Süddeutsche Zeitung - 17.10.2019

von christian endt

W

er sich mit dem Klimawandel be-
schäftigt, wird mit guten Nach-
richten nicht reich beschenkt.
Schlechte Neuigkeiten gibt es dagegen
zuhauf: Das Klimapaket der Bundesregie-
rung bleibt hinter den Erwartungen zu-
rück, der Flugverkehr wächst rasant, der
Permafrost in der Arktis schmilzt schnel-
ler als befürchtet.
Umso erstaunlicher, dass eine wichtige,
globale und überaus positive Entwicklung
kaum Aufmerksamkeit findet: Fast über-
all auf der Welt erobern erneuerbare Ener-
giequellen Marktanteile, brechen Ausbau-
rekorde und speisen mehr grünen Strom
in die Netze ein als je zuvor. Das geschieht
vornehmlich nicht durch politischen
Druck oder staatliche Subventionen. Son-
dern durch die Kraft des freien Marktes: In
vielen Ländern sind Wind und Sonne zur
billigsten Energiequelle geworden. Aus die-
ser Erfolgsgeschichte lässt sich viel lernen.
Darüber, wie der Weg in eine nachhaltige
Welt gelingen kann; dass der Kapitalismus
dabei nicht immer im Weg steht, sondern
unter klug gesetzten Rahmenbedingun-
gen sogar hilft – aber auch über die Behar-
rungskräfte fossiler Industrien.
Sonne und Wind sind nach Ansicht der
meisten Wissenschaftler die Energiequel-
len der Zukunft. Die Erzeugung von Strom
und Wärme macht etwa die Hälfte der welt-
weiten Treibhausgas-Emissionen aus. Sie
gehen im Stromsektor vor allem auf Koh-
le- und Gaskraftwerke zurück, sie decken
zwei Drittel des Stromverbrauchs. Das üb-
rige Drittel entfällt zum größten Teil auf
Kern- und Wasserkraft. Kernkraft ist teuer
und gefährlich; Wasserkraft ist nur mit
starken Eingriffen in die Natur verbunden.
Bleiben Sonne und Wind. Mit etwa
sechs Prozent tragen sie zwar bisher wenig
zur Stromerzeugung bei; doch der Anteil

steigt − vor allem dank fallender Preise.

„Am Anfang waren staatliche Förderpro-

gramme wie das deutsche Erneuerbare-

Energien-Gesetz extrem wichtig, um ei-

nen Markt zu schaffen“, sagt Martin Klein,

der an der Uni Stuttgart zu Energiesze-

narien forscht. Die Subventionen haben

der Erneuerbaren-Branche Starthilfe gege-

ben. Inzwischen kommen sie alleine klar.

„Forscher und Industrie sind jedes Jahr

aufs Neue überrascht, dass die Preise noch

schneller fallen als erwartet“, sagt Klein.

Wenn man die Kosten für Bau und Be-

trieb auf die über die Lebenszeit erzeugte

Energiemenge umlegt, sind Sonne und

Wind inzwischen die billigsten Energieträ-

ger. Das zeigt eine Analyse der Internationa-

len Organisation für erneuerbare Energien

(Irena). Demnach sind die Kosten für Photo-

voltaik und Windenergie im Jahr 2018 um

13 Prozent gesunken. Der Ökonom Michael

Taylor analysiert im Bonner Irena-Büro die

Preisentwicklung für Erneuerbare Ener-

gien. „Die Kosten fallen bei Fotovoltaik

überall entlang der Lieferkette“, sagt Tay-

lor. Die Kapazität der Solarmodule habe

sich erhöht, sie erzeugen mehr Energie pro

Fläche, die Materialkosten sinken. Zu-

gleich seien die Maschinen schneller gewor-

den, welche die Solarpaneele herstellen.

Der Arbeitsaufwand sei durch Automatisie-

rung gesunken. Den wichtigsten Treiber

des Preisverfalls nennt der Ökonom Taylor

„Economies of Scale“: Die gestiegene Nach-

frage nach Erneuerbaren hat einen großen

Markt geschaffen, auf dem sich effizienter

produzieren lässt. Es kommen mehr Unter-

nehmen auf den Markt, Wettbewerb und In-

novation nehmen zu.

