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07.10.19 Montag, 7. Oktober 2019DWBE-HP

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2 FORUM DIE WELT MONTAG,7.OKTOBER

H

anns-Dieter Hüsch, „das

schwarze Schaf vom Nieder-

rhein“, galt Zeit seines Le-

bens als Kabarettist und

Geschichtenerzähler. Dabei

war er viel mehr – ein Philo-

soph, der das Diktum, dass

es „kein richtiges Leben im falschen“ geben

könnte, entzauberte, oft nur mit einem ein-

zigen Satz, zum Beispiel: „Seit jeder überall

hinfahren kann, ist die Welt mit Brettern ver-

nagelt.“ Nie war der Satz richtiger als heute, da

man nicht einmal in ein Reisebüro gehen muss,

um eine Reise in die Mongolei oder auf die

Falkland-Inseln zu buchen.

Jeder und jede kann tatsächlich überall hin-

fahren, eine Woche Kuba, Flug, Hotel und Voll-

pension für zwei Personen, gibt es schon ab

1200 Euro, eine achttägige „Parteigründungs-

tour“ durch Nordkorea kostet 1600 Euro pro

Person. Dafür müssen die Reisenden allerdings

in Kauf nehmen, dass der Reiseveranstalter

plötzlich Pleite macht oder dass sich der Abflug

um Stunden oder Tage verzögert, weil über

dem Flughafen eine Drohne kreist, deren „Pi-

lot“ nicht gefunden werden kann.

Ich neige nicht zu Schadenfreude, aber ich

empfinde in solchen Momenten eine gewisse

Genugtuung, natürlich nur, wenn ich selbst

nicht betroffen bin. Der Zufall lässt sich nicht

wegplanen, und es gibt keine Garantie dafür,

dass am Zielort die Sonne scheint. Die Wahr-

scheinlichkeit, dass etwas schiefgeht, nimmt

mit der Zahl der Personen zu, die sich auf den

Weg machen. Ganz gleich, ob sie mit dem Käfer

über den Brenner nach Italien fahren oder mit

einem Luxuseisbrecher von Spitzbergen zum

geografischen Nordpol.

Ginge es nur um Urlaubsreisen, die an ir-

gendeinem „Bretterzaun“ enden, wäre der

Schaden überschaubar. Aber es geht um mehr.

Auch die Demokratie ist eine Reise ins Un-

gewisse, und zwar absurderweise im umso hö-

heren Maße, je demokratischer eine Gesell-

schaft wird. Als nur drei Parteien zur Auswahl

standen, CDU/CSU, SPD und FDP, gingen die

Bundesbürger alle vier Jahre an die Urnen und

gut war’s. Die FDP war das Zünglein an der

Waage, und kaum einer beschwerte sich darü-

ber. Mit der ersten Großen Koalition, die von

1966 bis 1969 regierte, kam dann zusammen,

was bis dahin miteinander nichts zu tun haben

wollte. Kurt Georg Kiesinger (CDU), der 1933 in

die NSDAP eingetreten, und Willy Brandt

(SPD), der 1933 vor den Nazis nach Norwegen

geflohen war. Zum ersten Mal seit 1930 war die

SPD wieder in der Regierungsverantwortung.

Nach dem vorzeitigen Ende der GroKo gab

Willy Brandt jene Parole aus, die bis heute

nachwirkt: „Wir wollen mehr Demokratie wa-

gen. Wir werden unsere Arbeitsweise öffnen

und dem kritischen Bedürfnis nach Information

Genüge tun.“

Fünfzig Jahre später ist Deutschland bunter,

vielfältiger, komplexer und komplizierter ge-

worden. Nicht nur, dass die Wähler zwischen

mehr Parteien als je zuvor wählen können, die

Wiedervereinigung und die Zuwanderung ha-

ben aus einem Tante-Emma-Laden einen Hy-

per-Super-Markt gemacht. In den Regalen lie-

gen Importe aus über 100 Ländern, und alle

paar Monate gibt es ein Sonderangebot aus der

Region: Eine Ampel-, eine Jamaika-, eine Kenia-

Koalition. Wie soll man/frau da noch die Über-

sicht behalten? Entgegen dem Trend zur Diver-

sität haben die Parteien ihre Programme homo-

genisiert und verbünden sich miteinander wie

Reisende in einem überfüllten Regionalzug

gegen neu Zusteigende. Wären da nicht Stören-

friede wie Ralf Stegner, Sahra Wagenknecht,

Boris Palmer und Alexander Mitsch (von der

CDU-Werteunion) hätten sie längst eine Na-

tionale Front ausgerufen. Inoffiziell existiert sie

bereits, wenn es z. B. darum geht, die Wahl

eines AfD-Abgeordneten zum stellvertretenden

Präsidenten des Bundestages zu verhindern.

