Süddeutsche Zeitung - 08.10.2019

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Meinung

Dass Facebook Ethik-Forschung

finanziert, löst keines der Probleme,

die das Unternehmen schafft 4

Politik

Nach seinem Wahlsieg will der

portugiesische Premier wieder

eine Minderheitsregierung 6

Panorama

Um das Skigebiet zu vergrößern,

werden im Pitztal Gletscherspalten

zugebaggert 8

Feuilleton

Wie sich das Staatsschauspiel

Dresden gegen die Neue

Rechte positioniert 10

Sport

Bei der Turn-WM liefern die

deutschen Männer eine

starke Vorstellung 24

Medien, TV-/Radioprogramm 27,

Forum & Leserbriefe 13

München · Bayern 26

Rätsel 27

Traueranzeigen 19

Berlin – Die große Koalition ringt bis

zuletzt um die Details ihres Klimapakets.

Vor der entscheidenden Sitzung des Kabi-

netts am Mittwoch warnten Umweltver-

bände vor einem Aufweichen der Ziele. Um-

stritten ist etwa der aktualisierte Entwurf

des Klimaschutzgesetzes. Umweltschüt-

zer befürchten, dass Union und SPD darin

die Verantwortung der einzelnen Sektoren

wie Verkehr oder Industrie zu stark lo-

ckern könnten. Auch die Klimabewegung

erhöht den Druck. Hunderte Aktivisten

der Umweltgruppe „Extinction Rebellion“

blockierten in europäischen Städten wie in

Berlin zentrale Verkehrsachsen.

Der vom Umweltministerium veröffent-

lichte Entwurf für das Klimagesetz in

Deutschland legt für die sechs Sektoren

Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Ge-

bäude, Landwirtschaft sowie Abfallwirt-

schaft und Sonstiges jährliche CO2-Minde-

rungsziele bis 2030 fest. Verantwortlich

für das Einhalten ist das jeweilige Bundes-

ministerium. Hält ein Sektor die Ziele

nicht ein, muss das Ministerium innerhalb

von drei Monaten ein Sofortprogramm vor-

legen, um die Einhaltung im Folgejahr si-

cherzustellen. Im Vergleich zu einem ers-

ten Gesetzentwurf vom Februar soll es die

Möglichkeit geben, dass die CO2-Minde-

rungen in einem anderen Sektor erbracht

werden. Sinken etwa die Gebäudeemissio-

nen unerwartet stark, könnte dieser Sek-

tor beim Verkehr aushelfen. Zudem kön-

nen Defizite über einen längeren Zeitraum

ins Folgejahr geschoben werden.

Die Umweltorganisation BUND warnte

vor einem „Verschiebebahnhof“. Das Um-

weltministerium wies die Kritik als „unzu-

treffend“ zurück. Es bleibe dabei, dass die

Sektorziele auf Jahresbudgets herunterge-

brochen, überprüft und nachgeschärft wer-

den, sagte Jochen Flasbarth, Staatssekre-

tär bei Umweltministerin Svenja Schulze

(SPD). Es sei nicht möglich, wegen verpass-

ter Klimaziele im Verkehr vorzeitig weitere

Kohlekraftwerke zu schließen. Die Tausch-

möglichkeit gelte nur für die Bereiche Ver-

kehr, Gebäude und Landwirtschaft.

Die Spitzen der großen Koalition hatten

sich Ende September auf ein milliarden-

schweres Klimaschutzpaket geeinigt. Da-

mit soll Deutschland seine Klimaziele für

2030 erreichen und seine Treibhausemissi-

onen von derzeit 866 Millionen auf dann

563 Millionen Tonnen jährlich senken. Das

Kabinett will am Mittwoch das Klima-

gesetz sowie alle Maßnahmen des Klima-

schutzprogramms 2030 sowie Steuergeset-

ze verabschieden. Noch am Montag liefen

die Verhandlungen weiter. Trotz harten

Ringens waren entscheidende Details of-

fen. Die Abstimmung befinde sich aber in

der Endphase, hieß es.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

erwartet auch im Bundesrat „noch sehr in-

tensive Diskussionen“. Die Klimaziele be-

nötigten teilweise die Zustimmung der

Länderkammer, in der Union und SPD kei-

ne eigene Mehrheit haben. „Wir glauben,

dass man etwas langsamer einsteigen soll-

te, um die Menschen mitzunehmen“, sagte

Merkel am Montag im nordbadischen Sins-

heim. Aber dann müsse man nachsteuern.

