Süddeutsche Zeitung - 12.09.2019

(Brent) #1

München– DerKonjunkturausblick der
deutschen Volkswirtschaft bleibt schlecht.
Das Kieler Instituts für Weltwirtschaft
(IfW) erwartet, dass die Wirtschaft auch
zwischen Juli und Oktober schrumpfen
wird. Es sei mit einem Rückgang des Brut-
toinlandsprodukts (BIP) um 0,3 Prozent zu
rechnen, nach minus 0,1 Prozent im Vier-
teljahr davor, resümieren die Kieler For-
scher. Sinkt die Wirtschaftsleistung zwei
Quartale in Folge, sprechen Ökonomen
von einer „technischen Rezession“. Aktuell
handele es sich aber nur um eine sehr mil-
de Wirtschaftsschwäche. Unter dem Strich
trauen die Ökonomen der größten Volks-
wirtschaft der Euro-Zone 2019 nur ein
Wachstum von 0,4 Prozent zu nach 1,5 Pro-
zent im vergangenen Jahr.
Auch das Institut für Makroökonomie
und Konjunkturforschung (IMK) warnt
vor dunklen Wolken am Horizont. Das Re-
zessionsrisiko für den Zeitraum von Sep-
tember bis Ende November sei auf 60 Pro-
zent gestiegen – im August waren es erst
43 Prozent. „Die bisherige Hoffnung, dass
die gute Inlandsnachfrage Deutschland
vor der Rezession retten kann, schwindet
zunehmend“, urteilt IMK-Direktor Sebasti-
an Dullien.
Entscheidend für die Eintrübung sind
demnach die US-Handelskonflikte, geopo-
litische Spannungen und ein möglicher
harter Brexit. Dazu kommen strukturelle
Schwächen von Schlüsselbranchen wie der
Automobilindustrie, die sich in verzöger-
ter Einführung neuer Modelle sowie der
Unsicherheit über künftige Antriebstech-
nologien zeigten.
Ökonom Dullien fordert die Bundesre-
gierung auf, gegen die Rezession zu steu-
ern oder zumindest ihre Effekte abzumil-
dern. Zudem „erhöht sich der Druck auf
die Europäische Zentralbank, die Geldpoli-
tik weiter zu lockern“. aha, dpa


München– Länger arbeiten, mehr Aktien
für die Vorsorge und ein digitales Renten-
konto: Das sind einige der Vorschläge, mit
denen einige jüngere Deutsche die Politik
ändern wollen. Die Gruppe nennt sich „Jun-
ge Rentenkommission“. Sie gründete sich
als Reaktion darauf, dass die Bundesregie-
rung 2018 für die geplante Rentenreform
eine Kommission mit einem Durch-
schnittsalter 56 einberief. Die Forscher
und Unternehmer der jüngeren Gruppe
sind zwischen 26 und 47 – und fordern
eine markant andere Politik, damit das
Rentensystem „nicht von der demografi-
schen Entwicklung erdrückt werde“, so die
Vorsitzende Sarna Röser. Die Bundesregie-
rung verteile die demografischen Lasten
nicht fair zwischen Alt und Jung. Deshalb
sollten die Interessen künftiger Generatio-
nen im Grundgesetz verankert werden.

Damit die gesetzliche Rentenkasse fi-
nanziell nicht zu stark belastet wird, sollen
die Deutschen zudem im Schnitt länger ar-
beiten. Die junge Kommission will die
Frührente mit 63 Jahren abschaffen; wer
viele Berufsjahre hat, kann seit einigen Jah-
ren ohne Abzüge frühzeitig in den Ruhe-
stand gehen. Perspektivisch solle das Ren-

tenalter auf über 67 Jahre erhöht werden.
Dabei soll die steigende Lebenserwartung
zu zwei Drittel in längeres Arbeiten und zu
einem Drittel in längeren Ruhestand umge-
wandelt werden. Außerdem wollen die Jün-
geren die Fixierung auf den Begriff des
Rentenniveaus abschaffen, die den demo-
grafischen Wandel einseitig auf arbeiten-
de Bevölkerung sowie Steuerzahler ablade
und die Seniorengeneration aus der Verant-
wortung entlasse.
Weil die Rentner mehr und die Beitrags-
zahler weniger würden, stoße das Umlage-
verfahren der gesetzlichen Rente an seine
Grenzen. Um die Alterssicherung wahrhaft
auf mehrere Säulen zu stellen, möchte das
Gremium eine Pflichtvorsorge einführen:
Alle Bürger sollen in einen weltweit ge-
streuten Wertpapierfonds investieren. Die
Regeln für Aktien- und Immobilienanlage
müssten lockerer werden.
Wer nicht viel für sein Alter sparen kön-
ne, dem soll der Staat helfen. Um vor Ar-
mut zu schützen, bräuchten die Bürger aus-
reichende Informationen und gute Bera-
tung.
Damit die Bevölkerung ein Gespür für
die Altersvorsorge entwickeln kann, soll es
ein elektronisches Rentenkonto geben, in
dem gesetzliche Altersbezüge, Betriebsren-
ten und private Vorsorge abzulesen sind.
„In Dänemark ist so ein System seit Jahren
etabliert“, so Kommissionsmitglied Tho-
mas Köster. alexander hagelüken

