Neue Zürcher Zeitung - 03.11.2019

6INTERNATIONAL Donnerstag, 3. Oktober 2019

Eine Rebellin mischt die Politik in Kosovo auf

Die Wahl am Sonntag könnte das Land reformfreudiger machen, aber auch konfrontativer gege nüber Serbien

FRANZISKA TSCHINDERLE, PRISTINA

Es geschah Knall aufFall. Derkosovari-
sche MinisterpräsidentRamush Haradi-
naj trat imJuli zurück, nachdem er vom
Sondergericht fürVerbrechen der UCK-
Guerillatruppe in Den Haag (Kosovo
Specialist Chambers) vorgeladen wor-
den war. SeineRegierung war nur 22
Monate im Amt gewesen. Es war die
vierte seit der Unabhängigkeit 2008.Bis-
her hat nochkeine Regierung bis zum
Ende der Legislaturperiode durchgehal-
ten. Da blieb jeweils wenigZeit, um die
Probleme zu lösen, die den 1,8 Millio-
nen Einwohnern zu schaffen machen:
die hoheArbeitslosigkeit, der fehlende
Sozialstaat, ein ineffizientes Steuer-
system und die mangelnde Qualität im
Bildungssektor.

Konkurrenzfür Grossparteien

«UnserePolitikerwarenimmerdamitbe-
schäftigt, der internationalen Gemein-
schaft zu gefallen, so dass sie die eigene
Bevölkerung vergessen haben», kritisiert
die prominenteFernsehjournalistinJeta
Xharra.Das dürften die Botschafter der
westlichenLänder in Pristina anders se-
hen.SiesorgensichumdenStillstanddes
Normalisierungsprozesses in der Bezie-
hung mit Serbien.Seit Pristina vor bald
einemJahr hohe Strafzölle auf Produkte
aus Serbien und Bosnien-Herzegowina
erhebt, sind dieVerhandlungen auf Eis
gelegt.Doch dasThema spiele bei dieser
Wahl eine untergeordneteRolle, glaubt
Xharra. In einer Umfrage des Natio-
nal Democratic Institute (NDI) geben
nur 4 Prozent der Befragten den Dialog
mit Serbien als Priorität an, weit hinter
Themen wie derWasserversorgung, den
Renten oder der Sozialversicherung.
Die Kandidaten für dieWahl haben
ihre Lehre daraus gezogen. In den

abendlichenTV-Duellenreden sie lie-

ber über dieKorruptionsbekämpfung

oder einen obligatorischen Mindestlohn.

An dasVersprechen, dass nach dem

Ausgleich mit Serbien und mitder An-

näherungan die EU alles besser werde,

glaubt inKosovo mittlerweile niemand

mehr. In den letzten zweiJahren haben

sich die Machtverhältnisse inKosovo

verschoben. Die linksnationalistische

OppositionsparteiVetevendosje (Selbst-

bestimmung) macht den Grossparteien

PDK (DemokratischePartei) und LDK

(Demokratische Liga) ernsthafteKon-

kurrenz. 2017 konnte Vetevendosje ihre

Wählerstimmen verdoppeln und wurde

stärkste Kraft. Diesen Erfolg wird sie

allerdings nur schwer wiederholenkön-

nen, nachdem 12 der 32 Abgeordne-

ten diePartei verlassen und eine sozial-

demokratische Splitterpartei namens

PSD gegründet haben.

Angeführt wird sie von Pristinas

Bürgermeister ShpendAhmeti, der mit

AlbinKurti, dem charismatischen An-

führer der Mutterpartei, mittlerweile

kein Wort mehr wechselt. Stattdessen

kandidiert Ahmeti auf einer gemeinsa-

men Liste mitRamush Haradinaj, den

er früher scharf kritisierte. Ideologisch

haben die beiden wenig gemeinsam.

Allerdings spielt es kaum eineRolle, ob

eine Partei sich links, rechts, liberal oder

konservativ nennt.Parteien definie-

ren sich inKosovo über ihreFührungs-

figuren und die lokaleVerortung.

Alte Gesichter– und ein neues

Die meisten Spitzenkandidaten,die

sich derWahl stellen,kennt dasLand

seit über zwanzig Jahren. Drei von

fünf haben ihreWurzeln in der UCK

• Ramush Haradinaj,Kadr iVeseli und
  Fatmir Limaj. Nicht aberAlbin Kurti,
  der seinen politischenAufstieg nach

dem Krieg im Protest gegen das inter-

nationale Protektorat der Uno begann.

