Die Zeit - 26.09.2019

Als die D-Mark ein Grund zum Feiern war. Ostdeutsche im Währungsrausch im Juli 1990

Fotos: Harald Hauswald/Ostkreuz; imago (o.); Gary Doak/eyevine/intertopics/ddp (r.); Illustration: DZ

Was lief da schief?

Dreißig Jahre nach dem Mauerfall und den riesigen Milliardentransfers steht fest: Den Ostdeutschen geht es

nicht viel besser als Polen oder Tschechen. Der Historiker PHILIPP THER hat eine Erklärung dafür

Ä

hnlich wie in der Spätzeit der Ära Kohl öffnet die nachlassen de Macht von Angela Merkel Freiräume für gesellschaftliche und politische Debatten. Der Langzeitkanzler neigte dazu, wirtschaftliche und soziale Kon flikte mit schwammigen Formulierungen zuzu decken. Doch als 1996 erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik die Arbeitslosigkeit auf vier Millionen Menschen stieg, war das nicht mehr mög lich. Kohl wurde zwei Jahre später abgewählt und hinterließ in der Union einen personellen und po litischen Trümmerhaufen. Angela Merkel bemüht sich sichtlich um einen besseren Abgang; ob er ihr gelingt, wird sich weisen. Ihr Aufstieg begann in der »Einheitskrise« der Neunzigerjahre, über die nicht zuletzt deshalb eine nähere Reflexion lohnt, weil viele der heutigen politischen Verwerfungen und die Siege der AfD in Ostdeutschland letztlich auf die wirtschaftspolitischen Entscheidungen des Jahres 1990 zurückgehen. Allgemein wird der Begriff der »Schocktherapie« für die Reformpolitik in ostmitteleuropäischen Staa ten wie Polen verwendet. Doch die in vieler Hinsicht radikalsten Reformen im postkommunistischen Europa ereigneten sich in Ostdeutschland. Die ersten Weichen dafür stellte der »Washington Consensus«, der für den globalen Umbruch von 1989 steht. Den Konsens, den der Internationale Währungsfonds, die Weltbank und Vertreter des USFinanzministeriums im Jahr des Mauerfalls verabschiedeten, war zunächst für die von hohen Schulden und Inflation geplagten Länder Lateinamerikas gedacht und beruhte auf zehn Punkten. Am Anfang stand die makroökonomische Stabilisierung, faktisch bedeutete das in allen Fällen eine Austeritätspolitik und Sparmaßnahmen, gefolgt von der Triade Liberalisierung, Privatisierung, De regulierung. Nun zählten der damalige deutsche Fi nanzminister Theo Waigel und der Architekt der Einheitsverträge, Wolfgang Schäuble, nicht zu den Anhängern der neoliberalen Chicago School of Eco nomics, sondern zu denen der sozialen Marktwirt schaft. Doch abgesehen von der sozialen Abfederung deckten sich die Reformkonzepte weitgehend. Radikale Wirtschaftsreformen lassen sich am leichtesten durchsetzen, wenn die jeweilige Volks wirtschaft vor dem Zusammenbruch steht. Das war im letzten Jahr der DDR zweifelsohne der Fall. Der Wechselkurs der Ostmark zur DMark sank ab dem Herbst 1989 auf 7 : 1 und zeitweise noch tiefer, da durch waren die hohen Auslandsschulden nicht mehr bezahlbar. Die Abwertung war schon lange in Gang; während die DDR offiziell und beim Zwangsum tausch auf der Parität der Ostmark beharrte, halbierte die Außenhandelsbank in den 1980erJahren den internen Verrechnungskurs zur DMark. 1988 betrug der geheim gehaltene Kurs nur noch 4,40 Ostmark für eine DMark, denn nur zu diesen Konditionen konnte die DDR ihre Exportwaren absetzen. Der Verfall der Ostmark vor 30 Jahren bedeutete außerdem, dass die ohnehin niedrigen Gehälter und Löhne in der DDR weiter entwertet wurden. Ähnlich wie in Polen oder der Tschechoslowakei konnte schon

