeichnen sind. Zeichnen Sie dann einen Punkt in die Pyramide ein, an dem Sie sich selbst verorten. Wie vermö- gend sind Sie im Vergleich zum Rest der Ge- sellschaft? Haben Sie den Punkt unterhalb oder oberhalb der Armutsgrenze gesetzt? Nach den Daten der Vermächtnisstudie verorten sich 11,6 Prozent der Befragten, die erwerbstätig sind, unterhalb der selbst gezogenen Armutslinie. Das entspricht in etwa den Angaben des Armuts- und Reich- tumsberichts der Bundesregierung, nach welchem etwa neun Prozent der Erwerbstä- tigen in Deutschland trotz Erwerbsarbeit arm sind. Das sind 3,4 Millionen der insgesamt 37,7 Millionen Erwerbstätigen. Millionen Erwerbstätige in Deutsch- land befinden sich also in einer Situation, die den Normvorstellungen der Deutschen diametral widerspricht. Denn gesellschaft- licher Konsens ist: Erwerbstätigkeit sollte

vor Armut schützen. Das meinen weit über 90 Prozent der Befragten. Zudem wird Ar- mut in der Regel mit „Faulheit“ und „Untä- tigkeit“ in Zusammenhang gebracht. Für erwerbstätige Arme ist damit nicht nur der Gesellschaftsvertrag gebrochen, sie sehen sich auch einem Stigma ausgesetzt. Wel- che Folgen hat das für diese Menschen? Eine 2017 imAmerican Journal of Epide- miologyveröffentlichte Studie zeigt, dass erwerbstätige Deutsche, die unter der „ob- jektiven“ Armutsgrenze leben, ihre Ge- sundheit signifikant schlechter bewerten als Erwerbstätige, die nicht arm sind. Da- bei sind die jeweiligen sozio-demografi- schen Verhältnisse wie beispielsweise Al- ter und Bildungsstand berücksichtigt. Aus der Forschung wissen wir, dass Armut und das Gefühl, arm zu sein, die körperliche und psychische Gesundheit einer Person schädigen. Die Menschen sind gestresst, ernähren sich ungesund, rauchen eher, be- wegen sich weniger. Schlechte Wohnver- hältnisse erschweren die Situation zusätz- lich. Und: Armut fördert in den meisten Fäl- len solche Verhaltensweisen. Die Menschen sind also nicht in Armut geraten, weil sie beispielsweise zu viel Alko- hol trinken. Menschen, die arm sind, ob- wohl sie einer Erwerbstätigkeit nachge- hen, leiden darüber hinaus sicherlich noch an weiteren gesundheitsschädigenden Faktoren. Dazu gehört insbesondere das Gefühl, versagt zu haben und ungerecht be- handelt zu werden in einer Gesellschaft, in der man doch von seiner Erwerbsarbeit leben können sollte. Diese persönlichen Kos- ten von „schlechter“, unzureichend bezahl-

ter Erwerbsarbeit sind gleichermaßen Kos- ten, die zu einer Hypothek für die gesamte Gesellschaft werden. Denn es ist beson- ders die Armut von Erwerbstätigen, die das Vertrauen in das Gemeinwesen, die Grundlage unseres Zusammenlebens be- schädigt. Die Folgen darf man nicht unterschät- zen, etwa den zunehmenden Druck, auch dann einer Erwerbstätigkeit nachzuge- hen, wenn man von dieser nicht leben kann. Dass die dadurch entstehenden Kos- ten für den Staat sehr hoch sind, zeigen die öffentlichen Haushalte. In der offiziellen Berichterstattung finden sich diese Kosten der Erwerbsarbeit leider nicht, denn noch

immer geht man davon aus, dass nur Ar- beitslosigkeit kostet, nicht aber Arbeit. 2017 lagen nach Berechnungen des Insti- tuts für Arbeitsmarkt- und Berufsfor- schung (IAB) die Kosten der Arbeitslosig- keit bei etwa 53 Milliarden Euro. Ein äqui- valenter Bericht, welche Kosten dem Staat durch Erwerbsarmut, etwa durch Lohnauf- stockungen, entstehen, fehlt jedoch. Um diese Kosten zu ermitteln, muss zu- erst berechnet werden, wie viele erwerbstä- tige Menschen in Deutschland arm wären, wenn der Staat keinerlei soziale Transfers zahlen würde. Hierzu existieren verschie- dene Berechnungsmethoden. Allen ist gemein, dass die Erwerbsarmenquote in ei-

nem Szenario ohne staatliche Transferzah- lungen höher wäre als in einem Szenario mit Sozialtransfers, und zwar zwischen 1,5- und dreimal höher. Doch wie hoch fal- len diese armutslindernden staatlichen Leistungen aus? Behelfsweise können wir die Summe der Leistungen heranziehen, die sogenannte „Ergänzer“ erhalten, also Personen, die zusätzlich zu ihrem Lohn aus Erwerbstätigkeit auch Arbeitslosen- geld II beziehen. 2016 gab es in Deutsch- land etwa eine Million Bedarfsgemein- schaften mit mindestens einem „Er- gänzer“. Insgesamt erhielten sie Leistun- gen von etwa zehn Milliarden Euro. Um auf die gesellschaftlichen Gesamtkosten der Arbeit zu kommen, müsste man aber auch andere staatliche Leistungen hinzurech- nen, die jene Erwerbstätigen beziehen, die andernfalls arm wären: Kindergeld, Kin- derzuschlag, Wohngeld, die Förderung von Weiterbildungen sowie steuerbeding- te finanzielle Vorteile, wie Kinderfreibeträ- ge oder Ehegattensplitting. Die Liste ist lang. Es wird Zeit, die persönlichen und gesellschaftlichen Kosten von schlechter Arbeit endlich in den Blick zu nehmen. Denn nicht nur Arbeitslosigkeit belastet Staat, Gesellschaft und Menschen – auch die Er- werbsarmut birgt immense Kosten für uns alle. jutta allmendinger

