Süddeutsche Zeitung - 24.10.2019

von andreas schubert

M

an kann so einiges lernen in einer

Sitzung des Münchner Stadtrats.

Zum Beispiel, was der Unter-

schied ist zwischen einer Fahrradspur, die

für Busse freigegeben ist, und einer Bus-

spur, auf der auch Radler fahren dürfen.

Der liegt darin, dass sich der Busfahrer bei

der Radspur aussuchen darf, ob er lieber

auf der Autofahrbahn fährt – und er so

auch die Radler überholen kann. Gibt es da-

gegen eine Busspur, muss der Fahrer obli-

gatorisch diese nutzen und gegebenenfalls

langsam hinter den Radlern herzuckeln.

Am Mittwoch hat der Stadtrat 14 Maß-

nahmen beschlossen, die den Busverkehr

in der Stadt beschleunigen und zuverlässi-

ger machen sollen. Und da ging es eben

auch um die Feinheiten beim Einrichten

von Busspuren, die einen Großteil der Maß-

nahmen ausmachen. Denn so einfach geht

es nicht, wie sich vorab herausgestellt hat.

An vielen Ecken ist nicht genug Platz. Und

so testet die Stadt nun an der Herzogstra-

ße, der Dietlinden- und Potsdamer Straße

sowie an der Wendl-Dietrich-Straße ge-

meinsame Spuren – einmal als für Busse

freigegebene Radspur, zweimal als für Rad-

ler freigegebene Busspur. Was wo genau

passiert, muss das Kreisverwaltungsrefe-

rat noch entscheiden. Nach einem Jahr soll

dann bewertet werden, was sich besser be-

währt hat.

Zudem soll es auch neue oder verlänger-

te Busspuren an der Trappentreustraße ge-

ben, auf der Donnersbergerbrücke, der

Ampfing- und der Ludwigstraße. An der

Effnerstraße will die Stadt die Ampeln für

den Busverkehr optimieren, ebenso im

Bereich Frankfurter Ring/Moosacher Stra-

ße. An der Rosenheimer Straße erhalten

Busse wieder ganztägig Vorrang an den

Ampeln. Damit dies funktioniert, wird ei-

ne neue Linksabbiegespur auf dem Inns-

brucker Ring zwischen Ottobrunner- und

Rosenheimer Straße zur Autobahn A 8 ge-

baut. In der Haberlandstraße ist in Fahrt-

richtung Lortzingstraße künftig nur noch

Bus- und Radverkehr erlaubt, an der Weitl-

straße kommt ein Haltverbot, um den Ver-

kehrsfluss zu verbessen, ebenso an der Itt-

linger- und der Manzostraße.

Der Beschluss fiel mit großer Mehrheit.

Johann Sauerer (CSU) warb für die Busspu-

ren unter anderem mit dem Argument des

Flächenverbrauchs. Der Beschluss sei kein

politischer, sondern ein mathematischer.

So brauche ein mit durchschnittlich 1,4 Per-

sonen besetztes, 30 Kilometer pro Stunde

fahrendes Auto mehr als 66 Quadratmeter

Fläche pro Person, in diesen Wert sind et-

wa die Sicherheitsabstände eingerechnet.

In einem Bus fielen je nach Auslastung zwi-

schen zwei und achteinhalb Quadratmeter

pro Person an. Auch der Ausstoß von Treib-

hausgasen pro Person und zurückgeleg-

tem Kilometer fällt bei einem Linienbus

nur etwas mehr als halb so hoch (75

Gramm pro Personenkilometer) aus wie

bei einem durchschnittlich besetzten

Auto. „Wir gehen den richtigen Weg“, sagte

Sauerer. Die Spuren seien eine Verbesse-

rung für 460 000 Fahrgäste pro Tag.

Auch die Fraktionsvorsitzende der Grü-

nen, Katrin Habenschaden, erklärte, dass

jeder einzelne, der den öffentlichen Nah-

verkehr nutze, einen Beitrag zum Klima-

schutz leistet, sei es nun bewusst oder

unbewusst. Erneut mahnte sie an, die künf-

tigen und bereits vorgesehenen weiteren

Maßnahmen zur Busbeschleunigung

schneller umzusetzen. Der Antrag der Grü-

nen, dass das Wirtschaftsreferat dem

Stadtrat halbjährlich eine Beschlussvorla-

ge präsentieren soll, fand allerdings keine

Mehrheit, ebenso wie die Forderung, künf-

tig konkret anzugeben, wann welche Maß-

nahme umgesetzt wird.

