Berliner Zeitung - 19.10.2019

getestet.DerRundfunkBerlinBran-

denburg(RBB) hat nun dieHeraus-

gabe derTe stergebnisse unterBeru-

fung auf dasUmweltinformationsge-

setz mit juristischenMitteln erzwun-

gen.

DieKBA-Überprüfungenzeigen,

dassvondenGrenzwertüberschrei-

tungen fast alle namhaftenMarken

betroffen sind.Derhöchste NOx-

Wertwurde bei einem älteren VW

Touareg ermittelt, der zwischen 2010

und 2014verkauft wurde.Erkam bei

einem Fahrtest bei winterlichen

Außentemperaturen auf einenAus-

stoßvonmehr als 3000Milligramm

NOxproKilometer. Fürdieses SUV

gilt noch dieAbgasnormEuro5,die

180 Milligramm erlaubt.DieserWert

wurdevonkeinem der zwölf geteste-

tenAutos,für die dieserStandardgilt,

erreicht.Darunter sind unter ande-

remmehrerePkwvonMercedes und

BMW.Wohlgemerkt haben all diese

Fahrzeuge bei den offiziellenAbgas-

tests aufPrüfständen dievorgegebe-

nenWerteeingehalten.

Auffällig an denTe stergebnissen

ist indes auch, dass neueModelle,die

den strengsten und aktuellenAbgas-

standards (Euro6cundEuro6d-

Te mp) unterliegen, auch imrealen

Fahrbetrieb unter den 80Milligramm

bleiben. Am saubersten sind derTo-

yotaYaris(einMilligramm), der VW

Up(vierMilligramm) sowie der VW

T- Roc(sechsMilligramm).

DieMarktüberwachung wurde

kurznachBekanntwerden der syste-

matischen Manipulationen bei

Volkswagen imSeptember 2015 ins-

titutionalisiert.ErsteErgebnisse wur-

den imFrühjahr 2016 mit demBe-

richt der „Untersuchungskommis-

sionVolkswagen“ publik gemacht.

Danach testeten die KBA-Experten

MÄRKTE

19.7.19 18.10.

DAX-30in Punkten

▼12633,60(–0,17 %)

19.7.19 18.10.

Rohölje Barrel Brent in US-Dollar

▼59,33(–0,87 %)

19.7.19 18.10.

Euroin US-Dollar

▲1,1144(+0,28 %)

Stand der Daten: 18.10.2019 (21:50 Uhr)
Alle Angaben ohne Gewähr Quelle

Euro Stoxx 50 (EU) –0,

3630/2909 3579,

CAC40(FR)–0,

5737/4556 5636,

S&PUK(UK)–0,

1562/1323 1444,

RTS( RU)+0,

1414/1033 1355,

IBEX (ES) –0,

9588/8286 9329,

DowJones (US) –0,

27399/21713 26824,

Bovespa(BR) –0,

106650/82783104954,

Nikkei(JP)+0,

22699/18949 22492,

HangSeng(HK) –0,

30280/24541 26709,

StxS inga p. 20 (SG)–0,

1657/1350 1550,

ausDAXundMDAXvom18.10.zumVortag

Software 26,59 +3,22WWWWWW

Osram Licht NA 40,15 +3,03WWWWWW

Siltronic NA 76,64 +1,56WWW

Allianz vNA218,10 +1,28WWW

Münch. Rück vNA 247,90 +1,14WWW

Healthineers 37,14 +1,05WWW

Gewinner

ausDAXundMDAXvom18.10.zumVortag

52-Wochen Hoch/Tief 18.10. ±% z. 17.10.

Wirecard 111,65 WWWWWWWWWWW–6,

Nemetschek 46,78 WWWWWWW–3,

Fresenius43,37 WWWWW–2,

Zalando 41,53 WWWWW–2,

HugoBoss NA 36,35 WWWWW–2,

DeliveryHero 42,55 WWWW–2,

Verlierer

ERLÄUTERUNGENWechselnde Darstellung:Ta gesgeld (Dienstag), Raten-
kredit (Mittwoch), Sparbriefe (Donnerstag), Festgeld (Freitag), Baudarlehen
(Samstag). Quelle: FMH-Finanzberatung

Leitbörsen im Überblick

BaudarlehenKaufpreis 250.000 Euro

Darlehen 175.000 Euro (70%Finanz./Tilgung 2%)