Frankfurt– Die Pilotengewerkschaft Ver-
einigung Cockpit (VC) hat mit dem irischen
Billigflieger Ryanair einen ersten Tarifver-
trag abgeschlossen. Neben dem Vergü-
tungstarifvertrag sei ein Sozialplan für
künftige Standortschließungen vereinbart
worden, teilte die Gewerkschaft am Mitt-
woch mit. Begleitet von vielen Streiks
schließt die Fluggesellschaft seit dem ver-
gangenen Jahr zum ersten Mal in ihrer Ge-
schichte kollektive Vereinbarungen mit Ge-
werkschaften in mehreren Ländern ab.
Für die in Deutschland beschäftigten gut
450 Ryanair-Piloten gelte künftig deut-
sches Recht, erklärte die VC. Die Grundge-
hälter werden erhöht. Die Nettogehälter
steigen außerdem durch die Umstellung
auf deutsches Einkommensteuerrecht ab
diesem Jahr. „Mit der Unterzeichnung von
Tarifverträgen für die deutschen Piloten
kommen wir der Forderung nach mehr Ar-
beitnehmerrechten bei Ryanair hierzulan-
de einen wichtigen Schritt weiter“, sagte
VC-Rechtsanwältin Tanja Viehl. Auszuhan-
deln seien noch ein Manteltarifvertrag, be-
triebliche Altersversorgung und eine Ver-
einbarung zur Gründung eines Betriebs-
rats. Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver-
di hatte im März mit Ryanair bereits einen
Tarifvertrag für rund 1100 Flugbegleiter
abgeschlossen. Die Arbeitsbedingungen
bei Ryanair stehen seit Längerem in der
Kritik. „Ein Ticketpreis von 9,90 Euro
deckt weder Steuern noch Gebühren. Es
muss jedem klar sein, dass die Beschäftig-
ten dafür den Preis bezahlen“, hatte Verdi-
Vorstand Christine Behle bei der Luftfahrt-
konferenz in Leipzig gesagt. reuters


von christoph giesen
und alexander mühlauer

Peking/London– Welch eine Symbolik:
Die Börse aus der derzeit mit Abstand chao-
tischsten Finanzmetropole will ausgerech-
net den Handelsplatz der anderen globa-
len Chaos-City übernehmen. Hongkong
bietet für London. Die ehemalige Kronkolo-
nie wildert in der einstigen Heimat. Ein Ge-
bot über 32 Milliarden Pfund (umgerech-
net etwa 35 Milliarden Euro) wurde am
Mittwoch abgegeben – und das in maxi-
mal unsicheren Zeiten.
In Hongkong halten Demonstrationen
die Stadt beinahe jeden Tag in Atem. Stän-
dig Gewalt und Tränengasschwaden, die
durch die Häuserschluchten ziehen. Die
Frage dort ist: Wird Peking seine Truppen
schicken, um den Kampf der Demokratie-
bewegung zu ersticken? In Großbritannien
wütet derweil Premierminister Boris John-
son im Alleingang. Sein Brexit-Kampf
sorgt für große Unsicherheit – auch in der
Londoner City. Kein Wunder, dass das
Übernahmeangebot in der internationalen
Finanzwelt mit ziemlicher Überraschung
aufgenommen wurde.
Ein Zusammenschluss der beiden Unter-
nehmen würde einen weltweiten Markt-
führer unter den Börsenbetreibern schaf-
fen, erklärte der Konzern aus Hongkong.
Bei den Anlegern sorgte das gewagte Vorha-
ben jedenfalls schon für Vorfreude: Die Ak-
tie der London Stock Exchange (LSE) legte
zunächst um gut 16 Prozent zu. Für die ge-
plante Übernahme stellt die Hong Kong Ex-
changes and Clearing (HKEX) allerdings ei-
ne Bedingung: Die von der LSE Anfang Au-
gust angekündigte Übernahme des Daten-
dienstleisters Refinitiv dürfe nicht zustan-
de kommen.