eine Tankfüllung Benzin oder eine kaputte Wasch maschine die Haushaltskasse einer Familie aus dem Lot bringen. Auch dieser wirtschaftliche Absturz und die allgemeine Verunsicherung erklären, warum der Ruf »Wir sind ein Volk« im Lauf der ostdeutschen Revolution immer lauter wurde. Im Frühjahr kursierte bereits ein anderer Slogan: »Kommt die DMark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehn wir zu ihr!« Der letzte Halbsatz bezog sich auf die drohende Massenauswanderung wegen der wirt schaftlichen Misere. Im ostdeutschen Wahlkampf vom Frühjahr 1990 bot die CDU einen naheliegen den Ausweg an: eine schnelle Wiedervereinigung und auf dem Weg dorthin die Wirtschafts und Wäh rungsunion. Die CDU hielt ihr Wahlversprechen, schon im Juli 1990 war die Wohlstandsikone DMark im Osten das offizielle Zahlungsmittel. Die Menschen in Berlin, Leipzig und anderen Städten feierten dies mit Freudenfesten. Finanzexperten war we niger zum Feiern zumute. Die Bundesbank warnte vor dem ökonomischen Risiko einer zu starken Aufwertung und trat für einen Kurs von 2 : 1 ein, Vertreter der DDR Staatsbank argumentierten sogar für einen Kurs von 7 : 1. Das entsprach ungefähr dem Schwarzmarktkurs so wie der wirtschaftlichen Leis tungskraft und hätte es der ostdeutschen Industrie er möglicht, mit dem Westen zu konkurrieren. Aber letzt lich fällte Bundeskanzler Kohl eine politische Ent scheidung. Die drohende Massenabwanderung von Ost nach West war das im mer wieder und bis heute bemühte Argument. Wegen des nationalen Überschwangs rund um die deutsche Einheit und der Westorientierung der Bun desrepublik wurde in den Debatten übersehen, was bei den östlichen Nachbarn ge schah. Die Währung der Tschechoslowakei, neben der DDR der wohlhabendste Ostblockstaat, sank im Winter 1989/90 ebenfalls drastisch. Der Kurs fiel auf den dreifach niedrigeren Schwarzmarktkurs, das waren etwa 15 Kronen für eine DMark. Im Unter schied zur Bundesregierung nahm die tschechoslo wakische Regierung diese Abwertung hin. Man wollte ähnlich wie Polen und Ungarn mit einer ver billigten nationalen Währung den Export ankurbeln, die heimische Industrie stützen und die Arbeitslosig keit bekämpfen. Während die Abwertung die tschechoslowakischen Exporte dreifach verbilligte, bedeutete die Währungs union für die ostdeutsche Wirtschaft eine vierfache

Verteuerung ihrer Ausfuhren gegenüber dem Verrech nungskurs von 1988. Damit war vorherbestimmt, dass ostdeutsche Produkte niemals mit tschechischen Waren konkurrieren konnten und sich Produktions verlagerungen in der Industrie meist über Ostdeutsch land hinweg ereignen würden. Auf die Währungs union folgte ein zweiter Schock für die ostdeutsche Wirtschaft, die rasche Liberalisierung des Außen handels. Durch den Beitritt zur Bundesrepublik und zugleich zur EG fielen sämtliche Handelsschranken. Diesem Konkurrenzdruck war die ostdeutsche Wirt schaft nicht gewachsen. Eine dritte Besonderheit der deutschen Trans formation war die radikale Privatisierung, bei der ein grundlegender Marktmechanismus außer Acht gelas sen wurde. Der TreuhandGesellschaft unterstanden zeitweilig 12.534 Unternehmen mit mehr als vier Millionen Beschäftigten. Wie das wichtige Buch Die Treuhand (2018) des Bochu mer Zeithistorikers Marcus Böick zeigt, verkaufte sie allein bis Ende 1992 mehr als 10.000 Betriebe. Wenn derart viele Unternehmen auf den Markt geworfen werden, muss deren Preis drastisch sinken. Statt des erwarteten Gewinns von rund 600 Milliarden ent stand der Treuhand ein Ver lust von 270 Milliarden DMark, pro DDRBürger waren das mehr als 15.000 DMark. Ende 1994 ver kündete die Bundesregie rung mit Stolz die Auflösung der Treuhand, weil die Pri vatisierung abgeschlossen sei. Doch ein Drittel der pri vatisierten Betriebe stellte die Produktion einfach ein. Wie Böick errechnet hat, konnte nur jeder vierte Ar beitsplatz erhalten werden. Diesen Strukturbruch haben vor allem Städte mittlerer Größe, deren Wohlstand von wenigen Fabriken ab hing, bis heute nicht ver kraftet. Polen und Tsche chien gingen bei der Privati sierung der großen Staatsbetriebe behutsamer vor, verkauften jedoch zum Beispiel Wohnungen zu güns tigen Konditionen an ihre Mieter. Das half den Men schen in der Transformation dabei, die Fixkosten gering zu halten, um Phasen der Arbeitslosigkeit durchzustehen oder ein Vermögen aufzubauen. Diese Art von Massenprivatisierung unterblieb in Ost deutschland, die Vermögen der Bevölkerung sind dort heute weit geringer als im Westen. Diese kritischen Anmerkungen zur deutschen Schocktherapie – die im Unterschied zu Polen nie als solche benannt wurde – legen die Frage nahe, ob es Alternativen dazu gegeben hätte. In den frühen Neun

