Die Zeit - 03.10.2019

Hier wird ein Platz frei: Die Europäische Zentralbank in Frankfurt

Foto: Shutterstock

Frauen a n

die Macht

Deutschland muss einen politisch heiklen Posten bei der Europäischen

Zentralbank neu besetzen. Mit wem? VON LISA NIENHAUS UND MARK SCHIERITZ

E

s kommt nicht so oft vor, dass

plötzlich ein Posten besetzt wer-

den muss, der die Geschicke der

Währungsunion für fast ein Jahr-

zehnt prägen könnte. Nun ist der

Fall eingetreten. In der vergange-

nen Woche hat Sabine Lauten-

schläger, Mitglied im Direktorium der Europäi-

schen Zentralbank (EZB), überraschend ihren

Rücktritt erklärt. Seither ist man in Berlin mit der

Suche nach einem Nachfolgekandidaten beschäf-

tigt – oder nach einer Nachfolgekandidatin, denn

bislang gab es in dem sechsköpfigen Direktorium

nicht sehr viele Frauen. Lautenschläger ist dort, wie

auch im EZB-Rat, dem neben dem EZB-Direkto-

rium noch die Chefs der 25 Notenbanken des

Euro-Raums angehören, die einzige.

Deutschland wird einen Nachfolger oder eine

Nachfolgerin bestimmen können, so sehen es die un-

geschriebenen Regeln der Währungsunion vor. Für

Olaf Scholz, der als Finanzminister zuständig ist,

bedeutet es eine Chance, Politik zu gestalten. Die

Amtszeit der Direktoriumsmitglieder beträgt acht

Jahre – wer immer es wird, spielt also weit über das

Ende der Legislaturperiode hinaus eine wichtige Rolle

in Europa. Scholz geht aber auch ein Risiko ein, denn

die Personalie ist hochpolitisch.

Im Kern geht es um die Frage, wo der oder die

Neue im Direktorium steht: ideologisch eher auf der

Linie von Bundesbankpräsident Jens Weidmann, der

beispielsweise Staatsanleihenkäufe kritisch sieht? So

hielt es Lautenschläger – und stand damit oft gegen

die Mehrheitsmeinung in der EZB. Oder wird das

neue Direktoriumsmitglied eine stärker vermittelnde

Rolle übernehmen zwischen Weidmann und der

künftigen Präsidentin Christine Lagarde? Von La-

garde wird erwartet, dass sie die Politik des billigen

Geldes fortsetzt, die der derzeitige Notenbank-

präsident Mario Draghi betreibt.

Die Weidmann-Fraktion hat schon einen Favo-

riten ins Spiel gebracht: Volker Wieland, Mitglied im

Sachverständigenrat für Wirtschaft und geldpolitisch

ziemlich auf der Bundesbanklinie. Wieland hat, wie

zu hören ist, in der Bundesbank viele Unterstützer

und ist auch in der Union beliebt. In weiten Teilen

der SPD gilt er allerdings wegen seiner Ansichten als

nicht vermittelbar.

Dort würde man lieber Marcel Fratzscher nach

Frankfurt schicken, den Präsidenten des Deutschen

Instituts für Wirtschaftsforschung, der eher die Linie

Draghis vertritt. Fratzscher aber hat in der Union

nicht viele Freunde. Und auch wenn Scholz formal

für die Neubesetzung zuständig ist, muss er sich mit

Kanzlerin Angela Merkel abstimmen. Zudem gibt es

noch Jörg Kukies, Staatssekretär im Finanzministe-

rium, der ebenfalls als geeignet gilt und näher an

Scholz ist als die Konkurrenten. Am Ende dürften es

deshalb wohl weder Fratzscher noch Wieland werden.

Alle bislang genannten Kandidaten haben zudem

ein Problem: Sie sind keine Frauen. Die SPD hat sich

die Förderung von Frauen in Führungspositionen

auf die Fahne geschrieben. Zudem gibt es an geeig-

neten Kandidatinnen keinen Mangel.

Da ist zum einen Claudia Buch, Vizepräsiden-

tin der Bundesbank. Sie ist fachlich stark, kom-

munikativ aber eher zurückhaltend. Was ihre

Chancen möglicherweise zusätzlich schmälert:

Wenn sie die Bundesbank verlässt, müsste ihre

Stelle dort nachbesetzt werden. Das ist für Weid-

mann unbequem und ein Risiko, weil er nicht al-

lein bestimmen kann, wer ihr nachfolgen würde.

