Die Welt - 19.10.2019

10

19.10.19 Samstag, 19. Oktober 2019DWBE-HP

• Belichterfreigabe: ----Zeit:Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Zeit:-Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Zeit:-Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: ---Zeit:---Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: :Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: Zeit:Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe: -Belichterfreigabe:
  Belichter: Farbe:Belichter: Farbe:Belichter:

DWBE-HP

DW_DirDW_DirDW_Dir/DW/DW/DW/DW/DWBE-HP/DWBE-HP

19.10.1919.10.1919.10.19/1/1/1/1/Wir2/Wir2AMARKWOR 5% 25% 50% 75% 95%

10 WIRTSCHAFT DIE WELT SAMSTAG,19.OKTOBER

N

ormalerweise ist es zwei-

mal im Jahr die gleiche

Leier. Der Bundesfinanz-

minister fährt zu den

halbjährlichen Treffen des

Internationalen Währungsfonds (IWF)

und wird dort von seinen internationa-

len Partnern zu höheren Investitions-

ausgaben gedrängt. In diesem Jahr war

es angeblich endlich mal anders: „Ganz

anders als die vielen Male vorher wird

gerade nicht darüber gesprochen, wer

welche Spielräume nutzen soll“, sagt

Olaf Scholz (SPD)in Washington.

VON JAN DAMS

AUS WASHINGTON

„Das hat ganz sicher auch damit zu

tun, dass wahrgenommen wird, dass

Deutschland seine finanziellen Spiel-

räume genutzt hat.“ Und dann ver-

weist der Minister auf Investitionsquo-

te, Steuererleichterungen, das erhöhte

Kindergeld und die Beschlüsse zum

Klimapaket.

Dumm ist nur, dass andere Teilneh-

mer der IWF-Herbsttagung die Diskus-

sion anders wahrnehmen: Wie immer

sei von Deutschland gefordert worden,

mehr für die Entwicklung der Wirt-

schaft zu tun, sagt ein Verhandlungs-

teilnehmer. Angesichts der großen fi-

nanziellen Spielräume in Deutschland

gebe es weiterhin die Rufe nach höhe-

ren Investitionen.

Allerdings sei vielen regelmäßigen

Gesprächspartnern der Deutschen

mittlerweile aufgefallen, dass die Milli-

arden, die die Bundesregierung für In-

vestitionen zur Verfügung stelle, nicht

abflössen. „Deshalb gibt es hier bei der

Jahrestagung Forderungen nach Steuer-

senkungen in Deutschland“, heißt es.

Unter anderem die Amerikaner

drängten darauf, die Steuern in

Deutschland zu senken und damit das

Wachstum anzukurbeln. Auch der IWF

selbst hatte zu Beginn der Tagung von

Deutschland einen größeren Einsatz ge-

fordert. Die Bundesrepublik solle ihre

Wirtschaft mit höheren Ausgaben vor

allem in den Bereichen Infrastruktur

und Forschung ankurbeln, forderte die

neue IWF-Chefin Kristalina Georgiewa.

Scholz aber – wie schon sein Vorgän-

ger Wolfgang Schäuble (CDU) – sieht

dafür keinen Anlass. „Deutschland ist ei-

ne sehr leistungsfähige Volkswirt-

schaft“, sagte er. Die volkswirtschaftli-

che Situation sei stabil. Zum Jahresende

gebe es Aussicht auf Besserung. „Wir

können alle gemeinsam zuversichtlich

hoffen, dass die Lösung der internatio-

nalen Konflikte zusätzliche Wachstums-

impulse auslöst.“ Die Bundesregierung

habe das Ganze auch mit einer sehr ex-

pansiven Finanzpolitik begleitet. Einen

Bedarf für mehr sieht er derzeit nicht.

