Le Monde Diplomatique Germany - 10.2019

LE MONDE diplomatique |Oktober 2019 19

V

iele westliche Kommentato­
ren sind der Meinung, dass
sich Russland an eine inter­
nationale Ordnung klam­
mert, die es nicht mehr gibt. Gemeint
ist das im Februar 1945 begründete
„System von Jalta“, das dem damals
sowjetischen Russland eine Einfluss­
sphäre in Osteuropa sicherte.
In dieser westlichen Sichtweise ist
die aktuelle Politik Russlands, sprich
die Annexion der Krim und die Unter­
stützung der Donbass­Rebellen, die
mihe Antwort auf den „Verlust“ litärisc
der ehemaligen Sowjetrepublik Ukrai­
ne. Ein Beispiel: Der Jahresbericht 2017
zur nationalen Sicherheitsstrategie der
USA (NSS) kennzeichnet Russland als
„revisionistische Macht“, die darauf aus
sei, das existierende internationale Sys­
tem zu zerstören.
Nach dem gängigen westlichen
Russland­Bild herrscht in Moskau ein
schwaches autoritäres Regime, das
durch riskante außenpolitische Unter­
nehmungen von den Problemen im In­
nern ablenken will. Und das zugleich
versucht, sein autoritäres Modell zu
exportieren, was auch die „Allianz der
Autokratien“ mit China beweise. Die
Konfrontation mit dem Westen hat das
Land eine Zeitlang tatsächlich innen­
politisch stabilisiert. Aber die russische
Politik allein auf diese Motive zurück­
zuführen, wäre falsch.
Was also will das Land wirklich,
und was genau hat seine Wiederannä­
herung an China zu bedeuten? Russ­
lands zentrales Bestreben geht dahin,
in der internationalen Politik wieder
als mitbestimmende Kraft anerkannt
zu werden. Es ist dies der Anspruch auf
eine Rolle, die dem Land nach dem En­
de des Kalten Kriegs versagt wurde.
Damals wollte die Sowjet union –
und später Russland – die Umwand­
lung dessen, was man den „histori­
schen Westen“ nannte, in einen „grö­
ßeWesten“ unter Einschluss ren
Russ lands.^1 Damit hätte sich der his­
tori sche Westen organisatorisch wie
ideologisch aus seinem im Kalten
Krieg entstandenen transatlantischen
Bezugsrahmen befreit und eine neue
Kultur des politischen Dialogs und des
kreativen Zusammenwirkens entwi­
ckeln können.
Es ist anders gekommen. Was der
Westen der Sowjetunion damals anbot,
war lediglich eine Osterweiterung des
bestehenden Systems. Das bedeutete,
da die Sowjetunion keine militärische
und ideologische Bedrohung mehr
darstellte, die rasche Ausweitung der
US­amerikanischen Einflusssphäre
auf den gesamten Globus. Für andere
Muster eigenständiger Staats­ oder Ge­
sellschaftsordnungen blieb kein Raum.
Und so wurde der Liberalismus nach
dem Modell der USA zu einer Art uni­
verseller Monroe­Doktrin.
Dieser universelle Anspruch wurde
in Moskau als Instrument US­ameri­
kanischer Machtpolitik gesehen, dem
man entgegentreten müsse. Den offe­
nen Widerstand formulierte als Erster
Jewgeni Primakow, russischer Außen­
minister von 1996 bis 1998 und ab Sep­
tember 1998 für acht Monate Minister­
präsident.
Als die Nato sich immer weiter aus­
dehnte und ohne Rücksicht auf die In­
teressen Russlands auf eine militäri­
sche Intervention in Kosovo zusteuer­
te, besann er sich auf das alte Konzept
einer multipolaren Weltordnung. Bei
einem Staatsbesuch in Indien im De­
zember 1998 schlug er vor, ein Gegen­
gewicht zur unipolaren, von den USA
dominierten Welt zu schaffen. Er reg­
te ein Bündnis der nichtatlantischen
Mächte Russland, Indien und China
an. Dieses strategische Dreieck bilde­
te den Kern einer Staatengruppe, die
sich durch die Teilnahme Brasiliens
(2006) und Südafrikas (2010) erweiter­
te und die seitdem als Brics­Staaten
firmieren.
Als Putin im Jahr 2000 Präsident
der Russischen Föderation wurde,
wollte er die transatlantischen Vorstel­
lungen aus der ersten postkommunis­
tischen Periode mit Primakows strate­
gischen Überlegungen verbinden. So