zigerjahren schlossen das die Regierungsparteien aus, schoben die Schuld auf die Erblasten der DDR und bezeichneten die Reformen als »alternativlos«. Ein realistischer Umrechnungskurs bei der Währungs union – so viel zu den politischen Alternativen – hät te viele ostdeutsche Wähler enttäuscht und ein noch größeres Gefälle bei den Löhnen, Gehältern und Renten erzeugt. Wären deshalb tatsächlich noch mehr Menschen nach Westdeutschland abgewandert, wie befürchtet? Diese Frage lässt sich ex post nicht beant worten. Doch auch so, trotz der sozialen Abfederung der Reformen und hoher Transferzahlungen von West nach Ost, zogen in nur vier Jahren 1,4 Millionen Menschen aus den östlichen in die westlichen Bundes länder. Insofern wurde das erweiterte Ziel der Wäh rungsunion, die Menschen in Ostdeutschland zu halten, nicht erreicht. Bei der Privatisierung gab es, wenn man das ver einigte und somit postkommunistische Deutschland international vergleicht, durchaus Alternativen. So führten zum Beispiel Polen und Tschechien große Betriebe unter staatlicher Regie weiter und verkauften sie erst später. Dies bedeutete nicht, dass die Unter nehmen weiter Verluste machten wie vor 1989, denn sie mussten profitorientiert wirtschaften, was in eini gen Fällen gelang. Am ehesten »alternativlos« waren die äußere Liberalisierung und die Öffnung des ost deutschen Markts. Eine Verzögerung wäre wohl nur im Rahmen eines eigenen Zollgebiets, einer Beschrän kung der Einfuhren oder einer Sonderwirtschafts zone möglich gewesen. So verfuhr die Volksrepublik China in diversen Regionen, die heute zu den reichs ten des Landes gehören. Sonderwirtschaftszonen in bestimmten ostdeutschen Regionen wie der Lausitz hätten jedoch eine ökonomische Konkurrenz für die alten Bundesländer mit sich gebracht – daran hatten weder Wirtschaft noch Gewerkschaften ein Interesse. Ein anderes Problem war der fehlende Aufbau einer ostdeutschen Elite, die einen dauerhaften Auf schwung von unten hätte erzeugen können. Die DDRBürger, die den Sprung in die Selbstständigkeit wagten, schnitten im Vergleich zu anderen Berufs gruppen und zu neuen Unternehmern in Polen und Tschechien schlecht ab. Die Selbstständigen erlebten relativ häufig Pleiten und einen sozialen Abstieg. Die ostdeutsche Berufsgruppe, die am wenigsten Ein bußen hinnehmen musste und sogar einen Gehalts zuwachs erhielt, waren die Staatsdiener – sofern sie nicht wegen einer StasiMitarbeit ihren Posten ver loren. Das galt erst recht für die Westdeutschen, die mit »Buschzulagen« in den Osten geschickt wurden. Der Preis für diese Mischung aus nationaler Selbst bezogenheit, Neoliberalismus und fehlenden gesell schaftlichen Visionen war ein präzedenzloser wirt schaftlicher Einbruch. Die ostdeutsche Industrie produktion sank Anfang der Neunzigerjahre auf 27 Prozent des Niveaus von 1988. Kein anderes post kommunistisches Land erlebte einen derart dras tischen Rückgang. Infolgedessen verließen, wie er wähnt, bis 1994 1,4 Millionen Ostdeutsche ihre Heimat. Diese Zahl entsprach recht genau den in der Tschechoslowakei neu gegründeten Unternehmen

