Süddeutsche Zeitung - 21.09.2019

Bayerns Landespolitiker haben sich in
dieserWoche nahezugeschlossen in
Klausuren zurückgezogen, in denen die
meisten Parteien selbstredend auch über
den Klimaschutz sprechen wollen muss-
ten. Für den Klimaschutz ist so eine Klau-
sur jaschon mal ein Anfang, denn auch
wenn die Teilnehmer dabei nicht im latei-
nischen Wortsinn eingesperrt werden:
Wenigstens fahren sie während ihrer Klau-
suren nicht ganz so viel
im jeweiligen Stimm-
kreis herum wie im
politischen Normalbe-
trieb, der sicher super
ist, aber oft auch ein
Dieselbetrieb.Was
den Kraftstoff betrifft,
hat Wirtschaftsminis-
ter Hubert Aiwanger
von den Freien Wäh-
lern die Sache im Prinzip geklärt: „Wasser-
stoff-Antrieb für Autos istdie Lösung.“
Den Verkehrsminister stellt übrigens
die CSU, aber jedenfalls diesen einen
nicht mehr lange: Hans Reichhart hat
nämlich angekündigt, im kommenden
Jahr lieber Landrat daheim in Günzburg
werden zu wollen. Reichhart galt bisher
als eines dergrößeren Talentein der
CSU, aber keine Angst: Er ist dann ja nicht
weg.Nur halt in Günzburg.

Ganz weg war die ehemalige Umweltmi-

nisterin Ulrike Scharf übrigens auch

nicht, immerhin sitzt sie noch im Land-

tag. Jetzt ist sie aber wieder voll da, näm-

lich als neueVorsitzende der Frauenuni-

on. Und selbst wenn aus der angeblichen

Alternative für Deutschland noch nicht

viel über eineFrauenalternativeoder so

etwas Ähnliches zu hören war: Auch an

der Spitze der AfD in Bayern steht neuer-

dings eine Frau, nämlich Corinna Miazga.

Aber dass allein eine Frau an der Spitze

schon irgendwas bessermachen würde,

das ist angesichts der AfD-Landtagsfrakti-

on auch nicht zu erwarten. Die hat sich in

ihrer Klausur aber immerhin um etwas

versöhnlichere Töne bemüht – versöhn-

lich natürlich nur untereinander.

Immer unversöhnlicher dagegen wird

die Stimmung im Bayerischen Jagdver-

band, dessenewiger ZwölfenderJürgen

Vocke nach Ansicht von immer mehr Mit-

gliedern besserbald nur noch der Ex-

Präsidentsein sollte, damit man ihm

nicht noch länger einen gewissen Hang

zur Selbstbedienung vorwerfen muss.

Im Gegensatz zu Vockebereits ge-

stürztist ein Radfahrer bei Wiesentheid

im Landkreis Kitzingen: Ihm ist laut einer

Mitteilung der Polizei beim Radeln auf

einem Feldwegein Bussard(FOTO: LINO MIRGE-

LER/DPA)an den Kopf geflogen. Beim Sturz

kugelte sich der Mann eine Schulter aus

und zog sich Schürfwunden zu. kpf

Die Bauern fühlen sich an den Pranger gestellt: Schon das erfolgreiche

Volksbegehren zum Artenschutz stieß bei den meisten auf Ablehnung. An-

fang September verabschiedete dann auch die Bundesregierung ein Ge-

setzespaket für einen besseren Schutz der Umwelt und der Tiere. Ihrem

Ärger darüber verleihen Landwirte nun auf Feldern und Wiesen sichtba-

ren Ausdruck. Als Zeichen des Protests stellen Bauern in ganz Deutsch-

land, wie in Altenerding, grüne Kreuze auf. Darunter hängt das Schild:

„Respektiere die Arbeit der Landwirte.“ Der Bayerische Bauernverband

unterstützt die Aktion. Dies sei ein „Zeichen der Mahnung in der aktuell

schwierigen Situation und der miesen Stimmung in der Land- und Forst-

wirtschaft“. Es sei ein stiller Protest gegen steigende Auflagenflut, überzo-

gene Bürokratie, Dumpingpreise für Essen, ungebremsten Flächenver-

brauch und unfaire Handelspolitik. Die Idee mit den Kreuzen ist aller-

dings umstritten. „Das geht mir zu sehr in die Ecke des Jammerns“, zitier-

te derMünchner MerkurJosef Lohmaier, den Erdinger Kreischef der CSU-

Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft. FOTO: LINO MIRGELER/DPA

Das war

von wolfgang wittl

V

on den vielen Dingen, die Horst

Seehofer an Markus Söder ge-

stört haben, gibt es eine Sache,

die hat ihn besonders genervt:

dieses ständige Übertrumpfen.