war die 2001 erfolgte Gründung der

Schanghaier Organisation für Zusam­

menarbeit (SCO) ein Schritt in Rich­

tung eines nichtwestlichen Bündnis­

systems im Sinne Primakows. Die SCO

umfasste zunächst China, Kasachstan,

Kirgistan, Russland, Tadschikistan und

Usbekistan und wurde 2017 um Indien

und Pakistan erweitert.

Putin strebte aber auch eine engere

Bindung an die Europäische Union an;

selbst von einem Beitritt Russlands zur

Nato war die Rede. Doch zu Beginn der

2000er Jahre folgte die Ernüchterung,

als die USA im Irak intervenierten, den

ABMertrag von 1972 aufkündigten ­V

und US­Stiftungen, die durch das State

Department gefördert wurden, die

Farb revo lu tionen in ehemals sowjeti­

schen Staaten unterstützten.

Putins Glaube an die

gottgegebene Vielfalt

2007 verurteilte Putin bei der Münch­

ner Sicherheitskonferenz das Verhalten

der USA und warnte vor „einer mono­

polaren Welt“, in der es nur ein „Au­

toritäts­, ein Macht­ und ein Entschei­

dungszentrum“ gebe. Russland habe in

seiner „mehr als tausendjährigen Ge­

schichte“ so gut wie immer eine „unab­

hängige Außenpolitik“ betrieben, und

das werde auch so bleiben.^3

Aber selbst 2007 herrschte noch

der Eindruck vor, dass die transatlan­

tischen Mächte und Russland in Be­

reichen gemeinsamer Interessen, vor

allem beim Krieg gegen den Terror,

zusammenarbeiten könnten. Dieser

Glaube ging mit der Nato­Intervention

in Libyen 2011 zu Bruch. 2014 folgte

dann die schlimmste Krise seit dem En­

de des Kalten Kriegs, als Russland mit

der Annexion der Krim auf die Ukrai­

ne­Politik der EU reagierte, die sie als

direkten Versuch interpretierte, die Uk­

raine in den Einflussbereich des atlan­

tischen Bündnisses hinüberzuziehen.

Multipolarität ist ein anderes Wort

für die Ablehnung der US­Hegemonie,

als Konzept bleibt es aber ziemlich ver­

schwommen. Es lässt im Unklaren, ob

es sich um ein Ziel handelt, das man

mittels einer aktiven Strategie errei­

chen will, die bis dato zweitrangigen

Mächten – wie Russland – mehr Ge­

wicht verschaffen soll. Oder um die

Beschreibung einer aufgrund der ver­

änderten Kräfteverhältnisse im inter­

Wie Moskau

die Welt sieht

Russische Ideen über die Zukunft der globalen Ordnung

von Richard Sakwa

nationalen Staatengefüge bereits spür­

baren Realität.

Im September 2013 verurteilte Pu­

tin vor dem Internationalen Diskus­

sions forum Waldai­Club^4 „Versuche,

das überholte stereotype Modell einer

unipolaren Welt wiederzubeleben“. In

einer unipolar verfestigten Welt werde

es keine souveränen Staaten mehr ge­

ben, sondern nur noch Vasallen: „His­

torisch betrachtet, bedeutet das eine

Absage an die eigene Identität, an die

von Gott gegebene Vielfalt der Welt.“^5

Russlands Ambitionen lassen sich

am besten als „Neorevisionismus“ be­

schreiben. Der Begriff lässt sich auch

auf China anwenden und verweist auf

die Mängel, die beide Länder dem heu­

tigen internationalen System beschei­

nigen. Dabei sind Russland und China

auf keine eigene Einflusssphäre aus,

sondern wollen dem Prinzip wieder

Geltung verschaffen, dass die jeweili­

gen Nationen ihre Beziehungen zu ih­

ren Nachbarn eigenständig gestalten

und praktizieren (und nicht per strikter

Blockzugehörigkeit). Wobei der Schlüs­

selbegriff „Souveränität“ lautet.