Neben den technischen Fortschritten

gibt es eine überraschende Ursache für

den Preisverfall der Erneuerbaren: die

Finanzkrise. „Die Niedrigzinsphase seit

2008 hat eine große Rolle gespielt“, sagt

Tobias Schmidt, der an der ETH Zürich zu

Energiepolitik forscht. Denn bei Sonne

und Wind fallen nahezu alle Kosten im Vor-

aus an, für Herstellung und Montage der

Anlagen. Weil sich diese Kosten erst nach

Jahrzehnten amortisieren, müssen die

Betreiber Kredite aufnehmen. Fossile

Kraftwerke haben dieses Problem weni-

ger: Dort machen die Brennstoffe wie Koh-

le oder Gas den größten Kostenfaktor aus.

Die müssen erst gekauft werden, wenn das

Kraftwerk schon läuft und Einnahmen

bringt. Auch die Kosten für Batterien sind

zuletzt stark gesunken. Sie helfen, wetter-

und tageszeitbedingte Schwankungen aus-

zugleichen.

Wozu braucht es dann eigentlich die

ganzen Klimagipfel, Regierungspakete,

Freitagsproteste? Die Marktkräfte lösen

das Problem doch von selbst? Nicht ganz.

Zum einen ist die Stromerzeugung eben

nur für einen Teil der CO2-Emissionen ver-

antwortlich. Zum anderen beziehen sich

die Preisvergleiche auf den Bau neuer Anla-

gen. Schon errichtete, abgeschriebene Koh-

lekraftwerke sind günstiger. Davon sind

weltweit Tausende am Netz, mit einer Ka-

pazität von mehr als 2000 Gigawatt. Diese

Kraftwerke bis ans Ende ihrer Lebenszeit

laufen zu lassen reicht schon aus, um die

Pariser Klimaziele zu verfehlen, zeigt eine

Studie inNature. „Am Ende geht es darum,

fossile Brennstoffe aus dem System zu

treiben“, sagt Michael Taylor von Irena.

Das lässt sich etwa durch einen wirkungs-

vollen Preis auf CO2 erreichen, oder durch

einen gesetzlich vorgeschriebenen Kohle-

ausstieg. Stattdessen fließen weltweit vie-

le Milliarden Euro an Subventionen in fos-

sile Kraftwerke. Das Kohlezeitalter geht

trotzdem zu Ende. Im Jahr 2041 wird die

Hälfte des indischen Stroms aus Erneuer-

baren kommen, schätzt das Forschungsun-

ternehmen Bloomberg NEF. In Deutsch-

land und Italien soll es schon 2022 so weit

sein, In Großbritannien und der Türkei

2025, weltweit im Jahr 2037.

Dieser Artikel gehört zum SZ-Projekt „Werkstatt

Demokratie“, mehr dazu unter SZ.de/WerkstattDe-

mokratie.

Berlin – Durch den Dammbruch bei der
brasilianischen Eisenerzmine Côrrego do
Feijão löste sich am 25. Januar eine giftige
Schlammlawine und schoss mit einer Ge-
schwindigkeit von bis zu 120 Kilometern
pro Stunde das Tal hinunter, ergoss sich
über Häuser und Straßen. Bei dem Un-
glück starben mindestens 272 Menschen,
auch die 32-jährige Natalia Fernanda da Sil-
va Andrade, die bei dem Bergbaukonzern
Vale arbeitete, der die Mine betreibt.
Ihre Schwester Angelina Amanda da Sil-
va Andrade hat nun mit vier Angehörigen
weiterer Opfer bei der Staatsanwaltschaft
München I Strafanzeige gegen einen Mit-
arbeiter des TÜV Süd erstattet und eine
Ordnungswidrigkeitsanzeige gegen einen
weiteren Mitarbeiter sowie gegen das Un-
ternehmen selbst und eine deutsche Toch-
terfirma gestellt – unter anderem wegen
fahrlässiger Tötung, wie es in der Anzeige
heißt, die der SZ vorliegt. „Deutsche haben
bei uns in Brasilien das Image, seriös und
unkorrupt zu sein“, sagt da Silva Andrade,
25, die als Lehrerin arbeitet. Untersuchun-
gen zeigten jedoch, dass der TÜV Süd für
das Unglück mitverantwortlich sei, weil er
trotz Bedenken eines eigenen Prüfers den
Staudamm als sicher eingestuft habe.
Vertreten werden die fünf Klagenden
vom Hilfswerk der katholischen Kirche,
Misereor, und der auf solche Klagen spe-
zialisierten Menschenrechtsorganisation
ECCHR. Die Staatsanwaltschaft München
bestätigte am Mittwoch den Eingang der
Anzeige, deren inhaltliche Prüfung „gerau-

me Zeit in Anspruch nehmen“ werde. TÜV

Süd teilte mit, man habe noch kein Geld für

Strafen oder Hilfen gezahlt und gebe „zu

laufenden gerichtlichen und behördlichen

Verfahren keine weiteren Auskünfte“.