Der anvisierte Deal zwischen der Londo-
ner Börse und den bisherigen Refinitiv-Eig-
nern Blackstone und Thomson Reuters
wird derzeit von den Kartellbehörden und
Finanzaufsehern in den USA, der Europäi-
schen Union und anderen Ländern ge-
prüft. Refinitiv ist die ehemalige Finanz-
marktsparte von Thomson Reuters, dem
Mutterkonzern der Nachrichtenagentur
Reuters. Sie wurde 2018 mehrheitlich von
Blackstone übernommen. Das Unterneh-
men bietet unter anderem Börsenkurse
und Konjunkturdaten sowie Informatio-
nen zu Fusionen und Übernahmen.

Angesichts der laufenden Verhandlun-
gen mit Refinitiv, reagierte der Börsenbe-
treiber LSE am Mittwoch sehr verhalten
auf das Angebot aus Hongkong. Die geplan-
te Übernahme von Refinitiv werde weiter
vorangetrieben, man mache Fortschritte,
hieß es aus London. Das Angebot der
HKEX komme „unabgestimmt und stehe
unter vielen Vorbehalten“, erklärte die
LSE. Man werde es dennoch prüfen. Der
Hongkonger Börsenbetreiber hatte im
Jahr 2012 bereits die Londoner Metallbör-
se für 1,4 Milliarden Pfund (knapp 1,6 Milli-
arden Euro) übernommen. Auch die LSE
stand bereits im Fokus von Fusionsvorha-
ben: Ein Zusammenschluss mit der Deut-
schen Börse scheiterte vor einigen Jahren
am Veto der EU-Kommission.
Ob die nun aus Hongkong geplante Über-
nahme der LSE klappt, ist angesichts der
politischen Unsicherheit fraglich. In Hong-
kong wird derzeit auch direkt vor der Börse

protestiert. Untergebracht ist sie gleich ne-
ben einer der geschäftigsten Malls der
Stadt, unweit des Regierungsviertels. Die
Börse selbst ist fast eine Oase der Ruhe. Ein
einsamer Wachmann steht an der Pforte,
viel hat er nicht tun, der Starbucks neben
dem Eingang ist deutlich besser frequen-
tiert.
Den Handelsraum haben sie Ende 2017
geschlossen. Nicht einmal ein Dutzend
Händler fand sich zuletzt ein. Man läuft
über Teppiche, an den Wänden hängen al-
te Aufnahmen, aus einer Zeit als hier noch
richtig was los war. 1100 Händler drängten
sich hier einst lauthals schreiend, die Tele-
fonhörer an die Ohren gepresst. 1993 dann
der erste chinesische Börsengang: Die
Brauerei Qingdao, natürlich gab es Frei-
bier. Immerhin der alte Gong ist noch da –
gegossen aus Bronze, wird er stets geschla-
gen, wenn ein Unternehmen an die Börse
geht.
Und das passierte bis vor kurzem noch
sehr regelmäßig: Kein Handelsplatz der
Welt boomte so sehr wie Hongkong, nir-
gendwo sonst wurden bis Juni, als die De-
monstrationen begannen, größere Börsen-
gänge gestemmt. Im September sollte der
ganz große Wurf folgen: Chinas Online-
händler Alibaba plante eine Zweitnotie-
rung in Hongkong. Bis zu 20 Milliarden Dol-
lar hätte das einbringen sollen – abgesagt
wegen der Demonstrationen.
Trotz der Krise ist Hongkong für chinesi-
sche Unternehmer noch immer die wich-
tigste Anlaufstelle, um an Kapital zu kom-
men. Die Handelsplätze in Shanghai und
Shenzhen sind viel zu volatil. Dazu kommt
die Rechtssicherheit: In Hongkong gilt das
britische Handelsrecht. Für Investoren ist
das deutlich attraktiver als die chinesische
Justiz.

