Frankfurter Allgemeine Zeitung - 12.09.2019

(Michael S) #1

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Politik DONNERSTAG, 12. SEPTEMBER 2019·NR. 212·SEITE 5


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  • Tag8AufSee

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  • Tag10Nagasaki,Japan

  • Tag11Aburatsu,Japan

  • Tag12Kochi,Japan

  • Tag13AufSee

  • Tag14Tokio/Yokohama


(Ausschiffung und Rückflug)


Tokio


MADRID,11. September


D


er Anblick ist beeindruckend. Hun-


derttausende säumten am Mitt-


woch die Straßen, die in Barcelo-


na zur Plaza España führen. Aus der Luft


glich das Bild einem gezackten Stern –


dem Logo der diesjährigen Diada, dem ka-


talanischen Nationalfeiertag. Mehr als


450 000 Befürworter Kataloniens hatten


sich für die Großkundgebung unter dem


Motto „Ziel Unabhängigkeit“ angemel-


det. Doch der Eindruck täuscht: Die


katalanischen Separatisten sind so unei-


nig wie lange nicht mehr. Mit der Diada


wollen die Organisationen „Katalanische


Nationalversammlung“ (ANC) und Òmni-


um vor dem Urteil im Madrider Separatis-


tenprozess, das bis Mitte Oktober erwar-


tet wird, Stärke demonstrieren.


Der katalanische Regionalpräsident


Quim Torra drohte Madrid am Vorabend


der Diada mit einem „heißen Herbst“, soll-


ten die Angeklagten nicht freigesprochen


werden. Er setzte die katalanischen Sepa-


ratisten mit der Protestbewegung in Hong-


kong gleich und die spanische Zentralre-


gierung mit dem Regime in Peking. „Die


Unabhängigkeitsbewegung ist nicht be-


siegt“, bekräftigte er und rief dazu auf, die


Ketten zu durchtrennen, die Katalonien


mit dem Rest Spaniens verbinden. Am


Rand der Kundgebung werben die Veran-


stalter für die neue Initiative „Strategi-


scher Konsum“. Deren Ziel ist es, „die kata-


lanische Gesellschaft im wirtschaftlichen


Bereich durch tägliche Konsum-


entscheidungen zu stärken“: Verbrauchern


und Stadtverwaltungen legt man nahe, ka-


talanischen Anbietern den Vorzug vor Fir-


men aus dem Rest Spaniens zu geben.


Am Mittwoch hatten zahlreiche De-


monstranten gelbe Helme aufgesetzt, wie


sie Bauarbeiter tragen. Diese sollten ihr ge-


waltfreies Vorgehen und den Schutz vor


der Repression symbolisieren. Die katala-


nische Diada erinnert an die Niederlage


gegen den Bourbonenkönig Philipp V. im


Jahr 1714. Deshalb beginnt die Kund-


gebung traditionell genau um 17.14 Uhr.


Für die Organisatoren ist eine große Teil-


nehmerzahl wichtig, um zu zeigen, wie


sehr „die“ Katalanen diesen Wunsch un-


terstützen. Sie sprechen seit Jahren von


mehr als einer Million, was ihre politi-


schen Gegner bezweifeln. In diesem Jahr


waren es nach Polizeiangaben rund


600 000. Die katalanischen Sozialisten


und die liberale Ciudadanos-Partei neh-


men an der Diada sowieso nicht teil.


Die Kreativität der symbolischen Aktio-


nen, die die Befürworter der Unabhängig-


keit seit Jahren an den Tag legen, kann


nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie ih-


rem Ziel nicht näher gekommen sind. Seit


im Herbst 2017 der Versuch der Separatis-


ten unter dem nach Belgien geflohenen Re-


gionalpräsidenten Carles Puigdemont ge-


scheitert ist, einseitig die Unabhängigkeit


auszurufen, fällt es schwerer, die Massen


zu mobilisieren. Die separatistischen Par-


teien sind zerstritten und können sich nicht


auf eine Strategie für den Tag nach dem


Urteil im Madrider Prozess einigen. Die ra-


dikal separatistische CUP-Partei und die


„Komitees zur Verteidigung der Republik“


rufen dazu auf, einen „demokratischen Tsu-


nami“, geprägt von zivilem Ungehorsam,


zu entfachen. „Kollektiven Widerstand“ un-


terstützt auch Torras Regionalregierung.


Puigdemonts und Torras JxCat-Partei


lehnt vorgezogene Regionalwahlen ab, die


die ERC-Partei von Puigdemonts einsti-


gem Stellvertreter Oriol Junqueras nach


dem Urteil fordert. Puigdemonts Anhän-


ger setzen auf Konfrontation mit Madrid,


während die ERC von Junqueras, der der


Hauptangeklagte im Separatistenprozess


ist, einen moderateren Kurs verfolgt. An-


ders als die ERC ist die JxCat-Partei auch


nicht bereit, im Parlament in Madrid die


Wiederwahl des amtierenden sozialisti-


schen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez


zu unterstützen.