Auf wiederholte Nachfrage klagte der

Minister dann: „Montags werde ich ge-

fragt, ob ich mir keine Sorgen mache

wegen der wegbrechenden Einnahmen,

mittwochs, ob ich nicht zu viel Geld ha-

be und die Steuern senken will, und

freitags wieder andersrum.“ Das sei kei-

ne Situation, in der man hektisch agie-

ren muss. „Es läuft so, dass wir mit der

Situation gut zurechtkommen können.“

Der Minister versucht, bloß nicht den

Eindruck aufkommen zu lassen, die

Wirtschaft des Landes sei in einer tiefe-

ren Krise. Von Delle ist bei ihm die Re-

de, davon, dass sich das Wachstum we-

gen der internationalen Unsicherheiten

verlangsamt. Von einer grundlegenden

Veränderung der wirtschaftlichen Lage,

davon, dass Deutschlands Wirtschaft

ganz grundsätzlich zurückfallen könn-

te, will er aber nicht reden – wie übri-

gens auch andere Vertreter aus Europa

nicht. Aus ihrer Sicht würde es reichen,

wenn für die bestehenden Handelsstrei-

tigkeiten eine Lösung gefunden würde,

die es Deutschland erlaubt, sein über

Jahrzehnte erfolgreiches Exportmodell

weiter zu pflegen.

Schuld aus Sicht des Ministers sind

die anderen: die Briten, die sich beim

Brexit ewig nicht entscheiden konnten.

Dass es jetzt wohl gelungen sei, einen

Konsens zwischen der EU und dem Ver-

einigten Königreich zu finden, „ist ein

großer Fortschritt“. Die Amerikaner mit

dem von ihnen ausgelösten Handels-

streit sind ebenfalls ein Problem.

Diese Auseinandersetzungen belaste-

ten die deutsche Wirtschaft mit Unsi-

cherheit. Scholz hofft, dass die jetzt ge-

troffenen Vereinbarungen zum Brexit

sowie die weiteren Verhandlungen im

Handelskonflikt zu einer Lösung füh-

ren. Deutschland, so seine Sicht, sei gut

aufgestellt und habe genug getan. Und

wenn es wirtschaftlich nötig sei, habe

die Bundesrepublik ausreichend finan-

zielle Mittel, um antizyklisch zu inves-

tieren und die Wirtschaft zu stützen.

Unterstützung für seine Position be-

kommt der Finanzminister vom Bun-

desbankpräsidenten. Der Ausblick für

die Weltwirtschaft sei weiterhin einge-

trübt, sagt Jens Weidmann. „Wie wir

geht der IWF aber davon aus, dass es

vorübergehend ist.“ Die ganz wesentli-

che Belastung für die Weltwirtschaft re-

sultiere aus den anhaltenden Spannun-

gen in der Handelspolitik.

Die jüngsten Eskalationen deuteten

darauf hin, dass sich die dämpfenden Ef-

fffekte für das Wachstum noch einmal ver-ekte für das Wachstum noch einmal ver-

stärkt hätten. Der Welthandel dürfte da-

durch um anderthalb Prozent gedämpft

werden. „Und das sind nur die direkten

Effekte“, warnt Weidmann vor den Fol-

gen des Handelsstreits, den US-Präsi-

dent Donald Trump angezettelt hat.

Weidmann nutzt die Chance aller-

dings auch, um das Bild einmal anders

zu zeigen. Natürlich bleibe die Verschär-

fung dieser Konflikte ein wesentliches

Risiko, sagt der Bundesbankpräsident.

„Man kann das aber auch umkehren:

Stimmt das britische Parlament dem

Brexit zu und entspannt sich der Han-

delsstreit, könnte die Konjunktur sich

auch noch einmal besser entwickeln“,

versucht er gute Stimmung zu machen.

Es sind Entwicklungen, auf die wohl

derzeit auch die Bundesregierung hofft.

Ob und wie weit sich die Verhand-

lungsteilnehmer in den Handelsfragen

näher kommen, will Scholz allerdings

nicht sagen. Er spricht davon, klug, klar

und konsequent vorzugehen. Eine Aus-

sage, die wohl vor allem dafür spricht,

dass sich bislang wenig tut, worüber

man positiv berichten könnte.

Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz (SPD) beim IWF-Treffen in Washington: Hält er das Papier richtig herum?