Was die Entwicklungen in der Uk­

raine betrifft, so wurden diese in Russ­

land als eklatante Bedrohung der eige­

nen Sicherheitsinteressen gesehen –

und weniger als Versuch des Westens,

sich in die inneren Angelegenheiten

der Ukraine einzumischen.

Wie sich bei den vielfachen Umwäl­

zungen in Kirgistan und beim Regime­

wechsel in Armenien 2018 gezeigt hat,

sind innerstaatliche Veränderungen

jeglicher Art den Russen weitgehend

egal, solange sie ihre sicherheitspoli­

tischen Kerninteressen nicht bedroht

sehen. Schließlich würde Großbritan­

nien bei der Errichtung eines militä­

risch feindlich gesinnten Regimes in

der Republik Irland auch nicht einfach

zusehen.

Für Moskau und Peking geht es

dabei keinesfalls um die Rückkehr zu

dem internationalen System, das vor

1914 herrschte, als souveräne Staa­

ten auf der Weltbühne quasi autonom

agieren und mittels Bündnispolitik ei­

ne Machtbalance anstreben konnten.

Die russische und chinesische

Idee einer multipolaren Weltordnung

ist komplexer. Der Schlüsselbegriff ist

zwar nach wie vor „Souveränität“, aber

die ist durch Verpflichtungen gegen­

über multilateralen Organisationen be­

schränkt. Man will sowohl neue Insti­

tutionen auf regionaler Ebene schaffen

als auch die eher globalen, nach dem

Abkommen von Bretton Woods (1944)

entstandenen Organisationen verteidi­

gen, insbesondere die WTO.

Allerdings soll die Unterordnung

dieser multilateralen Organisationen

unter das von den USA dominierte

transatlantische System durch eher plu­

ralistische internationale Strukturen

abgelöst werden. Russland und China

werden als die Hauptakteure in einem

solchen antihegemonialen Verbund

gesehen.^6 Seit Russland unter Wirt­

schaftssanktionen leidet und China

von den USA im Pazifik militärisch un­

ter Druck gesetzt wird, haben sich Pu­

tin und Xi Jinping neunmal getroffen.

Alle russischen Präsidenten haben

die Integration des eurasischen Wirt­

schaftsraums angestrebt, doch Putin

sieht sie in einem größeren geopoli­

tischen Zusammenhang. Die Gründung

der Eurasischen Wirtschaftsunion

(WU) zum 1. Januar 2015 war ein Si­ EA

gnal, dass Russland auf alternative inte­

grative Vernetzungen setzt. Der nächste

Schritt erfolgte im Mai 2015, als Putin

und Xi Jinping ein Abkommen über die

„Harmonisierung“ (soprjaschenie) der

EAWU und der Chinas Belt­and­Road­

Initiative (BRI, auch Neue Seidenstraße

genannt) unterzeichneten.

Des Weiteren verfolgt Russland das

Projekt „Ein Größeres Eurasien“, das

die noch von Gorbatschow entwickel­

te Idee eines „Größeren Europa“ von

Lissabon bis Wladiwostok ablöst. Das

Größere Eurasien umfasst einen Groß­

teil dieses riesigen Raums, der durch

eine variable Geometrie aus neuen oder

schon bestehenden Organisationen

(wie Asean) strukturiert werden soll.

Mit diesem Konzept will Moskau

verhindern, dass Eurasien zu einer rie­

sigen zersplitterten Zone zwischen ei­

nem expandierenden atlantischen Sys­

tem und den aufstrebenden Mächten

Asiens, insbesondere Chinas, wird.

