Le Monde Diplomatique Germany - 10.2019

Deutsche Ausgabe

Oktober 2019
10/25. Jahrgang
Deutschland: 4,70 EUR
Ausland: 5,00 EUR

Deutsche Ausgabe

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10

W

embley connected – die
blaue Leuchtreklame
erstrahlt vor dem grau-
en Himmel Londons.
Das Stadion im Nordwesten der Stadt,
von 2003 bis 2007 zum Eventtempel
umgebaut, ist gigantisch. Ein paar
Hochhausbaustellen in der Nähe ver-
leihen der Gegend ein wenig City-At-
mosphäre. Man kann sich kaum vor-
stellen, dass das hier eines der ärms-
ten Viertel Londons ist. Man merkt es,
wenn man die Circular Road überquert,
die den Stadtteil Brent in zwei Welten
teilt. Die südliche Hälfte ist bar jeder
Business-Ästhetik, stattdessen stehen
Buden auf den Bürgersteigen. Die Nähe
zum Zentrum hat die Wohnungsprei-
se explodieren lassen, viele Menschen
hier sind auf der Straße gelandet.
In London ist die Zahl der Woh-
nungslosen seit 2010 um 169 Prozent
gestiegen. Im ersten Quartal 2018
schlief einer von 200 Briten im Frei-
en oder in einer Notunterkunft.^1 Die
Stadtverwaltung von Brent hat sich ent-
schlossen, das Problem mithilfe eines
„Sozialen Wirkungskredits“ (SWK) an-
zugehen: Anstatt die Arbeit der beiden
Wohlfahrtsverbände vor Ort (Thames
Reach und Crisis) direkt zu subven-
tio nieren, wurde der Single Homeless
Prevention Service (SHPS) durch eine
solchen Kredit mit einem Budget von
2 Millionen Pfund (2,3 Millionen Euro)
ausgestattet. Damit soll verhindert wer-
den, dass Menschen in Geldnot auf der
Straße landen.
Der Kredit kommt von einem pri-
vaten Investor namens Bridges Ven-

tures. Vertraglich ist genau festgelegt,

wie viele Bedürftige über welchen Zeit-

raum unterstützt werden müssen. Der

Staat zahlt den mit 6 Prozent verzinsten

Kredit für das Projekt nur dann zurück,

wenn sämtliche Zielvorgaben erreicht

sind. In manchen Fällen liegt der Zins-

satz für einen SWK, die in Großbritan-

nien als Social Impact Bonds (SIB) be-

kannt sind, bei bis zu 15 Prozent. Wer-

den die Zielvorgaben nicht erreicht,

bekommen die Investoren ihr Geld

nicht zurück. Ob und wann dieser Fall

eintritt, wird von unabhängigen Gut-

achtern entschieden.

„Die Kommune Brent hat kein

Geld, um Programme gegen Woh-

nungsnot aufzulegen“, erklärt Steve

Mars land, der Leiter des Projekts. „Vor

2017 waren wir gesetzlich nur verpflich-

tet, Minderjährige und Personen über

65 unterzubringen. Heute besorgen wir

den Sozialträgern über einen SWK das

nötige Kapital, damit sie sich um alle

Menschen kümmern können, die von

Obdachlosigkeit bedroht sind. Und der

Staat muss das Geld nur dann zurück-

zahlen, wenn es gelingt, die Situation

zu verbessern.“

Ein Win-win-win-System, begeis-

tern sich die Anhänger dieses Modells:

Die Wohlfahrtsverbände können ihrer

Arbeit nachgehen, der Staat verschwen-

det keine öffentlichen Mittel, und die

Investoren bekommen Zinsen, die dem

finanziellen Risiko entsprechen.

Großbritannien ist mit fast 50 So-

zia len Wirkungskrediten innerhalb der

Soziale Profite

Ein Riss geht

durch Argentinien

Ein neues Wohlfahrtsmodell macht Schule

Das wirtschaftliche Scheitern von

Präsident Macri ist spektakulär.

Deshalb hat bei den Wahlen

am 27. Oktober das peronistische

Lager der linken Mitte mit

Ex-Präsidentin Kirchner als Vize

die besten Aussichten, wieder

die Regierung zu übernehmen.

Deren erste und dringlichste

Aufgabe wäre die Neuverhandlung

der Staatsschulden.

von José Natanson

Schätze

unter dem schmelzenden

Eis: Michael T. Klare über

Trumps gar nicht so abwegiges

Interesse am Kauf von Grönland

▶ S. 4/

Enteignung

ohne Entschädigung: Cédric

Gouverneur über die Versprechen

des ANC und die ungelöste

Landfrage in Südafrika

▶ S. 12/

Konkurrenz

statt Teilhabe: Stephan Lessenich

über die unterentwickelte

Demokratie unserer entwickelten

Gesellschaften

▶ S. 15

Hizmet

heißt Dienst: Ariane Bonzon

über die Netzwerke des

türkischen Predigers Fethullah

Gülen im europäischen Exil

▶ S. 16

Handstreich

der Hindu-Nationalisten in

Delhi: Vaiju Naravane über

das Ende der Eigenständigkeit

von Kaschmir und Jammu

▶ S. 20/

Yellow Blanket, 2018, Öl auf Leinwand, 160 x 205 cm Foto: Nick Ash
(zum Künstler siehe Seite 3)

Amoako Boafo

A

m Morgen des 18. Mai, um

9 Uhr 20, lief das Telefon von

Alberto Fernández heiß. In-

nerhalb von zehn Minuten

zeigte sein Smartphone mehr als hun-

dert ungelesene Whatsapp-Nachrich-

ten an, ein Anruf folgte auf den nächs-

ten. Es waren Verzichtserklärungen

seiner peronistischen Mitbewerber für

die Spitzenkandidatur, und Gewerk-

schaftsführer, Geschäftsleute, Intellek-

tuelle und Gouverneure, die bis dahin

über ihre Präferenzen geschwiegen hat-

ten, versprachen ihn zu unterstützen.