Lokale Mitarbeiter des TÜV Süd sollen

bereits vor dem Unglück festgestellt ha-

ben, dass der Damm nicht den notwendi-

gen Sicherheitsfaktor erreichte. In einer

internen E-Mail hielt laut Anzeigestellern

ein lokal tätiger Ingenieur des TÜV Süd am

13. Mai 2018 fest: Alles deute darauf hin,
    dass der Sicherheitsfaktor für den oberen

Bereich unter dem Minimum liegen wer-

de. Daher könne man „die Stabilitätserklä-

rung des Staudamms streng genommen

nicht unterzeichnen“. Statt die Ausstellung

des Zertifikats zu verweigern, so der Vor-

wurf, hätten die zuständigen Mitarbeiter

neue Berechnungswege gesucht, um das

gewünschte Ergebnis zu erzielen. Eine

zentrale Rolle für die folgende Zertifizie-

rung des Damms soll ein Ingenieur und

Vorgesetzter der lokalen TÜV-Süd-Be-

schäftigten gespielt haben, der beim Mut-

terkonzern arbeitet. „Wir müssen ihm die

Angelegenheit vorlegen und ihn um seine

Meinung bitten“, heißt es in einer internen

Mail lokaler Mitarbeiter des TÜV Süd. Da

das Zertifikat im Ergebnis aber erteilt wur-

de, spricht nach Ansicht der Kläger vieles

dafür, dass der Befragte das erhoffte grüne

Licht auch erteilt habe. Gegen den Mitar-

beiter, der über langjährige Erfahrung ver-

fügt, wurde Strafanzeige gestellt.

Möglicherweise spielte auch Druck

des Auftraggebers Vale auf den TÜV Süd

eine Rolle bei der Erteilung des Zertifikats.

„Wie immer wird Vale uns die Pistole auf

die Brust setzen und uns fragen: Und wenn

er nicht besteht, werden sie unterschrei-

ben oder nicht?“, heißt es in einer internen

E-Mail lokaler Mitarbeiter, die der Anzeige

beiliegt, die drei Aktenordner umfasst.

Und es tickt eine Zeitbombe: Denn in

Brasilien existieren noch 84 weitere Däm-

me ähnlicher Bauart, von denen insgesamt

43 als hochriskant eingeschätzt werden.

caspar dohmen

DEFGH Nr. 240, Donnerstag, 17. Oktober 2019 HF2 17

Wie Sonne und Wind günstig wurden

Beim Kampf gegen den Klimawandel hat die Menschheit einen überraschenden Verbündeten: die Marktwirtschaft.

Der Wettbewerb lässt seit Jahren die Preise für erneuerbare Energien fallen

Anzeige gegen TÜV Süd

Opfer des Dammbruchs in Brasilien wollen das Prüfunternehmen in die Haftung nehmen

von felicitas wilke

E

in paar junge Juristen haben Ärger

mit dem Recht. Der Bundesgerichts-

hof verhandelt in diesen Tagen dar-

über, in welchem Umfang sogenannte Le-

gal Techs, also im Internet tätige Start-

ups zu Rechtsfragen, agieren dürfen. Da-

mit entscheiden sie über das Schicksal ei-

ner noch recht jungen Branche. Es zeich-

net sich ab, dass die Richter das Geschäfts-

modell der Start-ups im Großen und Gan-

zen für rechtens erklären werden. Das ist

auch zu hoffen, denn Legal Techs ermögli-

chen es Verbrauchern, so bequem wie nie

zu ihrem Recht zu gelangen.

In Deutschland verbieten es die Geset-

ze bislang, dass Rechtsdienstleister eine

erfolgsabhängige Provision kassieren

und Zugang zu Risikokapital erhalten.

