Die Zeit - 24.10.2019

Welche Bilder heute in seinem Büro hän­

gen, weiß ich nicht, weil ich in seinem

Büro noch nie war, seitdem es zu einem

Ministerpräsidentenbüro aufgestiegen ist.

Als es noch ein – auch nicht gänzlich un­

bescheidenens – Finanzministerbüro war,

schwebte an einer der vier Wände jeden­

falls ein fast lebensgroßer Astronaut durchs

Weltall. Völlig losgelöst, nicht nur von der

Erde, sondern auch von der auf ihr behei­

mateten CSU. Musste da jemand, so fragte

ich mich, überdeutlich zeigen, dass er sich

zu Höherem berufen fühlt? Hatte da ein

politisierter Major Tom jede ground control

verloren? Sah sich da gar ein überehrgeiziger

Finanzministerbürobewohner als erwach­

sene Version jenes rästelhaften Astro­

nautenfötus, der in Stanley Kubricks Kult­

film 2001: Odyssee im Weltraum erlöser­

gleich der Erde entgegenschwebt? Egal.

Der Moment, in dem ich das Bild sah,

war der Moment, in dem ich begann,

Markus Söder zu mögen. Ausgerechnet

ihn, das unheimliche Wesen aus der christ­

sozialen Welt. Söder galt einmal als Polari­

sierer und Spalter, als politisches Alphatier

von der dunklen Seite der Macht. Als ein

Mann, der vor allem eins wollte: nach

oben. Als Horst Seehofer noch etwas zu

sagen hatte in der CSU, attestierte er sei­

nem bei dieser Gelegenheit abwesenden

Parteifreund »charakterliche Schwächen«

und einen Hang zu »Schmutzeleien«. Sö­

der, so urteilte Seehofer, sei von »Ehrgeiz

zerfressen«. Das öffentlich zu sagen zeugte

natürlich von charakterlicher Stärke und

einem Hang zur politischen Sauberkeit.

Seehofer, so musste man da denken, sei so

sehr von Nächstenliebe und Selbstauf­

gabe beseelt, dass einem der Minister ge­

wordene Makel Söder schon wieder ganz

menschlich vorkam. Da mochte ich ihn

noch ein bisschen mehr.

Als bayerischer Landesvater und CSU­

Chef ist der verhinderte Astronaut Söder

nun in Galaxien vorgedrungen, die nie ein

Christdemokrat zuvor gesehen hat: in die

Lichtjahre vom Wesenskern seiner Partei

entfernte Welt der Frauenquote. Diese

Pioniertat verdient Bewunderung. Noch

fremder als die Quote erschien der eigenen

Partei aber die plötzliche Milde ihres Chefs

• sie verweigerte ihm die Gefolgschaft.
  Muss man nun mit dem Star Wars­Philo­
  sophen Yoda feststellen: »Begonnen der
  Angriff der Klonkrieger hat«? Wohl kaum.
  Es reicht, eine Erkenntnis zu gewinnen:
  Die Frauenquote ist ein kleiner Schritt für
  den Menschen Söder, aber ein zu großer
  Sprung für die Männer der CSU.

LIEBE

Böse Zungen sagen, Markus Söder wolle mit allen Mitteln nach oben. Dabei ist er nur ein verhinderter Astronaut VON PETER DAUSEND

Peter Dausend

ist Politischer

Korrespondent

im Hauptstadt-

büro der ZEIT

Das ging aber daneben! Unser

Kolumnist Ulf Poschardt über

den Twitter­Tiefpunkt der Woche

Der Stallgeruch der Sozialdemokratie stellte

über Jahrzehnte hinweg sicher, dass die

SPD ihre Wurzeln als Arbeiterpartei ebenso

wenig vergaß wie ihre schmerzhafte Ge­

schichte. Der linke Traditionalismus war

eine Kulturgeschichte des Stolzes auf Er­

rungenes und Erkämpftes, auf bitter Be­

zahltes, historisch Einzigartiges (die Rede

von Otto Wels gegen das Ermächtigungs­

gesetz der Nazis!) und würdevoll Ertragenes.

In den 156 Jahren seit Gründung des All­

gemeinen Deutschen Arbeitervereins hat

die Sozialdemokratie viel geleistet für das

Land, oft genug Heroisches. Auch in düste­

ren Zeiten gab dies den Genoss*innen das

Gefühl, auf der richtigen Seite der Ge­

schichte zu stehen. Es war eine Sache nicht

nur des Verstandes, sondern des Herzens.