m. balser, c. gammelin, c. henzler

 Seiten 2 und 4

Priština – Kosovo steht vor einem Macht-

wechsel. Nach dem Sieg der Opposition bei

der Wahl am Sonntag kann Albin Kurti, der

Führer der linksnationalistischen „Selbst-

verteidigung“, mit dem Auftrag zur Regie-

rungsbildung rechnen. Das amtierende Re-

gierungsbündnis aus Parteien, die aus der

Aufstandsmiliz UÇK hervorgegangen wa-

ren, ist damit abgewählt. Kurti hatte im

Wahlkampf versprochen, die Korruption

zu bekämpfen.dpa  Seiten 4 und 6

New York – US-Präsident Donald Trump

hat im Streit um die Herausgabe von

Steuererklärungen eine Niederlage vor

Gericht erlitten. Bundesrichter Victor Mar-

rero lehnte am Montag einen Antrag

Trumps ab, mit dem der Präsident die

Staatsanwaltschaft von Manhattan daran

hindern wollte, die Übergabe der Doku-

mente zu erzwingen. Trump legte umge-

hend Beschwerde gegen die Gerichts-

entscheidung ein. reuters  Seite 6

München – Der Nobelpreis für Medizin

geht in diesem Jahr an William Kaelin

(USA), Peter Ratcliffe (Großbritannien)

und Gregg Semenza (USA). Die drei For-

scher entdeckten Mechanismen, mit de-

nen Zellen den Sauerstoffgehalt ihrer Um-

gebung wahrnehmen. Mit ihrer Arbeit hät-

ten sie die Grundlage für das Verständnis

und die Behandlung vieler Krankheiten ge-

legt, verkündete das Karolinska-Institut in

Stockholm.sz  Wissen

Unter US-Psychologen kursiere ein neues

Krankheitsbild, schreibt der in Wien leh-

rende Historiker Philipp Ther. Zu den

Symptomen gehörten „Paranoia, Angst-

zustände, Depressionen, somatische Be-

schwerden, Schlafprobleme, Konzentrati-

onsstörungen und Albträume“. In Wahr-

heit ist die Liste der Symptome viel län-

ger, aber auch in der Kurzform liest sie

sich in etwa so furchterregend wie der

Name der Erkrankung, die dahintersteht:

„Trump Anxiety Disorder“ (TAD).

Das FachblattPsychology Todayriet

Therapeuten in einem Aufsatz unter dem

Titel „What’s Trump Doing in Your Thera-

py Room?“ schon 2018, mit ihren Patien-

ten über Politik zu reden. Und ihnen klar-

zumachen, dass sich die politische Krise,

in der sich die Gesellschaft seit dem Amts-

antritt des US-Präsidenten befindet, nicht

direkt auf ihr eigenes Leben auswirken

müsse. DasJournal of Clinical Psychology

widmete der TAD gleich ein ganzes Heft.

Das Thema ist also offenbar ernst. Und

dies nicht nur in den USA. Denn der Bre-

xit, Theresa May und nun Boris Johnson

sind zur gleichen Zeit über die Briten ge-

kommen wie Trump über die Amerika-

ner. Und so mehren sich im Vereinigten

Königreich die Anzeichen für etwas, das

nicht TAD, sondern BAS abgekürzt wird:

das „Brexit Anxiety Syndrome“.

Seit 2016, seit dem Referendum, gibt

es kaum ein anderes Thema in der briti-

schen Politik. Der Austritt selbst kommt

nicht voran, die Debatten drehen sich im

Kreis. Zeitungen, Fernsehen berichten in

Endlosschleifen. Ökonomische Unsicher-

heit, die Dauerplanung für den Ernstfall,

Sorgen um Arbeitsplatzverlust und dro-

hende Rezession sind allgegenwärtig. Hin-

zugekommen sind unter Johnson nun

auch noch eine spalterische Sprache, Ulti-

maten, Drohungen, Wutausbrüche, Geset-

zesbrüche. Es ist, als lebe das Land unter

einem Damoklesschwert, das schwebt

und schwebt und doch nicht fällt. Statt-

dessen fällt das Pfund, und die Hausprei-

se fallen auch. Der Echoraum in den Köp-

fen ist voll von Backstops und Zollunio-

nen und Prorogationen und Misstrauens-

voten. Und nichts geht voran.