Deshalb nutzen viele Legal Techs ein

Schlupfloch im Gesetz und treten als In-

kassounternehmen auf. Als solche treiben

sie unter Namen wie Flighright, Bahnbud-

dy oder Wenigermiete Geld von Flugge-

sellschaften, von der Bahn oder von Ver-

mietern ein, wenn deren Kunden oder Mie-

tern Unrecht geschehen ist.

Die Arbeit der Start-ups ist wichtig:

Wenn es um Rechtsfragen geht, haben vie-

le Menschen eine hohe Hemmschwelle,

sich Hilfe zu holen. Das liegt nicht nur an

einer Sprache, die für viele Nicht-Juristen

wie Chinesisch klingt, sondern hat vor al-

lem mit dem finanziellen Risiko zu tun. Ge-

rade bei geringen Streitwerten halten ho-

he Anwalts- und mögliche Gerichtskosten

viele davon ab, ihr Recht einzuklagen. Ei-

ne Rechtsschutzversicherung kann und

will sich nicht jeder leisten. Die Legal-

Techs sind in der Lage, den Menschen die

Furcht vor der Juristerei nehmen, denn

das Risiko schultern sie. Bekommt eine

Verbraucherin ihr Recht, tritt sie eine Pro-

vision ab; wenn nicht, dann trägt das Start-

up die Kosten. Damit sich das Geschäfts-

modell lohnt, übernehmen die Anbieter

vor allem Fälle, bei denen die Rechtslage

vergleichsweise klar ist. Das ist einer der

wenigen Haken der neuen Anbieter.

Umso weniger nachvollziehbar ist es da-

her, dass sich Rechtsanwälte um die Zu-

kunft ihres Berufsstands sorgen und rei-

henweise gegen die neuen Anbieter kla-

gen. Wenn sie befürchten, durch Legal

Techs überflüssig zu werden, dann verdie-

nen sie ihr Geld mit zu simplen Fällen. Für

viele der Streitfragen, mit denen sich die

Start-ups befassen, braucht man keine

zwei Staatsexamen in Jura. Hat der Flie-

ger in den Urlaub mehr als drei Stunden

Verspätung, steht den Passagieren nach

EU-Recht in den meisten Fällen eine Ent-

schädigung zu. Die Regeln sind auch für

Nicht-Juristen nachvollziehbar, sie könn-

ten auch selbst den Antrag auf Entschädi-

gung ausfüllen, den die Fluggesellschaf-

ten für solche Fälle bereitstellen. Wer sich

als Verbraucher in so einem klaren Fall

nicht selbst um eine Entschädigung küm-

mert, ist oft nur zu bequem dafür. Die Ver-

braucher und die Start-ups gehen daher

ein faires Geschäft ein: weniger Papier-

kram gegen eine Provision. Da Algorith-

men die Fälle abwickeln, sind die Kosten

überschaubarer als es beim Anwalt. Die

Kunden haben bei bestimmten Proble-

men erstmals wirklich die Wahl. Da kann

man durchaus von einer Demokratisie-

rung des Rechts sprechen.

Geht es wie im Fall des Berliner Unter-

nehmens Lexfox (ehemals Mietright) um

die Mietpreisbremse, dann mag die

Rechtslage und die Durchsetzung zwar

nicht ganz so simpel sein. Doch auch hier

gilt: Was heute schon Algorithmen kön-

nen, ist nicht so komplex, dass es dafür

zwingend einen Volljuristen braucht. Bei

vertrackten Sorgerechtsfragen oder Nach-

barschaftsstreitigkeiten wird jedoch in ab-

sehbarer Zeit niemand auf Anwälte ver-

zichten können. Wenn es bei Konflikten

persönlich wird und die Gesetze verschie-

dene Auslegungen zulassen, braucht es ei-

nen fachkundigen Menschen, der den Fall

im Detail kennt.

Für die einfachen Rechtsfragen gibt es

jetzt die Online-Anbieter. Sie zeigen gro-

ßen Unternehmen und gierigen Vermie-

tern die Grenzen auf und erinnern sie dar-

an, Kunden und Mieter ordentlich zu be-

handeln. Es wäre wünschenswert, dass

nicht nur die Richter am BHG die Rechte

der jungen Unternehmen stärken. Auch

der Gesetzgeber sollte bald handeln und

es durch zeitgemäße Regelungen ermögli-

chen, dass die Start-ups keine rechtlichen

Schlupflöcher mehr nutzen müssen. Den

Geldbeutel der Menschen noch mehr scho-

nen würde es allerdings, sich manchmal

selbst um eine Entschädigung zu bemü-

hen. Es ist meist schnell gemacht.