Nur die Bayernpartei sperrte sich letzt-

lich in verschiedenen Punkten. Mit den

neuen Ampelschaltungen und Busspuren

soll der Linienverkehr vor allem zuverlässi-

ger werden. Weitere Maßnahmen werden

noch dazukommen. Denn Einigkeit be-

steht im Stadtrat, dass nur ein zuverlässi-

ger Busverkehr die Menschen zum Um-

stieg bewegt. Die autogerechte Stadt, so

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), sei

kein Modell für die Zukunft. „Ich will, dass

diese Stadt wieder mehr Platz für die Men-

schen bietet und damit mehr Lebensquali-

tät. Das geht nur mit einer zukunftsgerich-

teten Mobilität und einem starken ÖPNV.“

Hat Arvid M. den ausländerfeindlichen

Hasskommentarauf der Internetseite der

Stadtwerke München gegen Muslime abge-

setzt oder nicht? Am Ende ging es vor dem

Bayerischen Obersten Landesgericht gar

nicht um die Frage der Schuld, sondern

vielmehr darum, ob der Freispruch von Ar-

vid M. vor dem Landgericht München im

Jahr 2018 gerechtfertigt war. Die Staatsan-

waltschaft hatte über drei Jahre lang durch

alle Instanzen geklagt und bekam am En-

de Recht. Der Vorsitzende Richter Rein-

hold Baier rügte die vorangegangene Ent-

scheidung als „rechtsfehlerhaft“, die Cau-

sa muss erneut vor dem Landgericht Mün-

chen I verhandelt werden.

In diesen Zeiten, in denen über Hass-

Postings und Meinungsfreiheit im Inter-

net oft angeregt diskutiert wird, ist dieser

Fall aktueller denn je. Am 6. Februar 2016

soll Arvid M. auf der Seite der Stadtwerke

München-Bäder gegen 9 Uhr mittels sei-

nes Facebook-Accounts folgenden Kom-

mentar abgegeben haben: „Sehr schönes

Bad, ist denn auch sichergestellt, dass Mus-

lime und sonstige Rapefugees keinen Ein-

lass erhalten und Frauen belästigen, bzw.

das Wasser verschmutzen?“ Es folgen wei-

tere rassistische Beleidigungen und Begrif-

fe wie „aussortieren“. M. ist im Manage-

ment tätig, zum Zeitpunkt des Posts lebte

der heute 52-Jährige mit Frau und zwei

Kindern in einem Haushalt. Die waren si-

cher perplex, als eines Morgens um sieben

Uhr die Polizei zu einer Hausdurchsu-

chung vor der Tür stand.

Wie die Leitende Oberstaatsanwältin

Regina Sieh in ihrem Plädoyer in der Revisi-

onsverhandlung ausführte, fand man bei

der Durchsuchung Hinweise „auf eine ein-

deutig nationalsozialistische Gesinnung“

des Herrn M. Die Polizisten stellten einen

Dolch mit Hakenkreuz, eine entsprechen-

de Fahne sowie ein Buch mit Joseph Goeb-

bels Reden sicher. Der Dolch, führte Vertei-

diger Thorsten Ebermann aus, sei ein Erb-

stück des Großvaters, die Fahne ein Mit-

bringsel von einer Afrikareise und das

Buch stamme aus der Abiturzeit von M. im

Jahr 1986. Im Falle einer Verurteilung sei

sein Mandant lebenslang mit dem Stempel

der Ausländerfeindlichkeit stigmatisiert.

Der zweite Verteidiger Florian Mangold er-

klärte, es blieben verschiedene Möglichkei-

ten offen, wer an jenem Tag den Facebook-

Account benutzt haben könnte. Abgesehen

davon könnten die Äußerungen auch ver-

fassungsrechtlich von der Meinungsfrei-

heit gedeckt sein.

Im März 2017 hatte das Amtsgericht

München einen Strafbefehl gegen Arvid

M. wegen Volksverhetzung ausgestellt, ge-

gen den der Manager Einspruch einlegte.

Im Oktober 2017 wurde die Angelegenheit

dann vor dem Amtsgericht verhandelt, Ar-

vid M. wurde freigesprochen. Die Staatsan-

waltschaft legte Berufung gegen das Urteil

ein und nach einer neuen Verhandlung vor

dem Landgericht bestätigte die Kammer

im Oktober 2018 den Freispruch.

Eine Täterschaft, so entschied die Kam-

mer damals, sei nicht sicher nachzuwei-

sen, zumal der Facebook-Account auch

von Familienmitgliedern oder Firmenkol-

legen hätte genutzt werden können. Im

Jahr 2016 soll M. sich im Streit von seinem

Arbeitgeber getrennt haben, und auch sei-

ne Ehe ging zu dem Zeitpunkt unschön in

die Brüche. Da könnte es sein, dass ihm je-

mand schaden wollte. Der sechste Strafse-

nat des Bayerischen Obersten Landesge-

richt verwies jedoch auf Lücken in der Be-

weiswürdigung. Jetzt wird der Fall erneut

komplett aufgerollt.