Kein Wunder, dass die Nation schlecht

schläft und schlecht träumt. Das „Brexit

Anxiety Syndrome“ ergreift die liberale,

europhile Mittelklasse, Akademiker,

Remainer, junge Menschen, aber auch

Brexiteers, die ihren Lebenstraum gefähr-

det sehen. Und es begleitet alle, die täg-

lich beruflich mit dem Brexit zu tun ha-

ben: Politiker, Experten, Journalistinnen.

Die Nachrichten-Website Politico

schreibt, das „psychologische Trauma“

stürze Menschen in die Depression, die es

„gewohnt sind, rational zu denken und zu

handeln“. Die Brexit-Angst resultiere aus

Kontrollverlust und Unsicherheit. Das In-

stitut Britain Thinks gibt an, 64 Prozent

aller Briten hätten das Gefühl, der Brexit

wirke sich negativ auf ihre seelische Ge-

sundheit aus. Die Mental Health Foundati-

on wird konkreter: Das „Gefühl der

Machtlosigkeit, Wut, chronische Sorge“

fräßen sich in die Seelen.

Die Unterschiede zwischen Remainern

und Leavern sind dabei offenbar nicht

groß. Das Motto von Johnson, „Let’s get

Brexit done“, erhöht den Druck auf beide

Lager. Die eine Hälfte fürchtet, dass er

scheitert. Die andere fürchtet, er macht

Ernst. Und fast alle fürchten sich vor dem,

was kommt. cathrin kahlweit

von paul-anton krüger

München – US-Präsident Donald Trump

hat überraschend den Rückzug der US-

Truppen aus Nordsyrien angeordnet und

damit den Weg frei gemacht für einen Ein-

marsch der Türkei. Vorangegangen war

ein Telefonat mit dem türkischen Staats-

chef Recep Tayyip Erdoğan, wie das Weiße

Haus mitteilte. Die Gebiete an der Grenze

zur Türkei werden überwiegend von den

mit den USA verbündeten kurdischen YPG-

Milizen kontrolliert, die im Kampf gegen

die Terrormiliz Islamischer Staat die

Hauptlast getragen haben. Die Türkei be-

trachtet sie als syrischen Ableger der PKK,

die sie als Terrorgruppe bekämpft.

Erdoğan will eine Sicherheitszone ein-

richten, die mehr als 30 Kilometer auf syri-

sches Gebiet reicht. Dort sollen dann syri-

sche Flüchtlinge aus der Türkei angesie-

delt werden. US-Regierungsvertreter sag-

ten, dem überwiegend aus kurdischen

YPG-Einheiten bestehenden Milizenbünd-

nis Syrische Demokratische Kräfte (SDF)

sei mitgeteilt worden, dass die USA es

nicht verteidigen werden. Im Januar hatte

Trump der Türkei noch mit „wirtschaft-

licher Zerstörung“ gedroht, sollte sie die

Kurden attackieren.

Die Autonomieverwaltung in Nord-

syrien warnte, ein Angriff der Türkei könn-

te „katastrophale Folgen“ haben. „Wir

werden unser Recht auf Selbstvertei-

digung nutzen“, hieß es in einer Erklärung,

ein Sprecher des Milizenbündnisses SDF

kündigte an, dass die Verteidigung des

eigenen Volkes künftig Vorrang haben

müsse vor der Bekämpfung der Überreste

der Terrormiliz IS.

Die EU warnte die Türkei, weitere Kämp-

fe würden „das Leiden der Zivilbevölke-

rung verschlimmern und zu massiven Ver-

treibungen führen“. Die Bundesregierung

zeigte sich besorgt. Laut den UN leben et-

wa 750 000 Zivilisten in den Gebieten, die

nach Erdoğans Vorstellungen zur Sicher-

heitszone gehören sollen.