Hat Seehofer an einer Idee getüftelt, hat Sö-

der sie bereits ungeniert vorgestellt. Mach-

te Seehofer einen Vorschlag, setzte Söder

einen drauf. Immer Erster sein, alle über-

treffen zu wollen – so jemand kann für ei-

nen Vorgesetzten anstrengend sein. Seeho-

fer war der Hase, Söder der Igel. Wohin der

eine auch wollte, der andere war schon da.

Nun bekommt Söder selbst einen Ein-

druck, wie sich dieses Spiel anfühlt. Sein

Igel heißt Alexander Dobrindt.

Vor zehn Monaten hat Söder die Macht

von Seehofer in Gänze übernommen, in ei-

nem Monat will der Ministerpräsident als

CSU-Chef wiedergewählt werden. Die Fra-

ge war ja, was Söder mit dieser Macht an-

stellt. Nun, ziemlich viel. Die mit weit über

hundert Mitarbeitern aufgepumpte Staats-

kanzlei ist mehr denn je Kommandogeber,

die Taktzahl in der Partei steigt und steigt.

Diese Woche kaperte Söder auch noch die

Klausur der Landtagsfraktion. Alle schau-

ten auf sein Innovationsprogramm und

seinen Auftritt mit Annegret Kramp-Kar-

renbauer. Die Abgeordneten und ihr Chef

Thomas Kreuzer? Waren auch da.

Das System Söder verlangt totale Kon-

trolle; es gibt nichts, was der Chef nicht wis-

sen will. Das verträgt sich nur bedingt mit

den Ambitionen des Berliner Statthalters

Dobrindt, der selbst gelegentlich einen Al-

leinvertretungsanspruch verspürt.

Die Animositäten in der CSU sind legen-

där, Dobrindt und Söder stehen in guter

Tradition. Hier der Diener seines Herrn

Seehofer, dort der ehrgeizige Herausforde-

rer – das war lange die Gefechtslage. Als Sö-

der sich weigerte, sich von Seehofer nach

Berlin wegloben zu lassen, sagte Dobrindt

vergnügt: Das Politikerleben sei eben kein

Ponyhof. So gesehen haben sich Söder und

Dobrindt erstaunlich schnell arrangiert.

Wären da nicht diese Vorstöße aus Berlin,

die sich alle paar Wochen wiederholen.

Und von denen Münchner CSU-Leute sa-

gen, diese Extratouren Dobrindts gingen

ihnen gewaltig gegen den Strich.

Es begann mit den Plänen zum Klima-

schutz. Während in der CSU-Zentrale noch

fleißig gesammelt wurde, stellte Dobrindt

bereits erste Maßnahmen vor. Der öffentli-

che Eindruck, er stehe für die ganze Partei,

hat ihm nicht missfallen. Generalsekretär

Markus Blume sprach von guten Vorschlä-

gen, aber entschieden sei noch nichts. Als

nächstes forderte Dobrindt in Berlin eine

„Kampfpreissteuer“ für Billigflüge. Dies-

mal intervenierte Blume deutlicher: „Dies

ist kein abgestimmter Vorschlag der CSU.“

Überrascht zeigte sich die Parteispitze

auch deshalb, weil alle wichtigen Köpfe in-

klusive Dobrindt zwei Tage vorher über

solche Fragen beraten hatten, ohne sich

festzulegen. Schließlich die Sache mit dem

Youtube-Video. Seit Wochen wird in der

Parteizentrale an neuen Kommunikations-

formen getüftelt, auch hier setzte Do-

brindt den ersten Akzent. Söder, auf des-

sen Frühwarnsystem der weißrussische

Geheimdienst neidisch wäre, wurde wie-

der kalt erwischt. Nicht mal Vize-General-

sekretär Florian Hahn, der in der Landes-

gruppe als Art Wachhund installiert wur-

de, gab einen Laut von sich. Dobrindt hatte

die Sache alleine auf den Weg gebracht.

In der Partei vermuten manche, Do-

brindt liefere sich keinen Wettbewerb mit

Söder, sondern mit Generalsekretär Blu-

me. Auch von den beiden weiß man, dass

sie sich so mögen wie ein Veganer einen

Wurstsalat. Aber natürlich maßregelt Blu-

me nur auf Geheiß Söders. Überhaupt wä-

re ein Duell mit Blume nicht auf jener Au-

genhöhe, die Dobrindt vorschwebt. Der

Job als Generalsekretär liegt bereits zwei

Stationen hinter ihm. Nach der Klimaklau-

sur des CSU-Vorstands dankte er generös

allen, die am Konzept mitgewirkt hätten.

