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20.10.1920.10.1920.10.19/1/1/1/1/Wir4/Wir4 DSCHWARZ 5% 25% 50% 75% 95%Abgezeichnet von:
ArtdirectorAbgezeichnet von:
TextchefAbgezeichnet von:
ChefredaktionAbgezeichnet von:
Chef vom Dienst34
20.10.1920. OKTOBER 2019WSBE-VP1- :----ZEIT:BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -ZEIT:-BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -ZEIT:-BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ---ZEIT:---BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: :BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: ZEIT:BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE: -BELICHTERFREIGABE:
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34 WIRTSCHAFT WELT AM SONNTAG NR.42 20.OKTOBER2019
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s ist das klassische Dilemma
der Umweltpolitik: Wie las-
sen sich Natur und Klima
schützen, ohne die Wirt-
schaft zu sehr zu belasten
und Arbeitsplätze zu gefährden? Vor die-
ser Frage steht auch Ursula von der Ley-
en, die eine ambitionierte Klimapolitik
zum zentralen Thema ihrer Amtszeit ge-
macht hat. Die designierte Präsidentin
der EU-Kommission glaubt, eine Lösung
gefunden zu haben, mit der sie Umwelt-
schützer und Unternehmen zufrieden-
stellen kann. Sie will an den Außengren-
zen der Europäischen Union (EU) zügig
eine CO 2 -Grenzsteuer einführen. Das
wwwürde Europa zur Klimafestung machenürde Europa zur Klimafestung machen.VON TOBIAS KAISERAAAus Sicht der Regierungen in der EUus Sicht der Regierungen in der EU
klingt das Vorhaben verlockend. Denn
Deutschland und andere Mitgliedsländer
können die künftigen Klimaziele nur er-
reichen, wenn sie den Ausstoß von CO 2 ,
etwa beim Verbrennen von Öl oder Koh-
le, sehr viel teurer machen. Das schadet
der heimischen Industrie, die mit Fir-
men aus Ländern konkurriert, in denen
eine laxere Klimapolitik verfolgt wird.
Eine Steuer auf Treibhausgase an der
Grenze soll helfen, diesen Nachteil aus-
zugleichen. Wenn in der EU der CO 2 -
AAAusstoß bei der Produktion besteuertusstoß bei der Produktion besteuert
wird, sollen Waren aus dem außereuro-
päischen Ausland entsprechend nachbe-
lastet werden – und zwar je nach Umfang
der entstandenen Treibhausgase.
So eine Abgabe würde auch verhin-
dern, dass Unternehmen mit besonders
hohem Energiebedarf das Land verlas-
sen, um im Ausland kostengünstiger zu
produzieren. Solche Ausweichbewegun-
gen haben gleich zwei unerwünschte Ef-
fffekte: Sie kosten im Heimatland Arbeits-ekte: Sie kosten im Heimatland Arbeits-
plätze. Und sie sorgen zweitens auch da-
fffür, dass die Unternehmen in anderenür, dass die Unternehmen in anderen
Ländern mit laxeren Klimaregeln wo-
möglich dreckiger produzieren.
AAAlle EU-Importe danach zu besteuern,lle EU-Importe danach zu besteuern,
wie viel CO 2 bei der Produktion angefal-
len ist – vom SUV aus den USA bis zur
Rose aus Kenia –, das klingt kaum prakti-
kabel. Gabriel Felbermayr, Präsident desInstituts für Weltwirtschaft Kiel (IfW),
geht dennoch davon aus, dass solch ein
System machbar ist. „Den CO 2 -Ausstoß
fffür einzelne Güter zu berechnen ist we-ür einzelne Güter zu berechnen ist we-
niger kompliziert, als es scheint. Für ein-
fffache Produkte wie Stahl kann selbst ichache Produkte wie Stahl kann selbst ich
das ausrechnen“, sagt der Ökonom. „Das
Einzige, was wir dafür bräuchten, ist ein
lückenloses Zertifizierungssystem, bei
dem zum Beispiel digitale Technologien
wie Blockchain helfen könnten.“
Andere Ökonomen sind skeptischer.
Denn was für einfache Produkte noch an-gehen mag, kann angesichts globaler
WWWertschöpfungsketten kompliziert wer-ertschöpfungsketten kompliziert wer-
den. Wenn beispielsweise chinesischer
Stahl und Elektronik aus Thailand in ei-
nem südkoreanischen Auto verarbeitet
werden. Dafür müsste die Wertschöp-
fffungskette nachverfolgt werden. Felber-ungskette nachverfolgt werden. Felber-
mayr sieht darin kein Problem. „Andere
Länder wären gezwungen mitzuma-
chen“, sagt er. „Die EU könnte sagen:
WWWer uns beliefern will, muss ein TÜV-er uns beliefern will, muss ein TÜV-
Zertifikat mitliefern, das belegt, wie viele
Tonnen CO 2 bei der Produktion angefal-len sind. Für Deutschland könnte das so-
gar ein Geschäft sein, schließlich sind wir
mit dem TÜV ohnehin bereits die Zertifi-
zierungsstelle der Welt.“
In der Bundesregierung ist die Skepsis
angesichts der Vorschläge, die vom fran-
zösischen Präsidenten Emmanuel Ma-
cron kamen, groß. Zwar haben Bundes-
kanzlerin Angela Merkel und Macron in
dieser Woche erklärt, dass sie das Vorha-
ben von der Leyens prüfen werden. Hin-
ter dieser wenig verbindlichen Formulie-
rung dürfte aber die Berliner Hoffnungstehen, dass sich das komplexe Vorhaben
verlaufen könnte.