Gleichzeitig attackierte er immer die

ehemaligenKommandanten, denen er

ein liebedienerischesVerhältnis mit den

internationalen Herren vorwarf. Neu ist

nur Vjosa Osmani, die einzigeFrau im

Rennen, die für die LDK antritt.

Osmani macht diese Wahl span-

nend, weil sie einTabu bricht. Sie will

mitAlbinKurti regieren,dem schwarzen

Schaf derkosovarischenPolitik. Seine

Tränengas-Attacken aus Protest gegen

eine Korrektur der Grenze mit Monte-

negro und seineForderung nach einem

Referendum über dieVereinigung mit

Albanien haben ihm imWesten denRuf

eines unberechenbaren Hitzkopfs einge-

tragen. Mittlerweile hat er seine natio-

nalistische Rhetorik gemässigt und trifft

sich mit deutschen Sozialdemokraten in

Berlin und dem amerikanischen Bot-

schafter in Pristina.Zeigt sichKurti wei-

terhin moderat,stünde einer Zusam-

menarbeit nichts imWege,sagen Vertre-

ter der LDK. BeideParteien zielen mit

ih rer konsequenten Oppositionspolitik

neben der Stammwählerschaft auf Neu-

wähler und die Stimmen der Diaspora.

Wahlkampf in der Schweiz

«Noch nie», sagt dieJournalistin Xharra,

«war der Abstand zwischen denPar-

teien so gering.»Das macht Prognosen

schwierig. Eines lässt sich aber jetzt be-

reits sagen – die Diaspora in der Schweiz

und in Deutschland wird eine wichtige

Rolle spielen. Laut derWahlkommis-

sion haben sich doppelt so vieleWäh-

ler aus demAuslandregistriert wie bei

denWahlen 2017. Damals gingen 70 Pro-

zent der Stimmen aus der Diaspora an

Vetevendosje, 16 Prozent an die LDK.

Deswegen machtKurti als einziger Kan-

didat auchWahlkampf in Zürich und

Genf. Er wirbt seitWochen aufFace-

book für die Billigfluggesellschaften,mit

denenAuslands-Kosovaren zurWahl an-

reisen können.

Der Politik-Beobachter Agon Mal-

iqi sieht zwei Gründe fürKurtis Popu-

larität in der Diaspora: «DieseKosova-

ren sind nationalistischer eingestellt als

die Leute in der Heimat, weil sie sich

entwurzelt fühlen. Und sie sind unab-

hängiger von denregierendenParteien

und ihren klientelistischen Netzwer-

ken.» Was Kurti und Osmani eint, ist

das Feindbild PDK, die seit 2007 an der

Macht ist. Sie werfen derPartei vor, den

Staat und seine Institutionen gekapert

zu haben und für ihre Zwecke auszubeu-

ten. Auch Haradinaj, der mit demPar-

teigründer und amtierenden Präsiden-

tenThaci auf Kriegsfuss steht,lehnt eine

weitereKoalition mit der PDK ab.

Sollte eineKoalition ausVetevendo-

sje und der LDK dasRennen machen,

dürfte diekosovarischePolitik unbe-

rechenbarer werden. Die PDK wird

von westlichen Staaten zwar oft für ihre

massloseKorruption gescholten, aber

gleichzeitig schätzt man ihreVerläss-

lichkeit. Sie trifft kaum eine wichtige

Entscheidung ohneKonsultationen mit

Washington, Berlin und Brüssel.Es ist

schwer vorstellbar, wie mitKurti in ab-

sehbarer Zeit einAusgleich mit Belgrad

gefunden werden kann. Aber auch Os-

mani gibt sichkompromisslos. Sie lehnt,

wie mittlerweile alleParteien,einen Ge-

bi etsaustausch mit Serbien alsKompro-

misslösu ng ab. Sie kritisiert auch Brüs-

sel, das Belgrad in denVerhandlungen

bevorzugt behandle.

Vjosa Osmani – Kosovos erste Regierungschefin?

tsch.Pristina·Die Bühne, auf der Vjosa

Osmani spricht, ist eineParklichtung,

über der ein Schwarm Krähen kreist.