Es waren die Worte eines Parteichefs, wie-

der so eine kleine Grenzüberschreitung.

So kantig Dobrindt nach außen auftritt,

so sensibel reagiert er intern auf Kritik.

Eingeweihte berichten von mehrstündi-

gen Seelenmassagen, die der Landesgrup-

penchef nach Blumes Anpfiff benötigt ha-

be. Söder soll einen Rüffel bislang bewusst

vermieden haben. Er schätzt Dobrindt als

harten Verhandler und Wahrer der CSU-In-

teressen in Berlin. Kaum einer in der Par-

tei kennt die bundespolitischen Fallstri-

cke besser als der Landesgruppenchef.

Dass er schneller als die meisten vom

Flüchtlingshardliner zum Klimavorkämp-

fer mutierte, macht es Söder leichter, die

Zweifler in den eigenen Reihen mitzuneh-

men. Wenn sogar Dobrindt vorauslaufe,

könne nicht alles falsch sein. Kaum einer

in Söders Umfeld hatte gedacht, dass das

Tagesgeschäft zwischen Berlin und Mün-

chen so reibungslos verlaufen würde.

In Dobrindts Haus sieht man die jüngs-

ten Aktionen keineswegs als unzulässige

Amtsanmaßung, sondern als Demonstra-

tion der Eigenständigkeit. Ein Landesgrup-

penchef müsse wahrnehmbar sein. So defi-

niert Dobrindt sein Amtsverständnis, und

offenbar ist es ihm sehr ernst damit. Seine

Vorgängerin Gerda Hasselfeldt hatte sich

als Scharnier zwischen CSU und Kanzlerin

Angela Merkel verstanden. Geräuschlos

verrichtete sie die Regierungsarbeit, bis

der Streit in der Flüchtlingspolitik eskalier-

te. Die Gefahr, dass Dobrindt mit der Kanz-

lerin kumpeln könnte, besteht beidseitig

nicht. Mit Leuten, die Merkels Abschied

mental gut verkraften dürften, kommt er

besser klar: Jens Spahn, Ralph Brinkhaus,

Christian Lindner. Die starke Stimme der

Landesgruppe will Dobrindt sein. Aller-

dings klingt es nicht immer so, als würde

er wirklich für alle sprechen. Auch Bundes-

tagsabgeordnete murren, der Chef pflege

ein unerfreuliches Einzelgängertum.

Kritiker werfen Dobrindt vor, er betrei-

be Politik nur aus dem Konflikt heraus, be-

trachte alle Fragen nur unter taktischen Er-

wägungen. Letzteres würde Dobrindt ver-

mutlich als Kompliment verstehen. An sei-

nem Image als kühler Stratege musste er

lange arbeiten, seinen Mentor Seehofer

hat er als Nummer eins der CSU in Berlin

inzwischen abgelöst. Was jedoch nicht be-

deutet, dass er bei der nächsten Bundes-

tagswahl automatisch die Liste anführen

würde. Beliebtheit war für ihn noch nie ei-

ne erstrebenswerte Kategorie. Parteifreun-

de spotten, Dobrindt verschrecke Wähler

eher, als dass er welche gewinne.

Ähnliches wird von Landtagsfraktions-

chef Kreuzer behauptet, dem Mann an der

zweiten zentralen Schnittstelle. Anders als

der Generalist Dobrindt ist Kreuzer ein

Mann der selektiven Themen. Er predigt

Entlastungen für die Wirtschaft und einen

harten Flüchtlingskurs. Die Fraktion hält

er in Söders Sinn zusammen. Söder weiß:

Wenn er Kreuzer überzeugt, folgen ihm

auch die Skeptiker. So unterschiedlich die

beiden Fraktionschefs sind: „Blendend“

sei die Stimmung zwischen Landesgruppe

und Fraktion, sagte Kreuzer in Banz bei Do-

brindts Besuch. Blendend? Davon könne ja

wohl keine Rede sein, erwiderte Dobrindt:

Das Verhältnis sei „exzellent“. Nun, Allein-

gänge sind von Kreuzer nicht zu erwarten.