US-Soldaten verließen am Montag

Stellungen in den Orten Tel Abjad und Ras

al-Ain, die direkt an der Grenze zur Türkei

liegen. Ihre Präsenz hatte bislang einen

Einmarsch verhindert. Kurdische Ein-

heiten hatten sich auf Vermittlung der USA

bereits sieben Kilometer weit von der Gren-

ze zurückgezogen. Mit diesen Arrange-

ments wollte die US-Regierung den

Sicherheitsbedürfnissen der Türkei entge-

genkommen und zugleich einen Ein-

marsch verhindern.

Trump verteidigte seine Entscheidung

auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

Die Kurden hätten an der Seite Amerikas

gekämpft, dafür aber viel Geld und Militär-

ausrüstung erhalten. Die Türkei, Europa,

Syrien, Iran, Irak, Russland und die Kur-

den sollten die Situation nun klären. Die

USA müssten die „lächerlichen, endlosen

Kriege“ beenden und ihre Soldaten heim-

holen.

Das Weiße Haus begründete den Abzug

auch damit, dass Deutschland und andere

europäische Staaten sich geweigert hät-

ten, inhaftierte ausländische IS-Kämpfer

zurückzunehmen. Die USA würden sie

nicht auf Steuerzahler-Kosten festhalten.

Die Türkei werde jetzt die Verantwortung

für sie übernehmen. Allerdings halten bis-

lang die Kurden diese Dschihadisten in

Haft, nicht die USA.  Seiten 4 und 7

HEUTE

Die SZ gibt es als App

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Gericht: Trump muss

Steuerpapiere offenlegen

Berlin – Im Streit um die geplatzte Pkw-

Maut gerät Verkehrsminister Andreas

Scheuer (CSU) stärker unter Druck. In

einem Brief werfen die Grünen ihm nach

Informationen derSüddeutschen Zeitung

„Verschleierungstaktik“ bei der Aufklä-

rung des Debakels vor. Scheuer wolle dem

Bundestag gezielt Informationen über bri-

sante Treffen mit den Mautbetreibern „vor-

enthalten“, schreiben die Grünen-Spre-

cher für Finanzen und Verkehr, Sven-Chris-

tian Kindler und Stephan Kühn, in einem

Brief an den Minister und setzen ihm eine

letzte Frist. Am Dienstag soll Scheuer dem

Bundestag bis 12 Uhr offene Fragen beant-

worten und fehlende Dokumente liefern.

Nach Informationen von Insidern sollen

führende Vertreter der Betreiberfirmen

Scheuer im vergangenen Jahr vorgeschla-

gen haben, die Unterzeichnung der Maut-

verträge auf einen Zeitpunkt nach dem er-

warteten EuGH-Urteil zu verlegen. Die Ver-

träge wurden dennoch geschlossen. Nun

drohen dem Steuerzahler hohe Schaden-

ersatzforderungen. Die Grünen beklagen,

dass das Ministerium zu den Terminen

keine Vermerke oder Protokolle vorlege.

Scheuer verstricke sich in Widersprüche,

heißt es in einer Stellungnahme von

Kindler und Kühn. Die Öffentlichkeit habe

nun ein Recht darauf, zu erfahren, ob der

Minister Angebote der Firmen vorsätzlich

ignorierte.mbal  Seite 6

Es ist verbreitet bewölkt und regnerisch

bei 11 bis 18 Grad. Nur südlich der Donau

wird es freundlicher. Im Nordwesten und

äußersten Norden wechseln sich Sonne

und Regen ab. Im Bergland und an der Ost-

see stürmisch.  Seite 13

Diese Politik macht krank

Der Brexit stürzt immer mehr Briten in psychische Krisen

USA entziehen Kurden den Schutz

Präsident Trump holt die amerikanischen Truppen aus Nordsyrien zurück und macht

damit den Weg frei für einen Einmarsch der Türkei. Die EU warnt vor „massiven Vertreibungen“

Xetra 17 Uhr

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Umweltschützer: Klimaziele werden aufgeweicht

Neuer Gesetzentwurf der Regierung sieht weniger strikte Konsequenzen für verfehlte CO2-Einsparungen vor