Dabei spielt auch eine Rolle, dass die

Militärausgaben Chinas ständig wach­

sen, während die Russlands seit 2016

sinken.^7

Das erklärt zum Teil auch die un­

terschiedlichen Positionen der Rus­

sen und der Chinesen in Bezug auf die

Weltmacht USA. Deren militärische

und ökonomische Vorrangstellung er­

kennt Putin ausdrücklich an.^8 China

dagegen nicht, das im Vertrauen auf

seine ökonomische Stärke die Idee ei­

ner „Gemeinschaft des gemeinsamen

Schicksals“ propagiert, die angeblich

auf Win­win­Beziehungen basiert.

Dass solche Ideen von massiven

chinesischen Investitionen in die Belt­

and­Road­Initiative und von der Grün­

dung einer internationalen Asiatischen

Investment Bank unterfüttert sind,

spricht eher dafür, dass sich das Kräf­

tegleichgewicht der Weltmächte eben

doch verschieben könnte.

Das russisch­chinesische Einver­

nehmen erstreckt sich nicht auf Fra­

gen der Identität. Russland hat sich

zwar immer weiter vom Atlantischen

Bündnissystem entfernt – speziell seit

der Bombardierung Serbiens durch die

Nato 1999, aber seine westliche Identi­

tät hat es nie aufgegeben. So kritisier­

te Putin im September 2013 sogar, dass

viele Länder des Westens „die christli­

chen Werte verleugnen, die doch das

Fundament der westlichen Zivilisation

darstellen“.^9

Was die rechten politischen Kräfte

in Europa angeht, die den Westen aus

seinen „traditionellen“ Wurzeln heraus

erneuern wollen, so haben sie zu Russ­

land ganz unterschiedliche Meinun­

gen: Während Le Pen und Salvini aus­

gesprochen russophil sind und Orbán

eine wohlwollende Neutralität pflegt,

ist die polnische PiS ganz offen russ­

landfeindlich.

Die Chinesen hegen vermutlich zu

Recht den Verdacht, dass die Russen,

wenn es die Umstände erlauben, bei

der Wiedererfindung des Westens gern

eine führende Rolle übernehmen wür­

den. Was in dem Fall aus dem „Größe­

ren Eurasien“ würde, ist unklar. Sicher

ist nur, dass die alten Gegensätze im

globalen Kräftespiel durch andere ab­

gelöst werden.

(^1) Siehe Hélène Richard, „Als Moskau von Europa träum-
te“, LMd, September 2018.
(^2) Primakows Vorstellungen waren von Chruschtschows
Konzept der friedlichen Koexistenz inspiriert, wonach
die Ost-West-Konkurrenz nicht zu militärischen Kon-
flikten führen müsse.
(^3) Englische Fassung der Rede vom 10. Februar 2007:
en.kremlin.ru/events/president/transcripts/24034.
(^4) Das 2004 begründete Forum findet jährlich im Herbst
statt und bringt russische Politiker mit westlichen Wis-
senschaftlerinnen und Journalisten zusammen.
(^5) Rede vom 27. Oktober 2013, zitiert nach der russi-
schen Fassung. Auch auf der Tagung des Waldai-Clubs
im Oktober 2016 plädierte Putin für „universell akzep-
tierte gemeinsame Regeln“ in der Hoffnung, dass die
Welt „wirklich multipolarer“ werde.
(^6) Siehe Isabelle Facon, „Russland und China: Wer braucht
wen?“, LMd, August 2018.
(^7) Siehe: „World military expenditure grows to 1,8 tril-
lion Dollar in 2018“, Sipri, Stockholm, 29. April 2019.
(^8) So am 17. Juni 2016 beim Sankt Petersburger Wirt-
schaftsforum: „Amerika ist eine Großmacht, heute
vielleicht sogar die einzige Supermacht. Das erken-
nen wir an.“ Siehe: en.kremlin.ru/events/president/
news/52178/.
(^9) Tagung des Waldai-Klubs vom 19. September 2013,
zitiert nach der englischen Fassung: en.kremlin.ru/
events/president/news/19243.
Aus dem Englischen von Sigrid Ruschmeier
Richard Sakwa ist Professor für Russisch und Europäi-
sche Politik an der University of Kent; zuletzt erschien von
ihm „Russia’s Futures“, Cambridge (Polity Press) 2019.
Mai 2015: Harmonie in Peking NG HAN GUAN/ap
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