Der Spiegel - 26.10.2019

hen. Deshalb will er nun auch erneut eine

Neuwahl erzwingen.

Aber wird er die wirklich gewinnen?

Nach einer Woche wie dieser ist das

kaum zu glauben. Wider alle Erwartungen

kehrte Johnson zwar mit einem, wie er be-

hauptete, »neuen großartigen Deal« aus

Brüssel zurück. Allerdings nur, um daheim

in London festzustellen, dass er zwar die

Brextremisten in seiner konservativen Par-

tei befriedigt, eine Mehrheit in allen ande-

ren politischen Lagern jedoch vor den

Kopf gestoßen hatte.

Und so endete die Woche damit, dass

Johnson keine Möglichkeit mehr hatte,

den 31. Oktober als Brexit-Datum zu hal-

ten. Stattdessen musste er abwarten, wie

lange die EU den ersehnten Austrittstag

diesmal nach hinten verschieben würde.

Dabei hatte der Konservative geschworen,

»lieber tot im Graben« zu landen, als das

jemals zuzulassen.

Zwischenzeitlich konnte der Premier-

minister zwar frohlocken, weil sich im Par-

lament zum ersten Mal überhaupt eine

Mehrheit gefunden hatte, die für ein Bre-

xit-Gesetz votierte, mit 329 zu 299 Stim-

men. Die euphorischen Schlagzeilen, die

darauf folgten, waren jedoch verfrüht.

Denn etliche der Jasager im Unterhaus

hatten nur deshalb mitgespielt, um John-

sons Gesetz im weiteren Verfahren wieder

durch Ergänzungsanträge durchlöchern

zu können.

Was widersinnig wirkt, folgt einer inne-

ren Logik. Es geht um die alles überwölben-

de Frage: Kann man Johnson vertrauen?

Auch viele seiner Parteifreunde antworten

darauf: niemals. Gründe dafür fanden sich

allein in den vergangenen Wochen zuhauf.

So beteuerte der Trickser, er habe nicht die

Absicht, das Parlament in eine Zwangspau-

se zu schicken, nur um sie dann – gesetzes-

widrig – doch zu verfügen. Seinem De-

facto-Koalitionspartner, der unionistischen

Splitterpartei DUP, versprach der 55-Jähri-

ge, in Zukunft keine Zollgrenze zwischen

Großbritannien und Nordirland zuzulassen.

Aber genau damit hat er sein neues Abkom-

men mit der EU erkauft.

Je näher der 31. Oktober rückte, desto

größer wurde daher die Panik im Unter-

haus. Was, fragten sich viele, ist von John-

sons Absichtserklärung zu halten, die EU

an Halloween nicht ohne ein Abkommen

verlassen zu wollen?

Für eine Mehrheit im Parlament ist dies

die eine, wenn nicht einzige Prämisse, die

parteiübergreifend gilt: Ein sogenanntes

No-Deal-Szenario wollen die meisten Ab-

geordneten vermeiden. Diesem Ziel galten

fast alle Verfahrenstricks und gesetzgebe-

rischen Finessen, mit denen die Abgeord-

neten Johnsons Regierung zuletzt ausma-

növrierten. Es ging darum, ihm jede legale

Möglichkeit zu nehmen, das Land jetzt

oder in naher Zukunft ohne Abkommen

aus der Europäischen Union zu führen.

Nach einem weiteren atemlosen Sitzungs-

marathon ist das fürs Erste gelungen.

Johnsons Optionen sind damit auf ein

Minimum geschmolzen. Der Mann, der

die glorreiche Zukunft des Vereinigten

Königreichs so wortgewaltig beschworen

hat wie kein anderer, wirkt in diesen Ta-

gen dünnhäutig und missmutig. Die erste

Schlacht um den Deal, den er aus Brüssel

mitbrachte, hat er verloren. Der eigent -

liche Kampf steht aber noch bevor.

Denn im Grunde führt nun jeder Weg

zu Neuwahlen. Johnson hat dabei gute

Karten. Und das nicht nur, so Ivan Rogers,

»weil ihm wahlkämpfen sehr viel leichter

fällt als zu regieren«.

Am Donnerstagabend kündigte Johnson

an, sein mit Brüssel ausgehandeltes Schei-

dungsabkommen noch einmal durchs Un-

DER SPIEGEL Nr. 44 / 26. 10. 2019^89

DAN KITWOOD / GETTY IMAGES

hofft, dass kein normaler Mensch mehr die Hintergründe der Abnutzungsschlacht begreift