All das führt zu dem, was im Talkshow-

deutsch „Verwerfungen“ genannt wird. Diese

wiederum sind für den „Verlust des Zusammen-

halts“ verantwortlich, die der amtierende Bun-

despräsident in jeder seiner Reden beklagt. Was

aber macht den Zusammenhalt aus? Im Kaiser-

reich war es der Wunsch nach einem „Platz an

der Sonne“, in der Weimarer Republik die

Überwindung der „Schmach von Versailles“, im

Dritten Reich die Eroberung von „Lebensraum“

und der Kampf gegen das „Weltjudentum“. Und

in der Bundesrepublik? Erst einmal der Wieder-

aufbau; nach dem Bau der Mauer die „Über-

windung der deutschen Teilung“, und nachdem

diese unerwartet eingetreten war, wurde zuerst

die „innere Einheit“ und danach die „europäi-

sche Integration“ zum Staatsziel erklärt. Seit

Kurzem ist es die Rettung des Weltklimas.

Wenn Politiker und Angehörige der politi-

schen Eliten über den schwindenden Zusam-

menhalt klagen, dann hört sich das an, als wür-

den sie dem Volk vorwerfen, es würde sich

nicht mit der erforderlichen Kraft und Hingabe

hinter die Politik der Eliten stellen. So wie es

die werktätigen Massen in der DDR und ande-

ren Kolonien des real existierenden Sozialismus

getan haben. Deswegen muss das Volk zur De-

mokratie erzogen werden. Das Bundesministe-

rium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

hat im Jahre 2015 ein Programm namens „De-

mokratie leben!“ gestartet, das allein in diesem

Jahr mit 115,5 Millionen Euro finanziert wird.

Nicht viel, gemessen am Gesamtbudget des

Hauses, aber doch eine Menge Geld, das irgend-

jemand erst erarbeiten muss, bevor es aus-

gegeben werden kann. Aus dem „Demokratiele-

ben!“-Topf werden „Modellprojekte zu aus-

gewählten Phänomenen gruppenbezogener

Menschenfeindlichkeit und zur Demokratie-

stärkung im ländlichen Raum“ gefördert, „En-

gagement und Vielfalt in der Arbeits- und Un-

ternehmenswelt“ unterstützt, das „Zusammen-

leben in der Einwanderungsgesellschaft“ ge-

stärkt und „Deradikalisierung im Strafvollzug

und Bewährungshilfe“ optimiert. Der Staat

betreibt eine Art Outsourcing, indem er Mittel

an Initiativen verteilt, die dort ansetzen, wo er

nicht weiterkommt, u.a. bei der Umsetzung der

„Willkommenskultur“. So entstehen immer

neue Initiativen, die „Demokratie im ländlichen

Raum“ und das „Zusammenleben in der Ein-

wanderungsgesellschaft“ stärken wollen. Er-

staunlicherweise nehmen zugleich die „Ver-

werfungen“ zu und die Klagen über den erodie-

renden Zusammenhalt werden lauter.

Offenbar ist es nicht leicht, soziale Konflikte

mit der Gießkanne zu befrieden. Auf jeden

Bürger, der „aufsteht“ und sich „engagiert“,

kommt mindestens einer, der nicht umerzogen

werden möchte. So fördert die Regierung mit

ihren Programmen zwar die Diversität, aber

nicht den sozialen Zusammenhalt. „Mehr De-

mokratie wagen“ bedeutet heute, dass immer

mehr Bürger sich in irgendeiner Weise zu Wort

melden, ihren inneren Schweinehund von der

Leine lassen, während die Regierung eine Maß-

nahme nach der anderen auf den Weg bringt,

um „den Hass und die Hetze“ im Netz ein-

zudämmen. Es ist, als würde sie nach einem

Rohrbruch in der Kanalisation die Anrainer

bitten, die Fenster zu ihren Wohnungen ge-

schlossen zu halten, damit sich der Gestank

nicht ausbreitet.