Die SPD war eine Partei mit Seele.

Das ist sie heute nicht mehr. Ein Ge­

nosse wie Tobias Dünow, ehemaliger Spre­

cher der SPD und nun in der Landes­

vertretung Niedersachsens untergebracht,

folgt einem Trend zum kühl Ahistori­

schen. Keine Partei hat ihre Kanzler so

mies behandelt wie die SPD (und die

CDU hat es mit Helmut Kohl wirklich

versucht), keine Partei kann sich über

staatsmännische Triumphe wie die Hartz­

Reform so wenig freuen, kaum eine Partei

sehnt sich so oft weg von den Mühen der

Realpolitik wie die SPD. Ein schrotkörni­

ger SPD­Chef wie Franz Müntefering

wusste darüber zu klagen. Ein hanseati­

scher Kerzengerader wie Helmut Schmidt

auch.

Die Partei entwickelt sich zur postmo­

dernen Farce, zu einem linkspopulären

Meinungsbrei. Sie hat sich dafür gerade auf

Regionalkonferenzen amüsiert feiern las­

sen. Dabei fehlt der Partei aber jener Zug

zur Macht, der mit den großen historischen

Schuhen zu tun hat, die sich die Nachfolger

Bebels, Lassalles und Brandts anziehen

müssen. Sie können es nicht mehr. Deswe­

gen wird das Erbe fast zynisch weggewischt.

Substanz, Format und Charisma eines Willy

Brandt müssten all seine Urenkel zur Ein­

kehr und ins Bootcamp treiben.

Die Latte liegt hoch, Brandts Kniefall in

Warschau war der größte Moment der

Nachkriegsgeschichte vor dem Fall der

Mauer. Das war nur möglich, weil Brandt

im ganzen Wissen um die Geschichte seines

Landes, seiner Partei und seiner Biografie

wusste, was er tat. Er fühlte es. Es war keine

Strategie. Er tat es für uns alle. Wir können

nicht ohne ihn auskommen, weil er uns

immer noch prägt.

VERTWITTERT

Wer wird Millionär? Um Choupette, Lieblingstier des verstorbenen Karl Lagerfeld, tobt ein Erbstreit:

Wer hat die Vermarktungsrechte an der Katze? Ihre Nanny Françoise Caçote – oder doch Ashley Tschudin,

die Betreuerin ihres Instagram­Accounts? Choupettes Werbewert soll bei 30 Millionen Euro liegen

Foto: Instagram/choupettediary

@TobiasDuenow

Willy Brandt war toll, ist aber tot. Wir

sollten uns an den Gedanken gewöhnen,

dass wir jetzt ohne ihn auskommen müssen.

Es rettet uns kein höh‘res Wesen.

getwittert am 21. Okt. 2019 um 7:42 Uhr

60

ZEILEN

...

Ulf Poschardt ist

Chefredakteur

der Welt­ Gruppe.

An dieser Stelle

schreibt er im

Wechsel mit

Anja Reschke,

der Moderatorin

der ARD­ Sendung

»Panorama«

Online mitdiskutieren: Mehr Streit finden Sie unter zeit.de/streit

12 STREIT 24. OKTOBER 2019 DIE ZEIT No 44

IRGENDWAS IST JA IMMER

Quittung in fünf Jahren

Berlins Mietendeckel soll Not lindern – und verschärft sie nur VON TOBIAS BLANKEN

F

ür den Berliner Mieterverein ist er »eine

historisch einmalige Chance für ein

besseres Mietensystem«. Der Eigentü­

merverband Haus & Grund spricht von

einem »unverhohlenen Klassenkampf

gegen kleine und mittelständische Ei­

gentümer«. Und CDU und FDP ha­

ben bereits angekündigt, den Klage­

weg zu beschreiten. Der am Dienstag

vom Berliner Abgeordnetenhaus mit

den Stimmen der Regierungskoalition von SPD,

Linker und Grünen beschlossene Mietendeckel spal­

tet die Hauptstadt – und nicht nur sie. Die tages­

zeitung titelte schon im Vorfeld siegesgewiss »Ihr Spe­

kulanten der Welt: Schaut auf diese Stadt!«, während

Kritiker die DDR bemühen mit Worten wie »Plan­

wirtschaft«, »Sozialismus« und »Ruinen schaffen ohne

Waffen«.