Das Bayerische Oberste Landesgericht

(BayObLG) war im Jahr 2006 zunächst von

der Staatsregierung abgeschafft worden.

Im Jahr 2018 aber hat das BayObLG mit

Sitz in München seine Arbeit wieder aufge-

nommen und ist in Strafsachen für alle Re-

visionen zuständig, die in erster Instanz

vor bayerischen Amtsgerichten verhan-

delt wurden. susi wimmer

Im Kinosaal des Filmtheaters am Send-

linger Tor riecht es nach Popcorn, das Licht

ist heruntergedimmt, dazu gedämpftes

Raunen im Publikum. Man wartet darauf,

dass vorne auf der Leinwand gleich ein

Film beginnt. „Eine Kulisse wie aus dem

Bilderbuch“, findet Wolfgang Wittmann,

und das passt dann auch ziemlich gut.

Der Verein Europäische Metropolregion

München (EMM), dessen Geschäftsführer

Wittmann ist, hat am Dienstag eingeladen,

um den besten Imagefilme des südlichen

Bayerns auszuzeichnen. Imagefilme be-

haupten, eine Stadt oder Firma so zu zei-

gen, wie sie ist – und wirken dabei nicht sel-

ten wie die Verfilmung eines Bilderbuchs.

Einhundert Städte, Landkreise und Fir-

men hatten Clips eingereicht, eine Jury

traf eine Vorauswahl, dann konnte jeder ab-

stimmen, der wollte. Es sei ein „richtiger

Wettbewerb“ gewesen, sagt Wittmann.

Wettbewerb, das klingt nach einem sportli-

chem Duell, nach Spannung. Der Beste soll

gewinnen, was bei Imagefilmen besonders

kompliziert ist, denn die präsentierte Stadt

oder Firma ist grundsätzlich die beste.

Das Ergebnis des Volksentscheids:

Landshut gewinnt vor München und Ingol-

stadt. Ein klassischer Außenseitersieg, ana-

lysiert Landshuts Oberbürgermeister Alex-

ander Putz, der für die Preisverleihung an-

gereist ist. Sein Favorit sei München gewe-

sen, weil die Stadt aufgrund ihrer Größe

die meisten potenziellen Wähler habe.

Aber natürlich habe sich Landshut viel Mü-

he mit seinem Film gegeben. „Wir wollten

die Vielfalt der Stadt abbilden“, sagt Putz.

Das Video zeigt in schnellen Schnittfol-

gen das Gotische Rathaus, die Basilika St.

Martin, die Burg. Ein würdiger Reisefüh-

rer, allerdings scheint sich die Vielfalt im

Film auf die Sehenswürdigkeiten der Stadt

zu beschränken. Dass in Landshut knapp

20 000 Menschen mit Migrationshinter-

grund leben, lassen die Protagonisten, alle-

samt Weiße, nicht vermuten. Was man

noch nicht sieht: dass die schöne Basilika

immer wieder bröckelt.

Ein Imagefilm ist immer Risiko und

Chance. Klug gemacht, kann man sich

selbst auf die Schippe nehmen und trotz-

dem an Sympathie zulegen. Die Berliner

Verkehrsbetriebe, eines der verpeiltesten

Unternehmen Deutschlands, hat ein herr-

lich selbstironisches Video gedreht. Es

zeigt zum Beispiel, wie die für ihre Un-

freundlichkeit berüchtigten Busfahrer im

Simulator üben, die Tür exakt vor der Nase

des heraneilenden Fahrgasts zu schließen.

Der Clip wurde mehr als drei Millionen Mal

angesehen, die Reaktionen waren positiv.

So viel Kreativität ist selten. Die meisten

Clips ähneln sich, als hätte derselbe Autor

das Drehbuch geschrieben. Werbefilme

gibt es vor allem deshalb, weil sie ge-

braucht werden. Wer einen hat, landet im

Google-Ranking weiter vorne, und ist da-

mit für Touristen leichter auffindbar. „Wir

hatten innerhalb weniger Wochen 80 000

Zugriffe“, sagt Oberbürgermeister Putz.

Zu den Besonderheiten des Imagefilm-

Wettbewerbs gehört allerdings, dass der

Gewinner nicht zwangsläufig der beste ist.