Berlin– Nicht ganz zwei Jahre ist es her,
dassArbeitgeber und Deutscher Gewerk-
schaftsbund schriftlich Protest einlegten
bei den Bundestagsfraktionen von Union,
FDP und Grünen, die damals um ein Jamai-
ka-Bündnis ringten. Sie beklagten sich dar-
über, dass viele unterfinanzierte Jobcenter
stetig wachsende Summen, die eigentlich
zur Integration von Arbeitslosen in den Ar-
beitsmarkt gedacht waren, in ihren Verwal-
tungsetat verschieben müssen.
Gehört wurde diese Beschwerde in Ber-
lin sehr wohl. Getan aber hat sich wenig:
2018 mussten die Jobcenter erstmals die
Rekordsumme von gut einer Milliarde Eu-
ro umwidmen, um etwa Mieten, Technik
oder Gehälter zu finanzieren – fast ein Vier-
tel des Eingliederungsbudgets. Nun zeigen
neue Zahlen, dass es fürs Erste so weiterge-
hen wird mit dem Verschiebebahnhof. Der
aktuelle Haushalt von Bundesarbeitsminis-
ter Hubertus Heil (SPD), den der Minister
am Freitag im Bundestag vorstellen wird,
zeigt nur eine geringe Verbesserung.

In Erfahrung gebracht und ausgewertet
hat die Zahlen die Haushaltspolitikern der
Grünen im Bundestag, Ekin Deligöz.
Demnach werden die Jobcenter Ende des
Jahres ihren Verwaltungskostenetat von
5,1Milliarden Euro wohl um 850 Millionen
Euro überschritten haben; etwas weniger
als die Milliarde des Vorjahres, aber immer
noch einiges. Ihren 4,9 Milliarden Euro
großen Etat für die Eingliederung von Ar-
beitslosen dagegen dürften sie um eine Mil-
liarde Euro unterschreiten – was auch not-
wendig ist, um die Verwaltungskosten
dann eben aus diesem Topf zu bestreiten.
Rechtlich ist das zwar zulässig. Im Haus-
halt heißt es in einem solchen Fall, die Aus-
gaben seien mit einem anderen Titel „de-
ckungsfähig“. Die Haushälterin Deligöz
aber sieht die Haushaltsprinzipien der
Klarheit und Wahrheit arg strapaziert: „Ich

erwarte, dass die Bundesregierung endlich
einmal die Titel für Eingliederung und Ver-
waltung korrekt und transparent veran-
schlagt.“ Hinzu kommt das Problem, dass
die Jobcenter am Ende des Jahres ihr Ver-
mittlungsbudget oft nicht ausgeschöpft ha-
ben – sie mussten ja Vorratshaltung betrei-
ben mit Blick auf den Verwaltungsetat.
Für das Arbeitsministerium aber hat die
nun seit Jahren praktizierte Art der Jobcen-
terfinanzierung den Charme, dass ein ho-
her Eingliederungstitel im Haushalt
schlicht engagierter aussieht als ein hoher
Verwaltungstitel. Entlastung für die Job-
center sollen größere finanzielle Spielräu-
me durch den neuen sozialen Arbeits-
markt bringen; noch lässt sich das Ausmaß
aber nicht ablesen. henrike roßbach

Rente mit 63 abschaffen


Junge Kommission fordert andere Altersreformen


Deutsche Piloten bei


Ryanair bekommen Tarif


Angriff aus Hongkong


Die Börse der ehemaligen britischen Kronkolonie will die London Stock Exchange
übernehmen – aber nur unter einer Bedingung

Verschiebebahnhof


Jobcenter müssen für Verwaltungsetat weiter Mittel umwidmen


Ein Zusammenschluss von LSE
und Deutscher Börse ist vor
einigen Jahren gescheitert

Ekin Deligöz sieht die
Haushaltsprinzipien der Klarheit
und Wahrheit arg strapaziert

Das Gremium möchte eine
Pflichtvorsorge: Alle sollen in
Wertpapierfonds investieren

(^24) WIRTSCHAFT Donnerstag, 12. September 2019, Nr. 211DEFGH
Ökonomen sehen
Rezession
Prognosen: Deutsche Wirtschaft
schrumpft auch im dritten Quartal
Ein Demonstrant in Hongkong schützt sich nur mit einem Schirm gegen die Polizei. FOTO: ANTHONY WALLACE/AFP
Viele unterfinanzierte Jobcenter verschie-
ben Geld, das Arbeitslosen bei der Suche
nach einem Job helfen soll, in ihren Ver-
waltungsetat. FOTO: PETER HINZ-ROSIN
Das Trauerportal der
Süddeutschen Zeitung ist ein
Ort des Gedenkens.
Sie können nach Verstor-
benen suchen, an sie erin-
nern, Ihr Beileid ausdrücken
und gemeinsam mit anderen
trauern.
Zeigen Sie Ihre Anteilnahme
für einen Trauerfall, kondo-
lieren Sie und zünden Sie
eine Gedenkkerze an.
Informieren Sie sich über
Beerdigungen, finden Sie
Trauersprüche sowie Anre-
gungen für Beileidsbe-
kundungen, Trauerkarten
und Danksagungen.
Anneliese Olszewski