Als Favoritin gilt deshalb derzeit Isabel Schnabel,

die wie Wieland Mitglied im Sachverständigenrat

ist. Geldpolitisch bewegt sie sich zwischen den

Polen von Bundesbank und EZB mit leichter Ten-

denz in Richtung Weidmann. Sie könnte also eine

moderierende Funktion einnehmen. Von ihr ist

allerdings bislang nicht bekannt, ob sie sich einen

Wechsel aus der Wissenschaft und Politikberatung

in die Notenbank überhaupt vorstellen kann.

In der EZB spielt man noch einen anderen Fall

durch. Es gibt einen zweiten offenen Posten im

Direktorium, den des zum Jahresende scheiden-

den Franzosen Benoît Cœuré. Für diesen hat die

italienische Regierung schon einen männlichen

Kandidaten ins Spiel gebracht: Fabio Panetta. Hier

gab es allerdings ursprünglich auch eine Frau, die

qualifiziert wäre: Lucrezia Reichlin. Die Bundes-

regierung könnte nun versuchen, die beiden Per-

sonalien zusammenführen zu lassen. Dann könnte

sie womöglich mit anderen Zugeständnissen die

Italiener auf die Frau einstimmen, um dann selbst

einen Mann durchzusetzen. In Berlin wird es aber

für unwahrscheinlich gehalten, dass das klappt.

Unter diesen Bedingungen ist eine Frau für den

deutschen Posten der EZB zu erwarten. Sonst

würde am Ende Scholz dafür verantwortlich ge-

macht, wenn die EZB bei der Gleichberechtigung

nicht vorankommt. Das kann sich der Minister

politisch wohl nicht leisten.

Entscheidend für die Frage, wen man als Nach-

folger auswählt, ist auch, wieso Lautenschläger ih-

ren Posten überhaupt vorzeitig aufgegeben hat. Bis-

lang hat sie sich dazu öffentlich nicht geäußert,

schließlich bleibt sie auch noch bis Ende Oktober

im Amt. Aber die Sache ist heikel. Denn schon zu-

vor gab es prominente frühzeitige Abgänge deut-

scher Mitglieder aus dem EZB-Direktorium. Einer

von ihnen, Jürgen Stark, ging, weil er die geld-

politische Linie nicht mehr mittragen wollte. Da-

mals war noch Jean-Claude Trichet Notenbank-

präsident, aber auch damals ging es schon um das,

was viele Kritiker der EZB noch heute bewegt: den

Kauf von Staatsanleihen. Ein weiterer frühzeitiger

Rücktritt, der von Jörg Asmussen, wurde zwar von

ihm selbst stets als privat motiviert bewertet. Wenn

ihm aber im damals aufgeladenen Spannungsfeld

zwischen EZB, Bundesbank und Bundesregierung

alles leicht von der Hand gegangen wäre, hätte er

womöglich auch anders entschieden.

In Berlin will man von politischen Rücktritts-

gründen Lautenschlägers nichts wissen. Dort ist

von »privaten Gründen« die Rede, die nicht näher

ausgeführt werden.

Klar ist: Sabine Lautenschläger hat offenbar

schon seit einiger Zeit überlegt, ihren Posten auf-

zugeben. Zwei Gründe werden in ihrem Umfeld

dafür genannt: Sie arbeitete als Direktoriumsmit-

glied zwar in der EZB, vertrat aber geldpolitisch

die Linie der Bundesbank, die in der EZB nicht

gerade beliebt ist. Ihr Umfeld bescheinigt dieser

Konstellation eine zermürbende Wirkung. Und

nicht nur das: Sie hatte auch wenig Chancen, noch

viel zu bewegen. Fünf Jahre lang war sie für die

Bankenaufsicht zuständig. Als das endete, bekam

sie eher unwichtige Aufgaben zugeteilt. Die gro-

ßen Themen behandelten andere. Ob diese Zu-

teilung auch etwas mit Lautenschlägers geld-

politischer Haltung zu tun hatte, kann nur Mario

Draghi beantworten. Er hatte allerdings, so ist in

Frankfurt zu hören, ebenso wie Jens Weidmann

noch versucht, Lautenschläger umzustimmen.

So ist es zwar bestürzend, dass auch der Amts-

antritt einer neuen Präsidentin Lautenschlägers

Entscheidung offenbar nicht änderte. Vielleicht

ist aber Christine Lagarde zusammen mit einem

neuen deutschen Direktoriumsmitglied auch eine

Chance, die Zerrüttung der geldpolitischen Bezie-

hungen zwischen EZB und Bundesbank wieder

ein wenig zu kitten.

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