Dieser Artikel wurde zusammen mit Antonino Poliz- zi, Studentische Hilfskraft am WZB Berlin, verfasst. WZB-Präsidentin Jutta Allmendinger und Franziska Augstein schreiben jeden Freitag im Wechsel.

Falsch gerechnet

Manche Institute haben zu wenig Zinsen gezahlt. Sparern winken nun Nachzahlungen

Claus-Dietrich Lahrs, 56, Luxusmode- Manager, wird ab dem 4. November 2019 den Bekleidungskonzern S. Oliver führen. Er übernimmt die Leitung von Bernd Freier, der das Unternehmen im Jahr 1969 in Würzburg gegründet hat. Lahrs(FOTO: OH)war von August 2008 bis Februar 2016 Vorstandsvorsitzender von Hugo Boss. Zuletzt leitete er von Oktober 2016 bis Juni 2019 die italienische Luxus- marke Bottega Veneta. Zu seinen frühe- ren beruflichen Stationen gehören die Schmuck- und Uhrenfirma Cartier, die zum französische Luxusgüter-Konzern LVMH gehörende Marke Louis Vuitton sowie Christian Dior. Mit S. Oliver über- nimmt Lahrs die Führung eines Unter- nehmens mit einer nach eigenen Anga- ben „soliden“ Ertragslage. Die mittleren Preissegment ange- siedelte Firma mit rund 6400 Beschäf- tigten setzte zuletzt 1,3 Milliarden Euro um. Zu der Gruppe gehören auch die Marken Triangel, Comma und Liebes- kind. cbn

Ken Fisher, 68, Gründer und Chef der 112 Milliarden schweren US-Vermögens- verwaltung Fisher Investments, kommen anzügliche Äußerungen teuer zu stehen. Fisher(FOTO: BLOOMBERG)hatte auf einer Konferenz unter anderem das Anwerben von Neukunden damit vergli- chen, „in die Unterhosen von Mädchen zu gelangen“. Auch wenn sich der Invest- mentguru inzwischen dafür entschul- digt hat, haben Anleger knapp eine Milli- arde US-Dollar von der Investmentgesell- schaft abgezogen. Zuletzt verabschiede- te sich die Stadt Boston mit ihren 248 Millionen Dollar von Fisher. „Boston wird nicht in Unternehmen investieren, die von Menschen geführt werden, die Frauen als Objekte behandeln“, sagte Bostons Bürgermeister Martin Walsh. Zuvor hatte der State of Michigan Retire- ment Fund seinen Vertrag mit Fisher beendet, das für den Bundesstaat 600 Millionen Dollar verwaltet hatte. Das Philadelphia Board of Pensions will 54 Millionen Dollar abziehen.cbn

Tanja Emmerling, 41, Leiterin des Berli- ner Büros beim High-Tech-Gründer- fonds (HTGF), steigt zur Partnerin auf. Die promovierte Volkswirtschaftlerin betreut Start-ups aus den Bereichen Künstliche Intelligenz, Mobilität & Logis- tik, IT-Sicherheit, Blockchain und Cloud- Software. Emmerling (FOTO: OH) ist seit 2014 bei dem Fonds. Das Geld, das der HGTF verwaltet, kommt zu mehr als der Hälfte vom Staat, es gibt ihn bereits seit

In drei verschiedenen Fonds wur-
den bisher 895,5 Millionen Euro für
Gründer bereitgestellt, 550 Start-ups
haben davon profitiert. Emmerling war
davor in einem Fachverlag für neue Ge-
schäftsfelder und fürs Portfolio-Manage-
ment zuständig. Sie gehört nun zum
elfköpfigen Führungsteam des Fonds,
davon sind ein Viertel Frauen, heißt es in
einer Mitteilung des
HTGF. Der Fonds
war erst in diesem
Jahr dafür kritisiert
worden, dass im
Programm einer
HGTF-Veranstal-
tung nur männliche
Sprecher genannt
wurden. ma

GeldanlageWie anhaltende Niedrigzinsen die Altersvorsorge vieler Sparer treffen

(^24) WIRTSCHAFT Freitag, 18. Oktober 2019, Nr. 241 DEFGH
Die Kosten der Arbeit
Nicht nur Arbeitslosigkeit belastet den Staat,
sondern auch Erwerbsarmut - Menschen, die arm wären,
wenn ihnen der Staat keinerlei soziale Transfers
zahlen würde. Es wird Zeit, die persönlichen
und gesellschaftlichen Kosten von schlechter
Arbeit endlich in den Blick zu nehmen
ALLMENDINGERS WELT
Bedarfsgemeinschaften mit
mindestens einem „Ergänzer“
bekamen etwa zehn Milliarden
ILLUSTRATION: STEFAN DIMITROV
Weniger Luxus
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