Die Zeit - 03.10.2019

»Ein fabelhafter politischer Kommunikator«:

Sebastian Kurz im Wahlkampf

»Seine Situation

sieht besser

aus, als sie ist«

Finden Sebastian Kurz und die Grünen zusammen?

Ein Gespräch mit dem Fernsehmoderator Armin Wolf

über den überraschenden Wahlausgang in Österreich

DIE ZEIT: Herr Wolf, die Österreichische Volks-

partei (ÖVP) mit Sebastian Kurz an der Spitze hat

die Parlamentswahl gewonnen und mit rund 37

Prozent noch besser abgeschnitten, als es die Um-

fragen vorausgesehen hatten. Hat Sie das Ergebnis

überrascht?

Armit Wolf: Überraschend ist, dass sich durch die

starken Zugewinne der ÖVP wie auch der Grünen

eine neue Koalitionsoption auftut, nämlich Tür-

kis-Grün (Türkis steht für die ÖVP, Anm. d. Red.),

mit der niemand gerechnet hatte. Außerdem hat

die Freiheitliche Partei (FPÖ) mehr Stimmen ver-

loren als erwartet.

ZEIT: Zuletzt hatte die ÖVP mit der FPÖ regiert,

einer weit rechts stehenden Partei. Ist Österreich

mit dieser Wahl wieder mehr in die politische

Mitte gerückt?

Wolf: Das weiß ich nicht genau. Hunderttausende

Wähler, die von der FPÖ enttäuscht waren, sind

zur ÖVP gewandert. Aber inhaltlich gab es in den

vergangenen zwei Jahren keine dramatischen Un-

terschiede zwischen den beiden Parteien, schon

gar nicht beim zentralen Thema Migration. Un-

terschiede gab es im Stil und im Auftreten. Öster-

reich ist strukturell ein konservatives Land, es gab

mit Ausnahme der 1970er-Jahre nie eine linke

Mehrheit.

ZEIT: Kurz spricht oft über Migration und öster-

reichische Identität. Hat er der FPÖ die Themen

geklaut?

Wolf: Das war ganz sicher die Basis seines Wahl-

erfolgs 2017. In der Flüchtlingskrise 2015 hat sich

Kurz neu positioniert, seither vertritt er eine sehr

restriktive Migrationspolitik, anders als in den

Jahren davor, als er Staatssekretär für Integration

und Außenminister war. Auch rhetorisch hat es

bei ihm eine deutliche Verschiebung nach rechts

gegeben.

ZEIT: Die Koalition mit der FPÖ war von Anfang

an umstritten und hat nur anderthalb Jahre ge-

halten. Warum lasten die Wählerinnen und Wäh-

ler Kurz das nicht an?

Wolf: Er hatte mit der Ibiza-Affäre, an der die Re-

gierung zerbrochen ist, selbst nichts zu tun. Außer-

dem ist Sebastian Kurz ein fabelhafter politischer

Kommunikator, der über ein bemerkenswertes

Talent verfügt, eine politische Erzählung zu for-

mulieren und überzeugend zu vertreten. Was seine

Kritiker rechtspopulistisch nennen, ist für seine

Anhänger »Politik mit Hausverstand«. Auch sein

Kommunikationsteam ist allen anderen Parteien

in Österreich technisch und strategisch weit über-

legen. Kurz’ Erfolg ist in erster Linie eine fantas-

tische Kommunikationsleistung.

ZEIT: Können andere Parteien in Europa von

Kurz lernen, wie man radikal rechte Parteien

bekämpft? Die FPÖ ist von 26 auf 16 Prozent

abgestürzt.

Wolf: Offenbar ist die Übernahme von Themen

rechtspopulistischer Parteien in der Präsentation

eines zivilisierten bürgerlichen Politikers für viele

Wähler attraktiv. Außerdem kann man von Kurz

lernen, dass politische Kommunikation eine im-

mer größere Rolle spielt. Die ÖVP verdankt min-

destens ein Drittel ihres Erfolgs der Person von

Sebastian Kurz.

ZEIT: Man könnte das Ergebnis der FPÖ auch

anders deuten: Die Partei hat trotz aller Skandale

und rechtsextremen Ausfälle in ihren Reihen im-

mer noch 16 Prozent bekommen.

Wolf: Das Ergebnis ist für die FPÖ ein Fiasko.

Aber Sie haben recht, diese 16 Prozent scheinen

der harte Kern der FPÖ-Wähler zu sein – ganz

egal, was die Partei macht. Für diese Wähler ist die

FPÖ die einzige glaubwürdige Bastion im Kampf

gegen Zuwanderung, Islam und angeblichen »Tu-

gendterror«.

ZEIT: Während Kurz und die ÖVP überdurch-

schnittlich stark von Älteren und weniger Gebilde-

ten gewählt wurden, haben viele Junge und Aka-

demiker für die Grünen gestimmt, die zweite

große Wahlsiegerin. Ist das ein Zeichen dafür, dass

Österreich auseinanderdriftet?