Nürnberg– Erstmals nach gut 200 Jah-
ren haben in Nürnberg wieder Medizin-
studenten ihr Studium beendet: An der
Paracelsus Medizinischen Privatuniversi-
tät (PMU) hätten 38 Absolventen abge-
schlossen, teilte die Einrichtung am Frei-
tag mit. Sie waren vor fünf Jahren als ers-
ter Jahrgang gestartet. Die PMU wurde
2014 mit 50 Plätzen jährlich gegründet.
Nürnberg ist der zweite Standort nach
Salzburg. Der Studiengang ist in Koopera-
tion mit dem kommunalen Klinikum
Nürnberg angelegt. Für das naturwissen-
schaftliche Angebot ist die Technische
Hochschule Nürnberg zuständig. dpa

Grafenau– Der Peltis grossa ist ein so sel-
tener Flachkäfer, dass er nicht einmal ei-
nen deutschen Namen hat. Hierzulande
ist er bislang nur in drei Regionen ver-
bürgt – alle drei liegen in den bayeri-
schen Alpen. Nun ist er auch im National-
park Bayerischer Wald gefunden wor-
den, wo er seit Jahren als ausgestorben
galt. Entdeckt hat den extrem selten Kä-
fer der Vizechef des Nationalparks, Jörg
Müller, – und zwar in einer lauen Spät-
sommernacht auf einem Baum-
schwamm. Müller vermutet, dass das
Tier aus einem kleinen Reliktvorkom-
men knapp 20 Kilometer hinter der Gren-
ze in Tschechien stammt. Für eine vitale
Population braucht Peltis grossa eins:
viel totes Holz mit Baumschwämmen
drauf. Das ist in den Nationalparks Bay-
erischer Wald und Šumava reichlich vor-
handen. Und dürfte auch der Grund sein,
warum sich Peltis grossa von Tschechien
aus wieder in den Bayerischen Wald hat
ausbreiten können. Zuletzt war er 1906
bei Spiegelau beobachtet worden. cws

München– Mit den Veterinären an den
Landratsämtern Straubing-Bogen und
Passau weigern sich inzwischen mindes-
ten fünf Landratsämter in Bayern, Ex-
portpapiere für Rinder aus Bayern nach
Usbekistan, Kasachstan oder Turkmenis-
tan auszustellen. „Die Landstrecken-
transporte können nicht unter Einhal-
tung der Tierschutzvorgaben der EU
durchgeführt werden“, sagte der Landrat
von Straubing-Bogen, Josef Laumer
(CSU), deshalb werde man die Papiere ver-
weigern. Die Landräte in Passau, Frey-
ung-Grafenau, Deggendorf und Lands-
hut argumentieren wie Laumer. Sie beru-
fen sich auf einen Bericht von Amtsveteri-
närinnen, die die Transportstrecke durch
Russland bereist und so viele Missstände
festgestellt haben, dass die Exporte ihrer
Einschätzung nach rechtswidrig sind.
Der Deggendorfer Landrat und Vorsitzen-
de des Landkreistags, Christian Bernrei-
ter (CSU), ist überzeugt, dass die Weige-
rung der Veterinäre nun auch vor Gericht
Bestand haben wird. „Der Bericht doku-
mentiert die massiven Missstände so ein-
deutig, dass die Gerichte nun unserer Hal-
tung folgen werden“, sagte Bernreiter. Zu-
gleich fordern die Landräte Bundesagrar-
ministerin Julia Klöckner (CDU) auf, für
ein bundesweites Verbot der Exporte zu
sorgen. „Es kann nicht sein, dass die Län-
der und die Landkreise für die Einhal-
tung der Tierschutzvorschriften auf den
Tausende Kilometer weiten Lkw-Trans-
porten zuständig sind“, sagte Bernreiter.
„Das ist Aufgabe von Frau Klöckner.“
Noch im Mai hatte das Verwaltungsge-
richt München ein Veterinäramt angewie-
sen, die Papiere auszustellen. cws

Alexander Dobrindt führt als

Landesgruppenchef das große

Wort.FOTO: ISA FOLTIN/GETTY IMAGES

Markus Söder führt als CSU-

Chef undMinisterpräsident das

große Wort.FOTO: PETER KNEFFEL/DPA

Erste Abschlüsse an

NürnbergerPrivatuni

Achtung, miese Stimmung

Dass Markus Schmid, Postbote aus Vohen-

strauß in der Oberpfalz, beim Weiberfa-

sching in Moosbach den Dorfpolizisten

Franz Eberhofer gegeben hat, das hat ihn

ringsum noch beliebter gemacht, als er es

ohnehin schon war. Mit der Roman- und

Filmfigur hat er eines gemein: „Er ist ein

recht sympathischer Typ“, sagt der Moos-

bacher Bürgermeister Hermann Ach.