Dabei soll der Mietendeckel den Berliner Mietern

vor allem Zeit kaufen. Ein Ansinnen, dem der Mie­

tendeckel kurzfristig gerecht werden kann – allerdings

auf Kosten der Zukunft.

Wer in der aufgeheizten Atmosphäre betont sach­

lich auftritt, ist der Regierende Bürgermeister Michael

Müller (SPD). Müller macht das, was von einem Re­

gierungschef erwartet wird: Er erklärt das Regierungs­

handeln. Erklärt, dass der Mietendeckel nur eine von

mehreren Maßnahmen sei, mit dem die Mieter ge­

schützt werden sollen. Erklärt, dass die Stadt »bauen,

kaufen, deckeln« will. Dass der Wohnungsneubau an­

gekurbelt, der kommunale Wohnungsbestand durch

Zukäufe erhöht und nun eben auch ein befristeter

Mietendeckel eingeführt wird. Denn der Mietendeckel

ist, was die »Freiheit oder Sozialismus«­Rufer gern

übersehen, auf fünf Jahre begrenzt.

Dem Mietendeckel liegt eine Feststellung zugrun­

de, der sowohl Kritiker als auch Befürworter zustim­

men dürften: In den vergangenen Jahren ist in Berlin

zu wenig neuer Wohnraum geschaffen worden. Die

Nachfrage nach Wohnungen wuchs viel schneller als

das Angebot. Gründe für den Nachfrageboom gibt es

viele, etwa demografische. Immer mehr Senioren und

Alleinstehende benötigen pro Kopf einfach mehr

Wohnraum als Familien. Aber vor allem ist die Stadt

gewachsen, von 3,39 Millionen Einwohner im Jahr

2010 auf zuletzt 3,74 Millionen Mitte 2019 – ein Zu­

wachs von 350.000 Menschen, was der Einwohner­

zahl Wuppertals entspricht. Durch die gestiegene

Nachfrage bei knapper werdendem Angebot kannten

die Mietpreise nur eine Richtung: nach oben. Ver­

mieter konnten dank der Wohnungsnot zum Teil

abenteuerliche Mieten verlangen.

Aber zurück zum Regierenden Bürgermeister Mül­

ler. Anfang dieser Woche erklärte er in einem Tages­

schau­Interview: Der auf fünf Jahre befristete Mieten­

deckel sei »ein wichtiger Baustein«, »um den Miete­

rinnen und Mietern eine Atempause zu verschaffen,

bis mehr neuer Wohnraum geschaffen ist«. Womit

Müller jedoch einer Vorstellung anhängt, die viel mit

Wunschdenken, aber wenig mit der Realität auf dem

Berliner Wohnungsmarkt zu tun hat.

Denn Berlin schafft es nicht nur seit Jahren nicht,

für ausreichend neue Wohnungen zu sorgen, die Stadt

schneidet auch beim Neubau weiterhin schlechter als

andere Großstädte ab. Hamburg zum Beispiel kam im

vergangenen Jahr auf 58 neue Wohnungen je 10.

Einwohner, während es in Berlin gerade einmal 46

waren. Mehr noch, Hamburg verzeichnet für dieses

Jahr erneut einen deutlichen Zuwachs bei den Bau­

genehmigungen, während diese in Berlin rückläufig

sind. Entsprechend räumte Regierungschef Müller

auch ein, dass Berlin derzeit auf rund 16.000 neue

Wohnungen im Jahr kommen würde, während 18.

bis 20.000 gebaut werden müssten.

Nein, solange kein Wunder geschieht, wird Berlin

es in der fünfjährigen »Atempause« nicht schaffen, die

Wohnungslücke zu schließen. Schlimmer, die Berliner

Bauwirtschaft beklagt bereits Auftragsrückgänge. Wer

möchte angesichts massiver Eingriffe in den Woh­

nungsmarkt dort noch sein Geld investieren? Setzt

sich diese Entwicklung fort, wären die guten Absich­

ten hinter dem Mietendeckel konterkariert, schließ­

lich würde damit der Wohnungsneubau nicht ange­

kurbelt, sondern abgewürgt werden. Was dann dazu

führen könnte, dass die Mieter in fünf Jahren sogar

schlechter dastehen. Womit keine Zeit gekauft, son­

dern auf Kosten der Zukunft gelebt worden wäre. kl. Fotos: Lengemann/Welt; Urban Zintel für DIE ZEIT (u.)