Wolf: Diese Polarisierung kann man ja zurzeit in

vielen Ländern beobachten. Etwa die Hälfte ihrer

Stimmen verdanken die Grünen wohl ihrer heim-

lichen Spitzenkandidatin Greta Thunberg, ihr

müssten sie eigentlich mehrere Blumensträuße

schicken. Die Klimapolitik war im Wahlkampf

praktisch das einzig durchgehende Thema. Dazu

kam die eklatante Schwäche der Sozialdemokratie

und ein fulminanter Wahlkampf des grünen

Spitzen kandidaten Werner Kogler.

ZEIT: Müssen die Grünen jetzt mitregieren?

Wolf: Eines der zentralen Themen der Grünen im

Wahlkampf war, dass sie die Neuauflage einer Koa-

lition von ÖVP und FPÖ verhindern wollen. Wenn

sie das ernst nehmen, müssten sie jetzt eigentlich

mitregieren. Trotzdem wird es sehr schwierig.

ZEIT: Was spricht gegen Türkis-Grün?

Wolf: Kurz hat immer wieder formuliert, er wolle

eine »ordentliche Mitte-rechts-Politik« machen,

mit einer »konsequenten Migrationspolitik« und

Steuersenkungen. Beides verträgt sich schwer mit

den Vorstellungen der Grünen, die für eine CO₂-

Besteuerung, aber auch für Vermögens- und Erb-

schaftsteuern sind. Trotzdem ist eine solche Koali-

tion nicht unvorstellbar. Die Grünen müssten

große Zugeständnisse bei der Migrationspolitik

machen, die ÖVP in der Klimapolitik.

ZEIT: Wollen die österreichischen Grünen denn

überhaupt regieren?

Wolf: Die Grünen möchten seit Jahrzehnten re-

gieren, sie regieren auch in fünf Bundesländern

mit, aber zuletzt waren sie nicht einmal mehr im

Parlament, der Schritt wäre schon riesig. Es ist

noch nie eine Partei quasi aus der außerparlamen-

tarischen Opposition direkt in die Regierung ein-

gestiegen.

ZEIT: Außer mit den Grünen hätte die ÖVP auch

mit der SPÖ oder der FPÖ eine Mehrheit. Kann

Kurz sich den Koalitionspartner aussuchen?

Wolf: Seine Situation sieht mathematisch besser

aus, als sie politisch ist. Die FPÖ ist nach ihrem

Wahldebakel vor allem mit internen Intrigen be-

schäftigt, außerdem wäre eine Neuauflage dieser

Koalition im Ausland, zumindest in Westeuropa,

sehr unpopulär. Das spielt für Kurz eine wichtige

Rolle. Auch die SPÖ sind in einem desolaten Zu-

stand. Kurz hält sie für reformunfähig und hat

überhaupt keine Lust, mit der SPÖ zu regieren.

Also bleiben am Ende wohl nur zwei realistische

Möglichkeiten: eine Koalition mit den Grünen

oder mit den Grünen und den liberalen Neos. Eine

solche Dreierkoalition wäre überraschend, weil es

die Neos rechnerisch gar nicht braucht. Trotzdem

könnte sie für die ÖVP reizvoll sein, weil sie so et-

was weniger von den Grünen abhängig wären.

ZEIT: Also rückt das Land doch nach links?

Wolf: Die FPÖ ist die rechteste Partei in Öster-

reich, die Grünen stehen am weitesten links. Na-

türlich würden sich die Gewichte verschieben,

wenn die ÖVP demnächst mit den Grünen re-

giert. Man darf trotzdem nicht vergessen, dass die

ÖVP mit 37 Prozent der dominante Partner in der

Regierung wäre.

ZEIT: Eine persönliche Frage zum Schluss. Sie

wurden als Journalist von der FPÖ wiederholt an-

gegriffen, unter anderem hat der frühere Parteichef

Heinz-Christian Strache Ihnen vorgeworfen, Sie

verbreiteten Lügen und Fake-News. Wird Ihre Ar-

beit künftig einfacher, falls die FPÖ nicht mehr

mitregiert?

Wolf: Für mich persönlich spielt es keine Rolle.

Aber für den ORF könnte es einfacher werden.

Die FPÖ hatte die feste Absicht, die Rundfunk-

gebühren abzuschaffen, was für den ORF und

seine Unabhängigkeit existenzbedrohend gewor-

den wäre. Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine

andere Koalition dieses Thema weiterverfolgt.

Die Fragen stellte Matthias Krupa

Armin Wolf, 53, moderiert die

Abendnachrichten im ORF und ist

einer der profiliertesten

österreichischen Journalisten

Fotos: Florian Schroetter/EXPA/dpa (o.); Jeff Mangione/dpa (u.)

Wahlergebnis: ÖVP: 37,1 % SPÖ: 21,7 FPÖ: 16,1 Grüne: 14,0 NEOS: 7,8 ZEIT-GRAFIK/Quelle: SORA Wahlkarten-Prognose (die Briefwahl war bis Montagabend noch nicht ausgezählt)

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2. OKTOBER 2019 DIE ZEIT N POLITIK 5
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