Der erste Platz sei „kein Qualitätsbeweis“,

sagt Wittmann. Es habe derjenige gewon-

nen, der seine Wähler am besten mobili-

siert habe. In dieser Disziplin immerhin

sind die Stadt Landshut und die TU Mün-

chen, der Gewinner bei den Firmen, die al-

lerbesten. max ferstl

Der Stadtrat hat den Nachtragshaushalt
für dasJahr 2019 mit großer Mehrheit be-
schlossen. Im laufenden Geschäft der Ver-
waltung soll der Überschuss 455 Millionen
Euro betragen. Das sind 13 Millionen mehr
als ursprünglich geplant. Deutliche Verän-
derungen gibt es bei den Investitionen, die-
se werden um etwa eine halbe Milliarde hö-
her ausfallen als veranschlagt. Das liegt
zum einen an den vielen Grundstückskäu-
fen der Stadt zum Schutz von Mietern.
Zum anderen erwirbt Kämmerer Chris-
toph Frey für 277 Millionen Euro Finanzan-
lagen. Bei dieser Summe handelt es sich
um einen einmaligen Beitrag der Münch-
ner Messe GmbH, die ihre Darlehen für
den Neubau vorzeitig und komplett zurück-
bezahlt hat. Die FDP plädierte dafür, die-
ses Geld zum weiteren Abbau von Schul-
den zu verwenden. Die Mehrheit des Stadt-
rats findet es sinnvoller, angesichts des
niedrigen Zinses und der anstehenden ho-
hen Investitionen das Geld kurzfristig an-
zulegen und bei Bedarf schnell darauf zuzu-
greifen. heff

Das historische Gewölbe des Salzstadls aus dem 15. Jahrhundert, in dem sich der Pa-
lais-Keller befindet, kommt nun noch besser zur Geltung. FOTO: STEPHAN RUMPF

„Alles anders!“ oder: „Was habt ihr hier ei-
gentlich gemacht?“ So ungefähr dürften
die Reaktionen ausfallen, sagt Bauleiter
Gregor Baur – je nachdem, ob man den Pa-
lais-Keller vorher schon kannte oder nicht.
Denn das Luxushotel Bayerischer Hof am
Promenadeplatz hat sein bayerisches Res-
taurant im Keller des Palais Montgelas an
der Ecke zur Kardinal-Faulhaber-Straße
im vergangenen halben Jahr für 2,4 Millio-
nen Euro runderneuert. Diese Aufgabe hat
wieder der Antwerpener Innendesigner,
Kunst- und Antiquitätenhändler Axel Ver-
voordt übernommen, der im Haus unter
anderem bereits in den vergangenen zwölf
Jahren die Restaurants Atelier und Gar-
den, die Cinema Lounge sowie die Palais-
halle und den Süd- und Nordflügel des
Hauses umgestaltet hat.
Es ist wieder ein typischer Vervoordt ge-
worden. Ruhige, gedeckte Farben, Minima-
lismus in der Form und schwere, gediege-
ne Holzmöbel, die ein bisschen so ausse-
hen, als habe man sie aus einer gesunke-
nen Fregatte des 18. Jahrhunderts gebor-
gen. Und trotzdem hat man das Gefühl: Ge-
nauso muss es hier aussehen und vielleicht
war es ja ganz früher mal so. Damals, 1406,
als die großen Bogengewölbe gebaut wur-
den für den Salzstadl, der dieser Keller ein-
mal gewesen ist. Denn hier wurde das wert-
volle Salz gelagert, das für die Entwicklung
Münchens so bedeutend war, weil die
Stadt überhaupt erst wachsen konnte,
nachdem Heinrich der Löwe die Salzstraße

kurzerhand umverlegt hatte. Später, 1806,

ließ der königliche Minister Graf Montge-

las sein Palais auf den Gewölben des Salzla-

gers bauen, und 1969 kaufte der Vater der

heutigen Hoteleigentümerin Innegrit Volk-

hardt das Palais vom Freistaat, um Bankett-

säle und Veranstaltungsräume dort unter-

zubringen – und außerdem den Palais-Kel-

ler als typisch bayerisches Wirtshaus für

Hotelgäste und Münchner (nachdem der

ursprüngliche Plan, ein Weinlokal zu eta-

blieren, nicht aufgegangen war).

Als Reminiszenz daran blieb jetzt die Ti-

roler Stube original erhalten, die anderen

Räume wurden umgekrempelt und eine of-

fene Küche mit vollem Programm einge-

baut, in der Küchenchef Tobias Heinze die

alten Kellerklassiker ebenso vorhält wie be-

hutsame Neuinterpretationen. Auch eine

eigene Backstube gehört dazu. Die Krö-

nung aber ist das „Refektorium“, ein Ne-

benraum für maximal 52 Gäste, die fast al-

le an einem 14 Meter langen Eichenholz-

tisch Platz finden.