Machtwechsel

in Kosovo

Medizin-Nobelpreis

für drei Zellforscher

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Glück oder Ruin? Zwei Bauern und der Handelskrieg Die Seite Drei

Ultimatum

für Scheuer

Im Streit um das Maut-Debakel

setzen Grüne Frist zur Aufklärung

(SZ) Wenn man einer herausragenden Per-

son partout kein Denkmal setzen möchte,

kann man immer sagen, diese Person habe

sich auf ihre Weise bereits selbst ein Denk-

mal gesetzt. In Göttingen zum Beispiel ist

ja Heinrich Heine zum Christentum kon-

vertiert; er hat sich dort duelliert und sogar

ein bisschen studiert. Der Stadt Göttingen

hat Heine ein sehr markantes Denkmal

mit dem Satz „Die Stadt ... gefällt einem

man besten, wenn man sie mit dem Rü-

cken ansieht“ gesetzt. „Rücken“ steht hier

als freundliches Stellvertreterwort für eine

andere, robustere Vokabel. Die Stadt Göt-

tingen hat lieber anderen Dichtern Denk-

mäler gesetzt, dazu zählen der unglückli-

che Aufklärer Gottfried August Bürger und

sein Freund, der eher heitere Aufklärer Ge-

org Christoph Lichtenberg, der die Beerdi-

gung Bürgers durch ein Fernrohr beobach-

tete. Lichtenberg bekam gleich zwei Denk-

mäler. Das auf dem Marktplatz wurde aus

dem Schmelz eingeschmolzener Denkmä-

ler von Lenin, Stalin und Enver Hodscha ge-

gossen. „Wenn ein Denkmal aus vielen wir-

ren Köpfen besteht, dann muss der eine

Kopf, dem es gilt, umso klarer leuchten.“

Das hätte Lichtenberg exakt so sagen kön-

nen. Hat er aber nicht. Wir haben es ihm in

den Mund gelegt, um ihm hier im „Streif-

licht“auch noch ein Denkmal zu setzen,

falls die beiden Lichtenberg-Denkmäler in

Göttingen mal geklaut werden sollten.

Es ist nämlich so, dass vor ein paar Wo-

chen das Denkmal eines dritten Aufklä-

rers, das von Heinz Erhardt nämlich, auf of-

fener Straßenkreuzung gestohlen wurde.

Die berühmte Stele zeigte den Dichter und

Humoristen im Gewand eines Verkehrspo-

lizisten, so wie ihn seine Freunde und Ver-

ehrer aus dem seinerzeit in Göttingen ge-

drehten Film „Natürlich die Autofahrer“

kennen. Warum jemand so etwas tut? Da

muss man gar nichts groß hineingeheim-

nissen – weil er Heinz Erhardt toll findet

und ein Konterfei des Meisters gerne bei

sich zu Hause hat.

Für die Stadt Göttingen ist dieses ganze

Denkmal-Bohei sehr lästig, denn immer,

wenn der Name Göttingen fällt, sagen die

einen: Ach ja, die Stadt mit der geklauten

Erhardt-Stele und dem aus Lenin, Stalin

und Hodscha zusammengemixten Lichten-

berg-Denkmal. Richtig, sagen die anderen.

Aber es ist auch die Stadt des heiß um-

kämpften Kragenbär-Denkmals für Ro-

bert Gernhardt, den manche nämlich auch

für einen Aufklärer halten und die deshalb

den onanierenden Bronze-Bären unbe-

dingt im Herzen Göttingens sehen wollten.

Die Gegner des Plans hatten so wenig

Draht zum Gernhardt’schen Humor wie

das Gauß-Weber-Denkmal noch den ver-

bindenden Draht zwischen den beiden gro-

ßen Telegrafen-Erfindern Carl Friedrich

Gauß und Wilhelm Weber aufweist. Der

Draht ist nämlich wie das Heinz-Erhardt-

Denkmal verschwunden, und mit der Zeit

hat man sich in Göttingen lässig an den Ver-

lust gewöhnt.

DAS WETTER

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NACHTS

Was im Alter bleibt

Viele Bürger fürchten um ihren Lebensstandard

im Ruhestand. Die neue SZ-Serie „Sorgenfrei

vorsorgen“ erklärt, was man tun kann

 Wirtschaft, Seite 15

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