Trotz aller Aufrufe zur Einigkeit am ka-


talanischen Nationalfeiertag führen beide


Parteien einen erbitterten Kampf um die


Führung des separatistischen Lagers. Bei


den Wahlen in diesem Jahr hat Junqueras’


ERC den Vorsprung vor der JxCat-Partei


ausgebaut und könnte bei Neuwahlen auf


einen Sieg hoffen. Für Puigdemont ist es


nicht einfach, auf Dauer von Brüssel aus


seinen Einfluss zu wahren. Die von bei-


den Parteien angestrebte Unabhängigkeit


Kataloniens verlor zuletzt in den Umfra-


gen an Zustimmung. Laut dem Meinungs-


forschungsinstitut der Regionalregierung


sind 48,3 Prozent gegen die Loslösung von


Spanien und nur 44 Prozent dafür.


Ziel Unabhängigkeit:Katalanen feiern in Barcelona die „Diada“. Foto AP


Razzien in Norddeutschland


Polizei und Staatsanwaltschaft haben


am Mittwoch 16 Objekte in Schleswig-


Holstein, Mecklenburg-Vorpommern


und Hamburg wegen des Verdachts der


Bildung einer kriminellen Vereinigung


durchsucht. „Wir prüfen auch, ob ein


Verdacht auf Terrorfinanzierung vor-


liegt“, sagte die Leitende Oberstaatsan-


wältin in Flensburg. Hintergrund ist ein


Ermittlungsverfahren der Staatsanwalt-


schaft Flensburg gegen elf Beschuldig-


te, die sich zwischen Dezember 2018


und Juli 2019 gewerbsmäßig und orga-


nisiert zu illegalen Geldgeschäften ver-


abredet haben sollen. (dpa)


Bemühungen um Ökumene


Der katholische „Ökumene“-Bischof


Gerhard Feige aus Magdeburg hat dem


Votum des Ökumenischen Arbeits-


kreises evangelischer und katholischer


Theologen zugunsten der wechsel-


seitigen Teilnahme von Katholiken und


Protestanten an Abendmahl und Eucha-


ristie „Wertschätzung und Respekt“ ge-


zollt. Die Arbeit der Theologen stoße


„eine Tür weit auf“. Feige äußerte die


Hoffnung, dass es bald eine gute Lö-


sung der drängenden Frage nach der


Abendmahlsgemeinschaft gebe. Noch


vor einem Jahr hatten sich die katho-


lischen Bischöfe über dieses Thema


heftig zerstritten. (D.D.)


Republikaner gewinnen


Bei zwei Nachwahlen für das amerika-


nische Repräsentantenhaus in North


Carolina haben die Republikaner ihre


Sitze verteidigt. Im neunten Wahl-


bezirk gewann Dan Bishop knapp ge-


gen den Demokraten Dan McCready.


Die Nachwahl war wegen Betrugsvor-


würfen gegen den damaligen republika-


nischen Kandidaten in der Kongress-


wahl 2018 nötig geworden. Präsident


Donald Trump hatte in dem Bezirk in


der Präsidentenwahl 2016 mit einem


Vorsprung von zwölf Prozentpunkten


gewonnen. Dass es McCready gelang,


bis auf zwei Punkte an den Republika-


ner heranzukommen, werteten die De-


mokraten als Zeichen dafür, dass sie im


nächsten Jahr die Chance haben, North


Carolina zurückzugewinnen. Im dritten


Wahlbezirk, wo die Nachwahl nötig ge-


worden war, weil der Amtsinhaber im


Februar verstorben war, gewann der Re-


publikaner Greg Murphy gegen den de-


mokratischen Herausforderer Allen


Thomas mit großem Vorsprung. (sat.)


Unbesiegt, zahlreich, zerstritten


Wichtiges in Kürze


SÃO PAULO, 11. September. Seit


Dienstag drehen auf dem venezolani-


schen Flughafen von La Fría in der Nähe


der Grenze zu Kolumbien Panzer ihre


Runden. Auf den Straßen wurden Last-


wagen beobachtet, die Luftabwehrge-


schütze und Raketen transportierten.


Kampfflugzeuge überwachen den Luft-


raum. „Souveränität und Frieden“ heißt


die bereits dritte große Militärübung in


diesem Jahr. Die Manöver markieren


laut der Armeeführung den Beginn von


„Maßnahmen zur Überwachung und zur


Unterbindung jeglicher Aggressionen ge-


gen das nationale Territorium“.