Effektivzinsen in%für

Kundenkontakt 5Jahre 10 Jahre 15 Jahre

Dr.Klein

0800/8833880 0,36 0,55 0,

DTW-Immobilienfinanzierung

0800/1155600 0,36 0,55 0,

Interhyp

0800/200151515 0,36 0,55 0,

PlanetHome

089/76774188 0,36 0,55 0,

MKIB Online

030/6408810 0,40 0,55 0,

BBBank

0721/1410 0,63 0,59 0,

ING

069/50500109 0,80 0,78 1,

Deutsche Bank

069/91010000 0,96 0,78 1,

Postbank

0228/55002010 1,33 0,99 1,

Commerzbank

069/98660966 1,01 1,00 1,

Mittelbrandenburgische Sparkasse

0331/898989 0,68 0,64 1,

Sparda-Bank Berlin

030/42080420 0,55 0,81 1,

BerlinerVolksbank

030/30363300 0,87 0,91 1,

Berliner Sparkasse

030/86986969 0,88 0,93 1,

PSD Berlin-Brandenburg

psd-bb.de 0,86 0,96 1,

Mittelwertvon 95 Banken0,69 0,76 1,

Der Effektivzins beinhaltet Kosten der Grundschuldeintra-

gung; unveränderter Zinssatz nach Zinsbindung.

Zwei von drei Autos über dem Grenzwert

Das Kraftfahrt-Bundesamt veröffentlicht die Ergebnisse seinerStickoxidtests aufder Straße

D

erAbgasskandal ist noch längst

nichtvorbei.AufDeutschlands

Straßen sind noch immerDieselfahr-

zeuge in großerZahl unterwegs,die

erheblich mehr giftigesStickoxid als

erlaubt in dieLuft blasen.Dasgeht

ausTe sts des Kraftfahrt-Bundesam-

tes (KBA) hervor. Beizweivon drei

überprüftenFahrzeugen wurden die

Grenzwerte überschritten–häufig

um einVielfaches.

DasKBA hatte 2015 mit der soge-

nanntenMarktüberwachung begon-

nen, um herauszufinden, wie hoch

dieEmissionenvonStickoxid (NOx)

vonDieselmotoren imrealenFahr-

betrieb sind. Dafür wurden über

mehrereJahreverteilt vieleverschie-

dene Fahrzeuge stichprobenartig

ausgewählt und mehrfach bei unter-

schiedlichen Wetterbedingungen

zwar weiter,regelmäßigeBerichte

darüber wurden allerdings nichtver-

öffentlicht. Zugleich hat das KBA

aber zahlreiche Rückrufaktion auf

denWeggebracht.Erst kürzlich für

Hunderttausende Mercedes-Fahr-

zeuge mit einemEuro-5-Dieselmo-

tor.Mercedeswill gegen den Rück-

rufbescheid vorGericht Wider-

spruch einlegen,weil dieStuttgarter

dieAbgasreinigung fürrechtmäßig

halten.Dahinter steckt ein juristi-

scherStreit um eineGrauzone in den

EU-Bestimmungen.VieleAutobauer

arbeiten mit sogenannten Thermo-

fenstern:BeibestimmtenTe mpera-

turen wirddie Abgasreinigung abge-

schaltet.Hersteller berufen sich da-

bei auf einenPassus imRegelwerk,

der dieszeitweise erlaubt, um den

MotorvorSchäden zu schützen.Un-

klar ist, wie „zeitweise“ zuverstehen

ist.

Von Frank-Thomas Wenzel

Großstädter könnten die Verlierer sein

Der Bundestag hatnach monatelangenVerhandlungendie Reform der Grundsteuer beschlossen

E

swar einelangeHängepar-

tie.Nun aberkommt dieRe-

formderGrundsteuer, die

amFreitagvomBundestag

verabschiedet wurde. Dasist voral-

lem für dieKommuneneinegute

Nachricht.Denn esgeht ummehr als

14 MilliardenEuroproJahr.Aber

welcheAuswirkungen hat die neue

Grundsteuer für dieBürger?

Wasist die Grundsteuer?

DieGrundsteuer ist eineSteuer

aufdenBesitzvon Grundstücken

undGebäuden.Andersals die

Grunderwerbssteuer zahlt mansie

jedesJahr–EigentümerwieMieter,

dennVermieter könnensieüber die

Nebenkostenabrechnung umlegen.

Beiden meistenWohnungseigentü-

merngeht esum einigeHundert

EuroimJahr,BesitzervonMietshäu-

sernmüssen dagegen oftvierstellige

Beträge berappen.