Vier grelle Scheinwerferstehen zwischen

den Bäumen. Die 37-jährige Osmani, in

einem Blazer und mit schwarzem, locki-

gem Haar, steht inmitten einerTraube

von Anhängern, viele davon im Studen-

tenalter, und ruft: «Gemeinsam werden

wir den Kampfgegen all jenegewinnen,

die eureTräume zerstört haben!»

Osmani tritt für die Demokratische

Liga (LDK) an, die ältestePartei des

Landes, gegründet1989 zu einer Zeit,

als Jugoslawien noch nicht zerfallen und

Kosovo eine Provinz Serbiens war. Os-

mani ist seit ihrerJugend in der LDK ak-

tiv. Dennoch hat ihre Kandidatur viele

überrascht.Niemand hätte gedacht,dass

der Parteichef Isa Mustafa ausgerechnet

sie, eineRebellin, in die ersteReihelas-

sen würde. Osmani hat Mustafa früher

offen als«Verräter» beschimpft, weil

er eineKoalition mit dem politischen

Erzfeind, der DemokratischenPartei

(PDK), einging und ihren Chef, Hashim

Thaci, zumPosten des Staatspräsiden-

ten verhalf.Vor allemältere LDK-Wäh-

ler haben das Mustafa nicht verziehen.

Sie erinnern sich nur zu gut, wie hoch-

rangige LDK-Funktionäre, die während

der 1990er Jahre demPazifisten Ibrahim

Rugova folgten, nach dem Unabhängig-

keitskrieg1999 eliminiert wurden.Es

ist wahrscheinlich, dass die Morde vom

PDK-nahen Geheimdienst Shik began-

gen wurden.Der ehemaligeChef des Ge-

heimdienstes, KadriVeseli, ist ebenfalls

Anwärter für denPosten des Minister-

präsidenten.

Auch wennRugova bis heute über-

lebensgross im Stadtzentrum von Pris-

tina hängt – mit dem 2006 verstorbe-

nen Präsidenten lassen sich jungeWäh-

ler nicht mehr mobilisieren.Für sie ist

nicht die glorreicheVergangenheit ent-

scheidend,sondern die Zukunft– Reise-

freiheit, Bildung, Jobs ohneParteinähe.

Zwei Dinge machen Osmani bei jun-

gen Wählern beliebt. Sie war bisher in

keine Korruptionsskandale verwickelt,

was ihren Kampf für eine sauberePoli-

tik glaubhaft erscheinen lässt. Und sie

ist eine Akademikerin, die an der Pitts-

burgh-Universität in den USA promo-

vierte.Als Juristin arbeitete Osmani für

die Uno und war Beraterin des Präsiden-

ten Fatmir Sejdiu (LDK). InKosovo, wo

Politiker ihren Lebenslauf problemlos

mit gekauften Diplomen aufpeppenkön-

nen, beeindruckt OsmanisFachwissen.

Man könnte annehmen,dass Osmani

im Wahlkampf vor allem auf die Stim-

men vonFrauen setzt. Doch ausgerech-

net hier hat sie wenig anzubieten.Bisher

ist es ihr nicht gelungen, die Probleme

von Frauen in Kosovo anzusprechen. Sei

es die hoheRate an häuslicher Gewalt

und Morden anFrauen, ihre finanzielle

Abhängigkeit oder die fehlende Gleich-

berechtigung in einer nach wie vor patri-

archal geprägten Gesellschaft.

Auf Facebook verspricht Osmani,

jungeFrauen,Töchter und Mütter zu

motivieren und denTraum zu erfüllen,

die erste weibliche Regierungschefin

zu sein. DieFeministinnen inKosovo

wird sie damit nicht überzeugenkön-

nen. Repräsentation alleinereicht nicht

aus, um die prekäre Lebenssituation von

Frauen zu verbessern.

Die Anhänger der Kandidatin Vjosa Osmani schätzen an ihr,dass sie in keineKorruptionsskandale verwickeltist. EPA

An dasVersprechen,

dass nach dem

Ausgleich mit Serbien

und mit der

Annäherung an die EU

alles besser werde,

glaubt in Kosovo

niemand mehr.

Vjosa Osmani

Kandidatin

PD Demokratische Liga