Die Kohlebranche wird weltweit

weiterhin Jahr für Jahr mit

Milliardenbeträgen subventioniert

WIRTSCHAFT

Die günstigste Energietechnologie

in ausgewählten Ländern

2014 2019

Kohle Gas Wind Solar Auktion Trend Kostenbereich von Kohle- und Gaskraftwerken

Chile

China

Frankreich

Griechenland

Indien

Indonesien

Italien

Japan

Polen

Spanien

Südafrika

Südkorea

Thailand

Türkei

Großbritannien

Vietnam

Argentinien

Australien

Brasilien

Kanada

Ägypten

Mexiko

Philippinen

Russland

Saudi-Arabien

USA

Dänemark

Deutschland

Uruguay

Indonesien

Japan

Philippinen

Polen

Südkorea

Thailand

Türkei

Vietnam

Griechenland

Russland

Argentinien

Brasilien

China

Dänemark

Deutschland

Kanada

Mexiko

Großbritannien

USA

Uruguay

Ägypten

Australien

Chile

Frankreich

Indien

Italien

Saudi-Arabien

Spanien

Südafrika

Anteil erneuerbarer Energien

ander Stromerzeugung

in Prozent

Preissturz an den StrommärktenEnergiepreise für neue

Kraftwerksprojekte bei Auktionen* in US-Dollar je Kilowattstunde

* In vielen Ländern, seit 2017 auch in Deutschland, wird der Ausbau von Erneuerbaren

Energien über Versteigerungen organisiert. Dabei können Anbieter Gebote für

festgelegte Stromkapazitäten abgeben. Das günstigste Angebot erhält den

Zuschlag. Der erfolgreiche Anbieter baut das Kraftwerk und kann den Strom

zum in der Versteigerung festgelegten Festpreis verkaufen. Liegt dieser

über dem Marktpreis, wird die Differenz als Subventionen

aufgestockt. Inzwischen liegen die Auktionspreise zum Teil

unter den mittleren Marktpreisen.

Der Aufstieg der Erneuerbaren

SZ-Grafik: Eiden; Recherche: Endt; Foto: dpa/Bearbeitung SZ;

Quellen: Bloomberg, International Energy Agency, Irena

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GroßbritannienGroßbritannien

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FinnlandFinnland

BrasilienBrasilien

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Dieser Windpark

bietet seinen Strom für

0,3 Dollar je kWh an.

Auktion Trend KostenbereichvonKohle-undGaskraftwerken

Preissturz an denStrommärktenEnergiepreise für neue

Kraftwerksprojekte bei Auktionen* in US-DollarjeKilowattstunde

*In vielen Ländern,seit 2017 auch in Deutschland,wird der Ausbau von Erneuerbaren

Energien über Versteigerungen organisiert. Dabei können Anbieter Gebote für

festgelegte Stromkapazitäten abgeben. Dasgünstigste Angebot erhält den

Zuschlag. Der erfolgreiche Anbieter baut das Kraftwerk und kann den Strom

zum in der Versteigerungfestgelegten Festpreis verkaufen. Liegt dieser

über dem Marktpreis, wird die Differenz als Subventionen

aufgestockt. Inzwischen liegen die Auktionspreise zum Teil

unter den mittleren Marktpreisen.

SZ-Grafik: Eiden; Recherche: Endt; Foto: dpa/BearbeitungSZ;

Quellen: Bloomberg, International EnergyAgency,Ire na

Windparks(Festland) Photovoltaik-Solarzellen

2010 2015 2010

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Dieser Windpark

bietet seinenStromfür

0,3 Dollarje kWh an.

Nach dem Dammbruch suchten Feuer-

wehrleutenach Opfern. FOTO: AFP

VERBRAUCHER-KLAGEN

Zum Recht geklickt

Bei simplen Fragen sind Anwälte

ersetzbar. Wichtig sind sie dann,

wenn es bei Konflikten menschelt