Alle stellten sich hinter ihn, als folgten

sie einer spontanen Choreografie.

Die große Nachricht einige Minu-

ten zuvor, die das politische Szenario

radikal veränderte und die Präsident-

schaftswahlen entscheidend prägen

sollte, kam allerdings nicht von Alber-

to Fernández selbst, sondern von Cris-

tina Kirchner.

Die Ex-Präsidentin (2007–2015) und

Anführerin der wichtigsten peronisti-

schen Gruppierung war bis zu diesem

Zeitpunkt die prominenteste Kandida-

tin; doch dann beschloss sie, sich hin-

ter Fernández als mögliche Vizepräsi-

dentin in die zweite Reihe zu stellen.

Bis dahin war der Wahlkampf auf

eine Neuauflage des früheren Duells

zwischen der Linksperonistin Kirch-

ner und dem neoliberalen Präsidenten

Mauricio Macri zugesteuert. In den

Umfragen führte Cristina Kirchner

mit einem Drittel der Wählerstimmen.

Doch es gab ein Problem: So groß die

Unterstützung für sie als Person war,

so stark war gleichzeitig die Ablehnung

gegen sie als Politikerin.

Diese Hassliebe – die Argentinier

sagen „la grieta“ (der Riss) – geht zu-

rück auf das Jahr 2008. Damals traf die

Präsidentin, die ihrem Mann Nestor

Kirchner im Amt nachgefolgt war, eine

in der Folge höchst umstrittene Ent-

scheidung in Sachen Agrarpolitik: Cris-

tina Kirchner wollte die Exportsteuern

auf Sojabohnen und Getreide erhöhen.

Agrobusiness

gegen Linksperonisten

Wie die anderen lateinamerikanische

Länder exportiert Argentinien vor al-

lem Rohstoffe. Dabei ist das Land nicht

• wie Venezuela, Peru oder Chile – reich
  an Erdöl oder Mineralien, sondern der
  Wohlstand beruht auf Soja, dem „grü-
  nen Gold“ der Pampa.
  Argentinien ist weltweit der zweit-
  größte Sojaexporteur. Mitten im Super-
  boom der Rohstoffe, als eine Tonne So-
  ja auf dem Weltmarkt über 600 Dollar
  kostete (heute sind es 300 Dollar), be-
  fand Cristina Kirchner, es sei an der
  Zeit, mehr von der „Superrendite“ des
  mächtigen Agrarsektors einzubehalten,
  um den Staat zu stärken, die Sozialpo-
  litik voranzutreiben und die einheimi-
  sche Industrie zu fördern.

Allerdings unterschätzte sie, wel-

che Reaktionen das in den betroffenen

Regionen hervorrufen würde. Cristina

Kirchners Regierung hatte eine Vorstel-

lung vom ländlichen Raum, die längst

überholt war. Sie glaubte, es mit quasi-

feudalen Strukturen zu tun zu haben,

mit Großgrundbesitzern und Tagelöh-

nern. In Wirklichkeit aber war der Ag-

rarsektor längst in der Globalisierung

angekommen. Dort war nicht nur viel

ausländisches Kapital im Spiel, es war

auch eine breite ländliche Mittelschicht

entstanden, die enge Beziehungen zur

Finanzwelt, zur Industrie und zu den

Medien pflegte.

„Der landwirtschaftliche Sektor ist

keineswegs mehr traditionalistisch

und rückständig“, erklärt die auf rurale

Themen spezialisierte Soziologin Carla

Gras.^1 Der ländliche Raum (el campo)

habe eine große Modernisierung und

technologische Neuerungen erfahren.

„Heute stehen diese Regionen für Wett-

bewerbsfähigkeit und Dynamik. Sie

mussten zwangsläufig über kurz oder

lang auch politisches Gewicht bekom-

men.“^1

Auf die geplante Steuererhöhung

von Cristina Kirchner reagierten die

Agrarunternehmer mit Straßensperren

und Lieferstopps von Lebensmitteln.

Drei Monate dauerte der Protest an,

und am Ende setzten sich die Agrarin-

teressen im Kongress durch. Cristina

Kirchner erholte sich zwar von dieser

Niederlage und wurde 2011 wiederge-

wählt, doch der politische Riss war da.

Die Polarisierung verstärkte sich sogar

noch, denn der Konflikt, der in dem

Steuerstreit hochkochte, liegt tiefer. Er

ist Ausdruck eines langen historischen

von Margot Hemmerich und Clémentine Méténier

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▶Fortsetzung auf Seite 8

▶Fortsetzung auf Seite 22

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