O ihr Schornsteine, O ihr Finger / Und Is raels Leib im Rauch durch die Luft!«, dich tete die spätere Literaturnobelpreisträgerin Nelly Sachs wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg und machte damit als wohl erste Lyrikerin den Holocaust zum Thema, den viele, die damals noch auf lange Zeit in Äm tern und Behörden saßen, samt ihrer eigenen Mitwirkung lautstark beschweigen wollten. Als Sachs 1965 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhielt, appellierte sie in ihrer Dankesrede: »Lassen Sie uns ge meinsam der Opfer im Schmerz gedenken und hinausgehen aufs Neue, um wieder und wieder zu suchen, wo vielleicht weit entfernt eine neue Aussicht schimmert.« Nach der Erfahrung der Massenvernichtung sahen viele Juden diese Aussicht vor allem in Israel schimmern, wo auch Teile des Nachlasses von Sachs ruhen. Wie es jedoch um ihren geistigen Nach lass bestellt ist, wird aktuell aus Anlass einer anderen Preisverleihung diskutiert: Eigent lich sollte nämlich, so wurde vor rund zwei Wochen verkündet, die britischpakistani sche Schriftstellerin Kamila Shamsie jenen nach Sachs benannten Literaturpreis erhal ten, mit dem die Stadt Dortmund alle zwei Jahre Schriftsteller ehrt, die »überragende schöpferische Leistungen auf dem Gebiet des literarischen und geistigen Lebens her vorbringen und die insbesondere eine Ver besserung der kulturellen Beziehungen zwi schen den Völkern zum Ziel haben«. Sham sie, so die Begründung der Jury, eigne sich für diese Ahnenreihe von Erich Fromm über Christa Wolff bis Margaret Atwood, weil ihre Romane »auf vielfache Weise Brücken schlagen«. Doch ebendiese Jury, zu der auch ZEIT-Autorin Ursula März gehört, schien ihrem Urteil kurze Zeit später selbst nicht mehr zu trauen, nachdem sie erfahren hatte, dass Shamsie seit Jahren den BDS unter stützt – also jene Kampagne, die den israe lischen Staat wirtschaftlich, kulturell und politisch in Grund und Boden boykottieren möchte. Letzte Woche erkannte man Sham sie die Würdigung wieder ab: Das Preisgeld (immerhin 15.000 Euro) wird eingefroren und der Preis erst 2021 wieder verliehen. Seit Jahren taucht das Kürzel BDS auf Protestschreiben und DemoTransparenten auf; die Aktivisten drängen Musiker, ihre Auftritte in Israel ab zusagen, und fordern Festivals auf, israe lische Künstler aus zuladen. Mittlerweile ist ein Gegenboykott am Werk: In Reck linghausen und Düs seldorf, Berlin und Hamburg werden re gelmäßig Auftritte gestrichen, weil Künstler dem BDS die Fahne halten. Und eine Resolution des Bundestags lässt vielen Kul turveranstaltern mittlerweile kaum noch eine Wahl. Wer den BDS unterstützt, darf nicht länger Gelder und Räume des Bundes erhalten. Erinnert das an die McCarthyÄra, an eine quasi totalitäre Kultur des Verdachts? So sehen es zum Beispiel rund 300 namhafte Kultur schaffende aus der ganzen Welt, darunter Noam Chomsky, Alexander Kluge, Naomi Klein, die nun mit einer Protestnote gegen die Entscheidung der Jury mobilmachen, Shamsie nicht auszuzeichnen. Müsste man nicht tren nen, so lautet ein Argument, zwischen Kunst und den politischen Positionen der Person, die sie verantwortet? Also eben aushalten, dass die Schriftstellerin Shamsie ein umjubeltes Buch wie Hausbrand schreiben kann, in dem sie den Tragödienstoff von Sophokles auf Identitäts fragen in der multikulturellen Gesellschaft prallen lässt – und gleichzeitig Parolen gou tiert, bei denen man hierzulande an »Deut sche, kauft nicht bei Juden!« denkt? Freilich: So richtig will das nicht funktionieren bei ei nem Preis, der explizit das politische Wirken auszeichnen will. Vielleicht müsste die ent scheidende Frage an Shamsie lauten, warum sie Israel, immerhin die einzige Demokratie im Nahen Osten, für den Umgang mit den Palästinensern attackiert – aber über die Le bensbedingungen palästinensischer Flücht linge in Libanon und Syrien schweigt. Shamsie sagt, ihre Bücher könnten nicht ins Hebräische übersetzt werden, weil sie eben keinen Israeli als Verleger akzeptiere. Das ist freilich ihr gutes Recht. Und es ist eben auch das gute Recht der Jury, ihr dafür keinen Preis zu verleihen, erst recht, wenn er nach Nelly Sachs benannt ist. MARTIN EIMERMACHER

Lesen Sie zur Bewegung BDS auch Politik Seite 7

Streit um

Israelkritik

Kamila Shamsie wurde der NellySachsPreis aberkannt. Ist das gerechtfertigt?

Geht leer aus: Autorin Kamila Shamsie, 46

»Gelobt sei Gott«: Der

Regisseur François

Ozon verfilmt einen

Fall von Vertuschung

Seite 70

Fortsetzung auf S. 60

Eigentlich ist das Jahr 2019 eines der Freude: Deutschland feiert 30 Jahre Mauerfall. Aber das Land ist auch gespalten wie nie, mitunter haben Ost und Westdeutsche das Gefühl, sie verstünden einander nicht mehr. Woher kommt die Unzufriedenheit? Wieso sind manche, die 1989/90 euphorisch waren, heute verbittert? Dies ergründen wir in zwölf Serienteilen – über ostdeutsches Eigentum, westdeutsche Chefs, die Treuhand, die Währungsunion, über Thüringer Dörfer und enttäuschte Revolutionäre

Serie:

Erklär mir den Osten

(6/12)

FEUILLETON

SEPTEMBER 2019 DIE ZEIT No 40

59

Die Zeit - 26.09.2019

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