AFP

/OLIVIER DOULIERY

Scholz betet die Konjunktur gesund

Der Finanzminister findet keinen Grund für höhere Investitionen oder Steuersenkungen. Die deutsche Wirtschaft stehe im Kern

gut da – wenn nur endlich die Handelsstreitigkeiten aufhören würden. Die internationalen Partner sehen das ganz anders

I

ch gebe zu, wenn es um die Grü-

nen und deren Politik geht, bin

ich ein wenig befangen. Wenn ich

im Auto den Deutschlandfunk höre

oder daheim die „Tagesthemen“ se-

he, rechne ich damit, dass die Grü-

nen wieder einmal etwas verbieten

wollen. Sie sind nun mal eine echte

Verbotspartei.

Im Programm aus dem Jahre 1987

wenden sich die Grünen (damals

noch ohne Bündnis 90) gegen eine

„Informatisierung der Gesellschaft,

Computerisierung und informati-

onstechnische Vernetzung“, weil

diese „Informations- und Kommuni-

kationstechniken auf Rationalisie-

rung und Kontrolle angelegt“ sind.

Es dürfe auch „keine Digitalisierung

des Fernsprechnetzes“ geben, „keine

Glasfaserverkabelung“, kein Kabel-

und Satelliten-Fernsehen, dafür soll-

ten „alternative Technologien und

nicht-technologische Alternativen“

entwickelt werden, was immer damit

gemeint war, sei es stille Post, Fla-

schenpost oder andere sozial ver-

trägliche Mittel der Kommunikation.

Man könnte sagen: Das ist lange her,

es waren Jugendsünden, wenn die

Grünen nicht immer wieder etwas

finden würden, das „verboten“ ge-

hört, unter anderem Diesel und Ben-

ziner, Luftballons und Heizpilze,

Einwegwindeln und Neujahrsböller.

Soeben haben sie wieder versucht,

ein Verbot durchzusetzen, positiv

formuliert: ein Tempolimit von 130

Kilometern pro Stunde auf den Au-

tobahnen. Keine ganz neue Idee, im

Programm von 1987 war von 100

km/h die Rede. Eine Begrenzung der

Höchstgeschwindigkeit würde nicht

nur die Unfallzahlen senken, sie wä-

re auch ein Beitrag zum Klima-

schutz, weil weniger Schadstoffe

emittiert würden. Der Antrag der

Grünen wurde mit großer Mehrheit

des Bundestagesabgelehnt.

Nun stecke ich in einem Dilemma.

Ich bin auch für ein Tempolimit. Ich

denke, 130 Kilometer pro Stunde sind

die optimale Reisegeschwindigkeit,

bei der man das Fahrzeug noch im

Griff hat und nebenbei Radio hören

kann. Ist es möglich, eine solche Posi-

tion zu vertreten, ohne in den Ver-

dacht zu geraten, ein Grüner zu sein?

Das wäre mir sehr unangenehm, zu-

mal ich alles tue, um eine solche Ver-

mutung gar nicht erst aufkommen zu

lassen: Ich trenne meinen Müll nicht,

ich drehe die Heizung hoch und ma-

che die Fenster auf und lasse die

Stand-by-Funktion des Fernsehers an,

aaauch wenn ich tagelang weg bin. Mituch wenn ich tagelang weg bin. Mit

einem solchen „Sozialprofil“ würden

mich die Grünen nicht einmal zum

Blumengießen einstellen. Und käme

ich jemals auf die Idee, sie zu wählen,

wwwürden sie die Annahme meiner Stim-ürden sie die Annahme meiner Stim-

me verweigern. Da bin ich mir sicher.

Was nun? Ich kann doch nicht mit

dem Rasen anfangen, nur weil die

Grünen für ein Tempolimit sind. Das

wäre kindisch. Dass sie Supermärkte

verpflichten wollen, Lebensmittel

kostenlos abzugeben, statt sie weg-

zuwerfen, finde ich auch richtig.

Wenn die es auch schaffen, dass un-

verkauftes Benzin nach 22 Uhr kos-

tenlos gezapft werden darf, könnten

wir noch die besten Freunde werden.