Für dieKommunenist dieGrund-

steuer eine dergrößtenEinnahme-

quellen.Siedeckt15Prozent der

Steuereinnahmen,aus denen dann

Straßen, Schwimmbäder,Theater

undanderesbezahltwerden.

Wiewird dieGrundsteuerderzeit be-

rechnet?

Wievielmanzahlt, istabhängig

vomWohnort, demGrundstück und

dem Gebäude darauf. Dasletzte

Wort jedoch habendie Kommunen,

dennsielegenHebesätzefest,die

enormvielausmachen.DieseFakto-

renliegen in denrund11 000deut-

schenGemeinden derzeitzwischen

null und9 95 Prozent.Für gleichbe-

wertete Häuser können so in der

einenKommune100, in deranderen

rund 1000Euro Grundsteuer imJahr

fällig werden.

Warummuss dasgeändertwerden?

DenWertderImmobilieberech-

nen die Finanzämter bisherauf

GrundlageveralteterZahlen–von

1935 inOstdeutschland undvon

1964 inWestdeutschland.DasBun-

desverfassungsgericht hat deswegen

eineNeuregelung bisEnde desJah-

resverlangt. 2025 solldie neube-

rechneteGrundsteuer erstmals fällig

werden.DielangeUmsetzungszeit

istlautStädtetag notwendig,weil alle

rund 35MillionenGrundstücke in

Deutschlandneubewertetwerden

müssen.

Wiesoll die Steuer künftig berechnet

werden?

DaswirdvomBundesland ab-

hängen,indem manwohnt.Finanz-

ministerOlafScholz (SPD)willgene-

rell regeln,dass derWertdesBodens

und diedurchschnittlicheMietebei

derBerechnung eineRollespielen.

Viele Länderwollenzwar das Scholz-

Modell umsetzen.Vor allem auf

Druckder CSUaber gibt esnuneine

Länderöffnungsklausel–eskönnte

also einen „Flickenteppich“ geben.

BayernzumBeispiel willalleindie

Größe desGrundstücks zurBerech-

nungheranziehen.

Egal,fürwelchesModellsichein

Bundesland entscheidet:Das letzte

Worthabenweiter dieKommunen

mit ihrenHebesätzen.DenndieHö-

he derBelastung hängtentscheidend

davon ab,welchenHebesatzdieGe-

meinden festlegen. Aufgrundvon

Wertsteigerungen derGrundstücke

in denvergangenenJahren musslaut

Steuerzahlerbund damitgerechnet

werden,dass dieBemessungsgrund-

lagedeutlich steigt–weilindieBe-

wertungBodenrichtwerteundNet-

tokaltmieteneingehen.

Deshalbmüssten dieGemeinden

ihreHebesätzeentsprechendsen-

ken, um eine„strukturelleMehrbe-

lastung“ der Bürger zuvermeiden.

Wermuss dannmehrzahlen–und wer

weniger?

Daskannman nichtvorhersagen.

Scholzsagt:„Die guteNachricht für

dieSteuerzahlerist, dasssie insge-

samt nicht höherbelastetwerden.“

Wahrscheinlichist aber, dass einige

mehrals bisherundandereweniger

zahlen müssen.Genaueresist wegen

derHebesätzeoffen.DieBundesre-

gierung appelliertandieKommu-

nen, dieseFaktoren so zu senken,

dasssie amEnde nichtmehreinneh-

men–die meistenBürger alsoam

Endenichtmehrzahlen.Vorschrei-

benkannsie das zwarnicht.Die

Städtebekennen sich aberaus-

drücklich zu einer „aufkommens-

neutralen“Reform.

Welche Folgenhatdie Reformfür

Mieter?

RalphHenger,Immobilienexper-

te beimInstitut derdeutschenWirt-

schaftinKöln, sagt,Verlierer könn-

tenMenscheninGroßstädtensein,

die derzeitgünstig zurMiete wohn-

ten–weildieMieteninguten Lagen

starkgestiegen seien undzurBe-

rechnung derGrundsteuerdie dann

höheren Durchschnittsmieten he-

rangezogenwerdensoll.Dies lasse

sich nichtvollständigdamit kom-

pensieren, dassdie sogenannte

Steuermesszahl gesenktwerden soll.