Und wie geht’s nun weiter mit Axel Ver-

voordt, der bereits sieben Projekte im Ho-

tel umgesetzt hat? „Als nächstes sind die

Veranstaltungsräume und der Bankettbe-

reich im ersten Stock dran“, sagt Hotel-

chefin Volkhardt. Im April kommenden

Jahres soll es losgehen. Bald wird Ver-

voordt also das ganze Haus umgestaltet ha-

ben. Und dann? Wird Innegrit Volkhardt

wohl über einen Erweiterungsbau nach-

denken müssen. franz kotteder

München– Eine14-Jährige ist am Diens-
tag Opfer einer versuchten räuberischen
Erpressung geworden. Die Schülerin war
kurz vor 18 Uhr mit einer Freundin in der
Innenstadt unterwegs, als ein offenbar
alkoholisierter Mann sie mit den Worten
„Überfall, Geld her!“ ansprach. Zunächst
nahm die Teenagerin die Situation nicht
ernst und versuchte, an dem Mann vorbei-
zugehen. Dieser aber packte sie am Hals
und drückte sie gegen ein geparktes Auto.
Als die Freundin um Hilfe rief, ergriff der
Angreifer ohne Beute die Flucht. Ein Rik-
scha-Fahrer nahm die Verfolgung auf, ver-
lor den Flüchtenden am Sendlinger-Tor-
Platz aber aus den Augen. Auch der Polizei
gelang es nicht, den Täter zu stellen. wg

Der frühere Münchner Polizeipräsident
Gustav Häring ist im Alter von 92 Jahren ge-
storben. Der Jurist, der im Bayerischen
Wald zur Welt kam und nach dem Krieg
Rechtswissenschaften an der Ludwig-Ma-
ximilians-Universität studierte, stand
dem Münchner Präsidium von 1983 bis
zum Ende seiner aktiven Laufbahn im Jahr
1987 vor. In dieser Zeit setzte sich Häring
laut Oberbürgermeister Dieter Reiter, der
am Mittwoch der Witwe im Namen der
Stadt kondolierte, dafür ein, „dass Mün-
chen eine der sichersten Großstädte
Deutschlands wurde und bis heute geblie-
ben ist“, während im restlichen Bundesge-
biet die Kriminalitätsrate gestiegen sei.lb

Vorfahrt für die Großen

Um 460 000 Fahrgästen täglich den Weg durch die Stadt zu erleichtern und mehr Autofahrer zum Umsteigen zu bewegen,

votiert eine große Mehrheit des Stadtrats für den Ausbau von Busspuren an vielen Stellen

Ein typischer Vervoordt

Der Bayerische Hof hat seinen Palais-Keller runderneuert

Jugendliche von

Betrunkenem überfallen

Früherer Polizeipräsident

Gustav Häring ist tot

Kräftiger Überschuss

im Haushalt

Bei einer Hausdurchsuchung

fanden Beamte Hinweise auf eine

nationalsozialistische Gesinnung

Es sei nicht auszuschließen,

dass ein anderer den

Facebook-Account missbrauchte

Einer der Orte, an denen es demnächst eine neue Busspur geben soll: die Abfahrt vom Mittleren Ring zur Arnulfstraße. FOTO: ROBERT HAAS

Durch alle Instanzen

WegenHass-Postings im Internet wird ein Mann erst bestraft, dann freigesprochen – und jetzt wird der Fall neu aufgerollt

Weniger Platzbedarf, weniger

Treibhausgase: Der Beschluss lässt

sich mathematisch begründen

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Der Verein Europäische Metropolregion München kürt den besten Imagefilm – das ist Risiko und Chance zugleich

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Geschwindigkeit. Vom Modem zum Smart-
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on, von der Floppy-Disk zu Big Data. Wir leben
in einer Zeit der permanenten Revolution in der
sich Trends, Märkte und Kundenbedürfnisse
ständig verändern. Nie war der Satz „Das haben
wir schon immer so gemacht.“ gefährlicher als
heute. Aber wie entstehen eigentlich Innova-
tionen? Und wer sind die Treiber, Akteure und
Opfer? Auf diese und viele weitere Fragen zur
Digitalisierung gibt Prof. Dr. Axel Jockwer kom-
petente Antworten.

12. November 2019, 19.15 Uhr
    Prof. Dr. Axel Jockwer
    Berater, Manager,
    Unternehmer
    Digital, dynamisch,
    disruptiv – Digitalisierung
    verändert