Einziges Problem: Als Eberhofer sah Mar-

kus Schmid echter aus, als es die Polizei

erlaubt. Eindeutig lag das an der alten

Uniformjacke und dem beigefarbenen

Polizeihemd, das er auf einem Flohmarkt

erstanden hatte – mit Hoheitszeichen.

So etwas gibt Ärger, wenn man dann an

einen Hundertprozentigen, sprich an

einen absolut dienstbeflissenen, leibhafti-

gen Polizisten gerät. Heißt: Anzeige, Straf-

befehl über 1800 Euro. Heißt Einspruch

erheben, heißt Gerichtsverfahren. Und

am Ende das Urteil: 450 Euro Strafe we-

gen Amtsanmaßung gemäß Paragraf

132 Strafgesetzbuch. Das tut weh. Die

sechseinhalb Monate, in denen ihn diese

Strafsache in Atem hielt, waren für

Schmid nicht lustig. „Das war eine Belas-

tung für mich“, sagt er, „da war doch über-

haupt keine böse Absicht dabei.“

Aber diese Woche hat gezeigt: Es gibt

noch Freunde und Helfer. Eberhofer-Dar-

steller Sebastian Bezzel und die Krimi-Au-

torin Rita Falk als Eberhofer-Mutter gehö-

ren mit zu jenen, die nun für ihn die Geld-

strafe übernehmen. Auch haben viele

über Facebook für ihn Geld gesammelt.

Das will Schmid für einen guten Zweck

ausgeben. In Moosbach wird – in Anleh-

nung an den jüngsten Eberhofer-Film –

ein „Leberkaasfest“ vorbereitet. Den Erlös

will der 24-Jährige der Kinderkrebshilfe

und zum Teil auch der bayerischen Polizei-

stiftung zugutekommen lassen. Zum Fest

hat Schmid übrigens jenen Beamten einge-

laden, der ihn angezeigt hatte. dm

„Hundert Schätze aus

tausend Jahren“ zeigt

die bayerischeLandes-

ausstellung,dievon

Freitag an in Regens-

burg zu sehen sein

wird(FOTO: HDBG). Das

wäre im Schnitt gerade

malein einziger

Schatz pro Dekade,

aber selbst im neuen Museum des Hauses

der Bayerischen Geschichte hatnicht der

gesamte historische Reichtumdes Lan-

des Platz. Wem Schätze und Jahre nicht

genügen, der kann sich ja noch das Histo-

rische Museum der Stadt Regensburg im

ehemaligen Minoritenkloster ansehen.

Sogar noch viel älter scheinen da die

„Saurier –Giganten der Meere“ zu sein,

die schon von Donnerstag an im Rosenhei-

mer Lokschuppen zu sehen sind. Aller-

dings sind die Modelle eigens für die Aus-

stellung angefertigt worden. Auch ganz

neu, aber absolut echt sind dafür die

144Bereitschaftspolizisten, die Innenmi-

nister Joachim Herrmann am Montag in

Eichstätt begrüßen wird. Am gleichen Tag

wird derEKD-RatsvorsitzendeHeinrich

Bedford-Strohm in einem Vortrag in Bam-

berg die selbst gestellte Frage „Wie poli-

tisch darf die Kirche sein?“ voraussicht-

lich mit „schon sehr“ beantworten. kpf

Horst Arnold, Chef der SPD

im Landtag, kritisiert den

bayerischen Kultusminister

Michael Piazolo, da der den

„Friday for Future“-Protest

einbremsen will – dabei

überkommt Arnold

ein wenig die Nostalgie.

Seltener Flachkäfer

wiederentdeckt

Tierschutz

missachtet

Weitere Landräte verweigern

Papiere für Rindertransporte

Held der Woche

Daskommt

DIE WOCHE

IN STEIN GEMEISSELT

Faschingseinsatz: Markus Schmid

(links)als Franz Eberhofer und sein

Freund André Hilburger als Rudi

Birkenberger.FOTO: PRIVAT

Bei den 68ern hatten

wir ganzandere Demos

da. Ich hab’ ja noch

als Schüler einen

Vietnam-Pfennig für

die SMV eingesammelt.“

Die Doppelspitze der CSU

Der Parteivorsitzende Markus Söder und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt rivalisieren um Macht und Aufmerksamkeit.

Zuletzt entwickelten die Berliner einen eigenen Youtube-Auftritt – ohne dass die Zentrale in München eingeweiht war

R16 BAYERN Samstag/Sonntag, 21./22.September 2019, Nr. 219 DEFGH