Die Welt Kompakt am Sonntag - 20.10.2019

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DEUTSCHLAND & DIE WELT

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as Unterhaus ver-

harrte in ge-

spannter Stille,

als der Premier-

minister am

Samstagmorgen

um kurz nach

halb zehn Orts-

zeit ans Redner-

pult trat. In der

eskalierenden

Krise, in der Bo-

ris Johnson seit

Amtsantritt vor

drei Monaten steckt, sollte die nun folgende Debatte

und Abstimmung die Entscheidung bringen. „Super

Saturday“, hatten die britischen Blätter aufgeregt ge-

titelt, denn nichts Geringeres als das endgültige Vo-

tum über den Brexit stand an.

VON STEFANIE BOLZEN

Von enormem Gewicht sollten deshalb auch John-

sons eröffnende Worte sein. Ein Churchill-Moment,

mindestens. Der 77. Regierungschef des Vereinigten

Königreichs, der sein Leben lang darauf hinwirkte, an

dieser Stelle zu stehen, und nun wie sein großes Vor-

bild die Nation in eine neue Epoche führen will, wird

den Augenblick wohl selbst so sehen. Niemand in die-

sem Haus, begann der Premier, habe sich in den mehr

als drei Jahren seit dem Brexit-Referendum zur Euro-

päischen Union in ihrer Ganzheit bekannt, zur wach-

senden Integration, zum Euro, zu Schengen.

„Wenn wir aber nur halbherzige Europäer waren,

dann ist die logische Folge daraus, dass wir etwas an-

deres fühlen.“ Eine gewisse Liebe, Respekt für Europa,

„von dessen Kultur wir Teil sind“ – ja. Aber auch die

permanente Skepsis, weshalb „die ganze Erfahrung

der vergangenen Jahre so schwierig für dieses Land

war und so spaltend“.

Jetzt sei der Moment gekommen, um die Wunden

zu heilen. Die Parlamentarier sollen für das Brexit-

Abkommenstimmen, das er am vergangenen Don-

nerstag kurz vor zwölf mit den Europäern in Brüssel

ausgehandelt hat. „Ein Abkommen, das uns ein neues

gemeinsames Schicksal mit Europa erlaubt“, rief der

Premier.

Johnson hatte in diesem entscheidenden Augen-

blick aber gleich zwei große Probleme. Wie kann er

sich glaubhaft als einigende Kraft in einem gespalte-

nen Land präsentieren, wenn er doch das Original des

„Mister Brexit“ ist, ohne den das Votum für den EU-

Ausstieg wohl nie zustande gekommen wäre? Und wie

soll ihm ein Parlament vertrauen, das er seit seinem

Amtsantritt Mitte Juli mit Zwangspausen und Verbal-

angriffenzu unterminieren versucht hat?

Weshalb der „Super Saturday“ am Ende zu einer

weiteren Schleife in der unendlichen Brexit-Ge-

schichtegeriet. Denn am Vorabend hatte der Abge-

ordnete Oliver Letwineinen folgenschweren Ände-

rungsantrag eingereicht. Dieser sieht vor, dass das

Parlament Johnsons Abkommen erst dann endgültig

zustimmt, wenn das gesamte für den EU-Austritt nö-

tige Gesetzespaket verabschiedet ist. Vor den Parla-

mentariern liegen noch Hunderte Seiten nationaler

Bestimmungen, die für den Ausstieg nötig sind. Zu-

dem ist der erst vor drei Tagen in Brüssel vereinbarte

Deal in wichtigen Punkten verändert worden. „Dieses

Abkommen ist viel zu wichtig, als es aus lauter Unge-

duld schnell abzustempeln“, warnte der unabhängige

Abgeordnete Chris Leslie.

Doch nicht nur die Forderung nach parlamentari-

scher Kontrolle war LetwinsMotivation. Mehr noch

wollte er verhindern, dass es zu einem ungeregelten

Brexit, dem „NoDeal“ kommt. Denn in den Fluren des

Unterhauses hatte sich das Gerücht verdichtet, dass

die harten Brexit-Fansan einer neuen Verschwörung

arbeiteten. Nach einer Annahme des Deals am Sams-

tag hätten sie in den nächsten zwei Wochen die not-

wendige Gesetzgebung einfach blockiert. Womit das

Königreich am 31. Oktober ungebremst in den unge-

ordneten EU-Ausstieg gerutscht wäre. Was den radi-

kalen, kompromisslosen Schnitt mit dem Kontinent

bedeuten würde, den die „puristischen“ Brexit-Anhän-

gerwünschen.

Dem schoben die Parlamentarier mit 322 zu 308

Stimmen einen Riegel vor. Dass der Brexitnun wie von

Johnson „auf Leben und Tod“ versprochen am 31. Ok-

tober passiert, dafür gibt es keine Garantie mehr. Der

Premier musste nun vor Mitternacht europäischer

Zeit am Samstag bei der EU-Kommission den Antrag

auf eine Verlängerung der Brexit-Fristbis zum 31. Ja-

nuar stellen. Das sieht ein bereits Anfang September

vom Parlament erfolgreich durchgeboxterÄnderungs-

antrag vor, der ebenfalls mit dem Ziel einer Blockade

des „NoDeal“ eingereicht worden war.

Johnson hatte zwar im Vorfeld zugesagt, nicht ge-

gen diese rechtlich bindende Vorgabe zu verstoßen.

Aber ganz in Johnson-Manier ließ er Samstagnachmit-

tag verlauten, er werde „nicht um eine Verlängerung

D bitten“, sondern der EU mitteilen, dass es keine wei-

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