Die Weltwoche - 05.09.2019

Weltwoche Nr. 36.19 11
Bild: Robert Michael (DPA, Keystone)

I

m August war ich auf Wahlkampf für

lokale CDU-Kandidaten und reiste in klei-

nere und grössere Orte Sachsens und Bran-

denburgs. Orte, die mit ihren Namen die

deutsche Provinz schön beschreiben: Riesa,

Radebeul, Lampertswalde, Werder, Hoppe-

garten, Plauen. Orte, die jeweils auf ihre Art

reizvoll sind, die aber andere Probleme

haben als Berlin, München oder Hamburg –

zum Beispiel fehlende Zugverbindungen

oder ein lückenhaftes Mobilfunknetz.

Vermutlich waren die Wahlkampfveran-

staltungen für mich interessanter als für die

Bürger. Ich erfuhr von ihren Problemen und

ihren Erwartungen an die Politik. Es ging

um ein fache, aber für die lokale Bevölke-

rung wichtige Angelegenheiten, wie die

Schliessung des einzigen Supermarkts vor

Ort oder die Ausdünnung des Busfahrplans.

Die zentralen Themen in den Diskussionen

waren aber andere: Asylpolitik, Gewaltkri-

minalität, marode Infrastruktur und immer

wieder Meinungsfreiheit und Massenmedi-

en. Der Klimawandel spielte hingegen keine

Rolle.

Historischer Tiefstand

Ich spürte Zorn auf «die da oben». Und ich

spürte Unverständnis über eine Politik, die

Probleme nicht löst. Wiederholt sagten mir

Bürger: «Wenn die Werteunion die CDU

wäre, dann wäre die CDU für mich wieder

wählbar.» Mir war klar, dass die CDU bei den

Landtagswahlen schlecht abschneiden wür-

de. Vermutlich sogar sehr schlecht.

Dann kam der Wahltag. Ich reiste nach

Dresden. Die Werteunion hatte zu einer

Wahlparty in ein Hotel geladen, um sich bei den

Wahl helfern zu bedanken. Regungslos nahmen

wir die Hochrechnungen hin: erhebliche Ver-

luste für die CDU in beiden Bundesländern.

In Sachsen verlor die Partei 7,3 Prozentpunkte

und landete bei 32,1 Prozent – ihr schlechtestes

Ergebnis überhaupt. Bis zur Landtagswahl

2004 verfügte die CDU über eine satte Mehrheit

von 56 Prozent oder mehr und konnte allein

regieren. Jetzt braucht sie zwei Koalitionspart-

ner, will sie nicht eine Minderheitsregierung

bilden. In Brandenburg resultierte ein Verlust

von 7,4 Prozentpunkten und ein historischer

Tiefstand mit 15,6 Prozent.

Mit den Wahlen in Brandenburg und Sachsen

muss die Union zum zehnten und elften Mal

seit 2016 grosse Verluste einstecken. Verluste,

die zum gewaltigen Anwachsen der AfD führ-

ten. Elf Wahlen mit solchen Verlusten sollten

ein Grund für die Parteiführung sein, am

Wahlabend den Wählern das Signal zu geben:

Wir haben verstanden, ein Weiter-so mit diesem

Spitzenpersonal und dieser Politik wird es nicht

mehr geben.

Wir verfolgten auf unserer Wahlparty auf-

merksam die Kommentare der Spitzenpoli tiker.

Vielleicht kennen Sie die Spezies der Schön-

redner? Menschen, die unbequeme Realitäten

weg reden, verzwergen oder verniedlichen. Oft-

mals absichtlich, um die Wahrheit zu vernebeln,

manchmal aber auch reinen Herzens und guten

Gewissens in einer Art Autosuggestion, weil sie

in einer alternativen «Realität» leben.

Die Politik ist für einen Schön redner das idea-

le Biotop. Ich möchte sogar behaupten, es sind

fast Laborbedingungen für Schönredner, in de-

nen es die besten zu einer bewundernswerten

Meisterschaft bringen. Einem Fernseh-

beitrag zufolge soll es einem deutschen

Bundesminister durch sein meisterhaftes

Schönreden über die Flüchtlingskrise sogar

gelungen sein, verwelkte Blumen wieder er-

blühen zu lassen.

Die Talk-Runden der Parteifunktionäre

am Wahlabend waren ein Wettbewerb im

Schön reden. Dort hiess es: Die CDU habe die

Sachsen-Wahl gewonnen, weil sie die stärks-

te Kraft sei. Die Verluste würde man «mit

Demut sehen», der Landtag bestünde wei-

terhin aus «einer übergrossen Mehrheit von

positiven Kräften, und das macht mich

froh». Mit Blick auf frühere schlechte Um-

fragewerte sei eine «unglaubliche Aufhol-

jagd» gelungen.

Kein Unrechtsbewusstsein

Es herrschte bei uns ungläubiges Staunen

über diese Frivolität des Schönredens. Kein

Ein geständnis der Funktionäre, dass sie

über Jahre schwere Fehler gemacht hatten,

keine Ankün digung einer Kurskorrektur,

keine Aussage, dass aus diesen Wahlschlap-

pen gelernt werde, kein Rücktritt. Nicht ein-

mal ein Funken von Scham, Schuld oder Un-

rechtsbewusstsein.

Meinten die Schönredner das, was sie sag-

ten, oder meinten sie etwas anderes? Sie

meinten etwas anderes. Sie meinten: Das

Wahlergebnis ist für uns belanglos. Wir ma-

chen einfach weiter so wie bisher. Solange

wir in einer Regierung sitzen, verlieren wir

nicht. Ob 50, 40 oder 30 Prozent, wir regie-

ren und suchen uns ausser der AfD den Rest

im Parlament als Mehrheitsbeschaffer. Das

war es, was die Parteifunktio näre eigentlich

sagten.

Die Talfahrt der CDU ist noch nicht been-

det. Es gibt Spielraum nach unten. Wir wer-

den es vielleicht schon in einem Monat bei

der Landtagswahl in Thüringen sehen. Wei-

tere Verluste sind offensichtlich politisch

schon einkalkuliert. Solange die CDU mit

den Restparteien gegen die AfD eine Koaliti-

on bilden kann, wird es beim Weiter-so blei-

ben.

Was wir brauchen, ist etwas anderes: eine

klare Politikwende im Sinne der Menschen

in Radebeul, Lampertswalde und anderswo.

Wenn die Parteifunktionäre es nicht an-

packen, müssen es vielleicht andere tun.

Hans-Georg Maassen war Präsident

des Bundesamtes für Verfassungsschutz.Er gehört

zu den promintesten Kritikern von Kanzlerin

Merkel. Maassen ist Mitglied der konservativen

Werteunion, einer Gruppe innerhalb der CDU.

Mehr zum Thema: Seite 38

Brief aus...

Dresden

Von Hans-Georg Maassen _

An meiner Party nach der Wahl

in Sachsen und Brandenburg

waren die Schönredner das

grosse Thema. Merkt die CDU

eigentlich, dass die Talfahrt

noch nicht beendet ist?

Signal aus Lampertswalde: Autor Maassen.