Focus - 28.09.2019

POLITIK AUSLAND

Fotos: imago images, ddp images

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Aus dem Saarland in die Welt:

die Karriere Maas in Bildern

1994 Bei der Land-

tagswahl gibt der

Juso den Rebellen.

Mit zerrissenen Jeans

lässt er sich für

ein Wahlplakat

ablichten

Als er am späten Mittwochabend sei-
ne UN-Rede hält, ist die Bühne ziemlich
klein. Da hören vielleicht noch 150 im
rund 1000 Plätze fassenden Plenarsaal des
UN-Hauptquartiers zu, wie Maas „nach-
haltige Außenpolitik“ erläutert. „Nie mehr
allein – das ist eine Lehre aus
unserer Geschichte“, sagt er.
Deutschlands Chefdiplomat,
schmal und athletisch, hastet
in New York zu Gesprächen
über Syrien, Libyen, Rüstungs-
kontrolle, Klima und Sicher-
heit, Frauen in Konflikten und
über sein Lieblingsthema, die
von ihm gegründete „Allianz
der Multilateralisten“. Was
das genau sein soll? Bei der
Frage bleibt Maas oft vage,
guckt eher ein bisschen irri-
tiert, wenn sie gestellt wird.
Dabei können sich 67 Prozent
der Deutschen nach einer
Umfrage der Hamburger Kör-
ber-Stiftung nichts unter dem
Begriff vorstellen.
Eine Anti-Trump-Allianz? Nein, denn
die Amerikaner seien ja auch dazu ein-
geladen. Eher ein loser Zusammenschluss
derjenigen, die internationale Regeln
beachten und sich bei Themen wie Pres-
sefreiheit oder Cyberspace zusammentun
wollten. Das Projekt klingt irgendwie sper-
rig. Maas hält es für einen Erfolg, dass sich
an die 50 Außenminister für seine Multi-
lateralismus-Konferenz in der UN-Woche
angemeldet haben. „Aber wenn man so
etwas ins Leben ruft, muss man es auch
mit Leben füllen“, meint ein altgedienter

deutscher Diplomat. Er vermisst grund-

sätzlich eine außenpolitische Strategie.

„Maas reist durch die Weltgeschichte

ohne konkrete Ansätze.“ Der außenpoli-

tische Sprecher der FDP-Fraktion, Bijan

Djir-Sarai, kritisiert, dass Berlin beispiels-

weise keinen Einfluss auf die

Nachkriegsordnung in Syrien

nehme.

Hoffnung auf den Neuling

Als Heiko Maas im März 2018

Außenminister wurde, hatten

viele in der SPD gehofft, er

werde sich genauso schnell in

sein neues Ministerium ein-

arbeiten wie in sein altes. Sig-

mar Gabriel wäre damals gern

im Außenamt geblieben. Doch

Andrea Nahles und Olaf Scholz

booteten ihn aus, die Wahl fiel

auf den Neuling Maas. Er sei

der politischste der Kandida-

ten gewesen, sagte Gabriel

später. Als Maas 2013 Justiz-

minister wurde, hatte er ebenfalls wenig

Erfahrung. Allerdings sagte er schnell den

großen US-Internet-Konzernen den Kampf

an, allen voran Facebook und Twitter. Das

sogenannte Netzwerkdurchsetzungsge-

setz, kurz NetzDG, wurde sein wichtigstes

Gesetz. Es verpflichtet Betreiber sozialer

Netzwerke, schnell auf Hasskommentare

zu reagieren und sie im Zweifel zu löschen.

Das Gesetz ist umstritten, Kritiker bekla-

gen eine Einschränkung der Meinungs-

freiheit. Maas verschaffte es aber Profil.

Im Justizministerium wurde er zu einer

Führungsfigur für all jene, die einen har-

ten Kampf gegen rechts für richtig hal-

ten, ob im Internet oder auf der Straße.

Maas bezeichnete Pegida als „Schande für

Deutschland“, Morddrohungen gegen ihn

als „unterirdisch und voller Hass“. Auch

mit Demonstranten, die ihn anbrüllten,

legte er sich an: „Gott sei Dank seid ihr

nicht die Mehrheit.“

Den Kampf gegen rechts setzt er als

Außenminister fort. Vor einigen Wochen

rief er den „Donnerstag für Demokratie“

ins Leben, in Anlehnung an „Fridays for

Future“. Über soziale Netzwerke gibt er

Menschen eine Stimme, die sich für die

Demokratie einsetzen und von Rechten

attackiert werden – Bürgermeistern, Land-

räten, zivilen Initiativen.

Nette Ideen, schöne Bilder

Aber selbst jene, die es gut mit Maas

meinen, fragen, was aus solchen Initiati-

ven eigentlich wird. Der „Donnerstag für

Demokratie“ sei eine nette Idee, ebenso

„Europe United“ oder die „Allianz der

Multilateralisten“. Doch sind es mehr als

Schlagwörter oder Hashtags auf Twit-

ter? Maas engagiere sich für Themen, die

Applaus versprächen, meinen jene, die

es weniger gut mit ihm meinen. „Nette

Bilder auf Instagram machen noch keinen

guten Außenminister“, sagt einer, der

eng mit Frank-Walter Steinmeier verbun-

den ist, dem Vorvorgänger und jetzigen

Bundespräsidenten. Einige zählen auch

das Foto mit Joshua Wong, einem der

Organisatoren der Hongkong-Proteste,

bei einer „Bild“-Party zu den Show-Ver-

anstaltungen. Geholfen hat es Wong

nicht, dafür waren die Chinesen sauer.

2012 Maas dient

als Wirtschafts-

minister im

Kabinett von

Annegret Kramp-

Karrenbauer (CDU)

»

Den Deutschen

geht es mehr

um Kontrolle

als ums

Gestalten

«

Claire Demesmay,

Deutsche Gesellschaft für

Auswärtige Politik

2000 Der damalige SPD-Fraktionschef im

saarländischen Landtag und die angehende Lehrerin

Corinna Regneri geben sich das Jawort

1988 Heiko Maas schlendert

mit Anfang 20 durch Paris.

Frankreich hat der Saarländer

nach eigenen Angaben beson-

ders häufig besucht

1998 Auf einer SPD-Wahl-

party in Saarbrücken zeigt

sich Maas als designierter

saarländischer Umweltmi-

nister in politisch korrekter

Kleidung mit „Danke-

schön!“-Schlips

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