  • 26. 3. 1937 † 26. 8. 2019
    Die Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung
    fndet am Freitag, den 13. September 2019, um 11.00 Uhr
    in der Aussegnungshalle Baierbrunn statt.
    In Liebe und Dankbarkeit nehmen wir Abschied von
    Ricarda Horrer mit Kilian
    Sandra Olszewski mit Lina
    und allen Angehörigen
    Die Städtischen Friedhöfe München bitten
    um telefonische Mitteilung, wenn Sie Angehörige
    für nachfolgend genannte Verstorbene kennen:
    Sachdienliche Hinweise an Telefon-Nr.
    0 89/2 31 99-2 72 oder -2 78.
    Name Vorname Alter Sterbedatum
    Lakougnon Loukoum 48 Jahre 6.9.2019
    Lutz Bernhard 47 Jahre 6.9.2019
    Molnar Esther 85 Jahre 6.9.2019
    Hölzl Renate Anna 70 Jahre 9.9.2019
    Lindner Ingeborg Sophie 85 Jahre 9.9.2019
    Hartwig Manfred Paul 82 Jahre 10.9.2019
    Bestattungen
    Landeshauptstadt München
    Waldfriedhof, Alter Teil:
    Erdbestattungen:
    12.45 Scheftner-HechlerAmalie, Hausfrau, 95 Jahre
    13.30 SchaarschmidtBeate, Kauffrau, 78 Jahre
    14.15 RohlandMartha, Sekretärin, 93 Jahre
    15.00 Dipl.-Ing. SeeberGerhard, Architekt, 89 Jahre
    Waldfriedhof, Neuer Teil, Lorettoplatz:
    Urnentrauerfeiern:
    12.45 MayerhoferRudolf, Feuerwehrmann, 85 Jahre
    12.45 MayerhoferIngrid, Näherin, 87 Jahre
    Nordfriedhof:
    Erdbestattung:
    12.45 KollerHeinrich, Elektriker, 82 Jahre
    Nordfriedhof:
    Urnentrauerfeiern:
    9.00 GrothSiegwart, Diplom-Bauingenieur, 76 Jahre
    10.30 RäderHerbert, Angestellter, 73 Jahre
    Ostfriedhof:
    Erdbestattungen:
    12.45 GörgensInge Elisabeth, Angestellte, 85 Jahre
    13.30 LehmannErika, Drogistin, 91 Jahre
    14.15 KarlLuise, Chefrestauratorin, 68 Jahre
    Ostfriedhof:
    Urnentrauerfeiern:
    9.45 BetzWolfgang, Werkzeugmacher, 91 Jahre
    11.15 GerhardiRenate, Buchhalterin, 73 Jahre
    Friedhof am Perlacher Forst:
    Urnentrauerfeiern:
    12.45 HertwigMaria, Hausangestellte, 87 Jahre
    13.30 SuggsCalvin, Lagerist, 45 Jahre
    Neuer Südfriedhof:
    Urnentrauerfeier:
    11.15 KronbergerOldrich Maria, Architekt, 89 Jahre
    Friedhof Daglfing:
    11.15 RaithMarianne, Hausfrau, 77 Jahre
    Bestattungen im Landkreis München
    Waldfriedhof Haar:
    10.00 Urnentrauerfeier mit anschließender Beisetzung
    TschelisnikRudi, technischer Angestellter, 82 Jahre
    Gemeindefriedhof Hohenbrunn:
    14.00 EisenbartMaria, Hausfrau, 88 Jahre
    Friedhof Hochmutting:
    13.30 Gottesdienst in St. Wilhelm, Oberschleißheim,
    15.00 Urnenbeisetzung
    FriedrichFranz, Werkmeister, 94 Jahre
    Friedhof Oberhaching:
    11.00 Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung
    WeißChristel, Diplom-Mathematikerin, 82 Jahre
    Parkfriedhof Ottobrunn:
    10.00 Trauerfeier mit anschließender Bestattung
    AugustinHelene,Verwaltungsangestellte, 92 Jahre
    10.00 Gottesdienst in der
    Kirche Seliger Pater Rupert Mayer, Poing
    14.30 Urnenbeisetzung
    Prof. MeckAndreas, Architekt und Hochschulprofessor,
    59 Jahre
    Friedhof Unterhaching:
    14.00 Trauerfeier mit anschließender Bestattung
    KoffmaneHorst, Techniker, 80 Jahre
    Städtische Friedhöfe München – Telefon 2319901
    heute, Donnerstag, 12. September 2019

Free download pdf