Zunehmend kommt Druck aus der
Wirtschaft, weil Teile der Industrie sich
mit dem neuen Instrument anfreunden
können. Ursprünglich hatte der Bundes-
verband der Deutschen Industrie (BDI)
die Überlegungen kategorisch abgelehnt.erband der Deutschen Industrie (BDI)
ie Überlegungen kategorisch abgelehnt.erband der Deutschen Industrie (BDI)Hinter den Kulissen ist die Industrie in
ihrer Verweigerung aber weniger einig,
als es scheint: Die Stahlindustrie und an-
dere Hochenergiebereiche wie die Alumi-
nium- und Zementindustrie unterstüt-
zen die Idee inzwischen und setzen sich
in Berlin und Brüssel dafür ein. Die Kon-
zerne fürchten, dass Konkurrenten aus
Ländern, in denen die CO 2 -Anforderun-
gen geringer sind, ihnen in der Heimat
Marktanteile abnehmen, wenn die Ener-
gie- und CO 2 -Preise in Europa steigen.
Dass die Bundesregierung um eine Po-
sition zu dem Thema ringt, liegt vor al-
lem an der Sorge, dass ein solcher Öko-
Zoll gegen die Regeln der Welthandels-
organisation WTO verstoßen könnte. Sie
könnte eine CO 2 -Grenzsteuer als nicht-
tarifäres Handelshemmnis interpretie-
ren. WTO-Chef Roberto Azevêdo hat
jüngst nach einem Treffen mit Merkel
vor einer solchen Abgabe gewarnt. Ex-
perten glauben jedoch, dass die Regeln
WTO-konform gestaltet werden können.
Selbst wenn die Abgabe internationa-
len Regeln entspricht, könnte sie trotz-
dem weltpolitisch heikel werden. In In-
dustrie und Politik geht vor allem die
Angst um, dass US-Präsident Donald
Trump das Instrument als Zollschranke
wahrnehmen wird; möglicherweise sogar
als europäische Reaktion auf seine Straf-
zölle. „Im aktuellen handelspolitischen
Kontext wäre die Einführung eines sol-
chen Systems fahrlässig“, warnt ein In-
dustrievertreter. „Wenn die EU jetzt
neue Zölle ankündigt, auch wenn sie in
der Sache möglicherweise angemessen
sind, wäre das Sprengstoff und könnte ei-
nen neuen Handelskrieg entfachen.“Als EU-Kommissionschefin will Ursula von der Leyen den CO 2 -Ausstoß
ausländischer Firmen besteuern. Industriekonzerne finden das gut
Ursula von der
Leyenund ihre
EU-Kommission
starten am
1. Dezember
M
ARTIN U. K. LENGEMANN/WELTKLIMAFESTUNG Europa
E
in beliebter Trick politischer
Redner ist der Rückgriff auf
die eigene Vergangenheit:
US-Präsidentschaftskandidaten
sprechen gerne von ihrem Militär-
dienst, Bundestagsabgeordnete be-
tonen ihre Verbundenheit mit der
Heimat. Facebook-Gründer Mark
Zuckerberg erzählte gerade Studen-
ten der US-Universität Georgetown,
er habe bei der Gründung des sozia-
len Netzwerks darüber nachgedacht,
wie ein freier Meinungsaustausch im
Netz den zweiten Irakkrieg hätte
verhindern können. Anschließend
verteidigte er seine Entscheidung,
WWWahlpropaganda auf Facebook un-ahlpropaganda auf Facebook un-
geprüft zu veröffentlichen, sofern
sie von Politikern kommt.
Klingt abwegig? Ist es auch. Ge-
schichtsklitterung ist ein Kardinal-
fffehler ehler – vor allem dann, wenn die
VVVergangenheit gut dokumentiertergangenheit gut dokumentiert
ist. Zuckerberg wollte 2003 in Wirk-
lichkeit eine Dating-Website auf-
bauen. Auf „Facemash“ konnten
Harvard-Studenten ihre Kommili-
tonen nach Attraktivität bewerten,
Facebook entstand daraus als eine
Art digitales Jahrbuch mit Kenn-
lernfunktion. Dass er diese Ursün-
de uminterpretiert, um seine An-
sichten zur freien Meinungsäuße-
rung zu rechtfertigen, stieß prompt
auf Kritik, auch von Präsident-
schaftskandidaten der Demokraten
wie Joe Biden und Elizabeth War-
ren. Doch auf sie zielte seine Rede
nicht. Insider vermuten, dass Zu-
ckerbergs Weigerung, Politikeräu-
ßerungen einem Faktencheck zu
unterziehen, vor allem die Republi-
kaner um US-Präsident Donald
Trump ruhigstellen soll. Sie drohen
derzeit mit einem Wettbewerbs-
verfahren. BENEDIKT FUESTZuckerberg
deutet die
Geschichte um
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