Anders als vor 20, 30 Jahren hat nicht nur

jeder Bürger das Recht, seine Meinung frei zu

äußern, viele tun es auch, weil es so einfach

geworden ist. Man/frau kann an jeder Debatte

teilnehmen, ohne einen Fuß vor die Tür zu

setzen. Das Sein bestimmt das Bewusstsein und

die Technik das Alltagsverhalten. Allerdings,

das Recht ist an ein Risiko gekoppelt: So

schnell, wie ein „Post“ im Netz „viral“ geht, so

umgehend kommt der Absender an den Pranger

des Missvergnügens der Anständigen und Auf-

rechten, die so lange Toleranz üben, wie ihnen

nicht widersprochen wird. Die Grenzen zwi-

schen legitimer Kritik und pathologischen Ent-

gleisungen verschwinden. Schon ist vom Miss-

brauch der Meinungsfreiheit die Rede, dem

man nur beikommen kann, indem man die Mei-

nungsfreiheit abschafft, natürlich nur in be-

sonders schwerwiegenden Fällen. Nicht nur die

Eiferer radikalisieren sich, die „Kulturträger“

tun es auch. Vor Kurzem druckte die „Süd-

deutsche Zeitung“ einen Offenen Brief ab, den

„90 Prominente aus dem deutschen Kunst- und

Kulturbetrieb“ an die Bundesregierung ge-

schrieben hatten. Da Iris Berben und Eckart

von Hirschhausen diesmal nicht zu den Unter-

zeichnern gehörten, könnte man die Frage stel-

len, ob es wirklich „Prominente“ waren, die

sich hilfesuchend an die Bundesregierung

wandten. Aber das wäre nicht der Punkt. Es ist

das, was in der Petition steht, u.a. Folgendes:

„Deutschland muss bis 2025 klimaneutral wer-

den. Das Artensterben muss gestoppt werden

und der ökologische Raubbau mit allen Mitteln

eingedämmt und – wenn möglich – wieder

rückgängig gemacht werden.“ Das ist Öko-

Kabarett. Die Promis aus dem Kunst- und Kul-

turbetrieb geben der Bundesregierung sechs

Jahre Zeit, um Deutschland klimaneutral zu

machen, das Artensterben zu stoppen, den

ökologischen Raubbau mit allen Mitteln nicht

nur einzudämmen, sondern auch rückgängig zu

machen. Wobei der Einschub „wenn möglich“

vermutlich das Ergebnis einer langen Diskussi-

on unter den Verfassern ist, wie weit man der

Regierung entgegenkommen dürfe, ohne un-

glaubwürdig zu werden.

Keine Regierung der Welt, die von Nordkorea

ausgenommen, ist in der Lage, die Uhr zurück-

zudrehen oder ausgestorbene Arten zum Leben

zu erwecken. Der ökologische Raubbau kann

ebenso wenig rückgängig gemacht werden wie

die Erfindung des Rades, mit dem der Fluch der

Mobilität in die Welt kam, die Ursache aller

Übel. Aber das ist noch nicht alles. Es kommt

noch besser, die Petenten fordern die Einset-

zung einer „Bürger*innenversammlung für

Klimagerechtigkeit und gegen die ökologische

Katastrophe“, die zusammen mit „Expert*innen“

einen „rechtlich bindenden Maßnahmenkatalog

entwickeln“ sollte, um das Klima zu retten.

Also ein dem Parlament übergeordnetes Organ

wie den „Wächterrat“ im Iran, dem die Aufgabe

zukommt, „sämtliche Beschlüsse des Parla-

ments innerhalb von zehn Tagen auf ihre Über-

einstimmung mit den Prinzipien des Islam und

der Verfassung der Islamischen Republik Iran

zu überprüfen“. Tauscht man die „Prinzipien

des Islam“ gegen „Prinzipien des Umweltschut-

zes“ aus und ersetzt die „Islamische Republik

Iran“ durch die „Ökologische Republik

Deutschland“ bekommt man das, was den „Pro-

minenten aus dem Kunst- und Kulturbetrieb“

vorschwebt – ein totalitäres Regime anstelle

eines demokratischen Durcheinanders. Wer so

eine Entwicklung für unmöglich hält, sollte

darüber nachdenken, was alles in der jüngeren

Geschichte für unmöglich gehalten wurde.

Seit jeder, dank dem Internet, in der Politik

mitreden, Kampagnen und Shitstorms initiieren

kann, wird die Politik nicht vernünftiger, son-

dern irrer. So wie der Massentourismus das

Reisen korrumpiert, führt mehr Partizipation in

der Politik nicht zu mehr Demokratie, sondern

hebelt die Demokratie aus.

ESSAY I

Ungewisse

HENRYK M. BRODER

So wie der Massentourismus das Reisen korrumpiert, führt mehr Partizipation in der Politik nicht

zu mehr Demokratie, sondern gefährdet diese, warnt Henryk M. Broder

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