Den Manövern gingen gegenseitige


Anschuldigungen zwischen Kolumbien


und Venezuela voraus. Venezuelas Staats-


chef Nicolás Maduro wirft Kolumbien


vor, eine „bewaffnete Aggression“ gegen


sein Land vorzubereiten. Kolumbien


habe versucht, venezolanische Unteroffi-


ziere und Offiziere anzuwerben, um das


venezolanische Flugabwehrsystem und


die Luftwaffe zu beeinträchtigen.


Laut der Opposition und verschiede-


nen Medien sollen an den Militärmanö-


vern russische und chinesische Funktio-


näre beteiligt sein. Der Kommandeur


der Übung, Admiral Remigio Ceballos,


bestätigte das indirekt: Wie Kolumbien,


wo überall Nordamerikaner stationiert


seien, dürfe Venezuela sich seine Freun-


de selbst aussuchen. „Venezuela ist nicht


allein.“ Bogotá bezeichnet die Militärma-


növer als „direkte Bedrohung für Kolum-


bien und die Stabilität der Region“.


Die kolumbianische Regierung wirft


Venezuela ihrerseits vor, bewaffneten


Gruppen wie der „Nationalen Befrei-


ungsarmee“ (ELN) Schutz zu gewähren.


Mehr als tausend Kämpfer der Guerrilla-


organisation sollen sich auf venezolani-


schem Territorium befinden. Ebenfalls


vermutet Bogotá, dass sich mehrere ehe-


malige Kommandeure der aufgelösten


„Revolutionären Streitkräfte Kolum-


biens“ (Farc) in Venezuela aufhalten,


die Ende August ihre Rückkehr an die


Waffen verkündet hatten. (tjb.)


Lt.BERLIN, 11. September. Außenmi-


nister Heiko Maas hat eine aktive außen-


politische Rolle Deutschlands in der


Welt beansprucht und eine stärkere Ge-


schlossenheit Europas verlangt, um in


der „neuen Großmächtekonkurrenz“


der Vereinigten Staaten, Russlands und


Chinas eine europäische Position be-


haupten zu können. Maas sagte in der


Aussprache zum Haushaltsentwurf des


Auswärtigen Amts im Bundestag, es


gebe viele Stimmen, die sagten, es sei


besser, wenn Deutschland sich aus au-


ßenpolitischen Konfliktlagen heraushal-


te. Doch in einer vernetzten Welt sei die


Voraussetzung zur Lösung nationaler


Probleme häufig die Lösung internatio-


naler Probleme. Maas sagte, „Nichtstun


ist keine Alternative“; Deutschland sei


daher „bereit, viel Verantwortung auch


international zu tragen“.


Er nannte mehrere außenpolitische


Konflikte, in denen sich die Bundesre-


gierung mit Hoffnung auf Fortschritte


engagiere. Im Fall des Atomabkommens


mit Iran müsse die „neue Dynamik“, die


durch den G-7-Gipfel entstanden sei,


für einen neuen Verhandlungsansatz ge-


nutzt werden. Im Blick auf den Rücktritt


des Sicherheitsberaters des amerikani-


schen Präsidenten John Bolton sagte


Maas, vielleicht gäben „aktuelle Perso-


nalentscheidungen in Washington“ ei-


nen Hinweis darauf, ob es gelinge, in


neue Gespräche mit der iranischen Füh-


rung einzusteigen.


Maas zeigte sich zuversichtlich, dass


in den Friedensbemühungen im Osten


der Ukraine gleichfalls Fortschritte er-


reicht werden könnten. Im Blick auf Af-


ghanistan und die abgebrochenen Ge-


spräche der amerikanischen Führung


mit den radikalislamischen Taliban sag-


te Maas, er hoffe, dass diese Verhandlun-


gen nur „vorerst“ aufgegeben seien und


nach diesem Rückschlag wieder in Gang


kommen könnten. Maas gab an,


Deutschland sei gemeinsam mit Norwe-


gen gebeten worden, nach einem Ver-


handlungsergebnis der Amerikaner in ei-


nem zweiten Schritt die innerafghani-


schen Friedensgespräche zwischen den


Taliban und der afghanischen Regie-


rung zu moderieren. Die Bundesregie-


rung sei bereit, eine solche afghanische


Friedenskonferenz auszurichten.


Maas will mehr mitreden


Außenminister fordert aktivere Rolle Deutschlands


Aggressive Manöver


Spannungen zwischen Venezuela und Kolumbien


Die Proteste am katalanischen


Nationalfeiertag können nicht


darüber hinwegtäuschen, dass die


Separatisten so uneinig sind wie


lange nicht. Dem großen Ziel sind


sie nicht näher gekommen.


Von Hans-Christian Rößler

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