DIE ACHSE DES GUTEN

Grünes

Dilemma

HENRYK M. BRODER

Wir nehmen Abschied von

Dieter Opitz

* 23. Oktober 1936 † 6. Oktober 2019

Als ehemaliger Ressortleiter Politik der Redaktion Berliner Morgenpost

war Dieter Opitz mehr als zwei Jahrzehnte mit unserem Hause eng verbunden.

Mit Dieter Opitz verlieren wir einen weltoffenen und umsichtigen Journalisten von

hoher fachlicher Kompetenz und einen liebenswürdigen Menschen und Kollegen.

Wir werden Dieter Opitz ein ehrendes Andenken bewahren.

Axel Springer SE

Ein großes, warmes und treusorgendes Herz hat aufgehört zu schlagen.

Unendlich traurig müssen wir hinnehmen, dass mein geliebter Mann,

unser Vater, Opa, Bruder, Schwager, Onkel, Cousin und Freund

Dieter J. Opitz

* 23.10.1936 † 6.10.

Jena Berlin

uns verlassen hat.

In Liebe und Dankbarkeit nehmen wir Abschied

Dorothea Opitz

Miriam Opitz mit Rebekka

Jennifer Opitz

Tobias Opitz

und alle Angehörigen und Freunde

Die Trauerfeier mit anschließender Beisetzung findet am Donnerstag, den 31. Oktober 2019,

um 13.00 Uhr auf dem Martin-Luther-Kirchhof, Barnabasstr. 13., 13509 Berlin, statt.

Am 26. September 2019 verstarb unsere Pensionärin

Dorothea Baumann

im Alter von 84 Jahren.

Die Verstorbene war von 1976 bis 1992 in unserem

Hause tätig, zuletzt in der Abteilung Hausreinigung.

Ihr Andenken werden wir stets in Ehren bewahren.

Axel Springer SE

Die Summe unseres Lebens sind die Stunden in denen wir liebten.

Wilhelm Busch

Bundesfinanzminister Olaf Scholz

hat seine skeptische Haltung gegen-

über der geplanten Facebook-Digi-

talwährung bekräftigt, aber stärker

als zuletzt die Notwendigkeit von

Änderungen in der Finanzbranche

betont. „Die Kritik daran reißt nicht

ab“, sagte Scholz am Freitag bei der

IWF-Tagung in Washington mit

Blick auf das Libra-Projektdes

weltgrößten Internet-Netzwerks

Facebook.

Er selbst sei skeptisch, weil private

Firmen keine Währungen ausgeben

sollten,die dann in Konkurrenz zum

Euro oder Dollarstünden. „Man

kann davon ausgehen, dass das auf

keine Gegenliebe der Staatenge-

meinschaft trifft.“ Es müsse ver-

hindert werden, dass hier eine

neue Weltwährungetabliert werde.

„Gleichzeitig wissen wir aber, dass

es etwas zu tun gibt“, schränkte

Scholz ein. Grenzüberschreitende

Zahlungen müssten schneller und

günstiger werden.„Es gibt also

Reformbedarf.“ Aber die Autonomie

der Staaten in Währungsfragen

müsse erhalten werden.

Experten trauen Facebook mit sei-

nen 2,4 Milliarden Nutzern weltweit

zu, das globale Finanzsystem auf

den Kopf stellen zu können – weil

Geldtransfers zwischen Personen

und zwischen Ländern mit Libra

schneller und günstiger werden

dürften. Die sieben größten Indus-

triestaaten (G7) betonten zuletzt,

dass Libra die Geldpolitik und Fi-

nanzstabilität gefährdenkönnte.

Finanzminister kritisiert Facebook-Geld

ANZEIGE

© WELTN24 GmbH. Alle Rechte vorbehalten - Jede Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exclusiv über https://www.axelspringer-syndication.de/angebot/lizenzierung DIE WELT -2019-10-19-ab-22 2dd4ee8fe593fed5467e953d1e57646c

UPLOADED BY "What's News" vk.com/wsnws TELEGRAM: t.me/whatsnws