BerlinsFinanzsenatorMatthias

Kollatz(SPD) erneuerte dasVerspre-

chen derAufkommensneutralität:

„Das LandBerlinwirdnach derRe-

formnicht mehr anGrundsteuervo-

lumen vereinnahmen alsbisher“,

sagteerder BerlinerZeitung.Das ge-

linge,indem derBunddie Messzahl

auf etwaeinZehntel senkt.Gleich-

zeitigwerdederHebesatzinBerlin

vonderzeit 810Prozent auf künftig

600 Prozentoderwenigerreduziert

werden.Kollatzerwartetaber „rela-

tivübersichtlicheKorrekturen“.Pro

Wohnung undJahr handle es sich

„voraussichtlichumzweistellige

Summen“.(BLZ, dpa)

Von Theresa Münch und Andreas Hoenig

Wie sich die Reformauf den einzelnen Mieterauswi rkt, istnoch unklar. FOTO:JENS KALAENE/DPA

NACHRICHTEN

Handelskrieg mit

den USA setzt China zu

ChinasWirtschaftswachstum ist über-

raschend starkauf den niedrigsten

Stand seit fast dreiJahrzehnten gefal-

len.ImdrittenQuartal legte die zweit-

größteVolkswirtschaft nur noch um

6,0Prozent imVergleich zumVorjah-

reszeitraum zu, teilte dasStatistikamt

in Peking mit. AlsUrsachen nannten

Experten denHandelskrieg der USA

mit China, dieVerunsicherungvonIn-

vestoren und die chinesischenBemü-

hungen, gegen die wachsendeVer-

schuldung anzugehen. „Fast alle

Wachstumstreiberzeigennachunten“,

sagteLiuShengjun,Vizepräsident der

ChinaEuropeBusinessSchool.Das

Wachstumfürdiedrei Quartalezu-

sammen liegt mit 6,2Prozent jedoch

noch im unterenBereich derZielvor-

gabe derRegierung für dasGesamtjahr

von„6,0 bis 6,5Prozent“.(dpa)

Deutsche Industrie wünscht

sich Weltraumbahnhof

DiedeutscheIndustrie wünscht sich

einen eigenenWeltraumbahnhof in

Deutschland.Beiseinem „Welt-

raumkongress“ forderte derBundes-

verband derDeutschenIndustrie

(BDI) dieBundesregierung dazu auf,

die entsprechendenVoraussetzun-

gen zu schaffen.MitdemBahnhof

könnten kleineTr ägerraketen auch

vonDeutschland aus gestartetwer-

den.DieForderung istTe il der „Ber-

linerWeltraumerklärung“ des BDI.

Darinforderte derVerband erneut

eineErhöhung des nationalen

Raumfahrtbudgets analog zuFrank-

reich–von 285Millionen auf

726 MillionenEuro.(dpa)

Lohnzuschlag für

Gebäudereiniger

Nach siebenVerhandlungsrunden

und etlichenWarnstreiks steht der

Rahmentarifvertrag für dierund

650 000Gebäudereiniger in

Deutschland.DieIGBauen-Agrar-

Umwelt einigte sich mit den Arbeit-

gebernunter anderem auf höhere

Lohnzuschläge und mehrUrlaub.

DiezentraleForderung nach einem

Weihnachtsgeld wurde hingegen auf

dieGehaltsverhandlungen im kom-

mendenJahrvertagt. Für dieIndust-

riereiniger wurde ein pauschalerZu-

schlagvon75CentproStundever-

einbart.(dpa)

GDL fordert Entlassung

von Bahnvorstand Huber

Inder AffäreumBeraterverträge

beiderDeutschenBahn fordert

dieGewerkschaftDeutscherLoko-

motivführer (GDL),dasVorstands-

mitgliedBertholdHuber abzube-

rufen.Dieser habeBeraterverträge

wissentlich amAufsichtsratvorbei

geschlossen, sagte GDL-Chef

ClausWeselsky,deraucheinen

grundlegendenUmbaudesStaats-

konzerns und einenUntersu-

chungsausschuss desBundestags

forderte. Hintergrund isteineAus-

einandersetzungimBahn-Auf-

sichtsrat.DasGDL-MitgliedMario

Reiß sollausgeschlossenwerden,

weil er angeblichein internes

Papieran einenJournalistenwei-

tergegeben habe.Weselskywider-

sprach dem.(dpa)

GebäudereinigeraufeinemGlasdachbei

derArbeit. FOTO:SEBASTIAN KAHNERT/DPA

Wirtschaft

6 * Berliner Zeitung·Nummer 243·19./20. Oktober 2019 ·························································································································································································································································································